DE534261C - Verstellbarer Sitz mit angelenkter Rueckenlehne fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Verstellbarer Sitz mit angelenkter Rückenlehne für Kraftfahrzeuge Verstellbare Sitze für Kraftfahrzeuge, .die ein Verlegen nach vorn und hinten zulassen, sind bekannt, desgleichen auch verstellbare Sitze, die mit der Verstellung in der Längsrichtung des Fahrzeugs auf Gleitschienen nach vorn und hinten zugleich eine Änderung der Winkelstellung des Sitzes zulassen. Diese bekannten Sitze lassen zwar ein Verstellen nach vorn und hinten zu, sind jedoch infolge ihrer ungeeigneten Bauart nicht als selbstvorfahrende verwendbar. Dadurch, daß der Sitz beim Verlegen erst losgeschraubt werden muß, erfolgt dieses Verlegen umständlicher von Hand und läßt außerdem ein Verstellen des Sitzes während der Fahrt nicht zu, so daß noch eine zweite Person in Anspruch genommen werden muß.
• Die Erfindung besteht darin, daß die Gleitschienen zwischen Querträgern des Fahrzeugrahmens angeordnet sind und daß eine zwischen den Gleitschienen auf einer Stange angeordnete Schraubenfeder, die sich einerseits gegen die hintere Brückenwand und andererseits gegen das Sitzgestell stützt, beim Lösen einer Feststellvorrichtung mittels eines Pedals das Sitzgestell mit dem Sitz nach vorn drückt, wodurch der Sitz auch während der Fahrt nach vorn und hinten verlegt werden kann. Die Erfindung ist auf der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i den vollständigen Sitz in Seitenansicht, Abb.2 in Vorderansicht, Abb.3 in Rückansicht, Abb.4 und 5 das Sitzgestell in Draufsicht und Abb.6 die Vorderansicht des Sitzgestelles. Die Brücke ist zusammengesetzt aus zwei Gleitschienen i, einer vorderen Brückenwand 2 und einer hinteren Brückenwand 3. Letztere ist an den Brückenlagern 6 des Querträgers q. schwingbar angebracht, während die vordere Brückenwand 2 an Winkeln 7 der Querträger 5 mittels Schrauben befestigt ist und so ein Umlegen der Brücke zugibt, wodurch an auszubessernden Teilen leichte Zugänglichkeit erzielt wird. Beide Gleitschienen i sind in die Bohrungen 8 der vorderen und hinteren Brückenwand eingeschoben und mittels Schrauben befestigt, wie Abb.6 zeigt. Die Gleitschienen bilden die Laufbahn des mit Lagern io versehenen Sitzgestelles 9. Das Sitzgestell bildet den Tragteil des Sitzes, dessen Rahmen 19 mit Armen 2o an Ansätzen 21' des Sitzgestelles gelenkig angreift, wodurch mit Hilfe der hinteren Aufhängevorrichtung der Sitz in der Winkellage eingestellt werden kann. , Die hintere Aufhängevorrichtung besteht aus einem Lehnkreuz 2.4, welches an seinem unteren Ende durch Bolzen 25 mit dem Sitzgestell und an seinem oberen Ende durch Bolzen 26 mit dem Lehnrahmen 22 gelenkig verbunden ist. Letzterer .ist durch Bolzen 2,3 mit dem Sitzrahmen gelenkig verbunden, so daß die Lehne auf diese Weise Bewegungen nach vorn und hinten ausführen kann, wobei der Sitz an seinem hinteren Ende gehoben oder gesenkt wird. Zwischen dem aus zwei Teilen hergestellten Lehnkreuz 24 ist ein Arm 27, 28 befestigt, der nach vorn in das zwischen dem Auslösepedal 16 geführte Zahnsegment 29 eingreift und Sitz und Lehne feststellt. Das hinten gabelartig ausgebildete, nach unten gekrümmte Auslösepedal 16 ist auf dem Zapfen 34 der in am Sitzgestell angebrachten Lagerböcken 33 ruht, gelagert und durch die Rolle 35 auseinandergehalten. Dieselbe ist durch einen Stift auf dem Bolzen 34 befestigt und verhindert zugleich ein Seitwärtsgleiten des Bolzens. Das zwischen dem gabelartigen Teil des Auslösepedals 16 durch Bolzen 32 gehaltene Zahnsegment 29 ist vorn am Sitzgestell bei 31 geführt und wird durch eine. Feder 30 dauernd nach hinten gedrückt, wodurch das Auslösepedal 16 ständig hochgehalten wird. Um dem Sitz nach erfolgter Einstellung einen festen Halt zu gewähren, ist die Sitzbrücke mit einer gezahnten Stange i4 versehen. Dieselbe ist an ,beiden Enden durch Bolzen 15 beweglich angebracht, greift in den am Sitzgestell 9 befestigten Zahn 17 ein und endet vorn in ein über die Brücke hinausstehendes Pedal. Durch Niederdrücken des Pedals erfolgt ein Vorspringen des Sitzes dadurch, daß die in der Brücke gespannte, auf der Stange ii geführte Feder 12 freigegeben wird. Das Zurückschieben des Sitzes geht selbstverständlich nicht so leicht vor sich. Hierzu drückt man das, Pedal 14 nach unten und mit dem Fuß den Sitz zurück und läßt das Pedal frei, welches dann durch die Feder 18 zurückspringt. Auf gleiche Weise erfolgt auch die Einstellung des Sitzes. Man drückt auf das Auslösepedal 16, wodurch das Segment 29 zurückgedrückt wird und den Lehnkreuzarm 27 freigibt. Durch die auf dem Sitz ruhende Körperlast wird der Lehne und dem Sitz die gewünschte Stellung gegeben und diese durch Nachlassen des Pedals beibehalten.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Verstellbarer Sitz mit angelenkter Rückenlehne für Kraftfahrzeuge, dessen Sitzgestell in der Längsrichtung des Fahrzeugs auf Gleitschienen verschieb-und feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschienen (a) zwischen Querträgern (4, 5) des Fahrzeugrahmens angeordnet sind und daß eine zwischen den Gleitschienen (i) auf einer Stange (iz) angeordnete Schraubenfeder (i2), die sich einerseits gegen die hintere Brückenwand (3) und andererseits gegen das Sitzgestell stützt, beim Lösen einer Feststellvorrichtung (i7) mittels eines Pedals (i4) das Sitzgestell (9) mit dem Sitz nach vorn drückt.
2. 2. Verstellbarer Sitz nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz vorn mit dem Sitzgestell (9) und die Rückenlehne (22) in ihrem mittleren Teil mit einem schwenkbaren, die Lagenänderung des Sitzes und der Rückenlehne zulassenden und mit einer Feststellvorrichtung (27, 16, 29, 30) zusammenwirkenden Arm (24) des Sitzgestelles (9) gelenkig verbunden ist.