DE514857C - Absperrvorrichtung fuer Fluessigkeitsbehaelter von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Absperrvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter von Kraftfahrzeugen, bei welcher mittels eines durch einen Bowdenzug gesteuerten Doppelventils zwei verschieden hoch in den Brennstoffbehälter hineinragende Leitungsanschlüsse mit einer gemeinsamen Abflußleitung in Verbindung gebracht werden.

Das Neue besteht im wesentlichen darin, daß

ίο die beiden Ventilkörper, die sich zu einem Kegel ergänzen, von einer Feder auseinandergedrückt werden, derart, daß in der Offenstellung des Bowdenzuges beide Ventilkörper von ihrem Sitz abgehoben sind, in der Mittelstellung nur ein Ventil geöffnet ist und in der Endstellung beide Ventile geschlossen sind.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt Fig. ι einen senkrechten Längsschnitt bei geschlossenen Ventilen,

Fig. 2 einen Hebelschalter mit Bowdenzug,

Fig. 3 einen senkrechten Längsschnitt bei einem geöffneten Ventil,

Fig. 4 einen senkrechten Längsschnitt bei beiden geöffneten Ventilen.

Das Ventilgehäuse α hat auf der Eintrittsseite zwei, auf der Austrittsseite eine Durchgangsbohrung. Diese Bohrungen werden durch zwei Ventilkörper δ und c verschlossen, die sich zu einem Kegel ergänzen. Der Ventilkegelraum ist durch eine Biegehaut d aus Kupferblech oder einem anderen geeigneten Baustoff nach außen dicht abgeschlossen. Der Ventilkegel δ ist mit dieser Biegehaut d und mit dem Federteller β fest und dicht verbunden. Die Feder f drückt einerseits gegen das Federgehäuse g und anderseits gegen den Federteller e und hierdurch über die Biegehaut d auf die Ventilkegel δ und c und preßt diese gegen ihre Sitze. Im Federteller β ist ein Bowdenzug h befestigt, welcher zum Hebelschalter j führt. Die beiden Ventilkegel b und c werden durch eine Feder k auseinandergedrückt, so daß in Mittelstellung des Schalters /■ der Ventilicegel δ von seinem Sitz abgehoben ist, während der Kegel c durch die Feder k weiterhin auf seinen Sitz gedrückt wird. In der Offenstellung des Bowdenzuges werden beide Ventilkegel δ und c von ihren Sitzen abgehoben; dabei dient Führungsstift I als Anschlag für den Kegel c, damit dieser sich mit vom Sitz abhebt.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Absperrvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter von Kraftfahrzeugen, bei welcher mittels eines durch einen Bowdenzug gesteuerten Doppelventils zwei verschieden hoch in den Brennstoffbehälter hineinragende Leitungsschlüsse mit einer gemeinsamen Abschluß- leitung in Verbindung gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Ventilkörper (δ, c), die sich zu einem Kegel ergänzen, von einer Feder (k) auseinandergedrückt werden, derart, daß in der Offenstellung des Bowdenzuges [Ii) beide Ventilkörper (δ, c) von ihrem Sitz abgehoben sind, in der Mittelstellung nur ein Ventil (δ) geöffnet ist und in der Endstellung beide Ventile (δ, c) geschlossen sind.