DE4443795A1 - Handstück eines Dampfreinigungsgeräts - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Handstück eines Dampfreini­ gungsgerätes mit einem Anschluß für eine Dampfzuleitung, einer Dampfabgabeleitung und einem an dem Handstück betä­ tigbaren Dosierventil zwischen Dampfzuleitung und Dampfab­ gabeleitung, welches einen im Handstück relativ zu einer handstückfesten Ventilöffnung verschiebbaren Ventilkörper umfaßt.

Bei Dampfreinigungsgeräten, wie sie beispielsweise im Haushalt eingesetzt werden, wird der Dampf über ein Hand­ stück abgegeben, und zwar nach Möglichkeit in für den Be­ nutzer dosierbarer Menge. Dazu werden derartige Handstücke üblicherweise mit speziellen Dosierventilen versehen, die am Handstück betätigt werden können.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein derartiges Handstück so auszugestalten, daß mit einfachsten Mitteln eine Betäti­ gung des Dosierventils von der Außenseite des Handstückes her möglich ist, wobei insbesondere der konstruktive Auf­ bau eines solchen Handstückes vereinfacht werden soll.

Diese Aufgabe wird bei einem Handstück der eingangs be­ schriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Ventilkörper eine parallel zur Verschieberichtung des Ven­ tilkörpers verlaufende Zahnstange trägt, mit der ein am Gehäuse drehbar gelagertes und von der Außenseite des Ge­ häuses verdrehbares Zahnrad kämmt.

Beim Verdrehen des Zahnrades verschiebt sich dadurch die Zahnstange im Innern des Handstückes, und diese Verschie­ bung nimmt den Ventilkörper mit, d. h. es ist auf diese Weise mit einfachsten mechanischen Mitteln möglich, auch in einem sehr klein gebauten Handstück eine gefühlvolle und reproduzierbare Verschiebung des Ventilkörpers vorzu­ nehmen, ohne daß dazu komplizierte mechanische Übertra­ gungsmittel notwendig sind. Einen besonders einfachen Auf­ bau erhält man, wenn gemäß einer bevorzugten Ausführungs­ form der Erfindung Ventilkörper und Zahnstange als ein­ stückiges Bauteil ausgebildet sind, insbesondere als Kunststofformstück. Eine weitere Vereinfachung ergibt sich, wenn mit dem Zahnrad drehfest ein Stellrad verbunden ist, das durch einen Durchbruch in der Wand des Hand­ stückes aus diesem teilweise nach außen hervorsteht. Ins­ besondere können auch dieses Zahnrad und das Stellrad ein­ stückig ausgebildet sein, beispielsweise als Kunststofformteil.

Günstig ist es, wenn das Stellrad mit dem Handstück über eine Reib- oder eine elastische Rastverbindung derart ver­ bunden ist, daß eine Verdrehung des Stellrads nur nach Überwinden eines bestimmten Drehmoments möglich wird. Diese Festlegung des Stellrads verhindert eine unbeab­ sichtigte Verschiebung der Zahnstange und des Ventilkör­ pers, beispielsweise bei geschlossenem Handstück.

