DE453910C - Rohrkupplung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung, bei welcher die geflanschten Rohrenden zwischen einer kugelförmigen Lagerfläche eingeschlossen sind, die aus einem inneren kugelartig gestalteten Befestigungs- oder Kupplungsglied und einem ebensolchen äußeren Glied gebildet ist und bei welcher das Neue und Eigentümliche darin besteht, daß zwischen diesen beiden Befestigungsgliedern eine Verbindung dergestalt vorgesehen ist, daß sich die Glieder zu den Rohren nur zusammen bewegen und einstellen können. Beispielsweise kann diese Verbindung zwischen dem inneren und dem äußeren Befestigungs- oder Kupplungsglied durch einen Flanschring an dem einen Glied und eine Ringnut an dem anderen Glied hergestellt sein.

Des weiteren besteht das Neue und Eigentümliche der Rohrkupplung, bei welcher die einander gegenüberliegenden Rohrenden nach außen erweitert oder mit kugelförmig gestalteten Ansätzen versehen sind und die genannten Erweiterungen oder Ansätze das innere hohlkugelförmige Befestigungsglied derart umgreifen, daß die Mittelpunkte sämtlicher Kugelflächen in der Kupplung zusammenfallen, darin, daß nach Bildung der Kupplung die genannten kugelflächigen Rohrenden zwischen kugelflächigen, durch das innere kugelförmige Glied und das äußere Glied gebildeten Lagerflächen gehalten sind und die Kugelflächen beider Glieder die Lücke zwischen den Rohren derart übergreifen, daß die letzteren in einer beliebigen Ebene um den gemeinsamen Mittelpunkt der Kupplung eingestellt werden können.

Bei dieser Anordnung ist das innere kugelflächige Glied mit dem äußeren, zur Befestigung dienenden Glied durch einen Ringflansch und eine zur Aufnahme des letzteren zwischen den kugelförmigen Rohrenden bestimmte Nut derart verbunden, daß das äußere und innere Kuppel- oder Befestigungsglied sich je nach der Verstellung der Rohre zusammen bewegen oder einstellen können und die Kuppelglieder die zwischen den Rohrenden be-_s findliche Lücke überdecken, gleichzeitig aber eine durch Hindernisse nicht beeinträchtigte, also unveränderliche Rohrbohrung gesichert ist.

In das innere kugelflächige Kuppel- oder Befestigungsglied können nachgiebige Ringe oder Dichtungsmittel eingelegt sein, die gegen die Kugelflächen an den Rohrenden anliegen. Die in das innere kugelflächige Kuppelglied eingelegten Ringe können von konzentrischen Packungsringen gebildet sein und letztere durch einen federnden Ring sowie eine Flansch- und Nutverbindung zwischen genannten Kuppelgliedern und dem nachgiebigen Packungsring in ihrer Stellung gehalten werden.

Die Rohrkupplung gemäß der Erfindung ist in der Zeichnung in mehreren Ausführungsformen dargestellt.

Abb. ι zeigt im Längsschnitt die eine Ausführungsform der Rohrkupplung.

Abb. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform der Kupplung.

Abb. 3 und 4 zeigen Einzelheiten zweier weiterer Ausführungsformen. a, b (Atb. 1) sind zwei Rohre, deren gegeneinanderstoßende Enden c, d erweitert sind zur Bildung von Ansätzen mit innen- und außenliegenden Flächen, die zum Teil eines Kreises oder einer Kugel gehören. In den beiden aneinanderstoßenden Rohrenden ist in zentraler Lage ein innerer hohler kugel- oder ringförmiger Einsatz e angeordnet, dessen Außenfläche dem Teil einer Kugel angehört, um ein Lager für die Rohrenden zu bilden und den Spalt zwischen letzteren so zu überdecken, daß der Einsatz in den Rohrenden um einen für die letzteren gemeinsamen Drehpunkt herumschwingen oder sich drehen kann.

Auf dem Einsatze befindet sich ein Ringflansch/, der zwischen den gegenüberliegenden Rohrenden liegt, und in beiden Enden dieses Einsatzes ist je eine ringförmige Rinne g zum Einlegen eines nachgiebigen Ringes oder einer Packung h vorgesehen, die in- der dargestellten Ausführungsform von rundem Querschnitt ist und eine dichte Verbindung zwischen den Rohrenden und dem kugelförmigen Einsatz e bildet. Die äußeren Kugelflächen der Rohre umgibt ein zur Befestigung dienender Ring oder eine Muffe;', der bzw. die in gleicher Weise wie der Einsatz e den Spalt zwischen den Rohrenden überdeckt. Genannter Ring / besteht aus zwei Hälften, die durch Schraubenbolzen k zusammengehalten sind und im Innern kugelflächig sind und auf den Enden beider Rohre aufliegen. Im Innern ist der Ring oder die Muffe j mit einer mittleren ringförmigen Rinne oder Nut m versehen, in welche der Ringflansch / am Ansatz e eingelegt wird.

LTm eine gegen Flüssigkeit dichte Kupplung zu erzielen, sind die beiden Hälften des Ringes oder der Muffe durch Bolzen fest miteinander verbunden; wenn dann eine Bewegung der Rohre oder der Muffe stattfindet, so ermöglicht die Kupplung durch den gemeinsamen Mittelpunkt ihrer Teile eine Verschie-' bung der Rohrenden auf ihren Auflageflächen zwischen der Muffe / und dem kugelförmigen Einsatz e, wobei die Muffe; und der Einsatz e an einem Verschieben gegeneinander durch den Eingriff des Ringflansches in die Rinne verhindert sind.

Die Rinnen oder Nuten g im kugelförmigen Einsatz e können von beliebiger Gestalt sein, um in dieselben einen Dichtungsring h von beliebiger Gestalt oder Querschnittsform einzulegen, wie aus Abb. 3 und 4 ersichtlich, in welchen die Nuten in die End- oder Kopfflächen des Einsatzes verlegt sind.

Ferner kann die Mündung jeder Nut g (Abb. 3) nach Art der Abb. 3 verengt oder zusammengeschnürt sein, um die Packung h noch dichter zu erfassen und deren Verschie-1-ung zu verhüten.

Nach Abb. 2 ist der kugelförmige Einsatz e im Innern mit einem konzentrischen, nachgiebigen Ring 0 aus Gummi oder anderem ähnlichen Werkstoff ausgestattet. Die beiden Kanten des Ringes sind bei p zugeschärft und bilden einen gegen Flüssigkeit dichten Abschluß in den Rohren. Zum Festhalten dieses Ringes ο in seiner Lage ist in denselben ein federnder Ring q eingelegt, und außerdem ist genannter Ring 0 mit einem Ringflansch r versehen, welcher in eine Ringnut in der Innenfläche des Einsatzes e eingreift, um die Verschiebung des letzteren zu verhüten. In der Nut m zum Einlegen des Flansches f am Einsatz e ist ein Spielraum gelassen, damit die Muffe die Rohrenden, nicht aber den Einsatz e, sicher erfaßt.

Aus Vorstehendem ergibt sich, daß die Rohrkupplung einen gemeinsamen Mittelpunkt besitzt, um den herum die einzelnen Teile derselben sich- bewegen, um sich selbst zu den veränderlichen Richtungen der Achsen der beiden miteinander verbundenen Rohre einzustellen, wobei sich die Rohre in jede beliebige Ebene aus ihrer geradlinigen Lage heraus bewegen können.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Rohrkupplung, bei welcher die geflanschten Rohrenden zwischen einer kugelförmigen, aus einem inneren kugelartig gestalteten und einem äußeren Befestigungsgliede gebildeten Lagerfläche eingeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden genannten Gliedern eine Verbindung dergestalt vorgesehen ist, daß sich dieselben nur zusammen zu den Rohren bewegen und einstellen können.

2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das innere kugelartig gestaltete Glied mit dem äußeren Befestigungsgliede durch Flanschring und Nut verbunden ist.

3. Rohrkupplung nach Anspruch 1 und 2, bei welcher die einander gegenüberliegenden Rohrenden nach außen erweitert oder mit kugelflächig gestalteten Ansätzen versehen sind und diese Erweiterungen oder Ansätze ein inneres hohles kugelförmiges Glied derart umgreifen, daß die

Mittelpunkte sämtlicher Kugelflächen in der Kupplung zusammenfallen, dadurch gekennzeichnet, daß nach Bildung der Kupplung die kugelflächigen Rohrenden zwischen kugelflächigen, durch das innere kugelförmige Glied und ein äußeres Befestigungsglied gebildeten Lagerflächen gehalten werden und die Kugelflächen beider Glieder die Lücke zwischen den Rohren derart übergreifen, daß die letzteren in einer beliebigen Ebene um den gemeinsamen Mittelpunkt der Kupplung eingestellt werden können, wobei das innere kugelflächige Glied mit dem äußeren Befestigungsgliede durch einen Ringflansch und eine zur Aufnahme des letzteren zwischen den kugelförmigen Rohrenden bestimmte Nut derart verbunden ist, daß das äußere und das innere Kuppelglied sich zusammen, je nach der Verstellung der Rohre, bewegen oder einstellen können und die Kuppelglieder die zwischen den Rohrenden befindliche Lücke überdecken und gleichzeitig eine durch Hindernisse nicht beeinträchtigte, also unveränderliche Rohrbohrung gesichert ist.

4. Rohrkupplung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem inneren kugelflächigen Kuppelglied Nuten zum Einlegen nachgiebiger Ringe oder Dichtungsmittel angeordnet sind, die gegen die Kugelflächen an den Rohren anliegen.

5. Rohrkupplung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in das innere kugelflächige Kuppelglied konzentrische Packungsringe eingelegt und die letzteren durch einen federnden Ring sowie eine Flansch- und Nutverbindung zwischen genanntem Kuppelglied und dem nachgiebigen Packüngsringe in ihrer Stellung gehalten sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.