DE50114C

DE50114C - Zusammenlegbare Bürste

Info

Publication number: DE50114C
Application number: DENDAT50114D
Authority: DE
Original assignee: R. SCHULZ in Berlin S., Sebastianstr. 61
Anticipated expiration: 1909-04-30

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Die bisher vereinzelt bekannt gewordenen zusammenlegbaren Bürsten, meistentheils in Form von Taschenbürsten, haben sich wenig oder gar nicht bewährt, da ihre Handhabung zu umständlich ist und das Gehäuse der Bürste infolge des Umlegens der Borstenbüschel im Verhältnifs zur Gröfse der Bürste zu umfangreich wird.

Bei der vorliegenden Bürste ist nun die Einrichtung so getroffen, dafs beim Oeffnen des Gehäuses gleichzeitig das Hochrichten der Büschel eintritt, während beim Schliefsen die Büschel niedergelegt werden. Dies läfst sich in verschiedener Weise bewirken, indessen sind die drehbaren Stäbe, welche in bekannter Weise die Büschel tragen, stets so angeordnet, dafs ihre Länge der Breite der Bürste entspricht und sie durch eine in der einen Lä'ngsseitenwand gelagerte verschiebbare Schiene oder Stange so bethätigt werden, dafs die Borstenbüschel sich aufrichten oder niederlegen, je nachdem die Bürste gebraucht oder aufbewahrt werden soll. Die Verschiebung jeder Schiene oder Stange erfolgt nun beim Schliefsen oder Oeffnen des Gehäuses in verschiedener Weise, wie dies auf beiliegender Zeichnung in mehrfachen Abarten veranschaulicht wird.

Fig. ι zeigt einen Längsschnitt durch die Bürste in gebrauchsfertigem Zustande mit aufgerichteten Borsten; Fig. 2 ist ein Querschnitt nach A-B in Fig. 1, Fig. 3 ein Querschnitt nach C-D in Fig. 4; Fig. 4 ist ein Längsschnitt durch die Bürste mit niedergelegten Büscheln. Fig. 5 zeigt einen Büschelstab in Endansicht und Längsschnitt. Fig. 6 bis 10 zeigen Einzelheiten des Verschlusses mit Vorrichtung zum Aufrichten und Niederlegen der Büschel in gröfserem Mafsstabe. Die Büschelstäbe a, Fig. 5, sind aus Blech gebogen und enthalten eine gewisse Anzahl Büschel in bekannter Weise eingezogen oder befestigt. Sie werden mittelst kleiner Zapfen b, Fig. 2, drehbar gelagert, welche aus den Rändern b¹ des Gehäuses b³ durch Ausstanzen oder in anderer Weise gebildet sind. Diese Zapfen fassen in die durch Aufrollen gebildete Höhlung des Stabes a, Fig. 2, indessen könnte auch, wie in Fig. 5 punktirt angedeutet, der Stab a mit Zapfen b², Fig. 30, an beiden Enden versehen sein, welche in entsprechende Löcher der Gehäusewände fassen. Am unteren Ende der einen Stirnfläche jedes Stabes α ist ein Zapfen c, Fig. 5, angeordnet, der in einen Schlitz c¹ der Stange d fafst. Diese Stange d ist an der einen Längswand b¹ des Gehäuses b³, Fig. 2, verschiebbar, derart, dafs durch ihre Verschiebung im Sinne des Pfeiles 1, Fig. 1, die Büschel aufgerichtet und durch Zurückverschiebung im Sinne des Pfeiles 2, Fig. 4, die Büschel niedergelegt werden. Diese Verschiebung erfolgt durch Vermittelung des Deckels f, der mittelst Gelenkes f^l mit dem halbcylindrischen Verschlufsstück g verbunden ist. Letzteres ist mittelst der von den beiden kreisförmigen Böden g², Fig. 3, ausgehenden Zapfen g¹ in den Enden der Längswände b¹ des Gehäuses drehbar gelagert, so dafs es sich beim vollständigen Umlegen des Deckels f aus der Lage Fig. 4 in die Lage Fig. 1 ungefähr um etwa i8o° dreht. In der Lage Fig. 4 bildet der Halbcylinder g den Endverschlufs des Gehäuses b³. Die Drehung des Verschlufsstückes g

