DE4439880C2 - Rückschlagventil - Google Patents
RückschlagventilInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil, mit einem Ventilgehäuse, das aus zumindest
zwei Gehäuseteilen besteht, zumindest einen Strömungsein- und zumindest einen
Strömungsauslaß aufweist und zumindest einen durch Differenzdruck betätigbaren, aus
elastomerem Werkstoff bestehenden Dichtkörper umschließt, der nur in einer Richtung
umströmbar und mit einem Ventilsitz dichtend in Eingriff bringbar ist sowie frei von
elastischen Verformungen zwischen Anschlägen parallel zur Strömungsrichtung hin- und
herbeweglich angeordnet ist, und ferner mit zumindest einer Positionierungseinrichtung
versehen ist, die von einer Führung in zumindest einem der Gehäuseteile mit Spiel
umschlossen ist und wobei eine Abdichtung nur im Bereich des Außenumfangs des
Dichtkörpers erfolgt.
Ein solches Rückschlagventil ist aus der EP 0 075039 A1 bekannt. Der Dichtkörper ist
als flache Scheibe ausgebildet und wird im Bereich seines Außenumfangs von dem als
Strömungseinlaß ausgebildeten Gehäuseteil mit Spiel umschlossen. Der Dichtkörper
weist, im Querschnitt betrachtet, entlang seiner gesamten radialen Erstreckung eine
übereinstimmende Dicke auf und dadurch eine vergleichsweise geringe Nachgiebigkeit.
Aus der DE-OS 22 60 309 ist ein weiteres Rückschlagventil bekannt, bei dem der
Dichtkörper von einem Zapfen aufgenommen und in Strömungsrichtung beweglich von
einem der Gehäuseteile geführt ist. Der Dichtkörper dichtet radial außenseitig gegenüber
einem der Gehäuseteile und radial innenseitig auf dem Vorsprung ab.
Aus der DE 34 10 186 A1, Fig. 5, ist ein Flüssigkeitsmengenregler mit einem Rück
schlagventil bekannt, das eine aus elastomerem Material bestehende Dichtscheibe
aufweist, die auf der Ausflußseite der Strömungsöffnung des Reglers angeordnet ist. Das
Dickenprofil der Dichtscheibe weist einen mittig verdickten nabenartigen Bund und im
übrigen ein keilförmiges Profil auf, mit dem sie im Ruhezustand unter Linienberührung an
der Dichtfläche des Ventilsitzes anliegt. In Ruhestellung liegt die Dichtscheibe unter
elastischer Vorspannung auf der Gegendichtfläche auf.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rückschlagventil der eingangs genannten
Art derart weiterzuentwickeln, daß der Dichtkörper auch bei Differenzdrücken von
weniger als 5 mbar vom Ventilsitz abhebt, einen vergleichsweise großen
Durchflußquerschnitt freigibt und dadurch hohe Durchflüsse von mehr als 1 kg/h
ermöglicht und daß sich bei Einleitung hoher Drücke in den Strömungseinlaß der
elastisch verformte Dichtkörper allmählich an die Oberfläche des Anschlags des zweiten
Gehäuseteils anlegt, gebrauchsdauerverringernde Überdehnungen des Dichtkörpers
vermieden und ein strömungsgünstiger Durchtritt durch das Ventilgehäuse sichergestellt
werden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen im Anspruch 1 gelöst. Auf
vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
Zur Lösung der Aufgabe ist vorgesehen, daß
- a) die Positionierungseinrichtung durch einen sich parallel zur Strömungsrichtung erstreckenden Zapfen gebildet ist, der einstückig und materialeinheitlich mit einem Dichtkörper ausgebildet und zentral an diesem angeordnet ist,
- b) der Dichtkörper einen Zentralbereich mit verringerter Dicke aufweist, der in einen kreisringförmigen Randbereich mit größerer Dicke übergeht, mit dem er dichtend mit dem Ventilsitz in Eingriff bringbar ist,
- c) der Zentralbereich, im Querschnitt betrachtet, eine Erstreckung in radialer Richtung aufweist, die zumindest der radialen Erstreckung des axial angrenzenden Anschlags am zweiten Gehäuseteil entspricht und
- d) der Anschlag des zweiten Gehäuseteils im wesentlichen kegelstumpfförmig mit sich in Strömungsrichtung erweitern dem Querschnitt ausgebildet ist. Ausgehend von der Geschlossenstellung des Rückschlagventils wird bei Differenzdruckbeaufschlagung zunächst der ge samte Dichtkörper in Strömungsrichtung verlagert und dadurch vom Ventilsitz abgehoben. Eine elastische Verformung des Dichtkörpers erfolgt erst dann, wenn dieser mit relativ hohen Differenzdrücken beaufschlagt und an dem in Strömungsrichtung benachbarten Anschlag anliegt. Der Dichtkörper aus ela stomerem Werkstoff verformt sich dann in Strömungsrichtung des strömenden Mediums. Insbesondere bei Beaufschlagung des Dichtkörpers mit nur sehr geringen Differenzdrücken in Bereichen von weniger als 5 mbar, erfolgt keine elastische Verformung des Dichtkörpers, sondern nur eine Hin- und Herverla gerung parallel zur Strömungsrichtung zwischen den Anschlägen. Ermü dungserscheinungen und Überdehnungen des Dichtkörpers aus elastomerem Werkstoff sind dadurch ausgeschlossen. Der Dichtkörper weist eine außeror dentlich hohe Dauerfestigkeit und gleichbleibend gute Gebrauchseigenschaften während der gesamten Gebrauchsdauer des Rückschlagventils auf. Außerdem ist von Vorteil, daß in den Strömungseinlaß eingeleitete Druckspitzen nicht sofort extreme Verformungen des Dichtkörpers verursachen, sondern bereits dadurch zumindest teilweise abgebaut werden, daß sich der Dichtkörper zunächst insgesamt in Strömungsrichtung verlagert, ohne sich elastisch zu verformen, den Ventilsitz freigibt und erst nach Berührung mit dem in Strö mungsrichtung benachbart angeordneten Anschlag einer vergleichsweise ver ringerten Druckspitze und einer geringeren elastischen Verformung ausgesetzt ist. Die übereinstimmende Öffnungscharakteristik des Rückschlagventils wäh rend einer sehr langen Gebrauchsdauer ist maßgeblich auf die geringen me chanischen Belastungen des Dichtkörpers aus elastomerem Werkstoff und dessen schwimmende Lagerung zurückzuführen.
Der Dichtkörper ist mit zumindest einer Positionierungseinrichtung versehen,
die von einer Führung in zumindest einem der Gehäuseteile mit Spiel um
schlossen ist. Die Positionierungseinrichtung ist durch einen sich parallel zur
Strömungsrichtung erstreckenden Zapfen gebildet, der einstückig ineinander
übergehend und materialeinheitlich mit dem Dichtkörper ausgebildet und zen
tral an diesem angeordnet ist. Dadurch, daß der Dichtkörper in sich geschlos
sen ausgebildet ist und keinerlei Durchbrechungen aufweist, ist die Abdichtung auf dem
Ventilsitz relativ vereinfacht. Der Ventilsitz wird beispielsweise durch eine in
Strömungsrichtung vorstehende Dichtkante gebildet, die einstückig ineinan
derübergehend mit dem ersten Gehäuseteil ausgebildet ist. Die Dichtkante berührt den
Dichtkörper auf der dem Ventilsitz zugewandten Stirnseite radial außenseitig im Bereich
des Außenumfangs. Der Zapfen ist in Bewegungsrichtung des Dichtkörpers derart
bemessen, daß er auch dann noch innerhalb der Führung des Gehäuseteils angeordnet
ist, wenn der Dichtkörper den Anschlag des in axialer Richtung benachbarten
Gehäuseteils anliegend berührt.
Der Anschlag des zweiten Gehäuseteils ist im wesentlichen kegelstumpfförmig mit sich in
Strömungsrichtung erweiterndem Querschnitt ausgebildet. Bei Einleitung sehr hoher
Drücke in den Strömungseinlaß des Rückschlagventils legt sich der elastisch verformte
Dichtkörper allmählich an die Oberfläche des Anschlags des zweiten Gehäuseteils an.
Durch die kegelstumpfförmige Ausgestaltung des Anschlags ist einerseits eine die
Funktion des Rückschlagventils beeinträchtigende Überdehnung des Dichtkörpers aus
geschlossen und andererseits ein strömungsgünstiger Durchtritt durch das Ventilgehäuse
bedingt.
Der Dichtkörper weist einen Zentralbereich mit verringerter Dicke auf, wobei nur ein
kreisringförmiger Randbereich mit größerer Dicke dichtend mit dem Ventilsitz in Eingriff
bringbar ist und wobei der Zentralbereich im Querschnitt betrachtet eine Erstreckung in
radialer Richtung aufweist, die zumindest der radialen Erstreckung des axial
angrenzenden Anschlags des zweiten Gehäuseteils entspricht. Bevorzugt weist der
Zentralbereich eine Ausdehnung in radialer Richtung auf, die 1,1 bis 2,5-mal größer ist,
als die radiale Erstreckung des Anschlags im Bereich seiner dem Dichtkörper zu
gewandten Stirnseite. Der Übergang zwischen dem Zentralbereich und dem Randbereich
des Dichtkörpers erfolgt bevorzugt ohne sprunghafte Richtungsänderung, gleichmäßig in
einanderübergehend. Durch eine derartige Ausgestaltung kann einerseits eine pro
gressive Öffnungscharakteristik des Rückschlagventils bewirkt werden. Andererseits
werden gebrauchsdauerverringernde Kerbwirkungen im Übergangsbereich
ausgeschlossen. Durch die un
terschiedliche Dicke des Zentralbereichs und des Randbereichs wird den un
terschiedlichen Druckverhältnissen während der bestimmungsgemäßen Ver
wendung des Rückschlagventils Rechnung getragen. Einerseits soll ein mög
lichst hoher Durchfluß durch das Ventil bei sehr geringen Differenzdrücken er
möglicht werden. Dazu ist es erforderlich, daß der gesamte Dichtkörper zu
nächst reibungsarm in Strömungsrichtung verlagert wird, bis er den Anschlag
des zweiten Gehäuseteils anliegend berührt. Anschließend soll eine - in Ab
hängigkeit vom Überdruck im Strömungseinlaß - sehr feinfühlige elastische
Verformung des Dichtkörpers ermöglicht werden. Die elastische Verformung
des Dichtkörpers erfolgt dabei weitgehend in seinem Zentralbereich. Anderer
seits soll eine sichere Abdichtung erfolgen, wenn relativer Überdruck im
Strömungsauslaß anliegt. Um eine gute Formstabilität des Dichtkörpers zu er
zielen und dadurch eine gute Abdichtung gegenüber dem Ventilsitz, ist der
Randbereich des Dichtkörpers relativ zum Zentralbereich dicker ausgeführt.
Der Dichtkörper ist im nicht-differenzdruckbeaufschlagten Zustand vorspan
nungsfrei zwischen den Anschlägen angeordnet. Relaxationserscheinungen des
Dichtkörpers im Anschluß an die Herstellung des Rückschlagventils bis zu des
sen erster Inbetriebnahme sind dadurch ausgeschlossen, ebenso wie lage
rungsbedingte Anbackungserscheinungen der Oberfläche des Dichtkörpers am
Ventilsitz. Für Rückschlagventile, die in Leitungen angeordnet sind, die des
öfteren nicht durchströmt sind, ist die vorspannungsfreie Anordnung hinsicht
lich gleichbleibend guter Gebrauchseigenschaften während einer langen Ge
brauchsdauer von Vorteil.
Hinsichtlich eines einfachen und kostengünstigen Aufbaus des Rückschlag
ventils kann es vorgesehen sein, daß der Dichtkörper axial zwischen einem
ersten und zweiten Gehäuseteil angeordnet ist, daß der Anschlag in Strö
mungsrichtung vor dem Dichtkörper einstückig mit dem ersten Gehäuseteil und
der Anschlag in Strömungsrichtung hinter dem Dichtkörper einstückig mit dem
zweiten Gehäuseteil ausgebildet ist und daß der Anschlag des ersten Gehäuse
teils durch den Ventilsitz gebildet ist. Das Rückschlagventil besteht aus nur
drei Bauteilen, die durch die beiden Gehäuseteile und den Dichtkörper gebildet
sind. Durch die einstückige Ausgestaltung der Anschläge mit den Gehäusetei
len, wobei der Anschlag des ersten Gehäuseteils den Ventilsitz bildet, ist her
stellungsbedingt eine optimale Zuordnung der Funktionselemente zueinander
gewährleistet. Durch die geringe Anzahl der Bauteile ist die Gefahr von Mon
tagefehlern auf ein Minimum reduziert. Der Ventilsitz berührt den Dichtkörper
bevorzugt linienförmig. Die Flächenpressung auf den Dichtkörper aus elastome
rem Werkstoff ist dadurch auch bei vergleichsweise geringen relativen Über
drücken im Strömungsauslaß vergleichsweise hoch. Eine sichere Abdichtung
ist dadurch gewährleistet.
