DE533210C - Schluesselloses Einstellschloss - Google Patents

Description

Es sind schlüssellose Einstellschlösser bekannt, bei denen die Sperrung des Riegels durch eine Zahl von Sperrgliedern bewirkt wird, welche dreh- oder verschwenkbar gelagert und mit Griffliebeln versehen sind. Durch Verstellen bestimmter, nur dem Eigentümer des Schlosses bekannter Sperrglieder wird der Riegel freigegeben, und das Schloß oder andere mit diesem in Verbindung stehende Sperrvorrichtungen können geöffnet werden. Bei diesen Schlössern besteht der Übelstand, daß nach dem öffnen des Schlosses die Sperrglieder in der Offenstellung bleiben, so daß jedermann die Hebelstellung absehen und sich merken und dadurch das Schloß öffnen kann. Um dies zu verhindern, müssen die Grifrhebel von Hand in ihre Normallage zurückgestellt werden, was jedoch in den meisten Fällen vergessen oder aus Be-

ao quemlichkeit unterlassen wird.

Die Erfindung bezieht sich auf ein schlüsselloses Schloß solcher Art, welches auf einfache Weise derart eingerichtet ist, daß das Zurücklegen der Griffhebel in die Normallage entweder mit einer einzigen Bewegung oder selbsttätig ausgeführt wird. Dadurch ist das Schloß sofort wieder gesichert und die Zwischenstellungen der Sperrglieder nicht mehr erkennbar.

Nach der Erfindung sind die Griffhebel der Sperrglieder in der Bahn von verschiebbaren Mitnehmern gelagert, welch letztere durch ein bewegliches, zum Schloß gehörendes Druckglied verstellt werden in der Weise, daß die zum öffnen des Schlosses ausgelegten Sperrglieder ,in die Normallage zurückgeschwenkt werden.

Auf der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele einer solchen Verstellvorrichtung, teilweise mit dem Schloß, dargestellt.

So zeigen die Abb. 1 bis 3 ein mit einer Sperriegelreihe versehenes Schloß, und zwar in Abb. 1 in der Offen- und in den Abb. 2 und 3 in der Sperrstellung. Mit α sind die Griff hebel der Sperrglieder a¹ (Abb. 3) bezeichnet, welche in bekannter Weise ausgebildet und verschwenkbar im Futter b gelagert sind. Im vorliegenden Fall bestehen die Mitnehmer für die Griffhebel α aus Leisten c, welche zu beiden Seiten der Hebel α lose verschiebbar unter der oberen, mit der Aussparung d versehenen Platte e des Gehäuses e¹ gelagert sind. Jede der Leisten c besitzt außenkantig eine mit schräg nach oben gerichteten Flächen ausgerüstete Nase c\ für welche in der Platte e entsprechende Aussparungen angeordnet sind. An einer der Schmalseiten des· Gehäuses ist der Deckel / angelenkt, der einen U-förmigen Querschnitt besitzt.

Die Wirkungsweise dieser Einrichtung ist folgende:

In Abb. ι befinden sich die Sperrglieder a¹ in der Offenstellung, so daß der eigentliche Sperriegel g zur Freigabe des zu sperrenden Teiles zurückgeschoben werden kann, und zwar z. B. von Hand auf direkte oder indirekte Weise, in der Zeichnung nicht ange-

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geben. In dieser Stellung, in welcher der Deckel f geöffnet ist, bleiben nun die Sperrglieder α¹ mit ihren Griffhebeln a so lange, als die Freigabe erwünscht ist. Um die sofortige Sicherung des Schlosses* herbeizuführen, wind der Deckel / geschlossen, und durch die Schließbewegung desselben stoßen die Kanten der Deckelränder auf die schrägen Flächen der Nasen c¹ und drücken diese mit ihren Leisten c zurück. Durch die Verschiebung der letzteren werden gleichzeitig die Griffhebel α in die Normalstellung, d. h. in die senkrechte Lage gebracht, wie in Abb. 2 in Oberansicht und in Abb. 3 im Querschnitt A-B dargestellt ist. Auch nach dem Öffnen des Deckels ist nicht erkennbar, wie die Hebel α zum öffnen des Schlosses eingestellt werden müssen. Es wird dadurch ermöglicht, die sämtlichen Sperrglieder, gleichgültig, wie sie eingestellt sind, mit einem Griff in die Normallage zurückzubringen, wobei das Schließen des Deckels /, welcher schon zum Öffnen des Schlosses abgehoben werden muß, nicht leicht übersehen wird. In Abb. 4 ist eine Ausbildung gezeichnet, welche das Verschieben der Leisten c von einer Türklinke aus ermöglicht, und zwar selbsttätig, so daß nach jedesmaligem Bewegen der Türklinke gleichzeitig auch das Schloß gesichert wird, falls es erwünscht ist. Auf der Zeichnung sind dabei nur die in Frage kommenden Teile, und zwar von innen gesehen dargestellt, während der übrige Schloßmechanismus der Deutlichkeit halber weggelassen ist.

Die in diesem Fall mit seitlichen Nasen c¹ versehenen Leisten c sind¹ wieder hinter der Platte e bzw. hinter dem Ausschnitt d derselben gelagert und sind am einen Ende abgeschrägt, mit welchem sie an der in demselben Winkel verlaufenden Führung h anliegen. Die beiden Leisten c werden von einem U-förmigen Bügel k umfaßt, dessen freie Schenkelenden an den Nasen c¹ anliegen. Der durch die Feder / beeinflußte Bügel k ist in seinem Weg begrenzt und besitzt oben eine abgeschrägte Nase m. Mit η ist der Dorn der Türklinke 0 bezeichnet, mit welcher sich der Anschlag^ dreht sowie ein keilförmig abgeschrägte'r Stift r, welcher federnd ausweichen kann. Der Sperriegel g liegt in der Bahn des Anschlages/?, während der Stiftr in derjenigen der Nase m sich befindet.

Angenommen, das Schloß befindet sich in der Offenstellung, so kann der Riegel g zurückgeschoben werden, was durch den mit der Türklinke 0 sich drehenden Anschlag p erfolgt, dessen schräge Fläche den ebenfalls abgeschrägten Riegel g zurückdrückt. Auch der federnde Stift r gleitet mit Hilfe seiner an die Nasem stoßenden Abschrägung zurück. Wird die Türklinke 0 freigegeben, so kehrt sie vermittels einer Feder selbsttätig in die Anfangslage zurück, der Riegel g wird wieder freigegeben, und der Stift r stoßt nun mit seiner senkrechten Kante auf die Nase m des Bügels k und drückt diesen nach unten. Die Bügelbewegung überträgt sich vermittels der Nasen c¹ auf die Leisten c, diese verschieben sich wieder nach innen und stellen dabei die Griffhebel der Sperrglieder senkrecht.

Gemäß Abb. 5 besteht die Aufstellvorrichtung aus einer einzigen Platte c, welche im Gehäuse e^x entsprechend geführt und mit schwalbenschwanzförmigen Aussparungen c¹ versehen ist. Die Griffhebel α kommen beim Verstellen in die keilartigen Aussparungen zu liegen, so daß beim Verschieben der Platte c die verschwenkten Griffhebel in die normale Lage eingestellt werden und dadurch das Schloß sichern. Die Plattenbewegung kann dabei wieder durch den Deckel / erfolgen.· Nach dem Vorschieben wird die Platte c freigegeben und durch eine Feder in die Anfangsstellung zurückgedrückt. Diese Einrichtung ⁸S eignet sich infolge ihrer Einfachheit für kleine Schlösser, welche möglichst flach gehalten sein müssen.

Handelt es sich um Schlösser, bei denen die Sperrglieder in mehreren Reihen angeordnet sind, so kann die in Abb. 6 gezeichnete Einrichtung angewendet werden. Gemäß dieser sind zwei federnd beeinflußte Rahmen c vorgesehen, welche sich überlappen und von denen jeder wieder eine schräg nach oben gerichtete ^ Nase c¹ besitzt. Durch den schließenden Dekkel werden die Nasen mit ihrem Rahmen nach innen verschoben, und die an den Längskanten der Aussparungen d anliegenden Handhebel werden, wie beim Ausführungsbeispiel von Abb. ι bis 4, dadurch senkrecht gestellt.

In Abb. 7 und 8 ist eine Einrichtung gezeigt, die sich zum Aufstellen von radial angeordneten Sperrgliedern eignet. In der kreisförmigen Platte c ist für jeden Griff hebel a eine spitzbogenförmige Aussparung c¹ vorgesehen sowie am Umfang eine Nase m. Wird diese Vorrichtung mit einem Türschloß in Verbindung gebracht, so ist der Vorgang der, daß nach dem Loslassen des Drückers eine an einem Riegelteil sitzende Naser an die Nase m anstößt und die Scheibe c so weit dreht, daß die Griffhebel vermittels der spitzen Ausschnitte c¹ aufgestellt werden. Die Nase r weicht bei der Weiterbewegung aus, und die freigegebene Scheibe c wird durch eine Feder in die Anfangsstellung zurückgedreht.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Schlüsselloses Einstellschloß mit verschwenkbaren und mit Griffhebeln versehenen, den Riegel sperrenden Gliedern,

   53B21Q

   welche in ihren Ofrenstellungen durch Federn gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffhebel (a) der Sperrglieder (α¹) in der Bahn von verschiebbaren Mitnehmern (c) liegen, welche durch ein bewegliches, zum Schloß gehörendes Druckglied in der Weise verstellt werden, daß die zum Öffnen des Schlosses ausgelegten Sperrglieder in die Schließlage zurückgedreht werden.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen