DE503637C - Ruhebett - Google Patents

Description

Die Liegepolster der Ruhebetten mit unterem Kasten zur Aufbewahrung der Betten für die Nacht sind an dem Gestell angelenkt. Um nun zu dem im Kasten befindlichen Bettzeug zu gelangen, muß zuvor das Ruhebett um diejenige Breite von der Wand abgerückt werden, die die Liegeraatratze an Platz zur Aufrichtung an Gelenkbändern gebraucht. Weiter hat die Gelenkbandbeifestigung den Nachteil, daß bei nicht ,genügender Sicherung ein Überkippen der hochgestellten Matratze stattfinden kann, wodurch das Gelenkband aus ihrer Verschraubung gelöst und die Gestelieiste beschädigt werden kann. Um diese

_ig übel-stänide zu beheben, hat man bereits an aufklappbaren Ruhebetten, welche mit Kasten und klappbarer Polsterung versehen sind, einseitig aufklappbare Gleitverbindungen angeordnet, bei deren Verwendung ein Abschieben des Ruhebettes von der Wand zum Aufklappen nicht mehr erforderlich ist und ein Überkippen nicht stattfinden kann. Diese Ruhebetten können aber immer nur in einer bestimmten Lage zur Wand aufgestellt werden, so daß diejenige Seite an der Wand steht, an der sich die Gelenkverbindung befindet. Will man das Ruhebett aus irgendeinem Grunde umsteilen., so kann es leicht vorkommen, daß die offene Seite an die Wand zu liegen kommt.

Diesem Übelstande begegnet die Erfindung dadurch, daß beiderseitig an den Längsseiten des Polsterrahmens Rollen angeordnet sind, die derart in am Untergestell befestigten Gleitschiene« geführt sind, daß das Liegepolster nach Herausnehmen der Rollen aus Öffnungen der Gleitsohienen auf der von der Wand abliegenden Seite um die Bauhöhe der Liegematratze hervorgezogen und hochgeklappt werden kann. Durch beiderseitige Anordnung von Schienen und Rollen bleibt der Kasten ohne Rücksicht auf den Standort des Ruhebettes stets zugänglich, und es ist bei niedergelegtem Liegepolster ein Verschieben desselben nach irgendeiner Seite hin verhindert. Das Schutzbrett, das zugleich als Fußbrett dient, wird nach dem Herausziehen dadurch festgehalten, daß seine Führungsstangen geschlitzt oder auf ge trieb en sind, so daß sie in der Fübrwngsöse beim Hochziehen seitlich klemmen, wodurch Klemmschrauben o. dgl. bei der Feststellung entbehrlich sind.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen die

Abb. i, 2 und 3 das Ruhelbett in Seitenansicht, vom Fußende gesehen und in der Draufsicht, die

6 die Gleitverbindung in Querschnitt und in der

Abb. 4, 5 und
Seitenansicht, im
Draufsicht, die

Abb. 7, 8 und 9 die Fußbrettstütze in Seitenansicht, im Querschnitt und von vorn gesehen.

Das Ruhebett hat ein Liegepolster p, welches mit vier Rollen r in Gleitschienen u liegt. Diese Gleitschienen haben U-iönrngen Querschnitt, liegen mit der offenen Seite nach

der Ruhebettmi'tte zu und haben an dem Ende, mit welchem sie aus dem Ruhebett vorstehen (Abb. 3), nach oben hin je eine Öffnung/, in denen die Rollen r der Liegematratze sichtbar liegen, so daß die Polsterung p nach keiner Seite hin ausweichen kann.. Die Gleitschienen werden in das Holzgestell des Ruhebetts eingelassen oder aber mit ihm verschraubt oder auf andere Art daran befestigt.

Will man den Kasten h offenlegen, so zieht man das Liegepolster ρ vor, wobei die Rollen r der Wandseite in die Schlitze der Gleitschienen¹ u hineinrollen und¹ kippt das Liegepolster p hoch, wie in Abb. 2 strichpunktiert dargestellt. Nach Gebrauch klappt man das Liegepolster wieder herunter und bringt es wieder in die alte Lage, so 'daß alle vier Rollen r unterhalb der öffnungen Z -der Gleitschienen u liegen.

Will man das Sehutizbrett f als Fußibrett in Gebrauch nehmen (Abb. 1), so zieht man es hoch, wobei die Haltestangen s in den Führungen, ί nach oben gleiten, bis sie am Anschlag α anstoßen. Die Stange» .y sind mit einem' Schlitz b versehen, also seitlich aufgetrieben, wodurch sich die .Stangen s beim Hochziehen in den Führungen t federnd festklemmen., so daß keine anderweitige Feststellung benötigt wird.

Ein wesentlicher Vorteil der Einrichtung ist der, daß alle alten im Gebrauch befindlichen Ruhebetten, die noch mit Scharnieren versehen und dasher nur einseitig aufzuklappen sind- mit ganz geringen Kosten nach der Erfindung beiderseitig aufklappbar eingerichlet werden können.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Ruhebett mit Gleitverbindung zwisehen dem Untergestell .und dem aufklappbaren Liegepolster, die vor dem Hochklappen ein Herausziehen der Liegematratze um ihre Bauhöhe gestattet, dadurch gekennzeichnet, daß beiderseitig am Liegepolster (ρ) Rollen (V) angeordnet sind, die untenhalb von Öffnungen (/) der am Untergestell befestigten Gleitschienen («) liegen, -derart, daß die Liegematratze (P) sowohl rechts- als auch linksseitig um ■die Bauhöhe hervorgezogen und nach Herausheben der Rollen einer Seite aus den Öffnungen (7) 'hochgeklappt werden kann.

2. Ruhebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutebrett (f) hochgezogen auch als Fußbrett Verwendung findet und in hochgezogener Stellung durch federnde geschlitzte Stangen (s) in Führungen (i) feststellbar ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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