DE529724C - Lampenfassung, die aus einem Gehaeuse und einer Kappe besteht - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AK
17. JULI 1931

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

M 529724 KLASSE 21 f GRUPPE

N.V.Philips' Gloeilampenfabrieken in Eindhoven, Holland*)

Lampenfassung, die aus einem Gehäuse und einer Kappe besteht

Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. Juli 1930 ab

Die Erfindung betrifft eine Lampenfassung, die aus einem Gehäuse und einer Kappe besteht, die an einem die Stromzuführungsdrähte enthaltenden Körper befestigt und mit dem Gehäuse vereinigt werden kann, wobei die Anschlußvorrichtung für die Zuführungsdrähte gegen Drehung gegenüber dem Gehäuse gesichert ist.

Nach der Erfindung erfolgt die Vereinigung von Kappe und Gehäuse einer solchen Fassung mittels Gewindes von so großer Steigung, daß zur Befestigung der Kappe am Gehäuse weniger als eine ganze Umdrehung notwendig ist.

Um eine gute Befestigung zwischen Kappe und Gehäuse zu gewährleisten, müssen die Gewindegänge in der Kappe und im Gehäuse eine möglichst große gemeinsame Berührungsoberfläche besitzen. Diese Berührungsoberfläche wird aber mit größer werdender Steigung der Gewindegänge kleiner. Um daher eine gleich große Oberfläche zwischen den beiden Gängen trotz der Forderung der großen Steigung erzielen zu können, werden nach einer Ausführungsform der Erfindung Kappe und Gehäuse mit zwei oder mehreren Gewindegängen versehen, die ineinanderliegen und parallel miteinander verlaufen.

Um ein sicheres und einfaches Ineinandergreifen bei der Vereinigung der Kappe mit dem Gehäuse zu gewährleisten, können die doppelten oder mehrfachen Schraubengänge hinsichtlich ihres Profils verschieden sein, so daß auch bei unachtsamer Handhabung die Teile richtig und schnell zusammengeschraubt werden.

Die Schraubengänge können derart unterbrochen sein, daß gewisse Teile des Gewindes, die nahe an diesen Unterbrechungen liegen, einen Anschlag beim Ineinanderschieben von Gehäuse und Kappe und gleichzeitig eine Führung beim Ineinanderschrauben der beiden Teile bilden.

Nach einer besonderen Ausführungsform der Erfindung reicht die Schraube zur Sicherung des Gehäuses und der Kappe durch die Kopffläche des Gehäuses hindurch und greift in die Grundfläche der Kappe so ein, daß beim Auseinanderdrehen von Gehäuse und Kappe um einen bestimmten Drehwinkel die Grundfläche der Kappe etwa in gleicher oder in kleiner werdender Entfernung von der Kopffläche des Gehäuses bleibt.

*) Von dem Patentsucher sind als die Erfinder angegeben worden:

Jan Bergmans und Andreas Johannes Gelderblom in Eindhoven, Holland.

Die Erfindung ist in der Zeichnung an zwei Ausführungsforme-n beispielsweise erläutert.

Fig. ι ist ein-Schnitt,-Fig. 2 eine Draufsicht und

Fig. 3 eine schaubildliche Ansicht eines Gehäuses für die Lampenfassung nach der Erfindung.

Fig. 4 ist eine Unteransicht und ίο Fig. 5 eine schaubildliche Ansicht der zugehörigen Kappe.

Fig. 6 ist eine Abwicklung der Kopffläche des Gehäuses und der Grundfläche der Kappe.

Fig. 7 ist ein Schnitt und Fig. 8 eine Draufsicht einer anderen Ausführungsform des Gehäuses nach der Erfindung.

Fig. 9 ist eine Seitenansicht und Fig. io eine Unteransicht der zum Gehäuse so nach Fig. 7 gehörigen Kappe.

