DE523946T1 - Metalldichtung. - Google Patents
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Claims (18)
1. Metalldichtung mit elastischen Metallplatten (1,8), die
mit Wülsten (4,10) versehen sind, welche Dichtungsabschnitte bilden und aus denjenigen Abschnitten der
Metallplatten (1,8) gebildet sind, die im Abstand von den Umfangen der mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten
Öffnungen (2,9) in Richtung von diesen radial nach außen angeordnet sind, so daß sie sich längs der Umfange
dieser Öffnungen (2,9) erstrecken, wobei eine Oberfläche dieser Wülste (4,10) sich von den flachen Teilen der
Metallplatten (1,8) geneigt erstrecken, so daß sie vorspringende Teile bilden, und wobei die anderen Oberflächen
der Wülste (4,10) sich von flachen Teilen der Metallplatten (1,8) geneigt erstrecken, so daß sie
eingezogene Teile bilden,
dadurch gekennzeichnet, daß die Metalldichtung ferner aufweist elastische Metallplatten (1,8), die bestehen
aus einer ersten Metallplatte (1) mit umgefalzten Teilen (5), die durch Umbiegen der Metallplatte (1) längs der
Umfange der mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten Öffnungen (2) auf deren Oberfläche gebildet sind, auf
der sich die vorspringenden Teile der Wülste (4) erstrecken, auf eine geringere Dicke als die Höhe der zu
Wülsten geformten Teile der Metallplatte (1) eingestellt
sind und verwendet werden, um ein vollständiges Zusammenpressen
der Wülste (4) zu verhindern, sowie eine zweite elastische Metallplatte (8), die mit Wülsten (10)
entgegengesetzt zu den Wülsten (4) auf der ersten elastischen Metallplatte (1) versehen ist.
2. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die vorspringenden Teile der Wülste (10) an der zweiten elastischen
Metallplatte (8) in enge Berührung in den eingezogenen Teilen der Wülste (4) an der ersten elastischen Metallplatte
(1) eingepaßt sind.
3. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die Dicke der ersten elastischen Metallplatte (1) im wesentlichen
gleich oder kleiner als diejenige der zweiten elastischen Metallplatte (8) eingestellt ist.
4. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die Wülste
(4,10) an der ersten und zweiten elastischen Metallplatte (1,8) vollständig ringförmig ausgebildet sind.
5. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die Wülste (4,10) an den elastischen Metallplatten (1,8) so geformt
sind, daß sie im Querschnitt bogenförmig vorspringende Oberteile längs ihres ganzen Umfangs aufweisen.
6. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die Wülste (4) an der ersten elastischen Metallplatte (l) so geformt
sind, daß sie im Querschnitt bogenförmig vorspringende Oberteile in denjenigen ihrer Abschnitte, in denen sie
sich zwischen den mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten Öffnungen (2) erstrecken, und im Querschnitt flache
vorspringende Oberteile in ihren anderen Abschnitten aufweisen.
7. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die umgefalzten
Teile (5) der elastischen Metallplatten (1) mit einer größeren Dicke in denjenigen ihrer Abschnitte, in denen
sie zwischen den mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten Öffnungen (2) angeordnet sind, und mit einer kleineren
Dicke in ihren anderen Abschnitten ausgebildet sind.
8. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die umgefalzten
Teile (5) der elastischen Metallplatten (1) längs ihres ganzen Umfangs mit im wesentlichen der gleichen Dicke
ausgebildet sind.
9. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die vorspringenden
Teile der Wülste (4) an der ersten elastischen Metallplatte (1) und diejenigen der Wülste (10) an der
zweiten elastischen Metallplatte (8) so angeordnet sind, daß sie berührend einander gegenüberliegen.
10. Metalldichtung nach Anspruch 9, bei der die Breite der vorspringenden Teile der Wülste (4) in Radialrichtung
derselben an der ersten elastischen Metallplatte (1) größer eingestellt ist als diejenige der vorspringenden
Teile der Wülste (10) in dieser Richtung an der zweiten elastischen Metallplatte (8).
11. Metalldichtung nach Anspruch 9, bei der die Breite der
Wülste (4) in der Radialrichtung derselben an der ersten elastischen Metallplatte (1) längs ihres ganzen Umfangs
groß eingestellt ist, wobei die Breite der Wülste (10)
in ihrer Radialrichtung an der zweiten elastischen Metallplatte (8) kleiner in denjenigen ihrer Teile, die
zwischen den mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten Öffnungen (9) angeordnet sind, und größer in ihren
anderen Teilen eingestellt ist.
12. Metalldichtung nach Anspruch 9, bei der die Wülste (4,10) der ersten und zweiten elastischen Metallplatte
(1,8) denjenigen ihrer Bereiche, die zwischen den mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten öffnungen (2,9)
angeordnet sind, nicht ausgebildet sind, jedoch in denjenigen ihrer Bereiche ausgebildet sind, die nicht
zwischen den mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten Öffnungen (2,9) angeordnet sind.
13. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die erste elastische
Metallplatte (1) weiche Metallplatten (7) aufweist, die in den umgefalzten Teilen (5) gehalten sind.
14. Metalldichtung nach Anspruch 13, bei der die weichen Metallplatten (7) entsprechend den ganzen Umfangen der
mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten Öffnungen (2) angeordnet sind und gleichförmige Dicke besitzen.
15. Metalldichtung nach Anspruch 13, bei der die weichen Metallplatten (7) in denjenigen Abschnitten der umgefalzten
Teile (5) gehalten sind, die zwischen benachbarten, mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten Öffnungen
(2) angeordnet sind, jedoch nicht in den anderen Abschnitten derselben.
16. Metalldichtung nach Anspruch 13, bei der die weichen
Metallplatten (7) in den umgefalzten Teilen (5) mit einer größeren Dicke in denjenigen ihrer Abschnitte, die
zwischen benachbarten mit den Zylinderbohrungen ausgerichteten Öffnungen (2) angeordnet sind, und mit einer
kleineren Dicke in ihren anderen Abschnitten ausgebildet sind.
17. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die erste elastische Metallplatte (1) mit Regulierplatten (6) für die
Plattendicke versehen ist, die auf deren Oberfläche aufgeschichtet ist, auf der sich die vorspringenden
Oberflächen der Wülste (4) erstrecken, derart, daß die Regulierplatten (6) sich in Bereichen erstrecken, die
auf der radial äußeren Seite der Wülste (4) liegen.
18. Metalldichtung nach Anspruch 1, bei der die erste und zweite elastische Metallplatte (1,8) auf ihren äußeren
Umfangsflächen mit einem nicht-metallischen Material, wie wärme- und ölbeständigem Kautschuk und Harz, beschichtet
sind.
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