DE510994C - Schalter fuer Fahrtrichtungsanzeiger an Fahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf elektrische Schalteinrichtungen für Fahrtrichtungsanzeiger an Fahrzeugen, durch welche ein vor dem Beginn einer Kurvenfahrt eingeschaltetes Richtungszeichen kurz vor Wiedereingehen in die gerade Fahrt selbsttätig ausgeschaltet wird.

Bei der Erfindung wird eine an sich bereits bekannte Anordnung von Anschlägen angewendet, und zwar am Stellhebel des Schalters ein beweglicher Anschlag, der auf diese Weise einen Teil des Stellhebels bildet und sich gegenüber einem anderen bekannten Anschlag bewegt, welch letzterer durch irgendein ibeim Lenken des Wagens sich bewegendes Glied bewegt wird.

Bisher bekannte, demselben Zwecke dienende Anschlagseinrichtungen weisen entweder für jede der beiden Lenkrichtungen (rechts und links) je ein Betätigungsglied (Knopf oder Hebel) auf oder aber weisen dieselben zwar bloß einen einzigen Betätigungshebel auf, mit welchem jedoch der Wagenführer zur Einstellung eines eine Kurvenfahrt angebenden Zeichens umständliche Bewegungen in verschiedenen Ebenen auszuführen hat, um denselben Zweck wie gemäß der Erfindung zu erzielen.

Gemäß der Erfindung wird eine einfachere Bauajt und einfachere Handhabung des Anzeigers dadurch erzielt, daß gleichachsig mit dem Lenkhandrad eine zylindrische ortsfeste Führung angeordnet ist, in der die Ruhestellung des Stellhebels durch eine Einkerbung gesichert ist, derart, daß die Führung den Stellhebelanschlag im Bereich der Einkerbung außer dem Bereich der Bewegungsbahn des Lenkhandradanschlages hält, wohingegen der Stellhebelanschlag aus seiner Schaltstellung durch den Lenkhandradanschlag in die Ruhestellung zurückbewegt wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Abb. ι ist ein senkrechter Schnitt und Abb. 2 die Führung für den Anschlag in Draufsicht.

Auf einer festen Säule 1 innerhalb der Steuerwelle 2 für das Lenkhandrad 3 ist ein bekannter Lampenschalter 4 befestigt. Die Kontakte des Schalters 4 werden durch einen um die Achse des Lenkhandrades verdrehbaren Handhebel 6 gesteuert, und an den Umschalter wird ein Fahrtrichtungsanzeiger angeschlossen, derart, daß beim Verstellen des Handhebels 6 aus seiner Mittellage nach rechts oder links (Lagen I und II in Abb. 2) am Fahrtrichtungsanzeiger ein Zeichen für die Rechts- oder Linksfahrt, z. B. elektromagnetisch, eingestellt wird. Das obere Ende der festen Säule 1 ist zu einer zylindrischen Führung 4' ausgebildet, in welcher in der

Mittellage des Hebels 6 ein Körner 4" vorgesehen ist. Am Hebel 6- befindet sich ein verschiebbarer Anschlag 22, der in der mittleren Lage des Hebels 6 durch eine Feder 23 dauernd in den Körner 4" gepreßt wird. Im Lenkrad befindet sich ebenfalls ein verschiebbarer Anschlag 24, der durch eine Feder 25 dauernd gegen das äußere Ende 22' des Anschlags 22 gedrückt wird, jedoch so, daß zwischen den beiden Anschlägen ein durch Muttern am Anschlag 24 regelbares kleines Spiel vorhanden ist.

Wenn am Fahrtrichtungsanzeiger- die Richtung der beabsichtigten Kurvenfahrt des Wagens anzuzeigen ist, so wird der Hebel 6 dementsprechend in eine von den Endlagen! oder II (Abb. 2) verdreht, wodurch die entsprechenden Kontakte des Schalters 4 geschlossen werden. Beim Verdrehen des Hebels aus seiner Mittellage tritt zuerst der Anschlag 22 aus dem Körner 4" entgegen der Wirkung der Feder 23 heraus und auf den zylindrischen Teil 4' der Führung über, so daß der Anschlag 22 um den Betrag seines vorher in den Körner 4" eingreifenden Teiles, welcher größer ist als das erwähnte Spiel zwischen den Anschlägen, sich dem Anschlag 24 nähert. Wenn bei einer Kurvenfahrt das Lenkrad zwecks Durchfahrens der Kurve gedreht wird, so stößt der Anschlag 24 desselben gegen das Ende 22' des Anschlags 22; der Hebel 6 ist aber gegen einen weiteren Ausschlag über die Lage I oder II hinaus gesichert, und da eine radiale Bewegung des Anschlags 22 durch die Führung 4' gehindert ist, so wird der Anschlag 24 entgegen der Wirkung der kräftigen Feder 25 vorübergehend zurückgeschoben, bis er den Anschlag 22 übergeht und das Lenkrad je nach Bedarf verdreht werden kann. Bei der Rückkehr des Lenkrades in die Mittellage stößt wieder der Anschlag 24 gegen den Anschlag 22; da aber die Kraft der Feder 25 so bemessen ist, daß dieselbe ihrem Zusammendrücken einen größeren Widerstand entgegensetzt als der Hebel 6 mit dem Anschlag 22 gegen ihre Rückkehr in die Mittellage, so drückt der Anschlag 24 den Anschlag 22 und dadurch auch den Hebel 6 in die Mittellage zurück, in der der Anschlag 22 durch die Wirkung der Feder 23 wieder in den Körner 4" eingreift und auf diese Weise zwischen den Anschlägen und 24 wieder das erwähnte geringe Spiel eintritt.

Durch die Rückführung des Hebels 6 in die Mittellage erfolgt die Einstellung des Fahrtrichtungsanzeigers für die Geradeausfahrt.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Schalter für Fahrtrichtungsanzeiger an Fahrzeugen mit durch einen Stellhebel ausführbarer Handvoreinschaltung eines Schalters auf ein rechtes oder linkes Weiserzeichen und mit bei der Bewegung des Lenkhandrades selbsttätig erfolgender Rückschaltung des Stellhebels in die Mittellage mit Hilfe von bei Eingang in die Kurve ausweichenden und bei Lenkhandradrückdrehung einander einen Widerstand bietenden Gliedern, von welchen eines am Stellhebel angeordnet ist und ein anderes beim Lenken des Wagens zwangsläufig bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß gleichachsig mit dem Lenkhandrad eine zylindrische ortsfeste Führung (4') angeordnet ist, in der die Ruhestellung des Stellhebels (6) durch eine Einkerbung (4") gesichert wird, derart, daß die Führung (4') den Stellhebelanschlag (22, 22') im Bereich der Einkerbung (4") außer dem Bereich der Bewegungsbahn des Lenkhandradanschlags (24) hält, wohingegen der Stellhebelanschlag (22, 22') aus seiner Schaltstellung durch den Lenkhandradanschlag (24) in die Ruhestellung zurückbewegt wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen