DE462940C - Gepanzertes Vorhaengeschloss - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein gepanzertes Vorhängeschloß mit eingebautem Zylinder schloß. Des guten Aussehens halber und um ein Rosten zu verhüten, wird bei derartigen Schlössern der Stahlpanzer mit Emaillelack überzogen. Beim Emaillieren des Stahlpanzers ist es erforderlich, das Schloß nach dem Herumpressen des Panzers stark zu erhitzen. Da hierbei die Spannkraft der Messingfedern der Schließ stifte verlorengehen kann, ist nach der Erfindung der Schloßkasten so ausgebildet, daß erst nach seinem Fertigstellen durch Emaillieren das Drehzylinderschloß eingesetzt werden kann.

Hierzu ist im Innern des Schloßkastens eine Querwand eingenietet, die, ebenso wie die untere Schloßwand und der Panzer, mit Ausschnitten versehen ist, durch welche das Drehzylinderschloß hindurchgesteckt werden kann. Um das Drehzylinderschloß nach dem Einstecken festzuhalten, wird es entweder mittels einer durch das Bügelschließloch eingeführten und daher in der Schließstellung unzugänglichen Kappe und Schraube gegen die Querwand festgelegt oder durch zwei im Schloßkasten angebrachte Federn, die in Ausschnitte des Ansatzes einfallen, festgestellt. Das Drehzylinderschloß ist außerdem durch einen seitlichen Ansatz gegen Drehung gesichert.

Der Schließbügel, der des guten Aussehens halber vernickelt wird, muß, damit die Vernickelung beim Emaillieren des Panzers nicht leidet, ebenfalls nachträglich eingesetzt werden. Es ist bereits bekannt, das nachträgliche Einsetzen des Bügels dadurch zu ermöglichen, daß man ihn mit einer am Ende seines längeren Schenkels angebrachten Nut in einen Ausschnitt eines Hebels einschnappen läßt, der am Boden des Schloßkastens gelagert ist und durch eine Feder nach oben gedrückt wird. Die vorstehend beschriebenen Anordnungen zum Festhalten des nachträglich eingesteckten Drehzylinderschlosses lassen jedoch die Verwendung eines solchen Hebels, der die ganze Breite des Schloßkastens einnimmt, nicht zu. Wird das Einsteckschloß durch seitliche Federn festgehalten, so ist für einen solchen Hebel kein Raum mehr vorhanden. Erfolgt dagegen die Befestigung des Einsteckschlosses durch eine durch das Bügelloch erreichbare Schraube, so müßte seitlich von dieser ein Raum zur Lagerung des Hebels vorhanden sein, was eine unsymmetrische Anordnung des Bügels bedingen würde. Es ist daher nach der Erfindung die Anordnung so getroffen, daß der Bügel durch zwei oben im Schloßkasten angebrachte scherenartig gegeneinander federnde Wirbel hindurchgesteckt wird, von denen der eine, der durch das Drehzylinderschloß ausgelöst werden kann, den Bügel in der Schließstellung hält, während der andere in eine ringsherum laufende, nach oben abgeschrägte Nut des Bügels einfällt und diesen, nachdem er einmal eingesteckt ist, gegen ein vollständiges Herausziehen sichert.
Auf der Zeichnung ist:

Abb. ι ein Längsschnitt durch das Schloß, Abb. 2 ein Querschnitt durch dasselbe, Abb. 3 ein Querschnitt durch eine andere Ausführung,

Abb. 4 eine schaubildliche Ansicht der Befestigung des Schließbügels, Abb. 5 eine Einzelheit.
Der Schloßkasten besteht in bekannter Weise aus zwei zusammengelegten symmetrischen Hälften ι und 2, die mit einem Stahlmantel 3 umpreßt sind. Der Schließbügel 4 wird durch zwei scherenartig miteinander verbundene, später zu beschreibende Wirbel 5 und 6 festgehalten und ausgelöst, wenn ein an der Schließeinrichtung 7 sitzendes Schließstück 8 gegen einen Nocken 9 des Wirbels 6 anstößt.

