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mit Hebern und gleichbleibender Flüssigkeitshöhe arbeitende Flaschenfüllmaschine
Bei den bekannten mit Hebern und gleichbleibender Flüssigkeitshöhe arbeitenden Flaschenfüllmaschinen
dreht sich das die Flüssigkeit enthaltende Becken gleichzeitig mit dem Flaschenteller
und den Einfüllvorrichtungen während des Füllens der Flaschen.
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Das bedingt einen großen Kraftverbrauch wegen des erheblichen Gewichtes
des Beckens, außerdem erschwert die Drehung die Einhaltung einer gleichbleibenden
Flüssigkeitshöhe im Becken und schließlich ergeben sich auch bauliche Schwierigkeiten.
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Gegenstand der Erfindung bildet nun eine Flaschenfüllmaschine, bei
der die Füllung unter Atmosphärendruck erfolgt, und die dadurch eigenartig ist,
daß zwecks Vermeidung der erwähnten Nachteile sowie zwecks Aufhebung unerwünschter
Bewegungen der Flüssigkeit das Becken fest angeordnet ist und der Flaschenteller
in fester Verbindung mit den Einfüllhebern sich als Ganzes dreht.
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Die Erfindung betrifft ferner eine eigenartige Vorrichtung zum selbsttätigen
Anlaß sämtlicher Einfüllheber.
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Zu dem Zweck des selbsttätigen Ansprechens sämtlicher Einfüllheber
wird einem ringförmigen, einerseits die Heberköpfe enthaltenden und andererseits
mit am Ende verschließbaren Hebern in das Becken eintauchenden Speiseraum durch
vorübergehende Verbindung aus der Hauptzuführungsleitung Flüssigkeit unter Druck
zugeleitet, worauf nach Beseitigung der Verbindung und Öffnung der Heberenden die
Heber von selbst in Gang kommen.
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In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt.
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Abb. i ist ein Aufriß, zum Teil ein lotrechter Schnitt durch die Flaschenfüllmaschine.
Abb.2 ist eine Einzelansicht und zeigt im lotrechten Querschnitt die Vorrichtung,
die das selbsttätige Anfüllen der Heber ermöglicht, und Abb. 3 ist eine Draufsicht
auf die Abb. --. Die Flaschenfüllmaschine besitzt die bekannten Teile, von denen
die wichtigsten folgende sind: der Flaschenteller i mit den Flaschen a, der für
Hand- oder Kraftantrieb eingerichtet ist und durch Vermittlung geeigneter Vorrichtungen
angetrieben wird, ferner das Becken 3, das die abzufüllende Flüssigkeit enthält.
Diese Flüssigkeit wird beispielsweise mit Hilfe eines Schwimmers q., der die Klappe
eines Zuführungskastens 5 steuert, auf gleichbleibender Höhe gehalten.
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Das Becken 3 ist fest angeordnet und wird von einer feststehenden,
auf einem Sockel ? gelagerten Säule 6 getragen, um welche sich der Flaschenteller
i unter Zwischenschaltung einer Kugellagerung 8 zwischen den Unterlagen dieser Teile
frei dreht. Die Flüssigkeitszuführungsleitung 9 ist ebenfalls fest angeordnet;
dieselbe
wird im Innern der Säule 6 geführt und mündet in den Kasten
5, dessen Klappe durch den Schwimmer q. gesteuert wird.
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Um das Becken 3 ist ein kranzförmiger, von dem Becken selbst unabhängiger
Speiseraum io angeordnet, an welchem die den Heberkopf bildenden Rohrstutzen ii
angeschlossen sind, und der während des Abfüllens mit Flüssigkeit durch Speiserohre
12 gefüllt wird, die in die Flüssigkeit des Beckens eintauchen. Am Ende der einzelnen
Speiserohre ist bei 13 je eine Verschlußklappe 14 angeordnet. Diese gelenkartig
angebrachten Verschlußklappen 14 sind je mit einer kleinen Öffnung 15 versehen,
deren Zweck weiter unten angegeben wird, und können, mit Hilfe von unter Federwirkung
stehenden Stangen 16 gehoben und gesenkt werden, die in der offenen und in der geschlossenen
Stellung durch Ringe i-, und 18 festgehalten werden, -die man über an den Rohren
12 vorgesehene Haken i9 aufschiebt.
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Die Arbeitsweise der beschriebenen selbsttätigen Speisevorrichtung
ist folgende: Soll die Maschine in Gebrauch genommen werden, so wird das Becken
3 zunächst ungefähr bis zu der in der Abb. 2 angegebenen Höhe A-B mit Flüssigkeit
gefüllt. An einem Rohrstutzen 2o, der an der Spe sevorrichtung io angeschlossen
und mit einem iHahn 21 versehen ist, wird eine Rohrleitung 22 angebracht, die man
andererseits mit einem Stutzen 23 verbindet, der an der Zuführungsleitung 9 für
die unter Druck stehende Flüssigkeit angeschlossen und mit einem Hahn 24 versehen
ist. Während die Klappen 14 sich in der Verschlußstellung befinden, die in der Abb.
-- in vollen Linien dargestellt ist, öffnet man die Hähne 21 und 2q., so daß die
unter Druck stehende Flüssigkeit in den Speiseraum io fließt. Durch diese Flüssigkeit
werden die Heberköpfe ix, der Speiseraum io und die Speiserohre 12 gefüllt. Durch
die kleine Öffnung 15 der Klappen 14. fließt ein kleiner Flüssigkeitsstrahl, wodurch
die Bildung von Luftsäcken innerhalb der Speiserohre i2 verhindert wird. Sobald
die Flüssigkeit beginnt in dem Becken 3 leicht anzusteigen, ist das Anfüllen beendet.
Die Hähne werden geschlossen, die Verbindungsleitung 22 wird entfernt, und die Klappen
14. werden geöffnet. Die Maschine kann dann in Betrieb gesetzt werden, und das Füllen
der Flaschen kann beginnen; diese Arbeit geht dann äußerst rasch vor sich.
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Es liegt auf der Hand, daß die beschriebene Vorrichtung gegenüber
den Vorrichtungen, bei welchen das Ansaugen mit dem Mund oder mit Hilfe von Gummibirnen
o. dgl. geschieht, einen wesentlichen Fortschritt bedeutet. Es ist ferner zu bemerken,
daß man, da der Speiseraum io selbst einen Flüssigkeitsbehälter darstellt, durch
entsprechende Vergrößerung der Abmessungen desselben die Größe des Beckens entsprechend
verringern kann. Das Becken kann sich dann sehr rasch entleeren, was von großem
Vorteil ist, wenn die Flaschen mit einer Flüssigkeit anderer Art bzw. anderer Qualität
gefüllt werden sollen.
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Da die Heber sich genau wie der Flaschenteller i drehen sollen, so
wird der Speiseraum iö zu diesem Zweck derart mit dem Flaschenteller i verbunden,
daß er sich zwangsläufig mit demselben dreht. Diese Verbindung kann beispielsweise
durch Stangen 25 erfolgen, die einerseits am Flaschenteller i und andererseits an
Ringen 26 befestigt sind, die die waagerechten Schenkel der Speiserohre 12 umgeben.