DE520757C - Absperrventil - Google Patents

Description

In dem Hauptpatent ist ein Absperrventil für flüssige oder gasförmige Körper unter Schutz gestellt, bei dem der Durchlaß durch Stauchen eines elastischen Rohres gesteuert wird, welches konzentrisch ein Mundstück mit radialen Austrittsöffnungen umschließt und welches durch Stauchen in axialer Richtung diese Austrittsöffnungen absperrt. Bei diesem Absperrventil sind alle Teile konzen-

ia trisch zu einer gemeinsamen Achse angeordnet, die in Richtung des in das Ventil eintretenden und abzusperrenden Körpers liegt, um dadurch einen möglichst ungeknickten Durchfluß durch das Ventil zu erzielen.

Die vorliegende Erfindung verwendet das gleiche Prinzip der Absperrung in einer abgeänderten Ausführungsform des Ventils und besteht im wesentlichen darin, daß die das Mundstück konzentrisch umgebende Kammer mit dem Mundstück und der Sperreinrichtung senkrecht zur Durchströmrichtung des Gases bzw. der Flüssigkeit angeordnet ist, wobei die Führung des Gases bzw. der Flüssigkeit zu und aus der Kammer durch eine Scheidewand erfolgt.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigt die Abb. ι einen Längsschnitt des Ventils im geöffneten Zustand, Abb. 2 einen Querschnitt zu Abb. i, die Abb. 3 einen Schnitt nach der Linie A-B der Abb. 1, die Abb. 4 einen Schnitt nach der Linie C-D der Abb. 2, während die Abb. 5 das Ventil im geschlossenen Zustand und die Abb. & einen Schnitt nach der Linie E-F der Abb. 5 darstellt.

Der Ventilkörper α besitzt im Innern eine Scheidewand b, welche an ihrem oberen Ende in eine Verdickung c ausläuft. Diese Verdickung bildet zusammen mit den Wänden des Ventils das mit den Kanälen d und / versehene Mundstück. Der durchströmende Körper tritt also durch die Bohrung des Anschlußuippels ein und muß, durch die Scheidewand gezwungen, in Richtung des Pfeiles durch den Kanal d, die Kammer h und den Kanal f zur Ausflußöffnung g fließen. Durch Deformation des auch hier das Mundstück konzentrisch umgebenden elastischen Rohres i, das im Längsschnitt seiner Wandung zylindrisch oder konisch geformt sein kann, werden die Durchtrittskanäle d und f verschlossen und gleichzeitig auch alle Trennfugen des Ventils abgedichtet. Die Deformation des elastischen Rohres i erfolgt beispielsweise durch eine Druckklappe k, welche durch die mit einem Handgriff o. dgl. versehene Spindel I bewegt wird. Selbstverständlich kann man auch, wie in dem Hautpatent dargestellt ist, die Deformation des elastischen Rohres durch ein von einer Überwurfmutter bewegtes Druckstück bewirken. Das Druckstück kann auch, durch ein Exzenter oder Hebel bewegt werden.

Die Bemessung der einzelnen Teile des 6g Ventils erfolgt zweckmäßig derart, daß auch im geöffneten Zustand des Ventils ein Zusammenstauchen des elastischen Rohres vorhanden ist, so daß auch in diesem Zustand sämtliche Trennstellen abgedichtet sind und trotz hohen Druckes ein Austreten des durchfließenden Mediums aus den Trennstellen der Absperreinrichtung verhindert wird.

Claims (1)

1. Patentanspruch :

   Absperrventil für flüssige oder gasförmige Körper nach Patent 514 132, dadurch gekennzeichnet, daß die das Mundstück konzentrisch umgebende Kammer mit dem Mundstück und der Sperreinrichtung senkrecht zur Durchströmrichtung des flüssigen oder gasförmigen Körpers angeordnet ist, wobei die Führung des durchströmenden Körpers zu und aus der Kammer durch eine Scheidewand erfolgt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen