DE468204C - Schraubzwinge fuer Buegelkissen - Google Patents

Description

• Schraubzwinge für Bügelkissen Zur Befestigung von Bügelkissen, Näh-, Stickrahmen u. dgl. an Tischen, Bänken usw. sind Schraubzwingen bekannt, bei welchen die Befestigungsschraube von unten gegen die Unterseite des Tisches, der Bank o. dgl. drückt. Der Griff der Schraube ist hierbei unbequem zu erfassen, und es kann daher nur ein verhältnismäßig geringer Druck erzeugt werden, um das Bügelkissen o. dgl. am Tisch zu befestigen. Die Folge davon ist ein leichtes Lösen der Schraubzwinge und die Notwendigkeit, die Befestigungsschraube wiederholt nachziehen zu müssen. Außerdem weisen derartige Befestigungsvorrichtungen den Nachteil auf, daß sie eine gewisse Ausladung des Tischrandes bedingen, um an: ihm angebracht zu werden. Ist die Ausladung nur eine geringe, so können derartige Schraubzwingen am Tisch o. dgl. meist nicht befestigt werden.
• Zweck der Erfindung ist nun, eine Schraubzwinge für Bügelkissen u. dgl. zu schaffen, mit der alle diese Nachteile vermieden sind.
• Zu diesem Zwecke ist an der Grundplatte des Bügelkissens usw. ein den Tuschrand. untergreifender Klammerschenkel gelenkig angeordnet, an dem eine die Grundplatte durchsetzende Schraubenspindel angreift, bei deren Anzug durch eine auf ihr sitzende Mutter der Klammerschenkel gegen die Unterseite des Tisches gedrückt wird. Der Klammerschenkel steht hierbei unter dem Einfiuß einer Feder, welche ihn von der Unterseite des Tisches wegzudrücken sucht. Die Zeichnung veranschaulicht eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes, und zwar zeigt Abb. i die Vorderansicht und Abb. a eine Seitenansicht mit einem Schnitt nach der Linie A-B der Abb. i.
• Ein Bügelkissen a ist mittels .eines zapfenartigen Ansatzes ai dreh-, verschieb-, abnehm-und feststellbar an einem Ständer b gelagert, der mit einer am Tisch o. dgl. zu befestigenden Grundplatte c verbunden ist.
• Die Befestigung dieser Vorrichtung am Tisch o. dgl. erfolgt erfindungsgemäß mittels eines an der Grundplatte c bei d aasgelenkten Klammerschenkels e. Dieser untergreift den Rand der Tischplatte, auf welcher die Vorrichtung aufsitzt, und ist an seinem freien Ende mit einem gelenkig angeordneten Druckstück/ versehen. Die an der Unterseite der Tischplatte anliegende Oberfläche des Druckstückes ist zweckmäßig gerauht. Am Klammerschenkel e greift eine Schraubenspindel .g -an, welche die Grundplatte e' in einer Bohrungh durchsetzt. Die Schraubenspindel g hat an ihrem unteren Ende einen waag@erechten Gelenkzapfen z, welcher in eine Lagermulde k an der Unterseite des Klammerschenkels e eingesetzt ist. Die Bohrung h weist .einen genügenden Spielraum für die Schraubenspindel g auf, so daß diese, um den Gelenkzapfen! schwenkend, ihre Lage entsprechend den Bewegungen des Klammerschenkels e verändern kann. Über der Grundplatte c ist auf die Schraubenspindelg eine Unterlag scheibe L und eine Flügelmutter m gesetzt. Die Unterseite der Unterlagschedbe L ist konkav gewölbt und sitzt verschiebbar auf einer entsprechend konvex gewölbten Lagerfläche n der Grundplatte c. Dadurch wird ermöglicht, daß Unterlagscheibe L und Flügelmutter m den Änderungen .der Lage der Schraubenspindelg folgen können, wobei die Unterlagscheibe stets voll auf der Lagerflächen aufruht. Um die Schraubenspindelg ist ferner eine Druckfeder o gewickelt, welche sich an der Unterseite der Grundplatte c abstützt, auf den Klammerschenkele drückt und ihn von der Unterseite des Tisches wegzubewegen sucht. Wird die Flügelmutter in gedreht, so wird die Schraubegentgegen der Wirkung der Federv angezogen und der Klammerschenkele gegen die Unterseite des Tisches gedrückt, wobei sich das Druckstück/ flach an diese legt. Durch diese Anordnung wird gegenüber den bekannten Schraubzwingen, bei welchen eine von unten angezogene Schraube gegen die Tischunterste drückt, der Vorteil erzielt, daß die die Klemmung bewirkende Schraube von oben angezogen werden kann. Dies ,ist infolge der besseren Zugänglichkeit bedeutend leichter und bequemer, und es kann auch eine größere Kraft beim Anziehen und Lösen der Schraube aufgewendet werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Schraubzwinge für Bügelkissen, dadurch gekennzeichnet, daß an der Grundplatte (c) des Bügelkissens ein den Tischrand untergreifender Klammerschenkel (Q) gelenkig angeordnet ist, an dem eine die Grundplatte (c) durchsetzende Schraubenspindel (g;) angreift, bei deren Anzug durch eine auf ihr sitzende Mutter (m) der Klammerschenkel (e) gegen die Unterseite des Tisches ,gedrückt wird. a. Schraubzwinge nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Klammerschenkel (e) unter dem Einfluß einer Feder (o) steht, welche ihn von der Unterseite des Tisches wegzudrücken sucht. 3. Schraubzwinge nach Anspruch i und a, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterlagscheibe (l) der auf der Schraubenspindel (g) sitzenden Mutter (m) an ihrer Unterseite nach innen gewölbt ist und drehbar auf einer entsprechend nach außen gewölbten Lagerfläche (n) der Grundplatte (c) ruht.