DE4431636A1

DE4431636A1 - Kinderwagen, insbesondere Kindersportwagen

Info

Publication number: DE4431636A1
Application number: DE4431636A
Authority: DE
Inventors: Heinz Kettler
Original assignee: HERLAG HOLZWARENFABRIK KG
Current assignee: HERLAG HOLZWARENFABRIK KG
Priority date: 1994-09-06
Filing date: 1994-09-06
Publication date: 1996-03-14
Anticipated expiration: 2014-09-07
Also published as: DE4431636C2; US5823564A

Description

Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Kinder- und/oder Sportwagen mit Schieber und dem Sitzteil zugeordneten Armlehnen mit Brustbügel.

Zusammenlegbare Kinder- und/oder Sportwagen haben sich bewährt. Dabei erfolgt jeweils ein Zusammenlegen entwe der in Achsrichtung, wodurch sich die Breite des Wagens reduziert, nicht aber im erheblichen Zustand die Länge, oder der Achsabstand wird durch einen Klapp- oder Schiebemechanismus verringert, wodurch sich die Länge, nicht aber die Höhe des Wagens deutlich verringert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zusam menlegbaren Kinder- und/oder Sportwagen zu schaffen, dessen Platzbedarf im zusammengelegten Zustand weiter reduziert ist und der außerordentlich schnell in Funk tionsstellung bringbar sowie zusammenlegbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeich nenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Zweckmä ßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Wagens ist ein Zusammenlegen in Transport- bzw. Lagerstellung und ein Herstellen der Funktionsstellung mit nur einer Hand äußerst schnell und einfach möglich.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, eines Sportwagens in Funktionsstellung

Fig. 1′ wie Fig. 1, jedoch Stütze links,

Fig. 2 wie Fig. 1, jedoch mit ausgerastetem Verrie gelungshaken und gelöster Sicherungsverriege lung,

Fig. 2′ wie Fig. 2, jedoch Stütze links,

Fig. 3 wie Fig. 2, jedoch mit abgewinkeltem Schieber,

Fig. 3′ eine vergrößerte Darstellung des Punktes A nach Fig. 3,

Fig. 4 eine Seitenansicht (schematisch) eines zusam mengelegten Sportwagens,

Fig. 4′ wie Fig. 4, jedoch Stütze links,

Fig. 5 wie Fig. 4, jedoch im aufgestellten Zustand,

Fig. 6 eine Ansicht eines Sportwagens in Richtung A,

Fig. 7 einen Vertikalschnitt durch ein Zentralge lenkelement in Funktionsstellung des Wagens,

Fig. 8 wie Fig. 7, jedoch mit leicht angekipptem Bügel,

Fig. 9 wie Fig. 8, jedoch mit stärker angekipptem Bügel und

Fig. 10 wie Fig. 9, jedoch im umgelegten Zustand des Bügels.

Der auf den Achsen 28 gelagerte Grundrahmen 1 wird nicht zusammengelegt, sondern dient durch die erfin dungsgemäße Anordnung mehrerer Gelenke zur Auflagerung des zusammengelegten Wagens. Daraus ergibt sich, daß die Achsen 28 und damit der Abstand der Räder 24; 25 beim Zusammenlegen unverändert bleiben. Im zusammenge legten Zustand ragen die einzelnen Teile nicht wesent lich über die Begrenzung des Grundrahmens 1 hinaus. Wie aus Fig. 1 erkennbar, sind die vorderen Tragrohre 2 und die hinteren Stützrohre 3 gelenkig am Grundrahmen 1 angeschlossen. Die hinteren Stützrohre 3 sind geteilt ausgebildet, wobei die beiden Teile durch ein Klappge lenk 4 miteinander verbunden sind. Dem Klappgelenk 4 ist eine mechanisch betätigbare Sicherungsverriegelung 5 zugeordnet. Im oberen Bereich des Klappgelenks 4 ist ein Umschlaghebel 6 gelenkig angeschlossen, dessen anderes Ende an die Tragelemente 9 des Sitzteils 7 angeschlossen ist.

Die Stützrohre 3 sind oberhalb des Klappgelenks 4 durch eine Querstange 8 starr miteinander verbunden. Die zur Aufnahme des Sitzteils 7 dienenden Tragelemente 9 sind durch einen U-förmigen Rahmen gebildet, wobei der Steg unterhalb des Zentralgelenkelements 13 und damit unter halb des Schiebers 12 verläuft. Dem hinteren Bereich der Tragelemente 9 für den Sitzteil 7 ist eine Verrie gelungsstange 10 zugeordnet. An den äußeren Enden dieser Verriegelungsstange 10 ist je ein nach oben führender Verriegelungshaken 11 angeordnet, die gelen kig an die Tragelemente 9 für den Sitzteil 7 ange schlossen und zur Verriegelung auf der Querstange 8 ausgebildet sind. Jedem Verriegelungshaken 11 ist eine Druckfeder zugeordnet.

Das Tragrohr 2, das Stützrohr 3 und der Schieber 12 sind in einem gemeinsamen Zentralgelenkelement 13 gelagert bzw. angeschlossen und verlaufen in einer vertikalen Ebene. Das Tragrohr 2 lagert in einem Hohl raum des Zentralgelenkelements 13 und ist starr ange schlossen, während das Stützrohr 3 und die Schieber 12 gelenkig angeschlossen sind. Das Zentralgelenkelement 13 weist einen Verriegelungseinschnitt 14 auf, dem ein Verriegelungselement 15 zugeordnet ist, das längs beweglich auf dem Schieber 12 geführt ist. Hierzu ist das Verriegelungselement 15 über einen Bolzen 17 in einem Langloch 18 des Schiebers 12 geführt. Der Bolzen 17 des Verriegelungselements 15 ist an eine verdeckt geführte Schieber-Entriegelungsvorrichtung 16 ange schlossen, die manuell bedienbar ist und der je Seite mindestens eine Zugfeder 34 zugeordnet ist. Im oberen Bereich wird die Schieber-Entriegelungsvorrichtung 16 nach außerhalb des Schiebers 12 geführt und als Handha be 19 ausgebildet, wobei auf dem Schieber 12 je eine längsbeweglich geführte Entriegelungshülse 20 angeord net ist, die über einen Bolzen 21 in einem Langloch 22 des Schiebers 12 geführt ist. Wichtig ist, daß die Längsbewegungen des Verriegelungselements 15 und die Entriegelungshülse 20 auf dem Schieber 12 gleichgroß sind.

Das Zentralgelenkelement 13 weist in verlängerter Richtung des Tragrohrs 2 einen als Lagerfläche ausge bildeten Stützdom 23 auf, der in Funktionsstellung des Wagens von dem Verriegelungselement 15 abgedeckt ist. Die freie Stirnseite des Stützdoms 23 liegt nach dem Zusammenlegen des Wagens außerhalb des Grundrahmens 1, wobei der zusammengelegte Wagen auf den beiden Hinter rädern 24 und den beiden Stützdomen 23 standsicher gelagert ist.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung ist der Zwischenraum zwischen dem Grundrahmen 1 und der Unter seite des Sitzteils 7 so groß, daß eine handelsübliche Klappbox 26 lagerbar ist. Die Vorderräder 25 und die Hinterräder 24 sind über eine Schnellverriegelung leicht montier- und demontierbar. Die losen Räder 24; 25 können in der Bodenwanne 27 oder dem Grundrahmen 1 in dafür vorhandenen Aufnahmevorrichtungen gelagert werden, wodurch sich die Außenabmessungen des zusammen gelegten Wagens weiter reduzieren lassen.

Die Sicherungsverriegelung 5, der Verriegelungshaken 11, das Zentralgelenkelement 13 und die Schieber-Ent riegelungsvorrichtung 16 sind aus Chemiewerkstoff gebildet und im Spritzgießverfahren herstellbar. Die Verriegelungsstange 10 und der hintere Bereich der Tragelemente 9 sind mit einem profilierten Trittschutz versehen. Die Rückenlehne 31 und die Armlehnen 32 mit Brustbügel 33 sind bekannterweise durch eine Kulisse 29 umlegbar angeordnet.