Der Dichtkörper ist bevorzugt im wesentlichen kreisscheibenförmig ausgebil
det. Das erste und zweite Gehäuseteil sind bevorzugt im wesentlichen hohlzy
linderförmig ausgebildet. Durch die einfache geometrische Form der zur An
wendung gelangten Bauteile ist die Herstellung des gesamten Rückschlag
ventils einfach und kostengünstig möglich.
Bevorzugt besteht der Dichtkörper aus Fluor-Silikon. Ein Dichtkörper aus einem
derartigen Material weist weitgehend unabhängig von der Temperatur des
strömenden Mediums und/oder der Umgebungstemperatur des Rückschlagven
tils eine gleichbleibend gute Flexibilität auf. Die uneingeschränkte Flexibilität
von Fluor-Silikon, insbesondere bei Temperaturen von weniger als 0°C, sind
von hervorzuhebendem Vorteil. Ferner ist die Reibung zwischen der Positionie
rungseinrichtung und der Führung bei Relativverlagerungen der Teile durch die
glatte Oberfläche des Dichtkörpers nur sehr gering. Eine ausgezeichnete Be
weglichkeit des gesamten Dichtkörpers ohne elastische Verformungen zwi
schen den Anschlägen bei sehr geringen Differenzdrücken ist dadurch sicher
gestellt. Auch unter Betriebsbedingungen, bei denen im Strömungsauslaß ein,
bezogen auf den Strömungseinlaß, relativer Überdruck herrscht und der Dicht
körper und der Ventilsitz während einer langen Zeit dichtend miteinander in
Eingriff sind, bewegt sich der Dichtkörper bei Beaufschlagung des Strömungs
einlasses mit relativem Überdruck sofort in Richtung Offenstellung des Rück
schlagventils. Fluor-Silikon weist eine besonders gute Beständigkeit gegen
chemische Einflüsse auf.
Das Verhältnis aus dem Durchmesser des Dichtkörpers und seiner geringsten
Dicke beträgt bevorzugt zumindest 10. Eine außerordentlich hohe Flexibilität
und dadurch bedingte große elastische Nachgiebigkeit des Dichtkörpers im
Zentralbereich ist hiervon die Folge.
Hinsichtlich einer einfachen Herstellbarkeit des Rückschlagventil besteht das
Ventilgehäuse nur aus dem ersten und zweiten Gehäuseteil, wobei die Gehäu
seteile aus polymerem Werkstoff bestehen und miteinander verschweißbar
sind. Bei der Auswahl der zur Anwendung gelangenden Materialien ist darauf
zu achten, daß diese gegenüber dem Strömungsmedium resistent sind.
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rückschlagventils ist in den
Fig. 1 bis 3 dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
In den Fig. 1 bis 3 sind voneinander abweichende Betriebszustände gezeigt,
wobei der Dichtkörper mit einem zentral angeordneten Zapfen innerhalb einer
Führung des ersten Gehäuseteils angeordnet ist.
In den Fig. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel eines Rückschlagventils gezeigt,
wobei das Rückschlagventil einen Bestandteil einer von einem gasförmigen
Medium durchströmten Leitung bildet. Das Rückschlagventile bestehen jeweils
nur aus drei Teilen, die durch das erste und zweite Gehäuseteil 2, 3 und den
Dichtkörper 6 gebildet sind. Die beiden Gehäuseteile 2, 3 bestehen aus einem
polymeren Werkstoff und sind im Anschluß an die Montage des Dichtkörpers 6
miteinander verschweißt und bilden das Ventilgehäuse 1. Das erste
Gehäuseteil 2 weist einen einstückig angeformten Strömungseinlaß 4 auf, der
einen größeren Durchmesser hat, als der Strömungsauslaß 5, der einstückig
mit dem zweiten Gehäuseteil 3 verbunden ist. Durch die unterschiedlichen
Anschlußdurchmesser von Strömungseinlaß 4 und Strömungsauslaß 5, ist die
richtige Montage des Rückschlagventils in die Leitung vereinfacht, da eine
Verwechslung der Anschlüsse ausgeschlossen ist. Der Strömungsauslaß 5 und
der Strömungseinlaß 4 sind jeweils außenumfangsseitig mit einer säge
zahnförmigen Oberflächenprofilierung versehen, um eine sichere Befestigung
der Anschlußschläuche zu gewährleisten.
Der Dichtkörper 6 besteht aus einem elastomeren Werkstoff und ist vom strö
menden Medium nur in Strömungsrichtung 10 umströmbar. Der Ventilsitz 7
der Rückschlagventile ist jeweils einstückig mit dem ersten Gehäuseteil 2 aus
gebildet und wird durch einen in Strömungsrichtung 10 wulstartigen Vor
sprung gebildet, der den Dichtkörper in Geschlossenstellung des Rückschlag
ventils linienförmig berührt.
Der Dichtkörper 6 ist in axialer Richtung zwischen Anschlägen 8, 9 angeord
net, wobei der Anschlag 8 des ersten Gehäuseteils 2 den Ventilsitz 7 bildet
und der Anschlag 9 des zweiten Gehäuseteils 3 dem Dichtkörper 6 zentral mit
axialem Abstand benachbart zugeordnet und kegelstumpfförmig ausgebildet
ist. Der Dichtkörper 6 ist frei von elastischen Verformungen zwischen den An
schlägen 8, 9 parallel zur Strömungsrichtung hin- und herbeweglich, um ver
gleichsweise hohe Durchflüsse auch bei sehr geringen Differenzdrücken im Be
reich von 5 mbar zu ermöglichen.
Zur Funktion des Rückschlagventils wird folgendes ausgeführt:
Ausgehend von dem geschlossenen Rückschlagventil, bei dem der Dichtkörper 6 den Ventilsitz 7 dichtend berührt, wird der Dichtkörper 6 bei re lativem Überdruck innerhalb des Strömungseinlasses 4 ohne elastische Ver formungen zunächst vom Ventilsitz 7, der den Anschlag 8 des ersten Gehäu seteils 2 bildet, abgehoben und in Strömungsrichtung 10 gegen den Anschlag 9 des zweiten Gehäuseteils 3 bewegt. Bereits bei sehr geringen Differenz drücken wird ein Durchflußquerschnitt durch das Rückschlagventil freigege ben.
Ausgehend von dem geschlossenen Rückschlagventil, bei dem der Dichtkörper 6 den Ventilsitz 7 dichtend berührt, wird der Dichtkörper 6 bei re lativem Überdruck innerhalb des Strömungseinlasses 4 ohne elastische Ver formungen zunächst vom Ventilsitz 7, der den Anschlag 8 des ersten Gehäu seteils 2 bildet, abgehoben und in Strömungsrichtung 10 gegen den Anschlag 9 des zweiten Gehäuseteils 3 bewegt. Bereits bei sehr geringen Differenz drücken wird ein Durchflußquerschnitt durch das Rückschlagventil freigege ben.
In Abhängigkeit von der Höhe des Differenzdrucks zwischen dem Strömungs
einlaß 4 und dem Strömungsauslaß 5 verformt sich der Dichtkörper 6 an
schließend nicht oder unterschiedlich stark in Strömungsrichtung. Der An
schlag 9 des zweiten Gehäuseteils 3 wird dabei als Widerlager genutzt.
Die Positionierungseinrichtung 11 des Dichtkörpers 6 ist als Zapfen 13 aus
gebildet, der in einer Führung 12 des ersten Gehäuseteils 2 angeordnet ist. Die
Führung 12 umschließt den Zapfen 13 mit radialem Abstand, wobei das axiale
Spiel des Dichtkörpers zwischen den Anschlägen 8, 9 zumindest 0,2 mm, be
vorzugt zumindest 0,4 mm beträgt. Der Dichtkörper 6 besteht aus Fluor-Silikon
und weist einen Zentralbereich 14 mit relativ verringerter Dicke auf. Der
Zapfen 13 ist mit dem Zentralbereich 14 verbunden. Durch die scheibenförmi
ge Ausgestaltung des Dichtkörpers 6 ist von Vorteil, daß eine Abdichtung des
Dichtkörpers 6 nur im Bereich von dessen Außenumfang zur erfolgen braucht.
In Fig. 2 ist das Rückschlagventil aus Fig. 1 in einem davon abweichenden
Betriebszustand gezeigt, wobei der elastisch nicht verformte Dichtkörper 6
differenzdruckbedingt den Anschlag 9 des zweiten Gehäuseteils 3 ohne elasti
sche Verformung axial anliegend berührt und ein Gasdurchtritt zwischen dem
Ventilsitz 7 und der axial angrenzenden Oberfläche des Dichtkörpers 6 erfolgt.
