DE49537C - Streuvorrichtung für Abtritte - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 7. März 1889 ab.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Neuerung an Streuabtritten, in welchen zum Zwecke gründlicher Desinfection eine selbstthätige Bestreuung der Excremente mit Torfmull oder ähnlichem Material bewirkt werden soll. Die bisherigen Abtritte genannter Art leiden an dem Uebelstande, dafs die Menge des zur Bedeckung der Excrementschicht bestimmten Streumaterials nicht in die Mitte, sondern fast immer nur in die Nähe der Peripherie des eingesetzten Aufnahmebehälters fällt, da die untere Mündung des Vorrathskastens für Torfmull u. dergl. nicht viel in diesen Aufnahmebehälter hineinreichen darf, wenn diese Mündung nicht von den herabfallenden Excrementen getroffen werden soll. Als ein weiterer Uebelstand der bisherigen Abtritte ist anzuführen, dafs das Desinfectionsmaterial, welches infolge seiner Feuchtigkeit und geringen Schwere hängen zu bleiben sucht, mit den bisher verwendeten Vorrichtungen nicht immer genügend zur Abgabe aufgelockert wird.

Zur Beseitigung dieser Uebelstande wird an der Austrittsöffnung des Vorrathskastens für das Streumaterial eine Klappe angebracht, die bei Benutzung des Abtrittes sich aufrecht stellt, dagegen beim Schliefsen des Abtrittes herunterfällt, so dafs das aus dem Vorrathsbehälter herabfallende Material in Richtung des geneigten Behälterbodens weiter geleitet und dadurch ein Herabfallen des Desinfectionsmaterials in die Mitte des Aufnahmebehälters gesichert wird.

In Verbindung mit dieser Einrichtung ist eine aus zwei Stift- oder Stachelwellen bestehende Aufrüttel- und Abgabevorrichtung vorgesehen, welche während des Zuklappens des Abtrittdeckels in Thätigkeit tritt.

Fig. ι, 2 und 3 zeigen so viel von einem nach vorliegender Erfindung construirten Streuabtritt, als zur Darstellung derselben nöthig ist, wobei die Organe zur Bewegung der Streumaterialausgabevorrichtung infolge der veränderten Closetdeckelstellung verschiedene Lagen einnehmen.

Fig. 4 zeigt einen Horizontalschnitt zu Fig. 1, während Fig. 5 den unteren Theil des Streumaterialbehälters mit der Klappe in Ansicht zeigt.

α ist der Torfmullbehälter von der in Fig. 7 trapezförmig nach unten sich erweiternden Gestalt, b der wegnehmbare Aufnahmebehälter; c ist der Abtrittdeckel, d eine am Austrittsende von α drehbar befestigte Klappe, welche bei heruntergeklapptem Abtrittdeckel immer niedergeklappt ist, demnach sich immer in solcher Stellung befindet, dafs das beim Deckelschlufs aus dem Behälter α herabfallende Material genügend weit in den Aufnahmebehälter b hineinfällt, um die Excremente zu bedecken.

Bei geöffnetem Deckel, Fig. 2, steht Klappe d aufrecht.

Behufs Emporhebens der Klappe d beim Aufklappen des Abtrittdeckels ist an der Hinterseite des letzteren ein Draht d¹ befestigt, während die Achse der Klappe d an der einen Seite zu einer Schleife i² verlängert ist;

Claims (1)

1. Schleife und Draht sind bei geschlossenem Abtrittdeckel von einander getrennt, Fig. i, treffen jedoch beim Anheben des letzteren an einander, Fig. 2, und bewirken das Aufrechtstellen der Klappe d.

   Damit nach jedesmaliger Benutzung des Abtritts das im Behälter α enthaltene Desinfectionsmaterial sicher auf die Klappe d fällt und dadurch immer in die Mitte des Aufnahmebehälters b gelangt, sind durch den Behälter α zwei mit Spitzen oder Stacheln besetzte Spindeln oder Wellen e e^l hindurchgeführt. Spindel e¹ hat weniger Stifte als Spindel e, auf deren einer Reihe Spitzen ein über die gesammte Kastenbreite sich erstreckendes Blech e² angebracht ist, das bei Drehung der Spindel e nach unten streut.

   Um jedoch das Durchfallen des Mulls zu gewünschtem Zeitpunkte und in stets gleichbleibenden Mengen beim Schliefsen des Abtrittdeckels zu ermöglichen, ist folgende Einrichtung getroffen:

   Die Stachelspindel e ist über die Kastenwand von α hinaus verlängert; das eine Ende ist zu einer Kurbel k umgebogen, an deren Ende eine Schraubenfeder g und ein Aushubtheil g¹ sitzt. Aufser dem Draht d^l ist am Abtrittdeckel noch ein zweigliedriger Arm h angebracht, dessen einer durch Feder niedergedrückter Theil beim Oeffnen des Deckels um den Aushubtheil g^l herumgeht, Fig. 2, und unter denselben zu stehen kommt (s. strichpunktirte Stellung, Fig. 3). Beim Zuklappen des Abtrittdeckels c trifft das Vorderende von h an den Aushubtheil g \ läuft unter gleichzeitigem Anheben des letzteren an dessen vorderer Kante hin, bis sich infolge der Verschiedenheit der Radien der Kurbel k und des Armes h das Ende des letzteren vom Aushubtheil g¹ entfernt (Fig. 3, volle Linien), worauf die Schraubenfeder g zur Wirkung gelangt und Spindel e mit dem Blech e² in ihre Ausgangsstellung zurückspringt.

   Während der Drehung der Spindel und des damit verbundenen . Senkens des Bleches, e¹ beim Zuklappen des Deckels ist ein gewisser Theil des Torfmulls auf die Klappe d ge fallen, um in den Aufnahmebehälter b zu rutschen.

   Zum gemeinsamen Anheben des Torfmulls durch die Spindelstacheln sind die an der anderen Seite des Kastens α verlängerten Spindelenden mit Armen versehen, welche durch ein Verbindungsglied /, Fig. 6, verbunden sind. An Stelle des letzteren können auch Zahnräder treten, die . auf den Spindelenden sitzen und mit einander in Eingriff stehen.

   Pa τ ε nt-Anspruch:

   Ein .Streuabtritt, bei welchem durch Deckelschlufs eine Klappe (d) gesenkt wird, um das Streumaterial aus dem nach unten in der Breite sich erweiternden Kasten (α) in die Mitte des zur Aufnahme der Excremente bestimmten Behälters (b) überzuführen, und bei welchem die Rüttel- und Abgabevorrichtung· für das Streumaterial am unteren Ende des Kastens (α) aus den durch Deckelschlufs bewegten Stachelspindeln (e und e¹) besteht, die das Streumaterial in die Klappe (d) abgeben und wobei beide durch Arme und Gelenk mit einander verbundene Spindeln (e und e¹) nach Abgabe des Streumaterials durch Federzug in ihre Ausgangsstellung zurückkehren.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.