DE515802C

DE515802C - Stuhl mit in der Hoehe verstellbarer Rueckenstuetze

Info

Publication number: DE515802C
Application number: DEST46527D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1931-01-14

Description

. Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit in der Höhe verstellbarer Rückenstütze, welche an einem Träger sitzt, der fernrohrartig verstellbar in einem vom Stuhlgestell getragenen Trägerarm geführt ist, wobei zur Sicherung des Trägers im Trägerarm eine Schraube vorgesehen ist, die vor der Verstellung gelöst und nachher wieder angezogen werden muß. Der StuM nach der Erfindung gestattet eine rasche ίο und einfache Höhenverstellung der Rückenstütze, indem der Trägerarm oder Träger einen Vorsprung aufweist und der andere Teil eine Anzahl übereinander angeordneter Rasten oder Durchbrechungen, in welche der Vorsprung wahlweise je nach der gewünschten Höhenlage eintritt, wobei der Trägerarm gegenüber dem Träger neigbar ist, um den Vorsprung außer Eingriff mit den Rasten zu bringen und eine Höhenverstellung zu erao leichtern.

Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt, in welcher

Abb. ι die Rückenstütze mit Träger in ag Seitenansicht, teilweise in senkrechtem Schnitt, darstellt und

Abb. 2 eine Ansicht von hinten. Die Rückenstütze 1 ist mittels eines Zapfens 2 gelenkig mit dem Träger 3 verbunden, indem der Zapfen in Schlitzen 4 des Trägers 3 gelagert ist. Eine Blattfeder 5 stützt sich auf dem Träger 3 ab und wirkt auf den Zapfen 2, um die Stützplatte 1 in ihrer Lage zu sichern. Der Träger 3 greift mit seinem unteren Teil fernrohrartig in den vom Stuhlgestell getragenen Trägerarm 6. Träger und Trägerarm sind als Preßstücke mit U-förmigem Querschnitt ausgeführt. Die U-Form des Trägers 3 legt sich in die U-Form des Träger armes 6 und ist in letzterem geführt. Im Steg des Trägerarmes ist ein Zapfen 7 befestigt,, welcher in eines der Löcher 8 der im Steg des Trägers 3 vorgesehenen senkrechten Lochreihe eintritt und dadurch die Lage vom Träger zum Trägerarm nach der Einstellung gegen Verschiebung sichert. Es ist ferner eine Blattfeder 9 vorgesehen, welche sich auf zwei in den Flanschen des Trägerarmes 6 feste Zapfen ι ο und 11 abstützt und auf den Steg des Trägers preßt und so ein ungewolltes AußereingrifFkommen von Zapfen 7 und Loch 8 verhindert. Im Träger 3 sind Schlitze 12 vorgesehen, durch welche der Zapfen 10 hindurchtritt und welche die Höhenverstellung des Trägers 3 gestatten.

Soll die Rückenstütze 1 auf eine andere Höhe eingestellt werden, so wird durch einfaches Neigen des Trägers 3 nach vorn sein unterer Teil eine Schwenkbewegung um das obere Ende des Trägerarmes und entgegen der Wirkung der Feder 9 ausführen, wobei der Steg des Trägers 3 außer Eingriff mit dem Zapfen 7 kommt. Der Trägers kann nun im Trägerarm 6 nach oben oder unten verschoben werden, bis einem bestimmten Loch 8 der Zapfen 7 gegenübersteht, worauf man den Arm 3 losläßt. Die Feder 9 preßt ihn wieder in die Lage, in welcher er mit seinem Steg am Steg des Trägerarmes 6 anliegt.

Claims

Patentansprüche:

1. Stuhl mit in der Höhe verstellbarer Rückenstütze, welche an einem Träger sitzt, der fernrohrartig verstellbar in einem vom Stuhlgestell getragenen Trägerarm geführt ist, -dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerarm (6) oder Träger (3) einen Vorsprung (7) aufweist und der andere Teil eine Anzahl übereinander angeordneter Rasten oder Durchbrechungen (8), in welche der Vorsprung wahlweise je nach der gewünschten Höhenlage einfühfbar ist, wobei der Trägerarm gegenüber dem Träger neigbar ist, um den Vorsprung außer Eingriff mit den Rasten zu bringen und eine Höhenverstellung zu erleichtern.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerarm (6) und der Träger (3) Preßstücke mit Ü-förmigem Querschnitt sind, die sich ineinander einlegen.

3. Stuhl nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Teil des Träger armes (6) ein Stift (10) vorgesehen ist, welcher einen Schlitz (12) des Trägers (3) durchdringt, und eine Blattfeder (9) sich auf diesen Stift (10) und einen weiteren, ebenfalls im Trägerarm (6) festen Stift (11) abstützt und auf den Steg des Trägers drückt, um den Vorsprung (7) im Eingriff mit den Durchbrechungen (8) zu halten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen