DE50814C - Schlofs mit Schubkurbelgetriebe - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

KLASSE 68: Schlosserei.

(Grafschaft Surrey).

Schlote mit Schubkurbelgetriebe.

Die beiliegenden Zeichnungen veranschaulichen das den Gegenstand vorliegender Erfindung bildende Schlofs in mehreren Ausführungsformen.

Für dieselben ist charakteristich, dafs die im Schlofsstulp geführte Falle (bezw. der Riegel) an der als Hebel ausgebildeten Nufs angelenkt ist, so dafs je nach dem Sinne der Drehung die Falle (oder der Riegel) mit derselben ein spitzes' Knie oder ein stumpfes, einem gestreckten Stabe sich näherndes Knie bildet. Im ersteren Falle ist der Fallenverschlufs (oder das Schlofs) geöffnet, im'letzteren geschlossen.

Fig. ι und 10 veranschaulichen in Ansicht und Querschnitt einen Thürfallenverschlufs: B¹ ist die Nufs mit Hebel B, Λ die Falle, beide sind bei C scharnierartig verbunden (s. Fig. 10). Wird durch einen auf die vierkantige Spindel E aufgesteckten Griff die Nufs nach links, Fig. 1, gedreht, so gehen B und A in die durch punktirte Linien angedeutete Kniestellung über: die Falle ist zurückgezogen. Damit bei der entgegengesetzten Bewegung der Nufs (Schliefsen der Thür) die Falle A nicht zu weit aus dem Schlofsstulp heraustritt, ist in die untere Seite derselben ein Anschlagzapfen a eingeschraubt.

Wie ohne Weiteres ersichtlich, sucht das Eigengewicht der Theile A und B dieselben in die gestreckte Lage (Verschlufs der Thür) überzuführen.

Um, wenn nöthig, unbefugtes Oeffnen der Thür zu verhindern, ist oberhalb des Scharniers C im Schlofskasten D ein klotzförmiger Riegel F angebracht, der mit einem flachen, durch einen Schlitz im Kastenboden hindurchtretenden Zapfen versehen ist, Fig. 7. Dieser Riegel läfst sich somit von aufsen hin- und herschieben. Hat derselbe die in Fig. 1 durch ausgezogene Linien angegebene Stellung, so lassen sich Hebel B und Falle A nicht so weit anheben, dafs letztere aus dem Schliefsblech heraustritt. Die Thür ist also gegen Oeffnen verriegelt. Wird indefs der Riegel F in die durch punktirte Linien angegebene Stellung geschoben, so hindert derselbe nicht die für das Oeffnen der Thür erforderliche Bewegung der Theile A und B. Der Zapfen am Riegel kann in einen Knopf endigen und der Zugang zu diesem in passender Weise verdeckt werden, so dafs nur ein Kundiger den Riegel zu verschieben vermag.

Die Anordnung der Falle nach Fig. 2, Ansicht, und Fig. ii, Querschnitt, unterscheidet sich von der yorbeschriebenen nur dadurch, dafs hier beim Oeffnen des Verschlusses die Theile A und B ein nach unten gerichtetes Knie bilden. Desgleichen ist auch der Verschlufsriegel F G unterhalb A B angebracht und in der Weise, dafs durch eine Verschiebung desselben in der Richtung nach dem Schlofsstulp zu die Theile A und B in die gestreckte Lage übergeführt werden (Verschlufs der Thür), während beim Zurückziehen des Riegels F das Eigengewicht der Theile A und B die Kniebildung derselben und damit das Oeffnen der

Thür erleichtert. Fig. 8 zeigt die Einfügung des Riegels F in den Schlofskasten.

Bei der Anordnung Fig. 3 (Ansicht) und Fig. 12 (Querschnitt) wird die selbsttätige Bewegung der Theile A B durch ein Gewicht O unterstützt, welches mit der Nufs B verbunden ist und sich durch eine Aussparung der Falle A über dieselbe erstreckt. Der Verschlufsriegel ist hier mit Rippen G versehen und kann durch einen bei H eingeführten Schlüssel, welcher auf diese Rippen wirkt, hin- und hergeführt werden.

Ist der Falle für den Verschlufs eine Aufwärtsbewegung zu ertheilen, so ist das Gewicht auf dem Hebel B so anzubringen, dafs es denselben mit der Falle A in die gestreckte Lage überzuführen sucht. Findet jedoch der Verschlufs bei der Abwärtsbewegung der Falle statt, so kann das Eigengewicht der Theile ausreichen, um den Verschlufs zu sichern.

Fig. 4 und 9 zeigen eine Einrichtung, wie sie insbesondere bei Schubladenschlössern und dergleichen Anwendung finden soll. Der bei C mit dem Riegel A gelenkartig verbundene Hebel B ist so angebracht, dafs derselbe, wenn er durch einen Schlüssel um einen Halbkreis gedreht wird, den Riegel A in die Schliefsstellung bringt und bei entgegengesetzter Drehung in den Schlofskasten hineinzieht. Um die Drehungen zu begrenzen, ist hierbei der Hebel B so geformt, dafs eine Fläche an demselben sich gegen eine correspondirende Fläche an dem Riegel A legt, sobald dieser den erforderlichen Hub gemacht hat.

Fig. 5, 6 und 14 veranschaulichen endlich ein Schlofs mit grofsem Vorschub des Riegels. Hier ist die Verbindung des Hebels B mit dem Riegel A durch einen an diesem befestigten Zapfen / hergestellt, welcher in einen Schlitz K des Hebels B eingreift. Der Hebel B ist mit einem zweiten Zapfen M versehen, welcher bei der Drehung des Hebels in einen Einschnitt N der oberen Kante des Riegels A eingeführt wird. Der Einschnitt N ist mit einer Unterschneidung η auf der dem Riegelende zugekehrten Seite versehen.

Wird das Schlofs abgeschlossen, so tritt der Zapfen M in die Unterschneidung η tin und verhindert so in Verbindung mit dem im Schlitz K befindlichen Zapfen / das Zurückdrücken des Riegels.

Durch Handhabung des bei H einzuführenden Schlüssels wird bei Beginn der Drehung von B der Zapfen M aus der Unterschneidung η herausbewegt und verläfst in dem Augenblick den Einschnitt N, wo der Zapfen / an die obere Begrenzung des Schlitzes K stöfst. An der Weiterdrehung des Schlüssels nimmt alsdann auch der Hebel B Theil und zieht den Riegel A zurück, bis beide Stücke in die durch Fig. 5 angegebene Lage gelangen.

Claims (5)

Patent-Ansprüche: '

1. Ein Schlofs mit Schubkurbelgetriebe, bei welchem die Falle oder der Riegel A an dem durch den Drücker oder Schlüssel bewegten Hebel B so angelenkt ist, dafs die Theile A und B bei geöffnetem Verschlufs ein spitzes Knie Und bei hergestelltem Verschlufs ein stumpfes, einem gestreckten Stabe sich näherndes Knie bilden, wobei, je nachdem dieses Knie nach oben (Fig. 1) oder nach unten (Fig. 2) gerichtet ist, das Eigengewicht der Theile A und B das

. Schliefsen oder das Oeffnen des Verschlusses befördert.

2. In Verbindung mit dem bezeichneten Fallenverschlufs oder Schlofs die Anord-'nung eines verschiebbaren Riegels F (Fig. 1) oder F G (Fig. 2 und 3) ober- oder unterhalb des Knies A B, um ein unbefugtes Oeffnen des Verschlusses zu verhindern.
3.'Die Ausstattung des Hebels B . mit einem Gewicht O (Fig.

3), um den für das Abschliefsen vorgeschobenen Riegel in seiner Stellung zu erhalten.

4. An einem Schlofs nach Patent-Anspruch 1. und mit auf- oder abwärts gerichteter Riegelbewegung (Fig. 4) die Anbringung von correspondirenden Flächen an den Theilen A und B, welche sich bei Vollendung des Hubes von A gegen einander legen.

5. An einem Schlofs nach Patent-Anspruch 1. die Herstellung der Gelenkverbindung zwischen den Theilen A und B unter' Vermittelung eines Zapfens /an B, welcher sich bei der Bewegung von A und B in einen Schlitz K des Riegels A verschiebt, und eines zweiten Zapfens M gleichfalls an B, welcher in einen Einschnitt Nn des vorgeschobenen Riegels eingreift (Fig. 5 und 6), um ein Zurückdrücken desselben zu verhindern. - ^;

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.