Eine besonders feine Dosierung ergibt sich, wenn der Ven­ tilkörper nadelförmig geformt ist und im verschlossenen Zustand des Dosierventils in die Ventilöffnung diese ver­ schließend eintaucht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann weiterhin vorgesehen sein, daß der Querschnitt des Ventilkörpers in dem in die Ventilöffnung eintauchenden Bereich geringfügig kleiner ist als der Querschnitt der Ventilöffnung, so daß bei verschlossener Ventilöffnung ein gegenüber dem Gesamt­ querschnitt der Ventilöffnung kleiner Bereich als Ent­ lastungsöffnung frei bleibt. Das Freibleiben einer Ent­ lastungsöffnung verhindert, daß sich stromaufwärts der Ventilöffnung eine Druck aufbaut, der den Ventilkörper in Öffnungsrichtung verschieben könnte. Diese Entlastungsöff­ nung einerseits und gegebenenfalls die Festlegung des Stellrads durch eine Reib- oder Rastverbindung mit dem Handstück andererseits gewährleisten, daß das Handstück geschlossen bleibt, wenn der Benutzer den Ventilkörper in die am weitesten in die Ventilöffnung eintauchende Stellung vorgeschoben hat.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Ventilkörper in der Verlängerung der Dampfabgabelei­ tung koaxial zu dieser verschiebbar ist und daß die Dampf­ zuleitung durch einen Abschnitt des Handstückes erfolgt, der gegenüber dem die Dampfabgabeleitung umgebenden, pa­ rallel zu dieser angeordneten Abschnitt des Handstückes abgewinkelt ist. Dadurch läßt sich das Handstück ergono­ misch günstig gestalten, und man kann auf diese Weise im Abwinkelbereich der beiden Abschnitte vorteilhaft das Do­ sierventil unterbringen, wobei das Betätigungselement da­ für am oberen Ende des Handstückes im Übergangsbereich zwischen den beiden Handstückabschnitten vorteilhaft ange­ ordnet werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist weiterhin vorge­ sehen, daß das Dosierventil in einem Zwischenteil angeord­ net ist, welches sowohl mit der Dampfabgabeleitung als auch mit der Dampfzuleitung lösbar und abgedichtet verbun­ den ist. Das Zwischenteil ist somit ein separates Bauteil, das in die Dampfleitung eingesetzt wird.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung kann dabei vorgesehen sein, daß das Zwischenteil einen zur Rückseite des Handstückes hin offenen Aufnahmeraum für den Ventil­ körper aufweist, an dessen Innenwand der Ventilkörper ab­ gedichtet anliegt, in dem er parallel zu dieser Innenwand verschieblich geführt ist und aus dem er mit seiner Zahn­ stange zur Rückseite des Handstückes hin hervorsteht, daß der Aufnahmeraum zur Vorderseite des Handstückes hin über die Ventilöffnung mit einem Verbindungsabschnitt des Zwi­ schenteils kommuniziert, an den die Dampfabgabeleitung an­ schließt, und daß in den vorderen Teil der Aufnahmekammer die Dampfzuleitung einmündet. Eine solche Ausgestaltung des Zwischenteils vereinigt die wesentlichen Konstruk­ tionsmerkmale auf kleinstem Raum, so daß dieses Zwischen­ teil als Funktionseinheit in das Handstück eingesetzt wer­ den kann, auch wenn dieses wenig Platz für das Dosierven­ til bietet.

Vorteilhaft ist es, wenn das Zwischenteil zur Verbindung mit der Dampfzuleitung einen Schlauchnippel trägt, auf den die schlauchförmige Dampfzuleitung aufgeschoben ist.

Weiterhin kann vorgesehen sein, daß der Verbindungsab­ schnitt eine zur Vorderseite des Handstückes hin offene Hülse ist, in welche die Dampfabgabeleitung abgedichtet eingeschoben ist. Damit ist das Einsetzen des Zwischen­ teils in einfachster Weise möglich, es genügt nämlich, das Zwischenteil mit seiner Hülse auf die Dampfabgabeleitung aufzuschieben und die schlauchförmige Dampfzuleitung auf den dafür vorgesehenen Schlauchnippel aufzustecken.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Dampfabgabeleitung an ihrem freien Ende einen Schlauchnippel trägt, der voll­ ständig in die offene Hülse des Zwischenteils eintaucht. Dieser Schlauchnippel wird zwar üblicherweise funktionslos in der Hülse aufgenommen, es ist aber grundsätzlich mög­ lich, auf diesen Schlauchnippel die schlauchförmige Dampf­ zuleitung unmittelbar aufzustecken, wenn bei einer verein­ fachten Konstruktion des Handstückes auf ein Dosierventil verzichtet werden kann. Es kann dann dasselbe Handstück verwendet werden, in welchem das Zwischenteil weggelassen wird, und die Verbindung zwischen Dampfzuleitung einer­ seits und Dampfabgabeleitung andererseits erfolgt einfach durch das Aufstecken der schlauchförmigen Dampfzuleitung auf den Schlauchnippel der Dampfabgabeleitung.

Eine besonders vereinfachte Montage ergibt sich bei einer Ausführung, bei der das Zwischenteil zwischen zwei längs einer Längsmittelebene des Handstückes trennbaren Gehäuse­ hälften des Handstückes einlegbar ist. Das Handstück wird bei dieser Ausgestaltung von einem zweischaligen Gehäuse umgeben, und alle wesentlichen Teile werden von der of­ fenen Seite her in eine Gehäuseschale eingelegt und dann durch Aufsetzen der anderen Gehäuseschale im Gehäuse fest­ gelegt.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsfor­ men der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen

Fig. 1: eine Seitenansicht eines teilweise im Längs­ schnitt dargestellten Handstückes eines Dampfreinigungsgerätes und

Fig. 2: eine vergrößerte Teilansicht des mittleren Teils des Handstückes in Längsschnittdar­ stellung.

Das in der Zeichnung dargestellte Handstück 1 weist zwei im wesentlichen rohrförmige Abschnitte 2, 3 auf, die unter Ausbildung eines Winkels von etwa 150° aneinander an­ schließen. Die Abschnitte 2 und 3 werden durch zwei Gehäu­ sehälften gebildet, die als Halbschalen geformt sind und längs einer Längsmittelebene des Handstückes lösbar an­ einander anliegen.

In den hinteren Abschnitt 3 mündet eine flexible Rohrlei­ tung 4 ein, in der unter anderem ein Schlauch 5 in das Innere des Handstückes 1 geführt ist, der eine Dampfzulei­ tung bildet.

Im zentralen Bereich 6 des Handstückes 1, in dem sich die beiden Abschnitte 2 und 3 treffen, ist ein im folgenden als Zwischenteil 25 bezeichnetes Bauteil angeordnet, wel­ ches ein zur Rückseite des Handstückes 1 hin offenen, zy­ lindrischen und sich mit seiner Längsachse koaxial zum vorderen Abschnitt 2 des Handstückes 1 erstreckenden Auf­ nahmeraum 7 und eine sich daran anschließende, zur Vorder­ seite des Handstückes 1 hin offene, koaxial zum Aufnahme­ raum 7 angeordnete Hülse 8 umfaßt, die von dem Aufnahme­ raum 7 durch eine Trennwand 9 getrennt ist. In dieser Trennwand 9 befindet sich eine sich in Richtung auf die Hülse 8 geringfügig konisch verengende Ventilöffnung 10, in die ein Ventilkörper 11 eintaucht, der sich in gleicher Weise wie die Ventilöffnung 10 geringfügig konisch verengt und in einer vollständig in die Ventilöffnung 10 einge­ schobenen Stellung diese verschließt. Der Ventilkörper 11 weist einen rückwärtigen, zylindrischen Teil 12 auf, der an der Innenwand des Aufnahmeraumes 7 anliegt und durch die Innenwand somit im Aufnahmeraum 7 längsverschieblich geführt ist. Eine in eine Ringnut 13 des Ventilkörpers 11 eingelegte O-Ringdichtung 14 dichtet den Ventilkörper 11 gegenüber der Innenwand des Aufnahmeraumes 7 ab.

Während der Ventilkörper 11 in dem in der Zeichnung darge­ stellten Ausführungsbeispiel die Ventilöffnung vollständig verschließt, könnte bei einer abgewandelten Ausführungs­ form auch vorgesehen sein, daß der Ventilkörper 11 einen Querschnitt aufweist, der vom Querschnitt der Ventilöff­ nung 10 abweicht. Beispielsweise könnte die Ventilöffnung 10 einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, der Ventil­ körper 11 dagegen einen rosettenförmigen Querschnitt. Dies kann beispielsweise durch das Einarbeiten von Längsnuten in die Oberfläche des Ventilkörpers 11 erfolgen. Auf diese Weise wird die Ventilöffnung 10 nicht vollständig ver­ schlossen, wenn der Ventilkörper 11 in die Ventilöffnung 10 eintaucht, sondern es bleibt eine Entlastungsöffnung mit sehr kleinem Querschnitt frei, durch die sich der Dampfdruck in dem Aufnahmeraum 7 der Hülse 8 abbauen kann. Dies verhindert, daß bei verschlossener Ventilöffnung 10 der Ventilkörper 11 durch den Dampfdruck in die Offen­ stellung verschoben wird.

Der Ventilkörper 11 steht an der offenen Seite des Aufnah­ meraumes 7 aus diesem hervor und trägt in diesem Bereich eine sich parallel zur Längsachse des Aufnahmeraumes 7 er­ streckende Zahnstange 15, mit der ein Zahnrad 16 kämmt, welches im Handstück 1 um eine quer zur Längsrichtung des Aufnahmeraumes 7 verlaufende Achse drehbar gelagert ist. Das Zahnrad 16 ist drehfest und vorzugsweise einstückig mit einem Stellrad 17 verbunden, dessen profilierter Außenrand 18 durch eine fensterförmige Durchbrechung 19 des Handstückgehäuses nach außen tritt, so daß in diesem Bereich das Stellrad 17 verdreht werden kann. Die Durch­ brechung 19 befindet sich bei dem dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel an der Oberseite des Handstückes 1 in dem Teil des hinteren Abschnittes 3, der unmittelbar an den vorderen Abschnitt 2 des Handstückes angrenzt.

Bei einer Verdrehung des Stellrades 17 läßt sich über die Zahnstange 15 der Ventilkörper 11 in dem Aufnahmeraum 7 verschieben zwischen einer Schließstellung, in der der Ventilkörper 11 vollständig in die Ventilöffnung 10 ein­ taucht, und einer Öffnungsstellung, in welcher der Ventil­ körper 11 maximal von der Ventilöffnung 10 entfernt ist. Alle Zwischenstellungen sind einstellbar.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann das Stellrad 17 mit dem umgebenden Gehäuse des Handstücks eine Reib- oder Rastverbindung eingehen, so daß das Stellrad 17 zwar von einer Bedienungsperson bei Überwinden eines minimalen Drehmoments verdreht werden kann, jedoch im unbetätigten Zustand in der jeweiligen Winkelstellung gehalten wird. Dadurch wird verhindert, daß sich das Stellrad 17 unbeab­ sichtigt drehen kann, das heißt auch eine ungewollte Ver­ schiebung der Zahnstange 15 und des Ventilkörpers 11 wird dadurch mit Sicherheit verhindert.

In den der Ventilöffnung 10 benachbarten Teil des Aufnah­ meraumes 7 mündet ein schräg an den Aufnahmeraum 7 ange­ formter Schlauchnippel 20 ein, der ebenso wie die übrigen Teile einstückig mit dem Zwischenteil 25 ausgebildet ist. Auf diesen Schlauchnippel 20 ist der Schlauch 5 aufge­ steckt, so daß in diesem Bereich eine lösbare und abge­ dichtete Verbindung zwischen dem Schlauch 5 und dem Auf­ nahmeraum 7 hergestellt wird, und zwar dem Teil des Auf­ nahmeraumes 7, der der Ventilöffnung 10 benachbart ist und der gegenüber dem offenen Ende des Aufnahmeraumes 7 durch die O-Ringdichtung 14 abgedichtet ist.

Die Hülse 8 ist über das Ende eines im Handstück 1 gehal­ tenen Formstückes geschoben, das im folgenden als Dampfab­ gabeleitung 21 bezeichnet wird. Diese Dampfabgabeleitung 21 kann aus dem Handstück 1 hervorstehen und dort eine Ab­ gabeöffnung für den Dampf aufweisen, es ist aber auch mög­ lich, an die aus dem Handstück 1 hervorstehende Dampfabga­ beleitung 21 ein weiteres Verlängerungsstück abgedichtet anzusetzen, um beispielsweise weiter entfernt liegende Be­ reiche mit einem Dampfstrahl zu beaufschlagen.

An ihrem rückwärtigen Ende trägt die Dampfabgabeleitung 21 einen zylindrischen Bereich mit einer Umfangsnut 22, in die eine O-Ringdichtung 23 eingelegt ist, und einen Schlauchnippel 24. Mit diesem Ende taucht die Dampfabgabe­ leitung 21 in die Hülse 8 ein, so daß durch die O-Ring­ dichtung 23 eine abgedichtete Verbindung zwischen der Dampfabgabeleitung 21 und der umgebenden Hülse 8 erfolgt. Der Schlauchnippel 24 wird vollständig in der Hülse 8 auf­ genommen und ist dort zunächst funktionslos.

Der über den Schlauch 5 zugeführte Dampf gelangt über die Ventilöffnung 10 und die Hülse 8 in die Dampfabgabeleitung 21 und wird von dieser weitergeleitet. Der Durchströmungs­ querschnitt im Bereich der Ventilöffnung 10 kann durch die Stellung des Ventilkörpers 11 verändert werden, so daß in diesem Bereich eine Dosierung des Dampfstromes erfolgt.

Der Zusammenbau des Handstückes 1 ist außerordentlich ein­ fach. Das zweischalige Gehäuse des Handstückes 1 wird ge­ öffnet, und in eine Schale oder Hälfte des Gehäuses werden das Zwischenteil 25 mit eingesteckter Dampfabgabeleitung 21 und mit aufgestecktem Schlauch 5 zwischen entsprechende Haltevorsprünge eingelegt, wobei die Zahnstange 15 des Ventilkörpers 11 mit dem Zahnrad 16 in Eingriff gebracht wird. Anschließend wird die zweite Gehäusehälfte aufge­ setzt, und alle Teile sind dadurch im Handstück 1 festge­ legt.

Wenn bei dem gleichen Handstück eine Ausführung ohne Do­ sierventil gewünscht wird, werden einfach das Zwischen­ stück 25 sowie das Zahnrad 16 mit Stellrad 17 weggelassen, der Schlauch 5 wird dann unmittelbar auf den Schlauchnip­ pel 20 der Dampfabgabeleitung 21 aufgesteckt. Es kann dann auch vorgesehen werden, daß die Durchbrechung 19 abgedeckt wird, bei dieser vereinfachten Ausführung ohne Dosierven­ til können also dieselben Handstückteile verwendet werden.

Claims (14)

1. Handstück eines Dampfreinigungsgerätes mit einem An­ schluß für eine Dampfzuleitung, einer Dampfabgabe­ leitung und einem am Handstück betätigbaren Dosier­ ventil zwischen Dampfzuleitung und Dampfabgabelei­ tung, welches einen im Handstück relativ zu einer handstückfesten Ventilöffnung verschiebbaren Ventil­ körper umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ven­ tilkörper (11) eine parallel zur Verschieberichtung des Ventilkörpers (11) verlaufende Zahnstange (15) trägt, mit der ein am Handstück (1) drehbar gelager­ tes und von der Außenseite des Handstückes (1) ver­ drehbares Zahnrad (16) kämmt.

2. Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Ventilkörper (11) und Zahnstange (15) als ein­ stückiges Bauteil ausgebildet sind.

3. Handstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß mit dem Zahnrad (16) drehfest ein Stellrad (17) verbunden ist, das durch einen Durch­ bruch (19) in der Wand des Handstückes (1) aus die­ sem teilweise nach außen hervorsteht.

4. Handstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (16) und das Stellrad (17) ein­ stückig ausgebildet sind.

5. Handstück nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Stellrad (17) mit dem Handstück (1) über eine Reib- oder eine elastische Rastverbin­ dung derart verbunden ist, daß eine Verdrehung des Stellrads (17) nur nach Überwinden eines bestimmten Drehmoments möglich wird.

6. Handstück nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (11) nadelförmig geformt ist und im verschlossenen Zu­ stand des Dosierventils in die Ventilöffnung (10) diese verschließend eintaucht.

7. Handstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Ventilkörpers (11) in dem in die Ventilöffnung (10) eintauchenden Bereich gering­ fügig kleiner ist als der Querschnitt der Ventilöff­ nung (10), so daß bei verschlossener Ventilöffnung (10) ein gegenüber dem Gesamtquerschnitt der Ventil­ öffnung (10) kleiner Bereich als Entlastungsöffnung frei bleibt.

8. Handstück nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (11) in der Verlängerung der Dampfabgabeleitung (21) koaxial zu dieser verschiebbar ist und daß die Dampfzulei­ tung (5) in einem Abschnitt (3) des Handstückes (1) angeordnet ist, der gegenüber dem die Dampfabgabe­ leitung (21) umgebenden, parallel zu dieser angeord­ neten Abschnitt (2) des Handstückes (1) abgewinkelt ist.

9. Handstück nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Dosierventil in einem Zwischenteil (25) angeordnet ist, welches so­ wohl mit der Dampfabgabeleitung (21) als auch mit der Dampfzuleitung (5) lösbar und abgedichtet ver­ bunden ist.

10. Handstück nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenteil (25) einen zur Rückseite des Handstückes (1) hin offenen Aufnahmeraum (7) für den Ventilkörper (11) aufweist, an dessen Innenwand der Ventilkörper (11) abgedichtet anliegt, in dem er pa­ rallel zu dieser Innenwand verschieblich geführt ist und aus dem er mit seiner Zahnstange (15) zur Rück­ seite des Handstückes (1) hin hervorsteht, daß der Aufnahmeraum (7) zur Vorderseite des Handstückes (1) hin über die Ventilöffnung (10) mit einem Verbin­ dungsabschnitt (8) des Zwischenteils (25) kommuni­ ziert, an den die Dampfabgabeleitung (21) an­ schließt, und daß in den vorderen Teil der Aufnahme­ kammer (7) die Dampfzuleitung (5) einmündet.

11. Handstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenteil (25) zur Verbindung mit der Dampfzuleitung (5) einen Schlauchnippel (20) trägt, auf den die schlauchförmige Dampfzuleitung (5) auf­ geschoben ist.

12. Handstück nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Verbindungsabschnitt (8) eine zur Vorderseite des Handstückes (1) hin offene Hülse ist, in welche die Dampfabgabeleitung (21) abge­ dichtet eingeschoben ist.

13. Handstück nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Dampfabgabeleitung (21) an ihrem freien Ende einen Schlauchnippel (24) trägt, der vollständig in die offene Hülse des Zwischenteils (25) eintaucht.

14. Handstück nach einem der Ansprüche 10 bis 13, da­ durch gekennzeichnet, daß das Zwischenteil (25) zwischen zwei längs einer Längsmittelebene des Handstückes (1) trennbaren Gehäusehälften des Hand­ stückes (1) einlegbar ist.