DE547297C - Zerstaeuber fuer Fluessigkeiten, insbesondere Bohnermasse - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 21. JUNI 1932

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34 c GRUPPE K118704XI34C

Josef Kampschulte in Osnabrück

Zerstäuber für Flüssigkeiten, insbesondere Bohnermasse Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Januar 1931 ab

Die Erfindung betrifft einen Zerstäuber für Flüssigkeiten, insbesondere für Bohnermasse, mit einer als Händgriff dienenden Luftpumpe, einer beweglichen Steigeleitung und einem im Innern des Zerstäuberbehälters angeordneten und von außen zu handhabenden Ventil.

Zerstäuber mit beweglicher Steigeleitung sind an sich nicht mehr neu. Bei den bekannten Zerstäubern dieser Art wird die Beweglichkeit der Steigeleitung durch einen Gummischlauch erreicht, der auf einer feststehenden Röhre sitzt, die mit dem außerhalb des Zerstäuberbehälters liegenden Auslaßventil verbunden ist. Diese Einrichtung hat den großen Nachteil, daß der Gummischlauch bei längerem Nichtgebrauch spröde wird und bricht, anderseits aber auch von der zu verspritzenden Flüssigkeit, die oft gummilösende

so Bestandteile, z. B. Terpentinöl, Benzin o. dgl., enthält, leicht aufgelöst wird. Ein Ersatz des Gummischlauches ist aber in dem allseitig geschlossenen Behälter ohne dessen Zerstörung kaum auszuführen. Ein weiterer Übelstand liegt darin, daß das Ventil außerhalb des Behälters liegt und deshalb auch nur mittels einer außerhalb liegenden Handhabe geöffnet werden kann, was zur Folge hat, daß sowohl das Ventil wie die Handhabe leicht beschädigt werden können und daß die Handhabung des Zerstäubers· außerordentlich erschwert wird. Die Anbringung des Ventils im Innern des Zerstäubers ist an sich zwar auch bekannt, doch ist bei den bekannten Zerstäubern dieser Art zur Handhabung ein besonderer Handgriff erforderlich, der die Herstellung verteuert und die Handhabung erschwert.

Alle diese Nachteile sind beim Erfindungsgegenstande beseitigt. Die Steigeleitung besteht aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Metallrohren, die mit einem im Innern des Behälters angeordneten'Ventil in Verbindung stehen, das mittels eines mit dem Pumpenrohr zu erfassenden Hebels, der mit einer innerhalb des Behälters liegenden, unter Federwirkung stehenden Ventilstange verbunden ist, leicht und bequem mit einer Hand gehandhabt werden kann.

Die Erfindung besteht nun darin, daß die durch das Ventil mittels des beim Halten des Pumpenrohres mit zu erfassenden. Öffnungshebels absperrbare Steigeleitung aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Metallrohren besteht.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen

Abb. ι den Zerstäuber teilweise in Ansicht, zum Teil im Schnitt, Abb. 2 Einzelheiten der Steigeleitung.

An den Behälter α ist eine Luftpumpe b geschraubt, die gleichzeitig als Handgriff für den Zerstäuber dient. Am anderen Ende des Behälters befindet sich die Spritzdüse c mit einem Ventilsitz. In dem Behälter α ist eine Steigeieitung angeordnet, die. erfindungsgemäß aus zwei metallenen Rohren d, e be-

steht, die gelenkig miteinander verbunden sind. Das Rohr d endet in einer Platte /, die innen über einen Teil ihres Umfangs eine Aussparung g aufweist. Um einen Zapfen h der Platte/ schwingt eine Plattet, die eine über der Aussparungg der Platte/ sich bewegende Bohrung k aufweist, die mit einem Zuflußrohr e in Verbindung steht und am freien Ende eine trichterförmige Erweiterung m zeigt, in deren weiter Öffnung sich ein Sieb η befindet. Das Rohr d mündet mit seinem anderen Ende in das Ventilgehäuse, von dem ein Kanal zur Spritzdüse c führt und in dem ein Ventilkolben ο den Massedurchgang regelt. Der Kolben befindet sich an einer unter der Wirkung der Feder p stehenden Ventilstange q. Diese tritt durch die obere Wand des Behälters α nach außen und steht ■ hier mit einem Hebel r in Verbindung, der um ein ortsfestes Gelenk s schwenkbar ist. An dem Hebel ist eine Gabel t befestigt, die unter den Knopf u der Ventilstange q greift. Durch einen Druck auf den Hebel r wird das Ventil geöffnet, das sich nach Freigabe des »5 Hebels r unter der Wirkung der Feder p wieder schließt. Der Hebel r ist so nahe am Pumpenrohr b angeordnet, daß er mit der das Pumpenrohr haltenden Hand gleichzeitig erfaßt und bedient werden kann, so daß die andere Hand des Arbeiters für andere Handreichungen, z. B. zum Anheben von Gardinen oder anderer Gegenstände, frei bleibt.

Infolge des Eigengewichts des beweglichen Rohres e mit seinem Trichter m wird dieser bei jeder Stellung des Behälters α in das in diesem vorhandene Spritzgut eintauchen und so stets eine sichere Zulaufleitung des Spritzgutes zum Austrittsventil bilden. Man kann also mit diesem Zerstäuber sowohl nach unten als nach oben und den Seiten spritzen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Zerstäuber für Flüssigkeiten, insbesondere Bohnermasse, mit einer als Handgriff dienenden Luftpumpe, einer beweglichen Steigeleitung und einem im Innern des Zerstäuberbehälters angeordneten und von außen zu handhabenden Ausflußventil, dadurch gekennzeichnet, daß die durch das Ventil mittels des beim Halten des Pumpenrohres mit zu erfassenden Öffnungshebels (r) absperrbare Steigeleitung aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Metallrohren (d, e) besteht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen