DE451261C

DE451261C - Vorrichtung zum Zuleiten von Ausschusszigaretten in eine schraegliegende, vom Schuetttrichter zu dem Auftrennmesser gefuehrte Rinne

Info

Publication number: DE451261C
Application number: DEU8890D
Authority: DE
Original assignee: Universelle Cigarettenmaschinen Fabrik JC Mueller and Co
Current assignee: Universelle Cigarettenmaschinen Fabrik JC Mueller and Co
Priority date: 1925-06-20
Filing date: 1925-06-20
Publication date: 1927-10-24

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 24. OKTOBER 1927

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

J\f£ 451 261
KLASSE 79 b GRUPPE 15

U88₉oIII\pb Tag der Bekanntmachung über die Erteilung des Patents: 6. Oktober ig2j.

„Universelle" Cigarettenmaschinen-Fabrik J. C. Müller & Co. in Dresden.

Vorrichtung zum Zuleiten von Ausschußzigaretten in eine schrägliegende, vom Schütttrichter zu dem Auftrennmesser geführte Rinne.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 20. Juni 1925 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Zuleiten von Ausschußzigaretten zu dem Auftrennmesser, bei welcher die Zigaretten in eine schrägliegende vom Schütttrichter zu dem

Die Erfindung besteht darin, daß ein vom Boden des Schütttrichters aufwärts geführtes, mit Querleisten besetztes endloses Band ο. dgl. vorgesehen ist, welches gegenüber der im Trich-

5 Auftrennmesser geführte Rinne gelangen. | ter fortgeführten Rinne so angeordnet ist, daß io

das endlose Band die Zigarette in die Rinne aufwärts stehend hineinschiebt. Die Rinnen sind durch Leisten von dreieckförmigem Querschnitt gebildet, und die Querleisten des endlosen Bandes o. dgl. bestehen aus einzelnen durch Zwischenräume getrennten Stücken, die in Richtung des Bandes reihenweise gegeneinander versetzt sind. Bei den bekannten Vorrichtungen mit schrägliegender, vom Schütttrichter zu dem Auftrennmesser geführter Rinne hat man die Zigaretten durch Hand oder mechanisch den Rinnen einzeln dargeboten. Dadurch aber, daß die Rinnen erfindungsgemäß bis in den Trichter fortgeführt sind, stehen sie unmittelbar mit dem Zigarettenvorrat des Trichters in Berührung. Das mit den Querleisten besetzte endlose Band bildet ein Rührwerk, welches die Zigaretten in ständiger Bewegung hält und dadurch immer neue Zigaretten des Vorrates in die richtige Stellung zu den Rinnen bringt. Die auf diese Weise ausgerichteten Zigaretten können sich in die Rinnen einlegen und in den Rinnen dem Abtrennmesser zugleiten. Dadurch, daß die Rinnen durch Leisten von dreieckförmigem Querschnitt gebildet werden, können die Zigaretten an den vorstehenden Kanten der Leisten nach beiden Seiten abgleiten und so leichter in die Rinne gelangen. Die ausrichtende Wirkung des Bandes wird dadurch erhöht, daß die Querleisten dieses Bandes aus gegeneinander versetzten, durch Zwischenräume getrennten Stücken bestehen.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt Abb. 1 einen senkrechten Querschnitt, die Abb. 2 einen Schnitt nach der Linie A-B der Abb. 2, Abb. 3 das Förderband in Draufsicht und Abb. 4 eine muldenförmige Rinnenausbildung.

Die aufzureißenden Zigaretten befinden sich in dem Vorratsbehälter a. An der Schrägwand b dieses Behälters sind innen parallele Rinnen angeordnet, welche durch Leisten c von dreieckförmigem Querschnitt gebildet werden, wobei die Spitze des Dreiecks dem Behälterinnern zu-Φ5 gekehrt ist. Jede Rinne ist zur Aufnahme einer Zigarette geeignet. Die Leisten sind durch den Boden des Behälters nach unten hindurchgeführt, und hier tauchen die Kreismesser^, welche das Aufschlitzen der Zigarettenhülsen in bekannter Weise besorgen, in die Rinnen ein. Gegenüber den Kreismessern sind durch den Rinnenboden hindurchgreifende Förderräder e vorgesehen, die an ihrem Umfange geriffelt oder gerauht sind und die in den Rinnen herabgleitenden Zigaretten gegen das zugehörige Kreismesser d drücken und zugleich weiterbefördern.

Diejenigen Zigaretten, welche in den Behälter α quer oder schräg zu den Rinnen liegen, werden durch ein endloses Förderband f ausgerichtet, welches im Behälter α so angeordnet ist, daß es nahe dem Boden des Behälters die Rinnen nahezu berührt und hier nur die Zigaretten durchläßt, welche sich bereits in den Rinnen befinden. Das endlose Förderband ist mit quer zu den Rinnen verlaufenden Leisten besetzt, die aus einzelnen Stücken g bestehen, die mit Abstand nebeneinander angeordnet sind. Die Leisten selbst sind ebenfalls mit Abstand hintereinander angeordnet, und zwar sind die Teilstücke jeder Leiste gegen die Teilstücke der voraufgehenden bzw. folgenden Querleiste versetzt angeordnet. Die Leisten sind je mit einer oberen Schräge h ausgerüstet, um das Abfällen der von den Leisten zurückbeförderten bzw. ausgerichteten Zigaretten zu erleichtern. Durch das fortwährende Umrühren der von den Rinnen noch nicht aufgenommenen Zigaretten werden diese so ausgerichtet, daß sie sich in die Längsrichtung der Rinnen einstellen und dann in den Rinnen zu den Aufreißstellen herabgleiten.

Die Rinnenleisten können auch halbkreisförmigen oder ähnlichen Querschnitt besitzen, so daß dann entsprechende muldenförmige Rinnen entstehen.

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Zuleiten von Ausschußzigaretten in eine schrägliegende, vom Schütttrichter zu dem Auftrennmesser geführte Rinne, gekennzeichnet durch ein vom Boden des Schütttrichters aufwärts geführtes, mit Querleisten (g, h) besetztes endloses Band (f) 0. dgl., welches gegenüber der im Trichter fortgeführten Rinne so vorgesehen ist, daß das endlose Band die Zigaretten in die Rinne aufwärts stehend hineinschiebt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinnen durch Leisten (c) dreieckförmigen Querschnitts gebildet sind. ich

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querleisten des endlosen Bandes o. dgl. aus einzelnen durch Zwischenräume getrennten Stücken (g) bestehen, die in Richtung des Bandes reihen- 10; weise gegeneinander versetzt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen..