DE525979C - Stulpdichtung fuer Druckkolben, insbesondere fuer die druckerzeugenden Kolben hydraulischer Bremsvorrichtungen fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine verbesserte Stulpdichtung für Druckkolben, insbesondere für den druckerzeugenden Kolben des Hauptzylinders einer hydraulischen Bremsvorrichtung von Kraftfahrzeugen. Die Erfindung lxizweckt die Schaffung einer Dichtung, welche während des Rückganges des Kolbens von einem Druckhube den Durchgang der Flüssigkeit um die Dichtung herum und in den Druckzylinder erleichtert, derart, daß die während des Kolbenrückhubes um die Dichtung herumströmende Flüssigkeit bei dem vollständigen Rückgang der Bremseinrichtung in den Ruhe- oder Bremslösezustand von etwaigen Luftbläschen, welche während des Betriebes in den Apparat gelangt sind, und etwaigem Schaum, der sich möglicherweise gebildet hat, mit der Überschußnüssigkeit befreit wird. Der neue Stülp ist durch eine oder mehrere in einer zylindrischen tiberfläche vorgesehene Längsnuten gekennzeichnet, welche von der hinteren Kolbenanlagerläehe des Stulpes nach einer jenseits des Bodens der Stulpdichtung liegenden Kreislinie verlaufen.

Diese Längsnuten enden vorzugsweise in liner an der zylindrischen Fläche des Stulpes in Richtung des Umfanges umlaufenden Xut, welche durch das vordere Ende oder durch die vorderen Enden der erwähnten Längsnuten hindurchgeht.

In der Zeichnung bedeutet:

Abb. ι die schematische Darstellung einer hydraulischen Bremseinrichtung mit dem Druckzylinder,

Abb. 2 eine teilweise geschnittene Seitenansieht des Druckzylinders,

Abb. 3 eine Vorderansicht des Dichttuigsstulpes,

Abb. 4 einen Schnitt nach der Linie 4-4 der Abb. 3.

Die Erfindung ist in der Zeichnung in Anwendung bei einer bekannten hydraulischen Bremsvorrichtung dargestellt, welche einen durch einen Fußhebel bewegten Druckerzeugungskolben 12 besitzt. Dieser ist in einem Druckzylinder 9 verschiebbar, welcher durch Druckleitungen mit den Bremszylindern der Räder 15 verbunden ist. Die Zylinder und das Leitungsnetz werden aus einem Behälter 8 gefüllt, der durch Kanäle 32 und 33 in der Wand des Druckzylinders und durch ein Rohr 2~ mit dem Druckzylinder verbunden ist. Der Kanal 3.2 wird während des Vorwärts- oder druckerzeugenden Hubes des Kolbens geschlossen, ist aber freigelegt, wenn der Kolben sich in seiner normalen, zurück-

gezogenen Lage für gelöste Bremsen befindet. Der Kanal ^^ geht durch die Zylinderwand hindurch und steht während der ganzen Hublänge des Kolbens mit einer ringförmigen Rinne 16 des Kolbens 12 in Verbindung. Ein doppeltwirkendes Absperrventil 26 ist in die Verbindungen des Druckzylinders mit den Bremsdruckleitungen eingeschaltet und hält in den Bremsdruckleitungen und den Bremszylindern einen kleinen überatmosphärischen Druck aufrecht. Der Druckkolben ist mit einer Stulpdichtung 13 versehen und eine Druckfeder 42 zwischen diese und das vordere Zylinderende eingeschaltet.
Wenn der Kolben 9 durch den Fußhebel 19 und die Verbindungsstange 18 vorbewegt wird, wird der Kanal 32 durch die Stulpdichtung 13 abgeschlossen und die in dem Druckzylinder Q befindliche Flüssigkeit unter Druck "durch die Bremsdruckleitungen 14 in die Bremszylinder der Räder 15 gedrückt, um die Bremsen anzulegen. Beim Loslassen des Fußhebels 19 sucht die Feder 42 den Kolben 12 und die Dichtung 13 schneller in ihre Ruhestellung zurückzuführen, als die Flüssigkeit durch die Bremsdruckleitungen 14 infolge des Rückganges der Kolben der Bremszylinder in die Ruhestellung dem Druckzylinder 9 wieder zugeführt wird. "Der Kolben ist mit Kanälen 34 versehen, welche von der Rinne iü nach der vorderen Kolbenfläche verlaufen und den Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Kanal 33 und der Rinne 16 nach der Vorderseite des Kolbens ermöglichen. Die gebräuchliehen Stulpdichtungen haben infolge des Widerstandes des zungenartigen Endes nur eine geringe radiale Zusammendrückbarkeit, so daß der Vorbeigang von Flüssigkeit um die Dichtung während ihres Rückganges in die Ruhestellung nur schwer erfolgt.

Gemäß der Erfindung ist die Stulpdichtung 13 in ihrer äußeren Zylinderfläche mit einer oder mehreren Längsnuten versehen, welche von der Kolbenanlageseite der Dichtung bis über den Boden der Stulpdichtung hinaus ve; laufen. Ferner ist vorzugsweise in de zylindrischen Dichtungsfläche hinter dem Bc den des Stulpcs eine ringförmige Nut 3J voi gesehen, welche mit dem Ende der Längsnute 38 in Verbindung steht. Die Längsnuten 3 leiten die Flüssigkeit zu der Ringnut 3; welche diese Flüssigkeit um den L'mfang de Dichtung verteilt, so daß wenn das vorder Ende der Dichtung während des Rückhube des Kolbens von der inneren Zylinderfläch abgehoben wird, die Flüssigkeit freier aus de ringförmigen Rinne r6 durch die Kanäle 3. und die Xuten 38 und 37 der Dichtung un< um das vordere Ende der Dichtung herum ii den Druckzylinder gelangen kann. Die Über .schußmenge der Flüssigkeit, welche bein Rückgang des Kolbens. 12 und der Dichtung 13 in die Ruhestellung in den Druckzylindei tritt, wird durch den weiteren Flüssigkeits rücklauf aus den Bremsdruckleitungen durcl den Kanal 32 herausgedrückt, wenn die Kolben an den Bremszylindern ihren Rückgang in die Ruhestellung beendigen, nachdem dei Kolben 12 und die Dichtung 13 in ihre Ruhestellungen zurückgegangen sind. Etwaige Luftblasen oder Schaum, welche den Betrieb der Bremseinrichtung stören könnten, werden mit der überschüssigen Flüssigkeit durch den Kanal 32 ausgestoßen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Stulpdichtung für Druckkolben, insbesondere für die druckerzeugenden Kolben hydraulischer Bremsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß in der zylindrischen Außenfläche des Stulpes eine oder mehrere Längsnuten (38) von der Kolbenanlagefläclie bis über den Boden des Stulpes hinaus verlaufend und vorzugsweise am vorderen Ende der Längsnuten eine l'mfangsnut (37) vorgesehen sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen