DE490743C - Brennstoffeinspritzventil fuer luftlose Einspritzung bei Verbrennungsmotoren - Google Patents

Description

• Brennstoffeinspritzventil für luftlose Einspritzung bei Verbrennungsmotoren Für luftlose Einspritzung des Brennstoffes bei Verbrennungsmotoren hat man bereits Einspritzventile verwendet, die eine unter dem Druck des Brennstoffes sich nach außen öffnende Membran besitzen. Diese bildet selbst den beweglichen Abschlußkörper des Ventils oder trägt einen besonderen Abschlußkörper, der sich mit einer Sitzfläche auf eine Gegenfläche der Düsenplatte aufsetzt. Die Düsenplatte spannt beim Festziehen durch Wirkung einer an ihr vorgesehenen ebenen Ringfläche auf eine ihr zugekehrte ebene Ringfläche der Menbran diese zwischen sich und dein Ventilgehäuse öldicht ein.
• Gemäß der Erfindung ist die Düsenplätte gegenüber dem Ventilgehäuse derart frei einstellbar, daß sie beim Festspannen mit ihrer ebenen Fläche in einwandfreie Anlage an die entsprechende ebene Fläche der Membran kommt. Diese Gestaltung des Ventils bietet den wesentlichen Vorteil unbedingt sicherer Öldichtheit zwischen Ventilgehäuse, Membran und Einspritzdüse.
• Die Zeichnung stellt zwei Ausführungsformen der Erfindung dar.
• Abb. i ist ein Längsschnitt durch die eine Ausführungsform, Abb. :2 ein entsprechender Teilschnitt durch die andere Ausführungsform.
• In Abb. i ist -das Ventilgehäuse a unten durch eine Membran d abgeschlossen, deren verdickter, oben und unten eben abgeschliffener Rand b1 durch eine Überwurfmutter b fest zwischen die eben abgeschliffene Endfläche i des Ventilgehäuses und den ebenfalls eben abgeschliffenen Rand a der Einspritzdüse c gespannt wird, so daß er öldicht gegen beide abschließt. In der Mitte,-hat die Membran d eine Verdickung e, deren abwärts gerichtete Fläche als ein ebener, ringförmiger Ventilsitz 3 ausgebildet ist; diesem entspricht ein ebener Sitz 3' an der Einspritzdüse c.
• Die mittlere Verdickung e.der Membran-trägt oben einen einen Federteller g aufnehmenden Zapfen f. Der Federteller g bildet die untere Anlage für eine Schraubenfeder h, die sich oben auf .einen Teller i stützt. Der Teller i liegt mit einer Kugelfläche an einer entsprechenden Kugelfläche einer in das Ventilgehäuse a eingedrehten Druckschraube j an, durch die die Fader gespannt werden kann. Durch eine zentrale, in ihrem oberen Teil mit Gewinde versehene Bohrung k der Druckschraube j ist ein mit einer Schraube u aus einem Stück bestehender Anschlagstift l eingeführt, zier gegen die Druckschraube durch Drehen -der Schraube u eingestellt und durch eine Gegenmutter in gewünschter Stellung festgelegt wenden kann. Der Anschlag .l beg Cr renzt die Hubhöhe des von dem verdickten Mittelteil e der Membran gebildeten Ventils durch Zusammenwirken mit dem Zapfen f. Der Brennstoff wird in den ringförmigen Hohlraum q zwischen der Membran und der oberen Fläche des Düsenkörpers c durch das Druckrohr ia und die Bahrkanäle o und p geleitet.
• Wind unter dem Einfluß des Pumpendrucks der Druck in der Druckleitung ia .und im Hohlraum q groß genug, um den Druck der Feder lt zu überwinden, so wird .der Mittelteil e der nachgebenden Membran so viel gehoben, wie die Spannung der zus.arcnmengepreßfien Feder oder der Anschlag L gestattet. Folglich wird das Ventil geöffnet, so daß das 01 durch den Kanal r der Einspritzdüse und die Zerstäuberlöcher s in die Verbrennungskammer des Motors gespritzt wird. Sinkt der Druck im Hohlraum q unter eine gewisse Größe, so :drückt die Ferd-er 1a :den Mittelteil der Membran wieder nieder, so daß das Ventil geschlossen wird.
• Die untere Fläche des Düsenkörpers c ist lcugelförmig und legt sich gegen eine entsprechende Kugelfläche in der Übenvurfinutter b, so daß er sich beim Zusammenschrauben des Ventils frei nach der ebenen Randfläche der Membran .einstellen kann. Dadurch wird der Einspanndruek gleichmäßig über :die ganze Randfläche verteilt, so daß die Dichtung zwischen ,den zusammenstoßenden Flächen eine vollkommene wird, während gleichzeitig fÜrdie Membran die richtige Stellung zum Ventilgehäuse und zum Düsenkörper gesichert wird.
• Bei der in Abb.2 gezeigten Ausführungsform besteht die Membran d aus einer Anzahl aufeznandergelegter dünner Platten. Die unterste von diesen Platten hat eilten nach unten verdickten, eben geschliffenen Rand, der zusammen mit den Rändern -der anderen Platten zwischen .die eben abgeschliffene Endfläche i des Ventilgehäuses a und die ebene Oberfläche 2 .des Düsenkörpers c mittels .einer in ,das Gehäuse a eingeschraubten Druckschraube b2 eingespannt ist, und einen verdickten, unten .ebenen Mittelteil e, dessen Unterfläche 3 den Ventilsitz bildet, der am ebenen VentilS.1tz des Düsenkörpers anliegt. Weiter ist statt :der Schraxnbenfeder h der Abb. r eine Plattenfeder hl vorgesehen.
• Die beschriebenen haulichen Einzelheiten können selbstverständlich auf verschiedene Weise geändert werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So z. B. kann die Membran -im Ventilgehäuse mittels :des Düsenkörpers oder mittels eines in das Gehäuse eingeschraubten Futters o. dgl. festgespannt werden,. -Das Schließorgan des Ventils braucht nicht unmittelbar mit der Membran verbunden zu sein; man kann die Membran auch mit einem Ventil öder einem Schließorgan zusammenwirken lassen, das ganz oder teilweise dien Bewegungen der Membran folgt, so daß das Ventil geöffnet wird, wenn die Membran dem Druck des Brennstoffes nachgibt. Die Meinbranbewegung braucht nicht in der Richtung vom Ventilsitz fort vor sich zu gehen, sondern kann bei entsprechender Änderung der Bauart des Ventils auch in anderer Richtung erfolgen.
• Statt der dargestellten ebenen Foren kann der Ventilsitz 3 eine beliebige andere, z. B. Kegel- oder Kugelform haben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: r. Brennstoffeinspritzventil für luftlose Einspritzung bei Verbrennungsmotoren mit einer unter dem Druck des Brennstoffes sich. nach außen öffnenden Membran, die selbst den beweglichen Abschlußkörper des Ventils bildet oder einen besonderen Abschlußkörper trägt, der sich mit einer Sitzfläche auf eine Gegenfläche der Düsenplatte aufsetzt, die beim Festziehen durch Wirkung einer an ihr vorgesehenen ebenen Ringfläche auf eine ihr' zugekehrte ebene Ringfläche der Membran diese zwischen sich und dem Ventilgehäus:e äldicht einspannt, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsenplatte gegenüber . dem Ventilgehäuse derart freieinstellbar ist, daß sie beim Festspannen mit ihrer ebenen Fläche in einwiand£reie Anlage an die entsprechende ebene Fläche der Membran kommt. -a. Einspritzventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran einen verstärkten oder verdickten Rand besitzt, :der sich mit ebenen Flächen sowohl gegen das Ventilgehäuse als auch gegen die Düsenplatte dicht anlegt und eine oder mehrere- Durchbohrungen hat, durch die der Brennstoff vom Zrufuhrkanal auf die Unterseite der Membran geleitet wird. 3. Einspritzventil nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran aus einer einzigen gewellten Platte besteht, deren Mittelteil als Abschlußkörper mit einem ebenen Ventilsitz ausgebildet ist (A!b:b. i). .. Einspritzventil nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, ,d:aß die Membran aus einer Anzahl aufeinandergelegter dünner Platten besteht (Abt. 2). 5. Einspritzventil nach Anspruch 4., dadurch gekennzeichnet, daß die unterste Membranplatte in der Mitte ihrer Unterseite eine Verdickung hat, die :den Abschlußkörper mit dem. ebenen Ventilsitz bilidet (Abb.2). . G. Einspritzventil nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, idaß @ler zentrale Abschlußkörper der Membran gegen die ebene Sitzfläche der Düsenplatte durch eine Schraubenfeder, Plattenfeder oder ähnliche Fe::leranordnung ge-lrückt wird. 7. Einspritzventil nach Anspruch i bi, 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden ebenen Ventilsitzflächen erhöht. sind (Abb. i). B. Einspritzventil nach Anspruch i bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Stirnfläche der Düsenplatte durchgehend eben ist und sowohl den Sitz für den Abschlußkörper der Membran als auch die Anlagefläche für den Rand der Membran bildet (Abb. a). Einspritzventil nach Anspruch r bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Fläche der Düsenplatte kugelschalen.förmig ist u n a1 auf einer entsprechendenkugelschalenförmige-n Innenfläche einer Mutter aufsitzt, mittels welcher die Düsenplatte in das Ventilgehäuse eingespannt wird. io. Einspritzventil nach Anspruch i bis 9, gekennzeichnet durch einen einstellbaren Anschlag, der die HubhMe des Ventils begrenzt.