DE449556C - Selbsttaetig schliessendes Spuelventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein selbsttätig schließendes Spülventil mit Gegendruckkammer und Hilfsventil. Bei diesen Ventilen oder Hähnen ist es üblich, einen langsamen Ventilschluß dadurch herbeizuführen, daß das Ventil mit einem in der Druckkammer verschiebbaren Kolben verbunden wird. Der Übertritt des Wassers von der einen Kolbenseite zur anderen erfolgt durch einen Umlaufkanal, dessen Durchgangsquerschnitt einstellbar ist. Durch Regelung dieses Durchgangsquerschnittes wird die Zeit für die Zurücklegung des Kolbenweges und bis zum Eintritt des Ventilschlusses bestimmt.

Bei den bekannten Ventilen besitzen der Umlaufkanal und seine Regelorgane enge Bohrungen, die schon infolge der Niederschläge bei kalkhaltigem Wasser oder Inkrustierungen leicht sich verengen und verstopfen, und deren Reinigung vor allem schwer möglicii ist.

Es ist auch vorgeschlagen worden, die beiden Kolbenseiten mittels Nuten an Stelle der Bohrungen zu verbinden und solche Nuten in der Zylinderwand oder am Kolbenumfang anzuordnen.

Demgegenüber bezweckt die Erfindung, die Nuten in der Zylinderwand und am Kolbenumfang so einzurichten, daß sie bereits im Gußmodell ausgearbeitet werden können, also für eine erforderlich werdende Reinigung offen und frei zugänglich sind. Vor allem aber soll durch die Einrichtung und Einstellung einer Quernut in ihrer Zusammenwirkung mit achsial gerichteten Längsnuten neben der gewöhnlichen Regelung zur Bemessung eines gleichmäßigen Wasserdurchflusses eine zusätzliche Regelung des Wasserdurchflusses ermöglicht werden und durch das Zusammenwirken der einstellbaren Quernut mit der Längsnut oder umgekehrt eine Veränderung der Zeitdauer der vollständigen Absperrung und Anpassung an die jeweiligen Verhältnisse im Sinne der Spüldauer und der Durchflußmenge ermöglicht werden. Die Lösung ist dabei eine solche, daß auch die äußere Gestalt des Hahnes dank einer einfachen glatten Formgebung den hygienischen Anforderungen entsprechen kann.

Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι einen achsialen Schnitt durch das Spülventil in Ansicht;

Abb. 2 ist ein Schnitt nach Linie A-B;

Abb. 3 ist ein Schnitt nach Linie C-D der Abb. 1;

Abb. 4 zeigt eine geänderte Ausführungsform des Umlaufkanals.

Das Spülventil besteht in üblicher Weise aus einem Gehäuse α mit der Gegendruckkammer b, einer Wasserzuleitung c und dem Wasserablaß d. Die Gegendruckkammer, welche im Ausführungsbeispiel durch einen von der Überwurf kappe e dichtend festgehal-

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ttnen Deckel f geschlossen gehalten wird, besitzt einen Kanal g, der aus der Kammer b zum Wasserablaß d führt und dessen Zugang in der Druckkammer b durch ein Hilfsventil h abgeschlossen ist, das durch einen Schaft ι betätigt wird.

In der Gegendruckkammer ist in bekannter Weise ein Kolben k verschiebbar, der mit einer an seiner äußeren Bodenfläche sitzenden Ventilscheibe k¹ sich auf einen zwischen Wasserableitung und Wasserzuleitung vorgesehenen Ventilsitz k^a legt.

Das Hilfsventil h ragt in den oben offenen Kolben k und führt sich mit Aussparungen h¹ an Führungsrippen ¥ an der Innenwand des Kolbens k. Zwischen Kolben und Hilfsventil ist eine Schraubenfeder I eingesetzt, durch deren Spannung das Hilfsventil h auf seinen Ventilsitz gedrückt wird.

Der Schaft i des Hilfsventil ragt durch eine Stopfbüchse nach außen und kann durch eine Handhabe gesenkt und zeitweise auch gedreht werden.

Der Erfindung gemäß wird nun der Umlaufkanal und das Regelorgan im Zylinder ersetzt durch eine Längsnut η in der Innenwand des Zylinders und n¹ in der Außenwand des Kolbens k. Eine verbindende längere, verlaufende Quernut m schließt sich an die Längsnut in einer dieser Wände an, d. h. sie kann am inneren Zylinderumfang oder am Kolbenumfang angebracht sein. Durch Verdrehung des Kolbens wird für die Verbindung der beiden Längsnuten ein engerer oder weiterer Querschnitt dieser Quernut zur Wirkung gebracht und hierdurch eine Regulierung erzielt.

Die Verdrehung des Kolbens k und die Einstellung der Quernut m kann beispielsweise durch den Schaft i des Hilfsventils h erfolgen, das durch seine Führung im Kolben mit diesem gekuppelt ist. Nach der Einstellung kann der Schaft i mit dem Kolben gegen Drehung festgelegt werden, z. B. durch eine Kappe 0, die über das Vierkantende ν greift und bei p verschraubt ist. Es kann auch eine andere Art der Feststellung benutzt werden und diese gleichzeitig eine Markierung tragen, welche von außen erkennen läßt, welche Lage die Quernut gerade einnimmt.

Angenommen, das Hilfventil h sei geschlossen und die Gegendruckkammer b angefüllt. Drückt man auf den Knopf des Hilfsventilschaftes i und öffnet den Durchgang g, so schießt das Wasser aus der Gegendruckkammer durch diesen Kanal in die Ableitung d, und der Kolben k wird nach oben gedrückt. Schließt sich das Hilfsventil, so wird der Kolben nach unten bewegt und Wasser durch den Nutenweg n-m-ri¹ langsam in die Gegendruckkammer gesaugt bzw. gedrückt. Bei gehobenem Kolben fließt das Wasser aus der Zuflußleitung c unmittelbar in die Ableitung, so daß unter dem Kolben k eine Druckverminderung eintritt und gegen Ende der Kolbensenkung ein zu schnelles und kräftiges Aufschlagen des Ventils k¹ eintreten kann. Will man auch das vermeiden, so kann man beispielsweise, wie in Abb. 4 veranschaulicht, die Quernut» etwas unter- hs\h der einen Längsnut η anordnen, so daß ζ-. B. in der Anordnung nach Abb. 4 gegen Ende des Kolbenniederganges und des Ventilschlusses der Durchgang w-m-w¹ an einer Stelle ganz unterbrochen ist, wodurch eine Verlangsamung eintritt, durch welche Schläge verhindert werden.

In sonstigen Einzelheiten kann das Spülventil natürlich von der dargestellten Konstruktion abweichen. '

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Selbsttätig schließendes Spülventil mit Gegendruckkammer, Hilfsventil und TJmf ührungsnuten, gekennzeichnet durch eine achsial gerichtete, nicht in der ganzen Länge durchgehende Nut (η) in der Zylinderwand der Druckkammer (6) einerseits und am Kolbenumfang (n¹) andererseits sowie eine verbindende Quernut («) von veränderlichem Querschnitt an einer dieser Wände, so daß durch Drehen des Kolbens der Durchflußquerschnitt zur Gegendruckkammer eingestellt werden kann.
2. 2. Spülventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehung des Kolbens und die Einstellung der Quernut zu den Längsnuten durch das Hilfsventil (A) bewirkt wird, welches, in achsialer Richtung verschiebbar, mit dem Kolben (k) gekuppelt ist.
3. 3. Spülventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfsventil sich achsial verschiebbar, aber nicht drehbar zum Kolben (k) in dem Kolben führt und zwischen beiden eine Feder angeordnet ist.
4. 4. Spülventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die aus dem Gehäuse herausragende Spindel des Hilf sventils nach der Einstellung der Quernut (m) zu den Längsnuten (n, n¹) gegen Drehung festgelegt wird, so daß sie nur noch achsial verschiebbar ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.