DE473351C - Einrichtung zum Desinfizieren von Klosettsitzen - Google Patents

Description

• Einrichtung zum Desinfizieren von Klosettsitzen Bei: dieser Einrichtung zum Desinfizieren und Reinigen von Klosettsitzen kommt in bekannter Art ein Wischer aus einem saugfähigen, desinfizierend wirkenden Stoff mit einem Halter dafür zur Anwendung. Um jedoch zu vermeiden, daß der Halter für den Wischer von anderen wieder benutzt wird, besteht nach der Erfindung der Wischer aus einer Unterschicht saugfähigen Stoffes und einer zugleich als Handhabe dienenden Deckschicht nichtsaugfähigen Stoffes. Derartige Wischer sind in Massen billig herzustellen, in flacher Schicht aufstapelbar oder von Bandrollen abtrennbar; auch läßt sich die nichtsaugfähige Deckschicht des Wischers mit umlegbaren oder hochstellbaren Handhaben versehen, die in Wasser erweichen. Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß derartige Wischer nach Gebrauch in die Klosettspülung geworfen werden können, ohne darin verstopfend zu wirken; sie können vor dem Gebrauch der Aufstapel- oder Ausgebevorrichtung einzeln @entnommen und mit einer die Einrichtung vervollständigenden Anfeuchte-oder DesildektIonsvorrichtung in Verbindung gebracht werden, deren Ingangsetzung beim Andrücken des Wischers an ein nachgiebig gelagertes, einen Druckball eines Flüssig= keitsbehälters betätigendres Fenster bewirkt wird. Die Einrichtung kann auch als Ausgeber für Münzeneinwurf ausgebildet werden. Durch die Erfindung ist eine in jedem Klosett leicht anbringbare Einrichtung für -ein einwandfreies Desinfizieren der Klosettsitze und restloses Vernichten der einmal gebrauchten Wischer mit Handhabe in der Spülung geschaffen.
• Die Erfindung ist beispielsweise in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigen: Abb. i die Einrichtung zur Aufhängung in einem Abort schaubildlich, Abb. z und 3 senkrechte Schnitte durch die beiden Behälter A und B, Abb. q. einen Querschnitt gemäß Linie A-B der Abb. 3, Abb. 5 bis 7 Ausführungen vorn Wischern je in Seitenansicht und Draufsicht.
• Auf einer gemeinsamen Grundplatte sind zwei Behälter A und B nebeneinander angeordnet, von denen der BehälterA als Stapelbehälter und gleichzeitig als Ausgeber für die Wischer a ausgebildet ist. Hierbei können die für Klosettpapiere bekannten Ausgeb.evorrichtungen zur Anwendung kommen. Beispielsweise wird der Wischerstapiel a in dem kastenartigen, durch Deckel c abgeschlossenen BehälterA derart gehalten, daß sich der Stapel unten auf einen Ansatz e im offenen Boden abstützt und durch einen Beschwerungskörperd nachgedrückt wird, so daß jeweils der unterste Wischer heraushängt und sich dabei auf eine vorspringende Nase f abstützt. Nach Wegnahme des untersten Wischers legt sich dann der nächstfolgende auf die Nase f auf. Jeder Wischer besteht aus saugfähiger Masse, z. B. Papierwatte a, welche oben von einer undurchlässigen Deckschicht i (Abt. 5 bis 7), sei es als damit zusammenhängende oder verleimte Lage von wasserdichtem Papier, sei @es als Lackschicht usw., überlagert ist. Diese Massen können mehr oder weniger versteift sein, wobei auch als saugfähige Schicht 2 Fließpapier verwendet werden kann. Auch läßt sich solcher Wischer als Tupfer mit stärkerer Saugschicht (Abb. 7 ) und ,einer in der Klosettspülung aufweichenden Deckschicht mehr starren Form, z. B. aus Papierstoff, gemischt mit wasserlöslicher Füllmasse, ausbilden. Bei Verwendung einer Art Pappe für die Deckschicht i können Handhaben g (Abb. 5) ausgestanzt und umlegbar vorgesehen sein, auch läßt sich solcher Wischer durch Einfalzungenx (Abb.6) zum leichten Zusammenfalten in handlicher Farm vorformen. Handhaben h (Abb. 7) können aus dem Deckstoff herausgeprägt oder angeformt sein. Die Wischer können beliebige Form und Größe haben. Sie können auch in Band-oder Rollenform mit Lochreihen oder Einschnitten zum 'Abreißen verwendet werden, ebenso in Verbindung mit einem Abschneider.
• Der zweite Behälter B dient zur Aufnahme eines Gefäßes i für eine desinfizierende oder auch parfümierte Flüssigkeit. Der Behälter i ist mit einer Spritzvorrichtung `j-erbunden, derart, daß mit ihm, der obren verschlossen ist, ,ein Druckball k und ein Steigrohr n verbunden ist, welches in eine abgegebogene Spritzdüse oder Zerstäuberdüse o ausmündet. Hinter deinem Ausschnitt p an der Vorderseite des Behälters B ist bei j ein Fenster g klappbar, welches teilweise -als Gitter ausgebildet ist oder statt dessen auch einen etwa der Größe des Wischers entsprechenden Ausschnitt erhält, welcher vom aufzulegenden Wischer überdeckt wird. Das Fenster q drückt beim Zurückschlagen, .unmittelbar oder unter Zwischenschaltung eines Widerlag:ers r o. dgl., gegen den Druckball k, so daß Desinfektionsflüssigkeit aus der Düseo gegen den angelegten Wischer spritzt oder stäubt. Ein am Deckel c sitzender Anschlagt gibt dem Fenster g eine Bewegungsbegrenzung, und dadurch wird gleichzeitig die - Ausspritzungsmenge begrenzt. Etwa nach innen abtropfende Flüssigkeit kann sich unten im BehälterB unter einem Rostv bei w ansammdn, etwa auch in einem besonderen Einsatz. Der Behälter i ist dafür durch Eckleisten ,u (vgl. Abb. ¢) in einem gewissen Abstand vom BehälterB gehalten. Zum Neufüllen des Behälters i kann der Behälter B auch seitlich oder von unten zugänglich sein. Das Fenster g kann auch durch eine Feder zurückgezogen werden, wenn der Gegendruck des Balles k nicht ausreicht.
• Bei der Handhabung -dieser Einrichtung zieht man zunächst einen Wischer aus dem BehälterA oder, wenn dieser anders, z. B. als einfacher Kasten, ausgebildet ist, .entnimmt man ihn vornobenoder trennt ihn von einer Rolle ab, worauf man den Wischer mit seiner Saugseite 2 gegen das Fenster g zwecks Benetzung mit Desinfektionsmasse andrückt. Daraufhin kann man mit dem so desinfizierenden Wischer den Klosettsitz abwischen, wobei der Wischer gleichzeitig auch zum Abwischen von etwa anhaftenden Unreinigkeiten am Sitz dient. Ein Schlitz y im Behälter A läßt die jeweilige Füllung erkennen.
• Bei dieser Erfindung kann auch die Einrichtung so getroffen sein, daß beide Behäl-ter A und B in einem Stück miteinander verbunden sind, derart, .daß der Bewegungsvorgang beim Herausziehen eines Wischers gleichzeitig die Desinfektions-Spritzvorrichtung in Tätigkeit setzt und der Wischer beim Herausziehen bzw. Ablösen vom Stapel oder einer Rolle einerseits angefeuchtet wird in der Weise, daß im ganzen nur eine Handhabung erforderlich ist.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Einrichtung zum Desinfizieren von Klosettsitzen, bei der ein Wischer aus einem saugfähigen, desinfizierend wirkenden Stoff miteinem Halter verwendetwird, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischer (a) aus einer Unterschicht saugfähigen Stoffes (2) und :einer zugleich als Handhabe (g, h) dienenden Deckschicht nichtsaugfähigen Stoffes (i) besteht und in flacher Schicht aufstapelbar oder von Bandrollen abtrennbar ist.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die nichtsaugfähige Deckschicht (i) des Wischers (a) umlegbare Moder hochstellbare Handhaben (g) hat, ,die im Wasser erweichen.
3. 3. Einrichtung zach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß mit einer Aufstapel-bzw. Ausgebevo:rrichtung (A) für die Wischer (a) eine Vorrichtung (B) zum Anfeuchten mit desinfizierender Flüssigkeit verbunden ist, die durch Andrücken des Wischers (a) an ein nachgiebig gelagertes, einen Druckball (k) eines Flüssigkeitsbehälters (i) betätigendes Fenster (g) wirksam wird.