DE499907C

DE499907C - Direction indicators on vehicles with manual pre-switching of a switch to a right or left indicator sign that can be carried out by a single lever

Info

Publication number: DE499907C
Application number: DEM99211D
Authority: DE
Original assignee: Ceskomoravska Kolben Danek AS
Current assignee: Ceskomoravska Kolben Danek AS
Priority date: 1927-04-01
Filing date: 1927-04-09
Publication date: 1930-06-14

Description

Fahrtrichtungsanzeiger an Fahrzeugen mit durch einen einzigen Stellhebel ausführbarer Handvoreinschaltung eines Schalters auf ein rechtes oder linkes Weiserzeichen Die Erfindung bezieht sich auf elektrische Schalteinrichtungen für Fahrtrichtungsanzeiger an Fahrzeugen, durch. welche ein vor dem Beginn einer Kurvenfahrt eingestelltes und die beabsichtigte Richtungsänderung angebendes Zeiche=n kurz vor Wiedereingehen in die gerade Fahrt -selbsttätig ausgeschaltet wird.Direction indicators on vehicles with a single lever Executable manual presetting of a switch on a right or left indicator sign The invention relates to electrical switching devices for direction indicators on vehicles. which one set before the start of cornering and the sign indicating the intended change of direction = n shortly before re-entering is switched off automatically during the journey.

Bei der Erfindung wird eine an sich bereits bekannte Anordnung mit durch einen einzigen Stellhebel ausführbarer Handvoreinschaltung eines Schalters auf ein rechtes oder linkes Weiserzeichen und mit bei der Bewegung des Lenkrades selbsttätig erfolgender Rückschaltung des Stellhebels in die Mittellage mit Hilfe von bei Eingang in die Kurve ausweichenden und bei Lenkradrückdrehung einander einen Widerstand bietenden Gliedern, von welchen eins am Stellhebel angeordnet ist und ein anderes beim Lenken des Wagens zwangsläufig bewegt wird, angewendet.In the invention, an arrangement already known per se is provided Manual pre-switching of a switch can be carried out with a single lever on a right or left wise sign and with the movement of the steering wheel automatic switching back of the control lever to the central position with the help of evasive when entering the curve and one with each other when the steering wheel is turned backwards Resistance offering members, one of which is arranged on the control lever and another is inevitably moved when steering the car, applied.

Gemäß der Erfindung wird für den Stellhebel oder :einen Teil desselben eine @eigenartige Führung vorgesehen, durch welche der Stellhebel oder ein Teil (z. B. einbeweglicher Anschlag oder Anschläge) dieses Hebels sowohl bei der Stellbewegung als auch bei der Rückbewegung eine Drehbewegung um die Achse des Schalters und eine Bewegung in der Richtung dieser Achse ausführt.According to the invention, for the adjusting lever or: a part of the same an own guide provided through which the control lever or a part (For example, a movable stop or stops) of this lever both during the actuating movement as well as a rotary movement around the axis of the switch and a Movement in the direction of this axis.

Auf diese Weise wird eine einfache, verläßliche und einfach bedienbare Einrichtung an Fahrtrichtungsanzeigern zur Rückschaltung des einzigen Stellhebels in die Mittellage geschaffen.This makes it simple, reliable and easy to use Device on direction indicators to switch back the single control lever created in the middle position.

Auf der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt.Some exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown in the drawing shown.

Abb. i bis 3 stellen ein Beispiel dar, und zwar zeigt Abb. i einen senkrechten Schnitt durch die am Lenkrad angebrachte Einrichtung, Abb. z eine Draufsicht auf den Hebel 6, einen Schnitt nach A-B durch den Hebel 6 und eine Einzelheit des Anschlages i o. In Abb.3 ist das Lenkrad in Draufsicht dargestellt.Figs. I to 3 show an example, namely Fig. I shows one vertical section through the device attached to the steering wheel, Fig. z a plan view on the lever 6, a section according to A-B through the lever 6 and a detail of the Stop i o. In Fig.3, the steering wheel is shown in plan view.

Auf einer festen Säule i innerhalb der Steuerwelle z für das Lenkhandrad 3 eines Fahrzeuges ist ein bekannter Lampenschalter 4 befestigt. Dieser Schalter besitzt Kontakte, die durch Verdrehen einer Achsei 5 bedient werden. (Letztere ist in der Regel sonst mit einem Handhebel fest verbunden und bei Anwendung, z. B. als Lampenschalter, an Fahrzeugen werden durch ein Verschwenken dieses Hebels aus der Mittellage - bei der der Strom ausgeschaltet ist - um einen Winkel von etwa 45° auf die eine oder die andere Seite wahlweise die Scheinwerfer oder die sogenannten Stadtlampen zum Aufleuchten gebracht.) Wenn nun an dieser: Umschalter ein Fahrtrichtungsanzeiger angeschlossenwird, so werden an Stelle von Lampenstromkreisen die Leitungen der Zeichen für die Rechts- und Linksfahrt angeschlossen; bei ausgeschaltetem Strom zeigt sich dann die Fahrtrichtung »Geradeaus« von selbst an'. Die Leitungskabel i9 verlaufen durch das Innere der Säule i und der Lenkstockspindel a. Gemäß der Erfindung ist der Schalterhebel 6 mit der Schalterachse 5 in der Weise mittels ;eines Stiftes 7 und einer Einfräsung in Achse 5 verbunden, daß, wenn der Hebel verschwenkt wird, sich auch -die Achse 5 dreht, der Hebel 6 sich aber gleichzeitig in axialer Richtung verschieben müß; diese Längsbewegung wird dadurch erreicht, daß die Hebelnabe verlängert und als Gewinde mit steiler Steigung ausgebildet ist, dem ein Muttergewinde im Gehäuse ¢ entspricht (Abt. i). Der Hebel 6 wird also beim Verschwenken gegenüber dem Gehäuse ¢ und auch gegenüber dem Lenkhandrad 3 gleichzeitig entweder gehoben oder gesenkt.On a fixed column i within the control shaft z for the steering wheel 3 of a vehicle, a known lamp switch 4 is attached. This switch has contacts that are operated by turning an axle 5. (The latter is usually otherwise firmly connected with a hand lever and when used, for. B. as Lamp switches on vehicles are swiveled out of the Middle position - at that the power is off - at an angle from about 45 ° to one or the other side, optionally the headlights or brought the so-called city lamps to light up.) If now at this: changeover switch a direction indicator is connected, instead of lamp circuits the lines of the signs for right and left driving connected; when switched off Current then shows the direction of travel "straight ahead" by itself '. The line cables i9 run through the interior of the column i and the steering column spindle a. According to the Invention is the switch lever 6 with the switch axis 5 in the manner by means of; a Pin 7 and a milling in axis 5 connected that when the lever is pivoted is, also -the axis 5 rotates, the lever 6 but at the same time in the axial Have to shift direction; this longitudinal movement is achieved in that the lever hub is extended and designed as a thread with a steep slope, which is a nut thread in the housing corresponds to ¢ (Section i). The lever 6 is therefore opposite when pivoting the housing ¢ and also opposite the steering wheel 3 either lifted at the same time or lowered.

Am -Lenkhandrad 3 (Abt. i und 3) ist ein an seinem,oberen Ende waagerecht abgebogener Bolzen 8 befestigt, der in der Mittellage des Hebels 6, d. i. wenn kein Strom Zeschaltet ist und der Weiser »Gerade Fahrt« zeigt, zwischen zwei am Hebel 6 vorgesehenen Anschlägen 9 und io lose durchgeht, so daß bei gerader Fahrt das Lenkhandrad gedreht und der Wagen gelenkt werden kann., ohne dadurch den Schalter irgendwie zu beeinflussen. Die beiden Anschläge 9; io sind auf dem Zapfen 2o drehbar und werden durch eine Schraubenfeder 18 von je entgegengesetzter Seite gegen den Hebel 6 gepreßt und können entgegen der Wirkung dieser Feder gegenüber dem Hebel 6, aber jeder Anschlag nach einer anderen Richtung, verschwenkt werden.On the steering handwheel 3 (Dept. i and 3) there is a horizontal at its upper end bent bolt 8 attached, which is in the central position of the lever 6, d. i. if not Electricity is switched on and the wise man shows "straight ahead" between two on the lever 6 provided stops 9 and io loosely, so that when driving straight the Steering handwheel turned and the car can be steered without turning the switch to influence somehow. The two stops 9; io can be rotated on the pin 2o and are by a coil spring 18 from each opposite side against the Lever 6 pressed and can against the action of this spring with respect to the lever 6, but each stop can be pivoted in a different direction.

Wenn der Wagenführer z. B. nach rechts zu fahren beabsichtigt, so verschwenkt @er den Hebel 6 nach rechts in die Lage 6' (Abb.3). Hierdurch wird das Schließen der entsprechenden Kontakte und dadurch das Einschalten des Stromkreises herbeigeführt und das Zeichen für Rechtsfahrt eingestellt. Gleichzeitig senkt sich der Hebel 6, weil dessen Nabe ein Rechtsgewinde hat, und zwar so weit, daß sich dann der Anschlag 9 und das waagerecht abgebogene Ende des Bolzens '8 in ein und derselben Ebene befinden,. Wenn das Lenkhandrad nun zwecks Ausführung der Kurve nach rechts gedreht wird, so nähert sich zuerst der Bolzen 8 dem Anschlag 9, dann stößt er gegen ihn und verschwenkt ihn. Der Anschlag 9 wird sodann beim Weiterdrehen des Lenkhandrades nach rechts durch den Stift 8 wieder freigegeben und kehrt durch die Wirkung der Feder 18 sogleich wieder in seine ursprüngliche Lage gegenüber dem Hebel 6 zurück. Beginnt darauf das Lenkrad in seine Mittellage für die Geradeausfahrt zurückzukehren, so nähert sich der waagerechte Teil des Bolzens 8 wieder dem Anschlag 9, jetzt aber in entgegengesetzter Richtung, bis er gegen ihn stößt. Da sich aber der Anschlag 9 nunmehr gegen den Hebel 6 stützt (s. Abb. a), so kann er allein nicht verschwenkt werden, sondern er wird samt dem Hebel 6 durch den Bolzen 8 in die Mittellage für die Geradeausfahrt gedrückt, wobei sich gleichzeitig der Hebe16 durch die Wirkung des Nabengewindes hebt und vom Lenkhandrad in axialer Richtung entfernt. In dem Augenblick, wo der Hebel 6 beginnt, sich aus der verschwenkten Lage in die Mittellage zurückzubewegen, d. i. nachdem der Wagen die Fahrt in der Kurve fast beendet hat, tritt daher eine selbsttätige Stromunterbrechung ein, und am Weiser stellt sich ein die Güradeausfahrt angebendes Zeichen ein.If the driver z. B. intends to drive to the right, so @er pivoted the lever 6 to the right in the position 6 '(Fig.3). This brings about the closing of the corresponding contacts and thus the switching on of the circuit and the symbol for right-hand drive is set. At the same time, the lever 6 lowers because its hub has a right-hand thread, namely so far that the stop 9 and the horizontally bent end of the bolt '8 are then in one and the same plane. If the steering handwheel is now turned to the right in order to execute the curve, the bolt 8 first approaches the stop 9, then it strikes against it and pivots it. The stopper 9 is then released upon further rotation of the steering handwheel to the right by the pin 8 back and returns through the action of the spring 1 8 immediately returns to its original position relative to the lever 6 back. If the steering wheel then begins to return to its central position for straight-ahead travel, the horizontal part of the bolt 8 approaches the stop 9 again, but now in the opposite direction until it hits it. However, since the stop 9 is now supported against the lever 6 (see Fig. A), it cannot be pivoted on its own, but it is pressed together with the lever 6 by the bolt 8 into the central position for straight-ahead travel, and at the same time the Hebe16 lifts through the action of the hub thread and removes it from the steering wheel in the axial direction. At the moment when the lever 6 begins to move back from the pivoted position to the central position, i.e. after the car has almost finished driving in the curve, an automatic power interruption occurs, and a sign indicating the Güradeausfahrt appears on the Weiser a.

In ähnlicher Weise wirkt der Bolzen 8 bei einer Linksfahrt auf den Anschlag io ein. Nur hebt sich dann der Hebel 6 bei Hand-Ycr5chwenkung und senkt sich bei Rückverschwenkung.The bolt 8 acts in a similar way when driving to the left Stop ok a. The lever 6 then only rises and lowers when swiveled by hand when pivoting back.

Die Ausschaltung kann auch von Hand aus vorgenommen werden, wenn der Wagenführer die beabsichtigte Richtungsänderung bereis eingestellt, aber noch vor der Durchführung der Ablenkung des Wagens sich für eine andere Fahrtrichtung entschieden hat.It can also be switched off manually if the Car driver has already set the intended change of direction, but has not yet done so before performing the diversion of the car decided on a different direction of travel Has.

Andere Ausführungsformen der Führung für den Stellhebel oder nur für einen Teil dieses Hebels sind in den Abb. q. bis 9 dargestellt.-Gemäß Abb. q. wird die Führung durch eine gegen die Drehachse des Hebels 6 schief liegende ebene Fläche am Halse des Gehäuses q. gebildet; gegen die Fläche wird der Hebel 6 mit einem Ansatz i i durch eine Feder i z gepreßt. Auf diese Weise senkt oder hebt sich der Hebel bei seiner Drehung ebenfalls längs seiner Drehachse. Die beiden Anschläge 9 und i o können gemäß der Abb. q. zu einem einzigen gegabelten Stück vereinigt werden.Other embodiments of the guide for the control lever or only for part of this lever are shown in fig. q. to 9 .-- According to Fig. q. will the guidance through a flat surface lying obliquely with respect to the axis of rotation of the lever 6 on the neck of the housing q. educated; against the surface of the lever 6 is with an approach i i pressed by a spring i z. This will cause the lever to go down or up during its rotation also along its axis of rotation. The two stops 9 and i o can according to Fig. q. can be combined into a single forked piece.

In den Abb. 5 bis 8 sind als Schlitze ausgebildete Führungen für den Stellhebel 6 schematisch dargestellt; hier ist ein um einen. Zapfen 13 pendelnd gelagerter Hebel in einem Schlitz geführt, der in .einem Ansatzkörper q.' am Schalter ausgebildet ist. Die Endlagen des Hebels 6 sind in Abb.5 und 6 mit x und y bezeichnet. Ab6.7 und 8 zeigen zwei verschiedene Schlitzführungen für den Stellhebel meiner Ansicht in der Richtung des Pfeiles C der Abb.6. Es genügt .aber auch, bloß das freie Ende des Hebels 6 pendelnd anzuordnen (Abb.9).In Figs. 5 to 8 guides designed as slots for the adjusting lever 6 are shown schematically; here is one by one. Pin 13 pendulum-mounted lever guided in a slot that is in .einem attachment body q. ' is formed on the switch. The end positions of the lever 6 are denoted by x and y in Figures 5 and 6. From 6.7 and 8 show two different slotted guides for the adjusting lever in my view in the direction of arrow C in Fig. 6. It is also sufficient, however, to merely arrange the free end of the lever 6 in a pendulum fashion (Fig. 9).

Die Ausführung kann aber auch so getroffen werden, daB die ganze Einrichtung, d. i. der Hebel 6 samt den Anschlägen 9, io und dem Bolzen 8, in einem irgendwo am Wagenaufbau, an der Spritzwand usw. angebrachten, vom Lenkrad entfernt liegenden, gemeinsamen Gehäuse untergebracht ist. Es ist nur erforderlich, die gegenseitige Lage und die relativen Bewegungen von Bolzen. 8 und Anschlägen 9, i o einzuhalten., ähnlich wie dies bei der Beschreibung der Abb. i bis 3 erklärt wurde.The execution can also be made in such a way that the entire facility, d. i. the lever 6 together with the stops 9, io and the bolt 8, in one somewhere on the vehicle body, on the bulkhead, etc., remote from the steering wheel, common housing is housed. It is only required the mutual Location and relative movements of bolts. 8 and stops 9, i o to be observed., similar to what was explained in the description of Figs.

Die Ausführungsformen des Erfindungs, gegenstandes beschränken sich nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungen, die nur als Beispiele zum besseren Verständnis des Wesens der Erfindung angedeutet wurden.The embodiments of the invention, subject are limited does not refer to the versions shown in the drawing, which are only given as examples have been indicated for a better understanding of the essence of the invention.

Claims

PATENT CLAIM: Direction indicators on vehicles. with manual pre-switching of a switch to a right or left direction indicator, which can be carried out by a single setting lever, and with the setting lever automatically switching back to the central position when the steering wheel is moved, with the help of members that evade when entering the curve and offer resistance when the steering wheel is turned back one is arranged on the adjusting lever and another is inevitably moved when driving the car, characterized in that by a guide of the adjusting lever or a part (z. B. a movable stop or stops) of this lever both during the adjusting movement and during the return movement rotates around the axis of the switch and moves in the direction of that axis.