In Fig. 3 ist das Rückschlagventil aus den Fig. 1 und 2 gezeigt, bei maximaler
Druckdifferenz zwischen dem Strömungsein- 4 und dem Strömungsauslaß 5.
Der Dichtkörper 6 ist elastisch verformt und liegt mit seinem kreisringförmigen
Randbereich 15 relativ größerer Dicke an dem sich in Strömungsrichtung ke
gelförmig erweiternden Anschlag 9 des zweiten Gehäuseteils 3 an. Das Ventil
weist bei einem derartigen Betriebszustand den größtmöglichen Durchfluß auf.
Claims (7)
1. Rückschlagventil, mit einem Ventilgehäuse, das aus zumindest zwei
Gehäuseteilen besteht, zumindest einen Strömungsein- und zumindest einen
Strömungsauslaß aufweist und zumindest einen durch Differenzdruck
betätigbaren, aus elastomerem Werkstoff bestehenden Dichtkörper umschließt,
der nur in einer Richtung durchströmbar und mit einem Ventilsitz dichtend in
Eingriff bringbar ist, sowie frei von elastischen Verformungen zwischen
Anschlägen parallel zur Strömungsrichtung hin- und herbeweglich angeordnet ist
und ferner mit zumindest einer Positionierungseinrichtung versehen ist, die von
einer Führung in zumindest einem der Gehäuseteile mit Spiel umschlossen ist,
und wobei eine Abdichtung nur im Bereich des Außenumfangs des Dichtkörpers
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß
- a) die Positionierungseinrichtung (11) durch einen sich parallel zur Strömungs richtung (10) erstreckenden Zapfen (13) gebildet ist, der einstückig und materialeinheitlich mit dem Dichtkörper (6) ausgebildet und zentral an diesem angeordnet ist,
- b) der Dichtkörper (6) einen Zentralbereich (14) mit verringerter Dicke aufweist, der in einen kreisringförmiger Randbereich (15) größerer Dicke übergeht, mit dem er dichtend mit dem Ventilsitz (7) in Eingriff bringbar ist,
- c) der Zentralbereich (14), im Querschnitt betrachtet, eine Erstreckung in radialer Richtung aufweist, die zumindest der radialen Erstreckung des axial angrenzenden Anschlags (9) am zweiten Gehäuseteil (3) entspricht und
- d) der Anschlag (9) des zweiten Gehäuseteils (3) im wesentlichen kegelstumpfförmig mit sich in Strömungsrichtung (10) erweiterndem Querschnitt ausgebildet ist.
2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtkörper
(6) im nicht-differenzdruckbeaufschlagten Zustand vorspannungsfrei zwischen den
Anschlägen (8, 9) angeordnet ist.
3. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß
der Dichtkörper (6) axial zwischen einem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3)
angeordnet ist wobei der in Strömungsrichtung (10) vor dem Dichtkörper (6)
liegende Anschlag (8) einstückig mit dem ersten Gehäuseteil (2) und der in
Strömungsrichtung (10) hinter dem Dichtkörper (6) liegende Anschlag (9)
einstückig mit dem zweiten Gehäuseteil (3) ausgebildet ist, und daß der Anschlag
des ersten Gehäuseteils (2) durch den Ventilsitz (7) gebildet ist.
4. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
der Dichtkörper (6) im wesentlichen kreisscheibenförmig ausgebildet ist.
5. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der Dichtkörper (6) aus Flour-Silicon besteht.
6. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
das Verhältnis des Durchmessers des Dichtkörpers (6) zu seiner geringsten Dicke
zumindest 10 beträgt.
7. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das Ventilgehäuse (1) aus dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (2, 3)
besteht, die aus polymerem Werkstoff bestehen und miteinander verschweißbar
sind.
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Date | Code | Title | Description |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: EAGLE ACTUATOR COMPONENTS GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: CARL FREUDENBERG KG, 69469 WEINHEIM, DE Effective date: 20120308 Owner name: EAGLE ACTUATOR COMPONENTS GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: ACTUATOR COMPONENTS GMBH & CO. KG, 69469 WEINHEIM, DE Effective date: 20120330 |
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R071 | Expiry of right | ||
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