In Fig. i, 2 und 3 ist mit ι das Gehäuse einer Edisonlampenfassung bezeichnet, die mit Schraubengewinde 2 und weiter mit zwei vorstehenden Wänden 3 versehen ist, auf denen ein Schraubengewinde angebracht ist, das einen doppelten Schraubengang hat; dabei sind die Schraubengänge hinsichtlich des Profils verschieden. Zwischen den vorstehenden Wänden 3 kann der Fassungsstein 4, in dem die Anschlußklemmen 5 für die Stromzuführungsdrähte angebracht sind, auf einem Rand des Gehäuses 1 aufruhen.

In den Fig. 4 und 5 ist mit 6 die zugehörige Kappe bezeichnet, deren Innenwand mit einem Schraubengewinde versehen ist, das zu dem Schraubengewinde der vorher erwähnten vorstehenden Wände 3 paßt und Unterbrechungen 7 aufweist.

Die vorstehenden Wände 3 können bis zu einem bestimmten Maß längs der Unterbrechungen 7 in die Kappe 6 eingeschoben werden, worauf die Schraubengänge der Kappe 6 und der vorstehenden Wände 3 gerade eine solche Stellung zueinander einnehmen, daß die Schraubbewegung, durch welche die Teile vereinigt werden, sofort erfolgen kann, da die Schraubengänge 8 des Schraubengewindes einen Anschlag und gleichzeitig eine Führung beim Ineinanderschrauben der beiden Teile bilden. Die vorstehenden Wände 3 können auch durch einen geschlossenen, zylindrischen und mit entsprechenden Unterbrechungen versehenen Körper ersetzt werden.

Das Gehäuse 1 ist mit einer Schraube 9 versehen (Fig. 2), die nach erfolgtem Zusammenschrauben von der offenen Gehäuseseite aus angezogen werden und mit ihrem spitzen Ende in den Kappenstoff so eindringen kann, daß eine Sicherung der Verbindung erzielt wird. Um diese Sicherung noch zu verbessern, kann, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist, der Boden der Kappe mit ansteigenden Grundflächen 10 versehen sein. An einer dieser Grundflächen 10 liegt das spitze Ende der Sicherungsschraube an, so daß beim Auseinanderdrehen von Gehäuse und Kappe, die sich in gesicherter Lage befinden, die Fläche 10 der Kappe, in welche die Spitze der Sicherungsschraube eingedrungen ist, in annähemd gleicher Entfernung von der Kopffläche des Gehäuses bleibt, durch welche die Sicherungsschraube hindurchgeht. Die Neigung der Grundflächen 10 kann ferner auch so gewählt werden, daß beim Auseinanderdrehen der gesicherten Kappen- und Gehäuseteile die Spitze der Schraube bei einem gewissen Drehwinkel noch tiefer in den Kappenstoff eindringen würde. Durch diese Ausbildung wird also eine besonders gute Sieherung erzielt. Zur besseren Erläuterung der Sicherungsvorrichtung ist in Fig. 6 die Abwicklung der Kopffläche des Gehäuses und die der Grundfläche der Kappe und die Sicherungsschraube andeutungsweise dargestellt. Die Pfeile geben die Bewegungsrichtung von Kappe und Gehäuse beim Auseinanderschrauben an.

In das Schraubengewinde des Gehäuses 1 ist ein besonderer Gewindekorb 11 einge- go schraubt, der mit einer Aussparung 12 versehen ist, in welche eine Lippe 13 für den seitlichen Lampenkontakt eingreifen kann. Die Lippe 13 ist am Fassungsstein 4 angebracht.

Das Einschrauben des besonderen Gewindekorbes bietet den Vorteil, daß nunmehr verhütet wird, daß die Lampe durch die Lippe mehr oder weniger in eine schiefe Lage gedrückt werden kann, während sich die Lippe an die Wand des Gehäuses anlegt.

