DE520964C - Gefaess zur Abgabe von Fluessigkeiten - Google Patents

Description

• Gefäß zur Abgabe von Flüssigkeiten Zur Abgabe von Flüssigkeiten, namentlich feuergefährlichen Flüssigkeiten, hat man bisher Gefäße benutzt, deren Auslaßtüllesich bis zum Boden des Gefäßes bin fortsetzte und dort mit einer Vertiefung in Verbindung war. In diese Vertiefung tritt ein Kolben ein, dessen Kolbenstange gleitbar durch den Deckel des Gefäßes hirndurchragt und von außen her bewegt werden kann. Das neue Merkmal eines solchen Gefäßes nach der Erfindung besteht darin, daß die obere Abscblußwand oder der Deckel des Gefäßes aus zwei Teilen besteht, wobei der eine dieser Teile die Kolbenstange durchtreten läßt, während der zweite Teil über der Gefäßöffnung verschiebbar ist. Der die Kolbenstange durchlassende Teil dieser Deckelanordnung wird durch rlen anderen verschiebbaren Deckelteil in Stellung gehalten. An der Unterseite des verschiebbaren 'feiles befindet eich ein Ansatz zur Begrenzung der Verschiebung nach der einen Seite hin. Dieser Ansatz gestattet außerdem die Abnahme dieses Teiles vorn Gefäß erst nach Entfernung des anderen Teiles. Dieser andere Teil, der die Kolbenstange durchläßt, trägt Ansätze, welc:lre sich gegen die Unterfläche des verschiebbaren Teiles .anlegen, und diese Ansätze verhindern wieder das Abnehmen des con der Kolbenstange durchsetzten Teiles, solange sich der verschiebbare Deckelteil in der Abschlußstellung befindet. Die Zeichnungen stellen ein Ausführungsbeispiel dar, und zwar zeigt Abb. r einen Längsschnitt durch ein solches Gefäß, Abb.2 das Gefäß in Vorderansicht, Abb. 3 dasselbe in. Draufsicht, während Abb. .I und 5 Einzelheiten -darstellen.
• Das kannenartig ausgebildete Gefäß i o besitzt einen Handgriff r r und eine Ausgußtülle 16. Letztere setzt sich an einen Stutzen 12 des Gefäßes an und steht in Verbindung mit einem Kanal 15 in der Vorderwand des Gefäßes 1o. Dieser Kanal setzt sich 1111 Boden in einem Z,@veigkanal 1d. fort, und das Ende des Bodenkanals 1,4 wird durch eine zvlindrische Z"ertiefung 13 im Boden gebildet. Die Herstellung der Kanäle 15 und 1d. wird auf diese Weise von der Außenseite des Gefäßes her ,möglich gemacht. und die äußeren Enden sind durch Stöpsel 17 abschließbar.
• Der Deckel des Gefäßes umfaßt einen entfernbaren Teil 19 mit einem daran angeordrieten Stutzen 18 für die Aufnahme einer Feder 25, die die Kolbenstange 20 über dem Gefäß umschließt. Die Ränder des Deckelteiles r9 sind abgeschrägt und, wie aus Abb. r und 5 ersichtlich, befinden sich ,an der einen abgeschrägten Kante zwei Ansätze 3o, die unter den ,anderen Deckelteil 27 greifen. Die Kolbenstange 2o, die hier aus zwei Teilen besteht, welche durch die Mutter 23 miteinander verbunden sind, hat an ihrem unteren Ende den Kolben 22 und zwischen den beiden Enden eine Verstärkung 31, durch welche sie sich gegen eine Dichtung 32 an der Unterfläche des Deckelteites ig anlegt, wenn der Kolben durch die Feder 25 nach oben hin gedrängt wird. Das obere Ende dieser Feder stützt .sich nämlich gegen einen Stutzen eines .auf den Kopf der Kolbenstange 2o aufgeschraubten Kndpf-est 2i ab, und der obere Teil -der Kolbenstange wird von einem Rohr 26 umgeben. Bei einem Druck auf den Knopf 2 1 wird der Kolben 22 gesenkt und dadurch wird Flüssigkeit in den Kanal 14 zur Tülle 16 gedrängt.
• Ein zweiter Deckelteil 27 (Abb. i und a) hat abgeschrägte Seitenkanten 28, welche in entsprechenden Führungen an dem oberen Rand der Gefäßwand gleitbar sind. Dieser Deckeltei127 besitzt an der Unterseite einen nach abwärts ragenden Ansatz 2g, der die Verschiebung di.eses Deckelteiles in seinen Führungen nach ,der Tülle zu begrenzt. Die Verschiebung wird durch einen von :dem Deckelteil 27 nach oben ragenden Griff ermöglicht.
• Die Ansätze 3o an dem Deckelteil i9 stehen in Eingriff mit dem anderen Deckeltei127, wenn sich letzterer in Abschlußstellung befindet, so daß ,der Deckelteil i9 .dadurch in seiner Stellung festgehalten wird.
• Solange sich also der Deckelteil 27 in der in Abb. i gezeigten Versch,lußlage befindet, kann auch der Deckelteil i9 nicht entfernt werden. Erst bei Verschiebung des Deckelteiles 27 nach (links) vorn hin kann der andere Deckelteil ig zusammen mit dem Kolben 22 herausgenommen und .(las Gefäß gefüllt werden.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Gefäß zur Abgabe von Flüssigkeiten mit einer in .dem Boden desselben angeordneten Vertiefung, welche mit einem Auslaßkanal in Verbindung steht und in welche ein Kolben eintreten kann, ,dessen Kolbenstange .gleitbar durch den Deckel des Gefäßes hindurchragt und einen unter Federdruck stehenden Druckknopf trägt. dadurch gekennzeichnet, :daß ,der die Kolhenstange durchlassende Teil (ig) des aus zwei Teilen (i g, 27) bestehenden Deckels durch den über der Gefäßöffnung verschiehbaren zweiten Deckelteil (27) in Stellung gehalten wird.
2. 2. Gefäß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des verschiebbaren Deckelteiles (27) nahe der an den zweiten Deckelteil (i9) stoßenden Kante ein Ansatz (2g) angeordnet ist, welcher sein Verschieben nach der einen Seite begrenzt und sein Abnehmen vom Gefäß nur nach Entfernen des den Kolben tragenden Deckelteiles (ig) gestattet, welcher Ansätze (30) trägt, die gegen .die Unterfläche des verschiebbaren Deckelteiles (27) anliegen, wodurch ein Entfernen ,des anderen Deckelteiles (ig) verhindert wird, solange sich der verschiebbare Deckelteil (27) in normaler Abschlußstellung befindet.