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Vorrichtung zum Befestigen des Deckels an einem Nähmaschinentragkasten
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befestigen des Deckels an einem
\ähmaschinentragkasten mit aus Blech bestehenden Haken und Haltegliedern, von denen
in an sich bekannter Weise die Haken c-inen Befestigungsfuß und eine flache Zunge
aufweisen, die mit der flachen Seite von der Ebene des Fußes so abgebogen ist, daß
sie senkrecht zu letzterem verläuft, während die Halteglietlc@r zwecks Herstellung
eines die erwälmtc Zungt- aufnehmenden Schlitzes durchlöchert sind.
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Gemäß der Ertin@lung ist die Einrichtung so getroffen, flaß die Zunge
einen verjüngten Schaft und einen verbreiterten Kopf mit Schultern an derV erbindungsstelle
von Schaft und Kopf aufweist, wobei der in einem Halteglied vorgesehene Schlitz
einen langen zur Aufnahme des Hakenkopfes bestimmten Teil und einen kürzeren zur
Aufnahme des Hakenschaftes dienenden Teil besitzt. Hierbei weist das Halteglied
mit dem Hakenkopf in Ringriff tretende Teile auf, die an den Enden (les längeren
Schlitzteils nach unten ragen, nm den Hakenschaft in den kürzeren Schlitzteil zu
führen.
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Die Befestigungsglieder können hierbei in die Teilungsflächen einer
Endwand der Trag-`rehäuseteile eingelassen «erden und sind somit unsichtbar, so
daß sie das Aussehen des Traggehäuses nicht beeinträchtigen.
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In den Zeichnungen ist eine Ausführungsforen der Erfindung beispielsweise
dargestellt, und -zwar ist Fig. i eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines
Nähmaschinengehäuses gemäß der Erfindung.
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Fig. 2 ist eine Draufsicht auf den Untersatz.
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Fig.3 ist eine Schnittansicht der ineinander-reifenden Haken- und
Halteteile ac; dem einen Ende des Gehäuses.
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Fig. 4. ist eine Schnittansicht der ineinandergreifenden und durch
einen Schlüssel betätigten Schloßteile an dem anderen Ende des Gehäuses.
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Fit. @ ist eine Draufsicht auf das zurückhaltende Glied mit im Schnitt
dargestelltem Haken.
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Fig. () ist eine schaubildliche Ansicht des Hakens, und Fig. ; ist
eine schaubildliche Ansicht des Haltegliedes.
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Fig. 8 ist eine Draufsicht von unten auf das durch einen Schlüssel
beeinflußte Schloß. wobei die Sperrbolzen sich in der Entriegelungslage befinden.
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Fi.g. to ist eine ähnliche Ansicht, in der die Sperrbolzen in der
Verriegelungsstellung dargestellt sind, und Fig. io ist ein Querschnitt durch den
Haken und das Halteglied.
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Beim Ausführungsbeispiel bezeichnet i den hohlen Untersatz und 2 den
Deckel oder Kasten eines "Zähmaschinentraggehäuses; der Deckel ist auf den Untersatz
aufgesetzt, und -lie Teilungsflächen liegen nebeneinander in der Ebene 1--v.
In
die Teilungsfläche des Kastens 2 ist an dessen rechtem Ende die Platte 3 eines Hakens
eingelassen, der einen nach unten ragenden Schaft q. mit einem verbreiterten Kopf
5 aufweist, der seinerseits mit scharfen Schultern 6, 6 versehen ist; der Schaft
q., der Kopf 5 und die Schultern 6 liegen in einer gemeinsamen Ebene, die rechtwinklig
zu der Ebene der Platte 3 verläuft. In die angrenzende Teilungsfläche des Untersatzes
i ist das Halteglied 7 eingelassen, das mit einem stufenförmigen Schlitz versehen
ist; letzterer weist einen verbreiterten Teil 8 zur Aufnahme des Hakenkopfes 5 bei
der Abwärtsbewegung des Kastens auf den Untersatz zu sowie einen daran angrenzenden
abgesetzten Teil 9 auf, der bei einer waagerechten Bewegung des Kastens auf dem
Untersatz den Hakenschaft q. aufnimmt; diese Bewegungen sind in Fig. io durch die
Pfeile angedeutet.
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An den Enden des verbreiterten Teiles 8 des in der Platte 7 vorgesehenen
Schlitzes sind nach unten umgebogene Zungen ro vorgesehen, die für den Hakenkopf
5 als Führungen dienen und den Durchgang des Schaftes q. in den abgesetzten Schlitzteil
9 bei der waagerechten Bewegung des Kastens in dessen Schließstellung gewährleisten.
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Wenn der Hakenschaft q. sich in dem abgesetzten Teile 9 des im Haltegliede
angebrachten Schlitzes befindet, liegen die Schultern 6, 6 unmittelbar unter den
Ecken i i, i i der Halteplatte; diese Ecken wirken mit den Schultern 6, 6 zusammen,
wodurch eine Trennung des Kastens von dem Untersatz vermieden wird, wenn das Gehäuse
durch den Handgriff 12 emporgehoben wird.
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Das Gehäuse ist auf dem dem Haken und dem Haltegliede 3, 7 gegenüberliegenden
Ende mit einer Verschlußplatte 13 versehen, die an dem Fußteil i befestigt ist und
einen rechteckigen Schlitz 14 aufweist. Das Schloß weist ferner ein Gehäuse 15 auf,
in dem die Schäfte 16 der Sperrbolzen verschiebbar gelagert sind, deren nach unten
ragende Enden, wie bei 17 dargestellt, nach entgegengesetzten Seiten hakenförmig
ausgebildet sind.
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In dem Schloßgehäuse 15 ist ferner eine durch einen Schlüssel beeinflußbare
kreisrunde Platte 18 vorgesehen, die mit zur Betätigung der Sperrbolzen dienenden
Kurvenschlitzen ry versehen ist, in die angetriebene Zapfen 2o angreifen, welche
von den zugehörigen Schäften 16, 16 der Sperrbolzen getragen werden. Durch eine
Drehung der Steuerplatte werden die Sperrbolzen von der in Fig. 8 dargestellten
Lage in entgegengesetzten Richtungen in die Stellung der Fig.9 geführt, wodurch
die hakenartigen Enden r7 der Sperrbolzen unter die Verschlußplatte 13 greifen.
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Der Abstand zwischen dem Hakenkopf 5 und den hakenartigen Enden
17 der Sperrbolzen ist gleich dem Abstand zwischen dem abgesetzten Schlitzteil
g der Halteplatte 7 und dem Sehlitze 14 in der Verschlußplatte 13. Wenn somit der
Kasten auf den Untersatz aufgesetzt wird, so muß zunächst der Hakenkopf 5 in den
verbreiterten Teil 8 des Schlitzes der Halteplatte 7 eingeführt und darauf der Kasten
waagerecht verschoben werden, damit der Hakenschaft q. in den abgesetzten Schlitzteil
9 geführt wird, bevor die nach unten ragenden Enden der Sperrbolzen mit dem Schlitz
14 der Verschlußplatte 13 in Cbereinanderstellung liegen und in diesen Schlitz eingeführt
werden können. - Wenn die Sperrbolzen 17 gespreizt werden, so ist der Kasten an
beiden -Enden auf dem Untersatz sicher festgelegt, und das Gehäuse kann sicher fortgetragen
werden, ohne daß die Gefahr einer Trennung des Untersatzes von dem Kasten vorhanden
ist.