In Fig. 7 und 8 ist mit 14 das Gehäuse einer anderen Lampenfassung bezeichnet. Die Innenwand des Gehäuses ist im oberen Teil mit einem Gewinde versehen, das doppelte Schraubengänge hat, und diese Schraubengänge sind hinsichtlich des Profils verschieden. Mit dem Gehäuse 14 kann die Kappe J5 (Fig. 9 und 10) vereinigt werden, die mit einem Schraubengewinde versehen ist, das zu dem Schraubengewinde im oberen Teil des Gehäuses 14 paßt. Die Unterbrechungen 20 des Schraubengewindes der Kappe 15 und die Unterbrechungen 16 des Schraubengewindes des Gehäuses 14 geben die Möglichkeit, die beiden zu verbindenden Teile bis zu einem bestimmten Maß ineinanderzuschieben, worauf, ähnlich wie bei der vorher beschriebenen Lampenfassung, die Schraubengänge der Kappe und des Gehäuses gerade eine solche Stellung zueinander einnehmen, daß die Schraubbewegung, durch welche die Teile

vereinigt werden, sofort erfolgen kann. Im Gehäuse 14 kann der Fassungsstein 17 ruhen, der mit den Anschlußklemmen 18 für die Stromzuführungsdrähte versehen ist. Dieser Fassungsstein 17 ist mit einer Schraube 19 versehen, die beim Anziehen mit ihrem spitzen Ende in den Kappenstoff eindringt. Der obere Teil des Fassungssteins 17 ist derart ausgebildet, daß die vorspringenden Teile 20 der Kappe 15 in entsprechende Aussparungen des oberen Teils des Fassungssteins 17 eingreifen können, und die Einrichtung ist derart getroffen, daß sich die oberen Ränder des Fassungssteins nahezu ganz an die unte-

*5 ren Kappenränder 21 anschließen. Der Fassungsstein 17 hat ferner Ansätze, die in Aussparungen der Innenwand des Gehäuses eingreifen können, so daß das Kontaktstück gehalten wird.

Nach einer besonderen Ausführungsform der Erfindung kann das Innere des Gehäuses derart gebaut werden, daß ein loser Fassungsstein überflüssig ist und der leitende Stoff an geeigneten Stellen im Inneren des Gehäuses angebracht wird.

Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann die Drehbewegung um die gemeinsame Achse, durch die das Gehäuse an der Kappe befestigt werden kann, auch in der Weise erzielt werden, daß das Gehäuse und die Kappe nach Art des Bajonettverschlusses miteinander vereinigt werden.

Der Vorteil der Fassungen nach der Erfindung besteht darin, daß der Anschluß an das Netz für den Monteur sehr einfach ist.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Lampenfassung, die aus einem Gehäuse und einer Kappe besteht, die an einem die Zuführungsdrähte enthaltenden Körper befestigt und mit dem Gehäuse vereinigt werden kann, wobei der Fassungsstein für die Zuführungs drähte gegen Drehung gegenüber dem Gehäuse gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vereinigung mittels Gewindes so großer Steigung erfolgt, daß zur Befestigung der Kappe am Gehäuse weniger als eine ganze Umdrehung notwendig ist.
2. 2. Lampenfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde · einen doppelten oder mehrfachen Schraubengang hat.
3. 3. Lampenfassung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubengänge hinsichtlich des Profils verschieden sind.
4. 4. Lampenfassung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubengänge der Kappe und des Gehäuses derart unterbrochen sind, daß gewisse Teile des Schraubengewindes, die nahe an diesen Unterbrechungen liegen, einen Anschlag beim Ineinanderschieben von Gehäuse und Kappe und gleichzeitig eine Führung beim Ineinanderschrauben der beiden Teile bilden.
5. 5. Lampenfassung nach einem der Ansprüche ι bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube zur Sicherung des Gehäuses und der Kappe durch die Kopffläche des Gehäuses reicht und in die Grundfläche der Kappe so eingreift, daß beim Auseinanderdrehen von Gehäuse und Kappe um einen bestimmten Drehwinkel die Grundfläche der Kappe in nahezu gleicher oder kleiner werdender Entfernung von der Kopffläche des Gehäuses bleibt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen