DE487678C - Selbsttaetig schliessendes Ventil fuer Spuelanlagen - Google Patents

Description

• Selbsttätig schließendes Ventil für Spülanlagen Die Erfindung bezieht sich auf Ventile für Spülanlagen, deren kolbenartiger Ventilkörper von einer Zweigleitung der Spieiseledtung gesteuert wird. Bei .älteren Ventilen hat man, um den Ventilschluß und die Strömungsverhältnisse günstig zu gestalten, mit dem Hauptventilkörper oder dem in diesem angeordneten Hilfsventilkörper einen Rohransatz verbunden, der in seinem oberen Teil als Rohrschieber ausgebildet war, und dessen unterer Teil injektorartig in die Abflußleitung mündete. Die Absperrung des Flüssigkeitsstromes erfolgt bei diesen Ventilen durch den Rohrschieber, und der mit diesem verbundene Ventilkörper dient lediglich zur Sicherung des dichten Abschlusses. Die Verwendung von Steuerschiebern in Verbindung mit Ventilkörpern bedeutet aber eine Vermehrung der Betriebsteile und macht die Wirkungsweise des selbsttätigen Ventils unsichrer, da durch kleine Fremdkörper der Steuerschieber leicht in seiner Bewegung festgehalten wird und er auch sonst eine Vermehrung der Reibungswiderstände im Betrieb des Ventils bedingt. Um die Betriebssicherheit zu erhöhen, vermeidet man daher Schiebersteuerungen und läßt den Abscbluß des Ventils und die Einstellung des Durchflußquerscbnittes ausschließlich durch einen kolbenartigen Ventilkörper erfolgen. Bei diesen Ventilen zeigt sich der übelstand, daß der Ventilkörper kurz vor dem Aufsetzen auf seinen Sitz leicht in Schwingungen gerät, so daß Geräusche und unerwünschte Stöße in der Speiseleitung auftreten. Hervorgerufen wird diese Erscheinung u. a. dadurch, daß kurz vor dem Abschluß, des Ventilkörpers durch die erfolgende starke Drosselung des Flüssigkeitsstromes dieser den Querschnitt der Abfluß.leitung hinter dem Ventilsitz nicht mehr ausfüllt, so daß sich vor der Stirnfläche des Ventilkörpers in der Flüssigkeitssäule, auch durch deren Abbrechen begünstigt, Lufträume bilden, deren Druckverhältnisse durch die strömende Flüssigkeit starken Schwankungen ausgesetzt sind.
• Gemäß der Erfindung wird dieser übelstand dadurch behoben, daß die Entstehung von schädlichen Druckschwankungen in dem Arbeitsbereich des Ventilkörpers kurz vor seiner Schließstellung durch eine bis dicht unter den Ventilkörper geführte Ausgleichleitung verhindert wird, die mit ihrem anderen Ende an geeigneter Stelle in die Abflußleitung des Ventils mündet. Zweckmäßig wird die durch den Handhebel des Ventils betätigte Anhebevorrichtung für den Ventilkörper mittel- oder unmittelbar als Druckausgleichleitung ausgebildet, indem z. B. der mit der Anhebebüchse verbundene Hubstift des Ventilkörpers als Rohr ausgebildet ist.
• Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung an einem Spülventil veranschaulicht, dessen entsprechende Teile im Mittelschnitt dargestellt sind.
• Die Speiseleitung a und die Abflußleitung b des Ventils werden durch den kolbenartig geführten Ventilkörper c abgeschlossen, der in bekannter Weise durch eine im Querschnitt regelbare Umgehungsleitung von der Speiseleitung gesteuert wird. Auf der rohrartigen Ventilsitzbüchse d ist die Anhebebüchse e längsverschiebbar angeordnet, in der der Strahlregler f und der Hubstift g für den Ventilkörper c angeordnet sind. Das öffnen des Ventils erfolgt durch Herunterdrücken des Handhebels h, der mit seinem Gabelende i unter den Bund h der Anhebebüchse e greift und diese mit dem Strahlregler f und dem Hubstift g anhebt, wobei der Hubstift g den Ventilkörper von seinem Sitz abhebt.
• Gemäß der Erfindung ist nun nach dem gezeigten Ausführungsbeispiel der Hubstift g als Rohr ausgebildet, der den Raum unmittelbar unter dem Ventilkörper c mit der Abflufyleitung b in Höhe der unteren Ebene der Anhebebüchse e verbindet. Die untere Mündung des Rohres g liegt somit an der Stelle der Abflußleitung, die durch den seitlich um die Anhebebüchse vorgesehenen Ringraum l in freier Verbindung mit der äußeren Atmosphäre steht. Wenn also kurz vor dem Aufsetzen des c, durch das Abbrechen der Flüssigkeitssäule in der Abflußleitungoder durch den gedrosselten und dadurch beschleunigten Flüssigkeitsstrom bedingt, Druckschwankungen vor dein Stirnende des Ventilkörpers entstehen, so werden diese sofort durch das als Huborgan dienende Rohr g aus dem Raume unter der Anhebebüchse e ausgeglichen, so daß Druckschwankungen, die zu Schwingungen des Ventilkörpers Anlaß geben könnten, schon im Entstehen unterdrückt werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Selbsttätig schließendes Ventil für Spülanlagen, bei dem der Abschluß durch einen gegen den Ventilsitz bewegten Ventilkörper erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß zur Vermeidung eines Unterdruckes unter dem Ventilkörper eine mit ihrem einen Ende dicht unter dem Ventilkörper mündende Leitung (g) vorgesehen ist, deren anderes Ende an entfernterer, geeigneter Stelle, z. B. im Berieiche der mit der freien Atmosphäre in Verbindung stehenden Übergangsstelle der Abflußleitung des Ventils, mündet. z. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß, die durch den Handhebel des Ventils bediente Anhebevorrichtung (e, g) für den Ventilkörper (c) als Leitung (g) ausgebildet ist, indem zum Anheben des Ventilkörpers z. B. ein Rohrstück verwendet wird.