DE545677C - Schlossbesatzung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schloßbesatzung, die aus einem Hohlkörper besteht, der mit Ausnehmungen des Schlüssels zusammenwirkende und Unterbrechungen für den Schlüsseldurchtritt aufweisende Querwände enthält. Die bekannten Schloßbesatzungen dieser Art bestehen aus einem aus einer Blechplatte gebogenen Hohlkörper und ■ durch gelochte Blechplatten gebildeten Quer-

»o wänden, die mit an ihrem Außenrand vorgesehenen eckigen Vorsprüngen in entsprechende Ausschnitte der Hohlkörperwandung eingreifen. Demgegenüber unterscheidet sich die den Erfindungsgegenstand bildende Schloßbesatziung dadurch, daß die Querwände des Hohlkörpers durch Rippen gebildet sind, die mit der Wandung des Hohlkörpers in unmittelbarer Werkstoffverbindung, also mit dem Hohlkörper aus einem Stück bestehen.

ao Die so ausgebildete Besatzung ist einfach und billig in der Herstellung, da der mit Rippen versehene Hohlkörper als Ganzes gegossen werden kann. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Hohlkörper längsgeteilt ausgeführt werden kann, wobei seine beiden Hälften übereinstimmend oder versetzt angeordnete Rippen tragen können. Hierdurch ist es möglich, mit einer verhältnismäßig geringen Zahl von Modellen eine große Zahl von verschiedenen Sperrungen herzustellen. Die Längsteilung des Hohlkörpers hat zugleich noch den Vorteil, daß das Gießen des Körpers vereinfacht und erleichtert ist.

Die neue Schloßbesatzung eignet sich ganz besonders zum Einbau in Vorhängeschlösser mit einem Plattenriegel, der um die Längsachse des Schloßgehäiuses drehbar ist, und ermöglicht dabei die Herstellung eines einfachen und billigen, aber sicheren Vorhängeschlosses. Erfindungsgemäß wird der an seiner Innenwandung mitRippen versehene, gegebenenfalls zweiteilige Hohlkörper zwischen einem einzigen, an der oberen Stirnwand des Schloßgehäuses untergebrachten Drehriegel und der unteren Gehäusestirnwand angeordnet und durch Anschläge des Gehäusemantels gegen Drehung gesichert.

Auf der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel der Erfindung ein mit der neuen Besatzung ausgestattetes Vorhängeschloß dargestellt. Es zeigen

Fig. ι einen Längsschnitt des Vorhängeschlosses nach der Linie 1-1 der Fig. 2 in Freigabestellung des Drehriegels,

Fig. 2 einen Querschnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1 mit dem Drehriegel in der Schließstellung,

Fig. 3 und 4 je eine Ansicht der Schloßbesatzung von der Seite und von oben,

Fig. 5 eine Ansicht des Schlüssels.

Das Schloßgehäiuse besteht aus einem Mantel α von etwa elliptischem Querschnitt, einer mit diesem Mantel ein Stück bildenden oberen Stirnwand b und einer aus einer besonderen Platte gebildeten unteren Stirnwand c, die durch Umbördelung des unteren Randes des

Mantels α gehalten ist. Der Schloßbügel d ist mit seinen beiden ungleich langen Schenkeln d¹, d" in zwei Bohrungen der oberen Gehäusestirnwand b geführt. Er kann sowohl in seiner Längsrichtung verschoben als auch um den langen Schenkel d¹ gedreht werden, sobald der kurze Schenkel das Schloßgehäuse verlassen hat. Zur Sicherung des Bügels d in der in Fig. ι und 2 gezeichneten Schließstellung ist ein Riegel / vorgesehen, der aus einer um die Längsachse des Schloßgehäuses drehbaren Platte besteht. Die unmittelbar unter der oberen Gehäusestirnwand b liegende Platte / ist kreisrund und führt sich mit ihrem Rande am Zylindermantel a. Sie weist zwei gegenüberliegende Randausschnitte g auf, welche den Bügelschenkeln d¹, d² Durchlaß gewähren, wenn die Platte die in Fig. 1 gezeichnete Stellung einnimmt. Wird sie dagegen ao um 90⁰ gedreht, d. h. in die Stellung nach Fig. 2 gebracht, dann greift sie mit ihrem Rand in Nuten h der beiden Bügelschenkel ein und verriegelt dadurch den Bügel d in seiner Schließstellung. Die Drehung der Riegelplatte b erfolgt mit Hilfe eines flachen Schlüssels i, der durch ein in der unteren Gehäusestirnwand c vorgesehenes Schlüsselloch k eingeführt wird und mit seinem vorderen Ende in einen Schlitz m der Platte eingreift. Zur Sicherung des Riegels gegen unbefugtes Drehen ist zwischen dem Riegel / und der unteren Gehäusestirnwand c eine Besatzung angeordnet. Diese besteht aus einem im wesentlichen prismatischen Körper«¹, η², der von unten her in das Schloßgehäuse a, b eingeschoben und durch die untere Stirnwand c gehalten ist. Die beiden den Breitwänden des Gehäusemantels α benachbarten Flächen des Körpers n¹, n² sind dem Gehäusemantel entsprechend nach außen gewölbt, die beiden anderen Seitenflächen hingegen nach innen eingezogen, um Raum für die Bügelschenkel d¹, d- zu schaffen. Der Körper n¹, n², ist durch am Mantel α des Schloßgehäuses vorgesehene Anschlagkanten 0, die durch Absetzen der Innenwandung des Gehäusemantels gebildet sind, gegen Drehung gesichert. Er ist in der Längsrichtung geteilt, und seine beiden Hälften sind durch eine auf das zap₇ fenförmig abgesetzte obere Ende w³ des Körpers aufgesteckte Hülse t miteinander verbunden. Die beiden Körperhälften werden durch an ihren Berührungsflächen vorgesehene ineinandergreifende Leisten und Nuten u in der richtigen gegenseitigen Stellung gesichert. Der Körper η¹, Λ² weist eine axiale durchgehende Bohrung/» auf und ist so zu einem Hohlkörper ausgebildet, welcher dem in das Schloß eingeführten Schlüsselt Durchlaß gewährt. An der Wandung seiner Bohrung/), deren lichte Weite der Breite des Schlüsselschafts entspricht, sind mehrere in der Umfangsrichtung verlaufende Rippen q vorgesehen, die je einen Ausschnitt r zum. Durchlaß des Schlüssels enthalten. Die Rip- 6g . pen q stehen mit der Wandung des Hohlkörpers in unmittelbarer Werkstoffverbindung, sie bilden also mit der zugehörigen Körperhälfte ein Stück. Der flache Schlüssel i weist an seinen beiden· Längsrändern Ausschnitte j auf, welche in Übereinstimmung mit den Rippen q angeordnet sind. Wird der Schlüssel i im Schloß gedreht, dann treten die Rippen q in die Ausschnitte s ein. Die Entriegelung des Schlosses ist also nur mit einem Schlüssel möglich, der auf die Rippen q passende Ausschnitte aufweist, wohingegen ein anderer Schlüssel nicht gedreht werden kann. Um den Riegel f gegen ungewollte Drehung durch Erschütterungen zu schützen, ist zwisehen dem Riegel und dem Hohlkörper n¹, n" eine Druckfeder ν eingeschaltet, welche die Riegelplatte / an die obere Gehäusestirnwand b anpreßt, so> daß sie durch Reibung in ihrer jeweiligen Stellung gehalten ist. Die als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder ν führt sich mit ihren Windungen auf dem, wie bereits erwähnt, zapfenförmig abgesetzten oberen Ende des Hohlkörpers:

Die

Feder ν drückt zugleich den Körper n^x, n~ an die untere Stirnwand c und hält ihn dadurch in der vorgeschriebenen Lage.

Die Rippen q an den beiden Hälften des Hohlkörpers n¹, n² können entweder, wie dargestellt, in verschiedener Höhe angeordnet sein (in diesem Falle ist, wie in Fig. 5 veranschaulicht, ein Schlüssel mit unsymmetrisch gekerbten Längsrändern erforderlich), oder sie können in gleicher Höhe, also unmittelbar gegenüberliegend, angeordnet sein, in welchem Falle der Schlüssel symmetrisch gekerbt sein muß.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Schloßbesatzung, bestehend aus einem Hohlkörper mit Querwänden, die Unterbrechungen für den Schlüsselbart aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Querwände durch mit dem Hohlkörper (n¹, n²) in unmittelbarer Werkstoffverbincking stehende Rippen (q) gebildet sind.

2. Schloßbesatzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (n¹, n²) längsgeteilt ist und seine n₅ beiden Hälften übereinstimmend oder versetzt angeordnete Rippen (q) aufweisen.

3. Schloßbesatzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hälften des Hohlkörpers (n¹, n²) durch lap

eine auf das zapfenförmig abgesetzte obere Körperende (n³) aufgesteckte Hülse (i) miteinander verbunden und durch an den Berührungsflächen der Körperhälften vorgesehene ineinandergreifende Rippen und Nuten (m) in ihrer Stellung zueinander gesichert sind.

4. Schloßbesatzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der aus den beiden Hälften (w¹ und n") gebildete Besatzungskörper für den Einbau in ein Vorhängeschloß an zwei sich gegenüberliegenden Seiten bogenförmige Einschnürungen für den Durchtritt der Bügelschenkel (ei¹, el²) aufweist und sich mit den beiden anderen, nach außen gewölbten Seiten in entsprechend geformten flachen Ausnehmungen des Gehäusemantels (a) führt, in denen er durch die diese Ausnehmungen begrenzenden Anschläge (0) gegen Drehung gesichert ist, wobei er durch eine Feder (v), die sich mit ihrem einen Ende auf seinem zapfenförmigen Ansatz (n³) führt und mit dem anderen Ende gegen den oberen Drehriegel (/) zur Verhinderung von dessen Drehung abstützt, stets gegen die untere Stirnwand (c) des Schloßgehäuses gepreßt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen