Sitz für Kraftfahrzeuge Gegenstand (leg Erfindung ist@ein Sitz für
Kraftfahrzeuge, (leg finit vier Rollen versehen ist und aus dein Wagen tierausgefahren
werden kann. 7?in derartiger Sitz ist besonders praktisch für Kranke, da man, ohne
den Kranken voni Sitz abzuheben, ihn aus dein Wagen herausfahren kann. Die Erfindung
bezieht sich auf eine Verbesserung eines Sitzes dieser Art, uni den Sitz im Innern
des Wagens leichter verdrehen und leichter in der gewünschten Stellung lösbar befestigen
zu können. Die leichtere Verdrehbarkeit des Sitzes wird dadurch erreicht, daß eine
zu-:ätzliche Rolle an einem in der Mitte (leg die beiden vorderen Rollen tragenden
Achse angelenkten Doppelhebel angeordnet ist, der zum Anheben (leg beiden vorderen
Rollen durch ein Gestänge verschwenkt werden kann, so (laß der Sitz lediglich auf
drei Rollen ruht und daher innerhalb eines sehr kleinen Raumes leicht um sich selbst
verdreht «-erden kann. Zwecks leichter Befestigung des Sitzes sind am Boden des
Wagenkörpers vorn nach außen bogene Leitschienen angeordnet, die zum 1?inbringen
des Sitzes in eine bestimmte Lage und zum Sichern des Sitzes gegen Verschieben (liegen.
Am Wagenkörper ist eine durch ein Hebelgestänge auf- und abschwenkbare Sperrklinke
angeordnet, die hinter eine Halteschiene des Sitzes greift, um denselben
in seiner normalen 1.<tge ini Innern des Wagens tcstzuhalten.Seat for motor vehicles Subject (leg invention is @ a seat for motor vehicles, (leg is provided with four castors and can be extended out of your car. The invention relates to an improvement of a seat of this type, so that the seat inside the car can be turned more easily and releasably fastened in the desired position also: additional role is arranged on a double lever articulated in the middle (put the two front roles bearing axle, which can be swiveled by a linkage for lifting (put both front roles, so (let the seat only rest on three castors and therefore can easily be twisted around itself within a very small space At the front, outwardly curved guide rails are arranged, which are used to bring the seat into a certain position and to secure the seat against displacement. On the car body there is a pawl which can be swiveled up and down by means of a lever linkage and engages behind a retaining rail of the seat in order to keep the seat in its normal position inside the car.
Die Zeichnung stellt ein Atisführungsbeispiel (leg I?rtindung (lag.The drawing represents an example of a guide (leg I? Rtichtung (lag.
Abb. i zeigt einen Teil eines senkrechten ()tierschnittes durch den
\@"agenl:asten eines Kraftfahrzeuges, wobei sich der herausF'<ihrbare Sitz in
Stellung befindet; Abb. 2 ist ein senkrechter Schnitt nach Linie :-a der Abb. i
; Abb.3 ist eine ähnliche Ansicht wie die Abb. =, jedoch ist der tierausfahrbare
Sitz aus seiner normalen Stellung tierausgerollt. und (las fünfte Rad befindet sieh
in Isingriff mit (lein Bollen; Abb. 4. ist ein Ilorizontalschnitt nach Linie 4-4
der Abb. 2; Abb. 5 ist ein senkrechter Schnitt nach Linie j-5 der Abb..l; Abb.6
ist ein Horizontalschnitt nach Linie 6-6 der Abb. 3 ; Abb. 7 -zeigt in vergrößertem
Maßstabe einen senkrechten Schnitt nach Linie 7-7 (leg Abb. 6, und Abb. S zeigt
schaubildlich das 1lebelgestänge zur Betätigung der Sperrklinke.Fig. I shows part of a vertical () animal section through the
\ @ "agenl: asten of a motor vehicle, whereby the seat can be found in
Position is located; Fig. 2 is a vertical section along the line: -a of Fig. I
; Fig.3 is a similar view as Fig. =, But the animal retractable one
Seat rolled out from its normal animal position. and (the fifth wheel is located see
in grip with (lein Bollen; Fig. 4. is a horizontal section along line 4-4
of Fig. 2; Fig. 5 is a vertical section on line j-5 of Fig. 1; Fig 6
Figure 6 is a horizontal section on line 6-6 of Figure 3; Fig. 7 shows enlarged
Scale shows a vertical section along line 7-7 (leg Fig. 6, and Fig. S shows
diagrammatically the 1lebel linkage for actuating the pawl.
Der Wagenkasten io des Kraftfahrzeuges ist mit einem fest angeordneten
Sitz i i versehen, neben welchem sich ein Raum 1? für (leg tierausfahrbaren Sitz
13 befindet. Unter dem Bollen 15 des Wagenkastens, und zwar lief (leg Tür 1.4, ist
eine Platte 16' angeordnet, welche horizontal herausgezogen werden kann und (tann
nach abwärts geschwungen wird, damit ein Ende derselben auf dem Erdboden aufruht,
so daß eine schräge Plattform gebildet wird, über welche der Sitz 13 aus dein Kraftfahrzeug
tierausgerollt werden kann.The car body io of the motor vehicle is fixed with a
Seat i i provided, next to which there is a room 1? for (leg animal retractable seat
13 is located. Under the bolt 15 of the car body, namely, ran (door 1.4, is
a plate 16 'arranged, which can be pulled out horizontally and (tann
is swung downwards so that one end of it rests on the ground,
so that an inclined platform is formed over which the seat 13 from your motor vehicle
animal can be rolled out.
Der fahrbare Sitz 13 ist mit zwei vorderen Rollen 16 versehen, die
auf einer nuerachse 17 angeordnet sind. Die Querachse ist in von (leg Unterseite
des Sitzes i3 nach abwärts
ragenden Stützen iS gelagert. An der
Rückseite des Sitzes 13 sind zwei schwingbare Rollen i9 angeordnet.The mobile seat 13 is provided with two front rollers 16 which
are arranged on a nuerachse 17. The transverse axis is in from (leg bottom
of seat i3 downwards
protruding supports iS. At the
At the rear of the seat 13 there are two swingable rollers i9.
An einem in der Mitte der Vorderachse 17 angelenkten Doppelhebel 22
ist eine fünfte Rolle 2o angeordnet, welche bei ihrer Abwärtsschwingung mit dem
Boden in Berührung kommt und die beiden vorderen Rollen 16 anhebt, so daß lediglich
die Rollen r9 und 2o den Sitz unterstützen. Um die fünfte Rolle 2o außer Arbeitsstellung
zu schwingen und in dieser Stellung zu sichern, wie in gestrichelten Linien in Abb.3
angedeutet ist, ist an der Unterseite des Sitzes ein horizontaler Hebel 23 angeordnet,
dessen Betätigungsende 2.4 außerhalb des Sitzes endigt. wie die Abb. z und 6 zeigen.
Das innere Ende des Hebels 23 ist mittels einer Stange 25 mit dem Doppelhebel 22
verbunden. Eine Hängestütze 26, durch welche das äußere Ende des Hebels 23 hindurchragt,
ist an der Unterseite des Sitzes befestigt und ist mit zwei im Abstand voneinander
angeordneten nachgiebigen Stiften 27, 2S versehen, welche den Hebel 23 in seinen
beiden Endstellungen festhalten. Die nachgiebigen Stifte 27 und 28 sind in der -Nähe
des Handgriffes 2.4 angeordnet und können leicht von derjenigen Hand niedergedrückt
werden, welche den Handgriff erfaßt, mit die fünfte Rolle in die gewünschte Steliung
zu schwingen (Abb. 7).On a double lever 22 articulated in the middle of the front axle 17
a fifth roller 2o is arranged, which with its downward oscillation with the
Ground comes into contact and the two front rollers 16 lifts, so that only
the rollers r9 and 2o support the seat. Around the fifth role 2o out of work position
to swing and to secure it in this position, as shown in dashed lines in Figure 3
is indicated, a horizontal lever 23 is arranged on the underside of the seat,
whose end of operation 2.4 ends outside the seat. as Fig. z and 6 show.
The inner end of the lever 23 is connected to the double lever 22 by means of a rod 25
tied together. A hanging support 26 through which the outer end of the lever 23 protrudes,
is attached to the underside of the seat and is spaced by two
arranged resilient pins 27, 2S provided, which the lever 23 in his
hold both end positions. The compliant pins 27 and 28 are in the vicinity
of the handle 2.4 arranged and can easily be depressed by that hand
are, which detects the handle, with the fifth role in the desired Steliung
to swing (Fig. 7).
An dem Boden sind parallele Führungsschienen 30 angeordnet,
deren äußere l?nden 3i etwas nach auswärts gekrümmt sind. wenn der fahrbare Sitz
i ; sich ungefähr in Eindeckung mit dem Raum 12 befindet und nach rückwärts gerollt
wird, dann bewirken die Führungschienen 30 eine richtige Rückwärtsbewegung
des Sitzes, was notwendig ist. damit die Sperrklinke 37, die den Sitz
13 festhält, einschnappt. -An dem Boden des rückwärtigen Eiides des Raumes
r 2 sind Winkeleisenstützen ; 2 befestigt, die zur Lagerung einer quer verlegten
Schwingwelle 33 dienen, die mit einem rechtwinklig abgebogenen Arm 3q. versehen
ist. All der welle 33 sind zwei im Abstand voneinander liegende Platten 35 starr
befestigt. nvischen denen Rollglieder 36 drehbar angeordnet sind. Die Sperrklinke
ist all der Rückwand. <los Wagenkastens, und zwar in der Mitte des Raumes 12
drehbar angeordnet und ragt zwischen die beiden Roller 36 hindurch. Das hakenförmige
1?ri<le 38 der Sperrklinke 37 ragt in den Pfad einer Halteschiene ,;9
hinein, welche an der Unterseite (los Sitzes 13 befestigt ist. Wenn der Sitz
13 in seine normale Stellung hineingerollt 'wird, dann greift die Sperrklinke 37
hinter diese Halteschiene 39. Utn die Sperrklinke 37 außer Eingriff mit der Halteschiene
39 zu bringen, ist eine Stange 4.o vorgesehen, deren eines Ende gelenkig
mit dem Arm 34 der Welle 33 verbunden ist, während das andere Ende gelenkig mit
einem IIandhebel.li verbunden ist. Der Hebel 41 befindet sich in der -Nähe der Tür
14 und ist nach Öffnung der Tür zugänglich. Um die Sperrklinke 37 in einer
nach aufwärts geschwungenen Stellung zu halten, so daß- sie die Halteschiene 39
erfassen kann, wird der Hebel .l1 durch einen Riegel 4.2 in einer senkrechten Stellung
festgehalten. Der gleitbare Bolzen des Riegels 42 befindet sich mit dem Hebel 41
in Eingriff, welcher dann freigegeben wird, wenn der Griff 43 (los Riegels
nach abwärts gezogen wird. Wenn der Hebel 4r nach Betätigung des Riegels 4.2 frei-Z,
ist und dann nach abwärts geschwungen wird. dann wird durch die Rolle 36 die Klinke
37 nach abwärts geschwungen und kommt in Sperreingriff mit der Halteschiene 39,
so claß der Sitz in seiner normalen Stellung verriegelt ist und sich auch nicht
selbsttätig infolge der Erschütterungen beim Fahren des Kraftfahrzeuges lösen kann.
Um den Sitz zu entriegeln, wird der Hebel 4.i in die in der Abb. 3 dargestellte
Stellung geschwungen, wobei die Klinke 37 angehoben wird und außer Eingriff mit
dem Bügel 39 gerät. so claß der Sitz nunmehr nach vorwärts gerollt werden kann.Parallel guide rails 30 , the outer ends 3i of which are curved slightly outward, are arranged on the floor. if the mobile seat i; is approximately in line with the space 12 and is rolled backwards, then the guide rails 30 cause the seat to move properly backwards, which is necessary. so that the pawl 37, which holds the seat 13 , snaps into place. -At the bottom of the rear egg of the room r 2 are angle iron supports; 2 attached, which serve to support a transversely laid oscillating shaft 33, which is 3q with an arm 3q bent at right angles. is provided. All of the shaft 33 are rigidly attached to two spaced apart plates 35. nvischen which rolling members 36 are rotatably arranged. The pawl is all of the back wall. <Los car body, namely rotatably arranged in the middle of the room 12 and protrudes between the two rollers 36 through. The hook-shaped ring 38 of the pawl 37 protrudes into the path of a retaining rail 9, which is attached to the underside of the seat 13. When the seat 13 is rolled into its normal position, the pawl 37 engages behind this holding rail 39. Utn to bring the pawl 37 out of engagement with the holding rail 39 , a rod 4.o is provided, one end of which is articulated to the arm 34 of the shaft 33, while the other end is articulated to a hand lever is connected. the lever 41 is in the -proximity the door 14 and is accessible by opening the door. in order to keep the pawl 37 in a sweeping upward position, it that- the holding rail can detect 39, the lever. 11 held in a vertical position by a bolt 4.2. The slidable bolt of the bolt 42 is in engagement with the lever 41, which is then released when the handle 43 is pulled downwards from the bolt the lever 4r is free-Z after actuation of the bolt 4.2 and is then swung downwards. then the pawl 37 is swung downward by the roller 36 and comes into locking engagement with the retaining rail 39 so that the seat is locked in its normal position and cannot be released automatically as a result of the vibrations when driving the motor vehicle. In order to unlock the seat, the lever 4.i is swung into the position shown in FIG. 3, the pawl 37 being lifted and disengaging from the bracket 39. so the seat can now be rolled forward.