Die Schließeinrichtung besteht aus einem in einem zylindrischen Gehäuse 7 angeordneten Drehzylinderschloß, dessen Inneneinrichtung bekannt und daher nicht näher beschrieben ist. Das zylindrische Gehäuse 7 ist mit einem angegossenen Ansatz 10 von rechteckigem Querschnitt versehen. Zur Bea5 festigung des Zylinderschlosses dient eine in den Schloßkasten eingenietete Querwand 11. Diese ist mit einem Ausschnitt 12 versehen, der genau dem Querschnitt des zylindrischen Gehäuses 7 nebst seinem Ansatz 10 entspricht. Ein ebensolcher Ausschnitt befindet sich auch an der unteren Schloßwand 13 und ihrem Panzer. Außerdem befindet sich in der Querwand noch ein kreisrunder Ausschnitt 14, durch den das Ende des Bügels 4 gerade hindurchgeht. Unterhalb des Ausschnittes 14 ist in das Schloß ein Zylinder 15 eingenietet. In diesem befindet sich eine Feder i6_r die eine auf ihr liegende Metallscheibe 17 bis an die Querwand 11 vor drückt. Bei der Herstellung des Schlosses werden zunächst die beiden Gehäusehälften 1 und 2 zusammengesetzt und dabei die am Ende mit einer kleinen Scheibe versehene Achse 18 der Wirbel 5 und 6 in halbkreisförmige Ausschnitte 19 der beiden Kastenhälften eingelegt und so zwischen ihnen befestigt. Der so gebildete Schloßkasten wird alsdann mit dem Panzer 3 umpreßt und letzterer emailliert. In den so fertiggestellten Schloßkasten wird das Zylinderschloß 7 mit seinem Ansatz 10 nachträglich eingeschoben. Da das Schließstück 8, das sich in der gezeichneten Lage in Schließstellung befindet, das Hindurchschieben des Zylinders 7 durch den runden Teil des Ausschnittes 12 in der Querwand und im Boden des Schlosses verhindern' würde, muß es mittels des Schlüssels um eine Vierteldrehung nach links gedreht werden, so daß es über dem vierkantigen Ansatz 10 liegt. In dieser Stellung läßt sich dann das Zylinderschloß durch den Ausschnitt im Boden und in der Querwand 11 in die gezeichnete Lage so weit einschieben, daß es unten mit dem Schloßboden bündig liegt. Um das Zylinderschloß in dieser Lage festzuhalten, dienen nach Abb. 1 und 2 zwei Federn 20, die beiderseits des Ansatzes 10 an den Wänden des Schloßkastens angenietet sind. Der Ansatz 10 ist auf beiden Seiten mit Rippen 21 versehen, in denen Kerben 22 so angeordnet sind, daß die Federn 20 in sie einfallen, sobald das Zylinderschloß weit genug eingeschoben ist. In dieser Stellung stoßen die Rippen 21 gegen die Querwand 11, so daß ein weiteres Einschieben nicht möglich ist. Außerdem wird auch ein weiteres Einschieben durch einen vorspringenden Rand 27, der sich gegen den Rand der Bodenöffnung legt, verhindert. Das Zylinderschloß sitzt auf diese Weise fest in dem Schloßkasten zwischen der Querwand 11 und den Federn 20. Selbst wenn diese versagen sollten, würde das Herausziehen nur bei eingestecktem Schlüssel möglich sein, da das Schließstück 8 hierzu wieder nach links bis über den Ansatz 10 verdreht werden müßte. Eine andere Art. der Befestigung der Schließvorrichtung ist in Abb. 3 dargestellt. Bei dieser Ausführung fallen die Rippen 21 und die Federn 20 fort. An dem Ansatz 10 _go befindet sich genau unter dem Bügelschließloch 25 ein Ansatz 24, der durch den Ausschnitt der Querwand hindurchgreift. Durch die öffnung 25 hindurch wird auf den Ansatz 24 eine über die Querwand hinübergreifende Kappe 23 aufgesetzt und diese mittels einer Schraube 26 befestigt. In der Gebrauchsstellung des Schlosses, in der die Öffnung 25 durch den Bügel 4 ausgefüllt wird, ist diese Befestigungsvorrichtung unzugänglich.

Der Schließspringbügel 4 ist an seinem längeren Schenkel mit einer an sich bekannten ringsherum laufenden Nut 28 versehen, an die sich, wie aus Abb. 4 ersichtlich, eine nach oben verlaufende Abschrägung 29 anschließt. Oberhalb derselben beifindet sich auf der gegenüberliegenden Seite des Schenkels eine Kerbe 30, der auf dem anderen Schenkel eine gegenüberliegende Kerbe 31 entspricht. Nach dem Zusammensetzen des Schloßkastens und n₀ dem Emaillieren des Panzers werden die bereits in demselben befindlichen Wirbel 5 und 6, die durch eine Feder 32 gegeneinandergedrückt werden, durch Einführen eines geeigneten Werkzeugs in die Öffnung auseinandergedrückt und der längere Schenkel des Bügels 4 alsdann durch die öffnung 33 und den Ausschnitt 14 der Querwand eingeführt. Er trifft dabei auf die Scheibe 17 im Federgehäuse 15 und drückt diese gegen die Feder 16 herunter, bis der Wirbel 5 in die Nut 28 einfällt. Der Bügel 4

befindet sich alsdann in der Stellung nach Abb. i, in der er frei drehbar und durch den Wirbel 5 gegen Herausziehen gesichert ist. Ein weiteres Herunterdrücken des Bügels 4 beim Anbringen des Schlosses ist nur in der Stellung möglich, in der der kurze Schenkel des Bügels sich über der Öffnung 25 befindet, da die Abschrägung 29 so angeordnet ist, daß sie sich bei dieser Lage des Bügels unter dem Wirbel 5 befindet. Wird der Bügel in diese Stellung gebracht, so kann er weiter heruntergedrückt werden, wobei das Wirbelende 5 auf der schrägen Fläche 29 hinauf gleitet. Sein gegenüberliegendes Ende tritt dabei aus dem Bereich der Öffnung 25. Der Bügel kann nunmehr unter weiterem Zusammendrücken der Feder 16 in die Öffnung 25 hineingedrückt werden, bis der Wirbel 6 mit seinen beiden Enden in die Kerben 30 und 31 einfällt. Das Schloß befindet sich nunmehr in der Schließstellung. Um dasselbe zu öffnen, wird durch Einführen des Schlüssels in die Schließvorrichtung 7 das Schließstück 8 nach rechts gedreht, bis es an den Zapfen 9 des Wirbels 6 anstößt und den Wirbel aus den Kerben 30 und 31 heraushebt. Der auf diese Weise freigegebene Bügel wird durch die Feder 16 so weit vorgeschnellt, bis der Wirbel 5 wieder in die Nut 28 eingreift. Bei der vorstehend angegebenen Vorrichtung zum Festhalten des Bügels ist es möglich, den Bügel nach dem Zusammensetzen des Schlosses wieder herauszunehmen, indem man, ebenso wie beim Einsetzen, mittels eines durch die Öffnung 25 eingeführten Werkzeugs die beiden Wirbel auseinanderdrückt. Es kann vorkommen, daß beim Zusammensetzen der Schlösser in ein Schloß ein nicht richtig passender Bügel eingesteckt wird. Wäre die Haltevorrichtung von außen unzugänglich, so würde ein nicht passender Bügel nach dem Einstecken ohne Möglichkeit des Wiederherausnehmens im

Schlosse festsitzen, und dieses müßte verworfen werden. Mittels der vorliegenden Haltevorrichtung ist es dagegen angängig, einen solchen Bügel wieder herauszunehmen und gegen einen andern auszuwechseln.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Gepanzertes Vorhängeschloß, gekennzeichnet durch Ausschnitte (12) im Schloßboden und in einer Querwand (11) des Schloßkastens, welche dem äußeren Querschnitt eines einzusetzenden Drehzylinderschlosses (7) nebst seinem Ansatz fio) entsprechen und durch Haltevorrichtungen (Feder 20 bzw. Kappe 23) in einer solchen Anordnung, daß die nachträglich eingesetzte Schließvorrichtung (7) mit dem Schloßboden bündig liegt.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Bügel (4) in Schließstellung haltende Wirbel (6) drehbar auf einem in Ausschnitten der Schloßkastenhälften gelagerten Stift (18) befestigt ist und beim Öffnen von einem Schließstück (8) des Drehzylinderschlosses (7, 10) ausgelöst wird.

3. Schloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (23) zum Befestigen des Drehzylinderschlosses mittels einer durch das Bügelschließloch (25) zugänglichen Schraube (26) befestigt ist.

4. Schloß nach Anspruch 1, dadurch - gekennzeichnet, daß sich an eine rings.-herum laufende Nut (28) des Schließbügels (4) eine nach oben führende Abschrägung (29) derart anschließt, daß ein im Schloßkasten federnd angeordneter Wirbel (5) beim Hineindrücken des Bügels in seine Schließstellung durch die Abschrägung (29) zur Seite gedrängt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen