DE498004C

DE498004C - Federung fuer Sitze, Rueckenlehnen u. dgl.

Info

Publication number: DE498004C
Application number: DED59441D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1926-12-29
Filing date: 1929-10-11
Publication date: 1930-05-16
Also published as: FR37493E; FR646383A; DE476930C; GB282822A

Description

Federung für Sitze, Rückenlehnen u. dgl. Zusatz zum Patent 47693o Die Erfindung bezieht sich auf eine Federung für Sitze, Rückenlehnen u. dgl. und bezweckt, die Federung nach. Patent 476 93o dahingehend zu verbesserrn, daß die dabei in Anwendung kommenden Kniegelenkverbindungen zum Anschluß der äußeren Blattfeder beseitigt werden und zugleich ein symmetrischer Aufbau der Federung erzielt wird. Die Erfindung besteht darin, daß zur Verbindung der Enden der äußeren Blattfeder mit den Enden der innren Blattfeder Schraubenfedern o. dgl. dienen und daß das eine oder beüde Enden der äußeren Blattfeder elliptisch nach innen umgebogen und auf je einen zum A.nschluß der zugehörigen Schraubenfeder dienenden Lenker abgestützt sind. In dem Falle können die Enden der inneren Blattfederr untereinander durch starre Zugglieder verbunden sein. Für den Fall, daß nur das eine Ende der äußeren Blattfeder elliptisch umgebogen ist, stützt sich das andere gestreckte Ende auf einer gelkrümmten Blattfeder ab.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung wird eine über die gesamte Sitzbreite gleichmäßigere Nachgiebigkeit dadurch erzielt, daß die innere Blattfeder aus zwei nachentgegengesetzten Richtungen offenen halbelliptischen Teilen besteht. Ausführungsbeispiele sind in :der Zeichnung dargestellt.
Abb. i und z zeigen im senkredhten Schnitt bzw. in Draufsicht .eine Federung, bei der beide Enden der ,äußeren Blattfeder nach innen umgebogen sind.
Abb.3 zeigt im senkrechten Schnitt eine andere Ausführungsform, bei ider nur das eine Ende der ,äußeren Blattfeder umgebogen ist, während .das andere sich auf einer zusätzlichen gekrümmten Blattfeder abstützt.
Abb. q. zeigt eine ähnliche Ausführung wie Abb. i.
Bei, der Ausführungsform nach Abb. i und 2 ist die äußere Blattfeder a an beiden Enden elliptisch nach innen umgebogen und auf Lenkern/ abgestützt, die bei b mit dem. ortsfesten Stützen k verbunden sind. An den beweglichen Enden der Lenker f greift je eine Schraubenfeder e an deren ,einander zugekehrte Enden mit einem starren Zugglied L verbunden sind. Auf dem letzteren stützen sich die Enden der elliptisch gestalteten Blattfeder c ab, die bei d mittels Niete o. dgl. mit der Blattfeder a vereinigt ist. Auf der Blattfeder a liegt ein Band n aus Filz o. dgl., welches von einer Stoffhülle umgeben ist. Diese Stoffhülle ist mit dem Bezug des Sitzes derart verbunden, .daß der letztere niemals mit den Rändern der Blattfeder a in Berührung kommt. Dadurch wird .ein Einreißen und eine frühzeitige Abnutzung des das Polster enthaltenden Bezuges verhindert. Außerdem ist noch eine Polsterung f, h vorgesehen.
Die Schraubenfeder ne haben. Idas Bestreben, die Blattfedern a und c gegen die Verkleidung i, f, h anzupressen, und zwar erhält die Verkleidung die Wölbung der Blattfeder a. Durch eine auf d.en Sitz ausgeübte Kraft wird die äußere Blattfeder und mit ihr auch die innere Blattfeder c durchgebolgen. Dabei wird die äußere Blattfeder venlängert, so daß sie auf die Schraubenfederne einen Zug ausübt. Es erhalten also sämtliche Teile der Federung eine Spannung.
Bei der in Abb.3 .dargestellten Ausführungsförm, welche insbesondere für hängende Sitze in Anwendung kommt,- isst die obere Blattfedera nur an dem einen. Ende nach innen umgebogen. und auf einem Lenker f abgestützt, während das andere Ende gestreckt ist. Mit diesem gestreckten Ende ist durch Nietung oder in anderer Weise eine gekrümmte Blattfeder m verbunden, welche ortsfest abgestützt ist. In dem Falle ist die eine Schraubenfedere, die an ,dem die Enden der inneren Blattfeder c miteinander verbinden-den starren. Zugglied angreift, gelenkig mit dem feststehenden Rahmen o. dgl. des Sitzes verbunden.
Die in Abb. 4 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform nach Abb. i und 2 nur,dadurch, daß die innere Blattfeder aus zwei nach entgegengesetzten Seiten hin offenen halbelliptisch-.n Teilen cl besteht.
Die Schraubenfeder e und Zugglieder L können auch je nach dem Verwendungszweck in umgekehrter Anordnung vorgesehen, sein.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Federung für Sitze, Rückenlehnen u. dgl. nach Patent 476 930, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der Enden der ,äußeren Blattfeder (a) mit den Enden der inneren Blattfeder (c) Schraubenfedern (e) o. dgl. dienen und daß das eine oder beide Enden der äußeren Blattfeder (a) elliptisch nach innen umgebogen und mit ihrer Außenfläche auf je einem zum Anschluß der zugehörigen Schraubenfeder (e) dienenden Lenker (f) abgestützt sind.
2. Federung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das eine gestreckbe Ende der äußeren Blattfeder (a) auf einer gekrümmten Blattfeder (m) abgestützt ist.
3. Federung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Blattfeder aus zwei nach entgegengesetzten Richtungen hin .offenen halbelliptischen Teilen (e1) besteht.