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Schaltsicherung an Rollstempeln mit Wert-Addierwerken für Kontrollzwecke
aller Art Zweck des Rollstempels ist, verschiedene einstellbare Wert- oder Kontrollzeichen,
z. B. Brief- oder Steuermarken jeglicher Art, an Stelle der üblichen gedruckten,
aufzuklebenden Wert- usw. Zeichen von einer sich drehenden Stempeltrommel selbst
erzeugen, d. h. drucken zu lassen und gleichzeitig den Wert der im einzelnen abgedruckten
Zeichen von im Innern der Stempeltrommel angeordneten Addierwerken aufsummen zu
lassen. Dieses Aufsummen der abgedruckten, verstempelten Beträge erfolgt in dem
kurzen Arbeitsverlauf einer Stempelung so schnell, daß die-Zahlenrollen der Addierwerke
gegen die Gefahr des Überschleuderns ausreichend gesichert sein müssen.
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Bei den bekannten Rollstempeln wurde ein Überschlagen der Zahlenrollen
in den Addierwerken durch Schleif- oder Bremsfedern nach Möglichkeit verhindert.
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Hier trat jedoch derNachteil auf, daß diese Sperrmittel unter der
Auswirkung großer, in dem schnellen Umlauf der Zahlenrollen liegender Schwungmassen
häufig überwunden wurden. Mit der Anordnung besonders starker Federn konnte zwar
die Sperrwirkung erhöht werden, aber diese Anspannung ergab nebenher eine erheblicheBeeinträchtigung
des leichten Arbeitsganges.
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Die vorliegende Erfindung sieht nun in der Gestalt eines U-förmigen,
vertikal drehbaren Hebels sowie eines zweiten horizontal drehbaren Hebels in Verbindung
mit einem Rastensegment eine Sperrvorrichtung vor, die, beispielsweise in der Stempeltrommel
des bekannten Rollstempels angeordnet, während derDrehung der Stempeltrommel i von
jedem eingestellten Zahn 5' der die Addierwerksschaltung bewirkenden Schaltkette
5 unmittelbar und zwangläufig ausgeschaltet und nach dem Vorbeigang an dem einzelnen
Zahn 5' von einem der Schaltzahnkette 5 parallel gelagerten Rastensegment 28 sofort
wieder zwangläufig in die Sperrlage gebracht wird. Die unmittelbare, zwangläufige
Beeinflussung derSperrmittel sichert nicht nur eine zuverlässige Sperrwirkung, sondern
gewährt durch den Fortfall stark gespannter Federn einen überaus leichten Arbeitsverlauf.
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Abb. i zeigt eine Seitenansicht des Erfindungsgegenstandes in Verbindung
mit einem Abschnitt aus der Stempeltrommel eines Rollstempels; Abb.2 sowie q. und
5 geben Einzelheiten in vergrößertem Maßstab wieder; Abb. 3 zeigt eine Draufsicht
auf die Stempeltrommel i; Abb. 6 läßt die Wirkungsweise des Rollstempels mit seiner
um die Achse 2 rotierenden Trommel i erkennen.
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Die Stempeltrommel i ist in bekannter Weise auf der Achse 2 angeordnet
(Abb. 3 und 6) und dreht sich um diese Achse, wenn sie auf eine zu bedruckende Stempelfläche
gesetzt und unter dem auf dem Rollstempel ruhenden leichten Druck der Hand vorwärts
geschoben wird. Hierbei werden die in der Stempeltrommel i angeordneten und ihre
Oberfläche durchragenden Wertzeichenträger sowie die Zahlenbilder der Zahlenrollen
7, die den Wert der verstempelten Wertzeichen darstellen, abgedruckt. Die Achse
2 trägt das
unbeweglich angeordnete Zabnkettengehäuse 3, das die
einzelnen zu Schaltzahnketten 5 zusammengefaßten Schaltzähne 5' in ebenfalls bekannter
Anordnung und Wirkung enthält und sie mit den Einstellsektoren q, zur Einstellung
oder zum Verschwinden bringt.
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Auf der parallel zur Trommelachse 2 in der Trommel i verlaufenden
Welle 6 sind die Zahlenrollen 7 eines druckenden Addierwerkes angeordnet (Abb. i
und 3). Jede Zahlenrolle 7 ist mit einem Zahnrad 8 festverbunden. In diese Zahnräder
8 greifen die Antriebsräder g ein, die mit ihren hohlen Achsen auf der parallel
zur Welle 6 gelagerten Achse i i drehbar sind. Neben der Achse i i sind die Achsen
12 und 13 in der Trommel i gelagert; sie tragen die Sperrhebel 1q.. Der U-förmig
gestaltete Sperrhebel 14 besitzt an seinebi längeren Arm 15 eine Sperrnase
15', die sich in die Zähne des Antriebsrades g einlegt und dessen Drehung verhindert.
Der zweite Arm 16 ist zu einem Gleitstück 16' ausgebildet. Beide Arme besitzen Durchbohrungen,
durch welche ein Lagerstift i8 greift. Der Stift 18 lagert mit dem Hebel 14 in den
Winkeln 2o, die rechtwinklig von einer Lagerplatte ig abgebogen sind. Um den Stift
18 ist die einesteils an der Lagerplatte ig, andererseits an dem Hebel 14 endende
Feder 22 gewunden. Sie drückt den Hebel 14 mit seinen Hebelarmen 15, 16 aufwärts
in die Zahnlücken des Antriebsrades g. Die Lagerplatte ig trägt zwei Lagerhülsen
23, 23', mit denen sie samt ihrem Hebel 14, auf die beiden Parallelachsen 12 und
13 gesteckt wird. Hierbei ruht jedes Hülsenpaar 23, 23' auf der Lagerplatte ig des
unter ihm befindlichen Sperrhebels 1d.. Das unterste Hülsenpaar stützt sich auf
dem Trommelboden A (Abb. i). Die Hebelarme 16 sind mit ihrem Gleitstück 16' so angeordnet,
daß sie in ihrer Ruhestellung mit den Schaltzahnketten 5 in einer Ebene liegen,
während die Hebelarme 15 mit ihren Nasen 15' in die Zähne der Zahnräder 9 eingreifen.
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Um die Lagerhülse 23 der Achse 12 ist ein Sperrhebe125 so gelagert,
daß sein Kastenzahn 26 unter der Wirkung einer an der Hülse 23 und am Hebel 25 befestigten
Feder in die Zähne des Zahnrades 8 der Zahlenrolle 7 eingreift. Auf der dem Kastenzahn
26 gegenüberliegenden Seite besitzt der Hebe125 einen nach unten verlaufenden, zu
einer Kurve ausgestalteten Sperransatz 27.
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Auf dem Zahnkettengehäuse 3 ist seitlich neben jeder Schaltkette 5
und jedem Zehnerschaltzahn ein Kastensegment 28 angeordnet; über dieses Kastensegment
28 gleitet der Sperransatz 27 bei der Abrollung der Trommel i während einer Schaltung
der zugehöri-;en Zahlenrolle 7. Hierbei wird der Sperransatz 27 von der Isuppe eines
jeden Kastenzahnes des Kastensegmentes 28 nach jedem von einer Zahl zur nächsthöheren
verlaufenden, also einmaligen Schaltgang der Zahlenrolle 7 zwangläufig in die Zähne
des mit der Zahlenrolle 7 verbundenen Zahnrades 8 sperrend hineingezwungen, weil
die Entfernung von einem Kastenzahn zum anderen genau einem einmaligen Schaltgang
zwischen einem Schaltzahn 5' und dem Antriebsrad g, d. h. also einer einmaligen
Schaltung der Zahlenrolle 7, entspricht.
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Der Arbeitsverlauf gestaltet sich folgendermaßen: Während der Abrollung
der Stempelrolle i kreisen die Zahlenrollen 7 mit ihren Antriebsrädern g und Sperrhebeln
1q., 25 um das feststehende Kettengehäuse 3. Hierbei trifft der den Antriebsrädern
g vorgelagerte Hebelarm 16 mit seinem Gleitstück 16' auf die genau in seiner Kreisbahn
liegenden, von ihren Einstellsektoren q. gestützten Schaltzähne 5'. Infolge des
vertikal gerichteten Drehvermögens des Sperrhebels 14 wird der Arm 16 mit seinem
Gleitstück 16' und damit auch Arm 15 von dem feststehenden Zahn 5" seitlich abgedrängt.
Der- in gleicher Richtung wie der Arm 16 sich bewegende Arm 15 löst dabei seine
Sperrnase 15 aus den Zähnen des Antriebsrades g aus. Das Antriebsrad g ist jetzt
freigegeben. Mit der weiteren Drehung der Trommel i ist inzwischen der Zahn g' des
Antriebsrades g an den zum Eingriff bereitstehenden ersten Schaltzahn 5" gelangt,
wird im weiteren Vorbeigang von diesem angegriffen, das Antriebsrad 9 gedreht und
damit auch die mit letzterem in Eingriff stehende Zahlenrolle 7 entsprechend in
Drehung versetzt.
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In dem Augenblick nun, in dem der Schaltzahn 5" seine Schaltarbeit
vollendet hat, ist durch die fortschreitende Abrollung der Trommel i das Gleitstück
i6' des .Hebels 14 gleichzeitig an dem Schaltzahn 5" abgeglitten. Unter dem Druck
der jetzt zur Entfaltung gelangenden Feder 22 geht infolgedessen der Hebelaien 16
nebst seinem Arm 15 in seine in der Kreisbahn der Schaltzähne 5 liegende Stellung
zurück.
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Hierbei hat sich der Arm 15 mit seiner Sperrnase 15' sofort sperrend
in die Zähne des Antriebsrades 9 gelegt, dadurch wird dieses sowie die mit ihm verbundene
Zahlenrolle 7 sofort an jeder weiteren Drehung sicher gehindert. Gleichzeitig mit
dem Angriff des Schaltzahnes 5" auf den Zahn g' des Antriebsrades 9 und der damit
verbundenen Drehung des Zahnrades 8 wird der Hebel 25 von dem ihm anliegenden Zahn
des Zahnrades 8 abgehoben und dabei mit seinem Sperransatz 27 in eine Rast des Rastensegments
28
hineingedrückt. Zu gleicher Zeit und gleichmäßig, wie der Zahn 5" seine Schaltung
am Zahn g' fortsetzt, steigt auch mit der fortschreitenden Abrollung der Trommel
i der Hebel 25 mit seinem Gleitstück 27 an dem Rastzahn an. In dein Augenblick,
wo der Zahn 5" seine Schaltung beendet hat, ist nun der Hebel 25 von dem Rastzahn
vollkommen sperrend wieder in die Zähne des Zahnrades 8 hineingeführt worden. Infolge
dieser Wechselwirkung der Schaltzahnkette 5 sowie des Rastensegmentes 28 wird also
die Zahlenrolle 7 zu Beginn ihrer Schaltung aus der Sperrlage befreit und mit dem
Schluß der Schaltung wieder gesperrt, wobei der Anfang einer neuen Sperrung in zeitlich
genau entsprechender Folge liegt zu der Aufhebung der vorangehenden Sperrung.
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Bei dem nächsten in der Kette stehenden Schaltzahn 5' wiederholt sich
der gleiche, eben geschilderte Arbeitsverlauf des Sperrhebels 1q.. Da die Feder
22 lediglich den Rückgang des leicht beweglich gelagerten Sperrhebels 1q. in seine
Ausgangsstellung zu bewirken hat, so ist mit der geschilderten Anordnung und Wirkungsweise
der Sperranlage neben absolut sicherer Sperrwirkung, ein überaus leichter Arbeitsverlauf
gegeben. Ein Überschlagen der Zahlenrollen ; ist infolge der unmittelbar und sicher
sich abwickelnden Einschaltung bzw. Aufhebung der gesamten Sperranlage nunmehr unmöglich.
Die Sperrnase 15' ist gleichzeitig so ausgestaltet, daß sie auch als Rücklaufsperre
wirkt und somit das Antriebsrad 9 vollkommen festlegt. Infolgedessen kann die Zahlenrolle
sich überhaupt nur im Augenblick der Schaltung drehen, wenn die Schaltkette 5 den
Hebel 1q. ausgelöst hat. Die Schaltung selbst erfolgt aber in einer Lage der Trommel
i, bei der die Zahlenrollen 7 dem Rollstempelbenutzer nicht zugänglich sind. Wenn
die Zahlenrollen 7 beispielsweise in der Anordnung des bekannten Rollstempels nach
der Schaltung sichtbar erscheinen, dann liegen sie unbeweglich fest und sind gegen
unbeabsichtigte oder gewollte, unerlaubte Verstellung vollkommen gesichert.