beim Oeffnen und Schliefsen des Gehäuses vermittelt das Aufrichten oder Niederlegen der Büschel. Zu diesem Zwecke geht von dem einen Boden g·², Fig. 3, des Verschlufsstückes ein Zapfen g³, Fig. 6 bis 10, der in einer besonders geformten Aussparung d¹ der Stange d spielt. Die Hauptstellungen des Verschlufsstückes und die durch diese Stellungen bedingten Lagen der Stange d sind aus den Fig. 6 bis 9 ersichtlich, wobei die Zapfen g¹ und g³ im Schnitt, das Verschlufsstück g aber sonst punktirt dargestellt ist. Fig. 6 zeigt die Lage der Theile bei geschlossenem Gehäuse bezw. halb geöffnetem Deckel f. Wird der Deckel f so weit herumgelegt, dafs das Verschlufsstück sich um seine Zapfen g^l im Sinne des Pfeiles 3 dreht, so bewegt sich Zapfen g³ einige Zeit an der kreisförmig begrenzten Fläche 8, Fig. 6, des Ausschnittes d¹, so dafs also eine Verschiebung der Stange d nicht eintritt. Dies erfolgt erst, wenn der Zapfen g^a die Anschlagfläche 5, Fig. 7, trifft und das Verschlufsstück im Sinne des Pfeiles 3 noch weiter gedreht wird. Alsdann wird die Stange d im Sinne des Pfeiles 1 verschoben, so dafs die Büschel α aufgerichtet werden, Fig. 1, bis der Zapfen g³ den Anschlag 6 im Ausschnitt d¹ trifft, Fig. 8, und die Drehung des Verschlufsstückes g begrenzt wird. In dieser Lage, welche auch Fig. 1 zeigt, sind die Büschel ganz aufgerichtet und der Deckel f liegt ganz unterhalb des Gehäusebodens, so dafs man die Bürste bequem handhaben kann. Beim Schliefsen des Gehäuses wird der Deckel f im Sinne des Pfeiles 9, Fig. 1, wieder gedreht, wobei die eine Seitenkante des Deckels f sich gegen den jetzt etwas vorstehenden Schieber d legt, wenn der Deckel f die punktirte Lage, Fig. i, einnimmt.

Bei einer weiteren Drehung des Deckels wird alsdann auch das Verschlufsstück g im Sinne des Pfeiles 4, Fig. 8, gedreht, so dafs bald der Zapfen g³ den Anschlag 7, Fig. 9, trifft und nun der Schieber d im Sinne des Pfeiles 2 verschoben wird. Hierdurch werden die Büschel niedergelegt, und ist das Verschlufsstück g wieder in die Lage Fig. 6 gelangt, so kann der Deckel f ganz geschlossen und durch Unterschieben seines abgekröpften Endes f² unter den Rand i>⁴, Fig. 4, des Gehäuses b³ in seiner Lage gesichert werden. Durch die beschriebene Einrichtung wird erzielt, dafs die Büschel bereits niederlegt sind, bevor der Deckel f geschlossen ist. Es kann daher nie eine Beschädigung der Büschel durch den Deckel eintreten.

Die Bewegung des Schiebers, die besondere Verbindung desselben mit den Büschelstäben und deren Lagerung im Gehäuse kann mannigfach abgeändert werden, wie aus den weiter zu beschreibenden Ausführungsweisen hervorgeht.

Bei der in den Fig. 11 bis 14 dargestellten Bürste sind die Büschelstäbe α mittelst an ihrem unteren Ende angeordneter Zapfen b^s in kleinen Lappen b⁷ gelagert, die vom Boden des Gehäuses durch Abbiegen gebildet sind. Der obere Zapfen b ⁶ jedes Stabes fafst in eine Stange d, welche durch Vermittelung einer Lenkstange g·*, Fig. 11 und 14, bewegt wird, die an den Zapfen g^r" des Verschlufsstückes g angreift, das in der gleichen Weise, wie vorhin beschrieben, um den Zapfen g"¹ drehbar zwischen den Längswänden b¹ des Gehäuses b³ gelagert und mit dem Deckel f mittelst Gelenkes f¹ verbunden ist.

Fig. 11 zeigt das Gehäuse geöffnet, Fig. 14 geschlossen; Fig. 12 und 13 sind Schnitte nach

A-B und C-D, Fig. 11. -

Eine gleiche Lagerung der Büschelstäbe a an deren unteren Enden zeigt die in Fig. 15 bis 21 dargestellte Bürste. Indessen ist hier das Gehäuse nicht mit Klappdeckel versehen, sondern es wird ein bis auf eine Seite vollkommen geschlossenes Gehäuse h über den die Bürste enthaltenden Kasten / geschoben. Die Büschelstäbe α fassen hier, wie vorhin beschrieben, mit unteren Zapfen Z?⁵ in Löcheides von der Seitenwand des Kastens Z umgebogenen Randes Z¹, Fig. 16 (Schnitt nach E-F in Fig. ι 5). Die Stange d ist an ihrem einen Ende mit einem Zapfen d², Fig. 18 (Schnitt nach G-H in Fig. 17), versehen, der durch einen Schlitz Z², Fig. 21, der Seitenwand des Kastens Z reicht. Innerhalb der Längswand des Gehäuses h ist in dem Bereiche dieses Zapfens d² ein geschlitztes Anschlagstück ft¹, Fig. 17, 18 und 19, mittelst Schraube h² derart befestigt, dafs, wenn man den Kasten Z mit den umgelegten Büscheln, Fig. 20, aus dem Gehäuse h im Sinne des Pfeiles 10, Fig. 17, herauszieht, der Anschlag W- den Zapfen d² fafst und die Stange d sich in dem Kasten Z im Sinne des Pfeiles 11 , Fig. 15, verschiebt. Auf diese Weise werden die Büschel α aufgerichtet; gleichzeitig wird der Kasten Z in der ausgezogenen Lage durch einen im Schlitz ft³ spielenden Federstift k festgehalten, der an dieser Stelle mit seinem stärkeren Theile in einem weiteren Theile des Schlitzes h³ Platz findet. Will man die Bürste schliefsen, so drückt man den Stift k so weit ein, dafs seine Ringnuth i in den engeren Theil des Schlitzes h³ gelangt, und schiebt den Kasten Z in das Gehäuse h. Hierbei veranlafst die schräge Fläche 12, Fig. 17, des Anschlagstückes ft¹, dafs die Stange d zurückgeschoben wird im Sinne des Pfeiles 10, so dafs die Büschel sich in die Lage Fig. 20 niederlegen. Ist der Kasten Z ganz in das Gehäuse h eingeschoben, so schliefst der Deckel ft⁴ mittelst einer an seinem Gelenk angeordneten Feder das Gehäuse h ab, Fig. 20.

Claims

Die Fig. 22 bis 24 zeigen eine nur wenig von der beschriebenen abweichende Einrichtung; das Anschlagstück (ft¹, Fig. 17) ist hier fortgelassen und durch einen Schlitz /1⁵ in der einen Längswand des Gehäuses h ersetzt. Die Büschelstäbe α sind mit den Zapfen £>^B unmittelbar in Löchern der Längswände des Kastens / gelagert.

Bei der in den Fig. 25 bis 29 dargestellten Bürste sind die Büschelstäbe in den aufgebogenen Rändern eines besonderen, in dem Kasten Z verschiebbaren Kastens m gelagert. Zieht man den Kasten / aus dem Gehäuse h heraus im Sinne des Pfeiles 13, Fig. 28, so trifft das aus dem Kasten / hervorragende Ende des um Zapfen 0 in Kasten / drehbar gelagerten Hebels η die Erweiterung /j^e in der einen Längswand des Gehäuses h und versetzt den Hebel η im Sinne des Pfeiles 14 in Drehung, wodurch der von dem umgebogenen, gegabelten Ende des Hebels η gefafste Kasten m eine Voreilung gegen / erfährt und sich mit den noch umgelegt bleibenden Büscheln aus der Stellung Fig. 27 mehr nach rechts im Kasten / verschiebt. Gleichzeitig trifft aber auch der Zapfen oP der Stange d das Ende des Schlitzes /³ in der Längswand des Kastens /, Fig. 29, so dafs die Stange d in ihrer Bewegung aufgehalten wird und der Kasten m allein voreilt. Hierdurch richten sich die Büschel auf, Fig. 25. Schiebt man den Kasten / wieder in das Gehäuse h, so trifft das Ende des Hebels η die schräge Fläche 1 5, so dafs der KasteiVm wieder im Sinne des Pfeiles 16 im Kasten / verschoben wird, Fig. 27, und die Büschel sich niederlegen. In geöffnetem Zustande sichert der Haken Z* die Lage des Kastens / nebst Zubehör.

In Fig. 30 bis 33 erfolgt, die Bewegung der Stange d durch Vermittelung des schieberartigen Deckels p. An den Längswänden des Kastens Z sind durch aufgelegte Platten Z⁵ oder in anderer Weise Nufhen r und s gebildet, in welche der Schiebdeckel ρ eingeschoben werden kann.

Schiebt man den Deckel ρ in die Nuthen s, so ist der Kasten Z geschlossen, Fig. 32. Die Büschel werden niedergelegt. Schiebt man aber den Deckel ρ in die Nuthen r, Fig. 30 und 31, so trifft derselbe die Ansätze d³ der Stange d und verschiebt dieselbe, so dafs die Büschelstäbe α gedreht und die Büschel hochgerichtet werden. Auch hier sind die Stäbe a mit Zapfen b ² in den Seitenwänden des Kastens Z gelagert.

Aus den beschriebenen Beispielen ergeben sich mühelos noch weitere Abänderungen durch Vertauschung einzelner Bestandtheile, stets wird aber die Stange d zum Umlegen und Aufrichten der Büschelstäbe α an der Längsseitenwand des die Büschel aufnehmenden Kastens oder Gehäuses angeordnet sein.

Pat ε nt-Ansprüche:

ι . Eine zusammenlegbare Bürste, deren drehbar in einem Kasten oder Gehäuse ■ gelagerte Büschelstäbe (a) durch eine an der einen Längsseitenwand des Kastens oder Gehäuses verschiebbar untergebrachte Stange (d) bewegt werden, und zwar mittelst einer Vorrichtung, bestehend:

a) aus dem drehbaren Verschlufsstück (g), das entweder mittelst einer Aussparung (d¹) oder durch eine Lenkstange (g*) die Verschiebung der Stange (d) vermittelt, oder

b) aus einem am Gehäuse (h) angeordneten Anschlag (h¹) bezw. einem in der Längswand jenes Gehäuses vorgesehenen Schlitz (h^b), der die Verschiebung der Stange (d) bewirkt, oder

c) aus einem deckelartigen Schieber (p), der auf Ansätze (d^s) der Stange (d) wirkt.
2. Die Anordnung der unter 1. gekennzeichneten drehbaren Büschelstäbe (a) nebst Stange (d) in einem besonderen verschiebbaren Kasten (m), so dafs durch gegenseitige Verschiebung von Stange (d) und Kasten (m) in dem den Kasten (m) aufnehmenden Kasten (I) das Aufrichten oder Niederlegen der Büschel erfolgt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.