Bezugszeichenliste

1 Grundrahmen
2 Tragrohr
3 Stützrohr
4 Klappgelenk
5 Sicherungsverriegelung
6 Umschlaghebel
7 Sitzteil
8 Querstange
9 Tragelemente für 7
10 Verriegelungsstange
11 Verriegelungshaken
12 Schieber
13 Zentralgelenkelement
14 Verriegelungseinschnitt
15 Verriegelungselement
16 Schieber-Entriegelungsvorrichtung
17 Bolzen für 15
18 Langloch für 15
19 Handhabe
20 Entriegelungshülse
21 Bolzen für 20
22 Langloch für 20
23 Stützdom
24 Hinterräder
25 Vorderräder
26 Klappbox
27 Bodenwanne
28 Achsen
29 Kulisse (verdeckt gef.)
30 Druckfeder
31 Rückenlehne
32 Armlehnen
33 Brustbügel
34 Zugfeder

Claims

1. Zusammenlegbarer Kinder- und/oder Sportwagen mit Schieber und dem Sitzteil zugeordneten Armlehnen mit Brustbügel, gekennzeichnet durch Anordnung mehrerer Gelenke zur Zusammenlegung oberhalb des Grundrahmens (1).

2. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im zusammengelegten Zustand die einzelnen Teile nicht wesentlich über die äußere Begrenzung des Grundrahmens (1) ragen.

3. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Tragrohre (2) und die hinteren Stützrohre (3) gelenkig am Grund rahmen (1) angeschlossen sind.

4. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Stützrohre (3) geteilt ausgebildet sind.

5. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile des hinteren Stützrohrs (3) durch ein Klapp gelenk (4) miteinander verbunden sind.

6. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß dem Klapp gelenk (4) eine mechanisch betätigbare Sicherungs verriegelung (5) zugeordnet ist.

7. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Bereich des Klappgelenks (4) ein Umschlaghebel (6) gelenkig angeschlossen ist.

8. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 7, da durch gekennzeichnet, daß das andere Ende des Umschlaghebels (6) direkt oder indirekt gelenkig an die Tragelemente (9) des Sitzteils (7) angeschlos sen ist.

9. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütz rohre (3) oberhalb des Klappgelenks (4) durch eine Querstange (8) starr miteinander verbunden sind.

10. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Aufnahme des Sitzteils (7) dienenden Tragelemente (9) durch einen Rahmen gebildet sind.

11. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß dem hinteren Bereich der Tragelemente (9) eine Verrie gelungsstange (10) zugeordnet ist.

12. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß an den äußeren Enden der Verriegelungsstange (10) je ein nach oben führender Verriegelungshaken (11) ange schlossen ist.

13. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungshaken (11) gelenkig an die Tragelemente (9) für den Sitzteil (7) angeschlossen sind.

14. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungs haken (11) zur Verriegelung auf der Querstange (8) ausgebildet sind.

15. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Verriegelungshaken (11) eine Druckfeder (30) zuge ordnet ist.

16. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragrohr (2), das Stützrohr (3) und der Schieber (12) in einem gemeinsamen Zentralgelenkelement (13) gelagert sind.

17. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragrohr (2), das Stützrohr (3) und der Schieber (12) in einer verti kalen Ebene verlaufen.

18. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragrohr (2) starr an das Zentralgelenkelement (13) angeschlos sen ist.

19. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragrohr (2) in einem Hohlraum des Zentralgelenkelements (13) gelagert ist.

20. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützrohr (3) und der Schieber (12) gelenkig am Zentralgelenkelement (13) angeschlossen sind.

21. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Zentralgelenkelement (13) einen Verriegelungsein schnitt (14) aufweist.

22. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß dem Verriegelungseinschnitt (14) des Zentralgelenkele ments (13) ein Verriegelungselement (15) zugeordnet ist.

23. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsele ment (15) längsbeweglich auf dem Schieber (12) geführt ist.

24. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungs element (15) über einen Bolzen (17) in einem Lang loch (18) des Schiebers (12) geführt ist.

25. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (17) des Verriegelungselements (15) an eine verdeckt geführte Schieber-Entriegelungsvorrichtung (16) angeschlossen ist.

26. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber-Entriegelungsvorrichtung (16) manuell bedienbar ist.

27. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 22 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber-Entriegelungsvorrichtung (16) je Seite mindestens eine Zugfeder (34) zugeordnet ist.

28. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 22 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber-Entriegelungsvorrichtung (16) im oberen Bereich außerhalb des Schiebers (12) geführt und als Handhabe (19) ausgebildet ist.

29. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Aus tritts der Schieber-Entriegelungsvorrichtung (16) aus dem Schieber (12) je eine auf dem Schieber (12) längsbeweglich geführte Entriegelungshülse (20) angeordnet ist.

30. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungs hülse (20) über einen Bolzen (21) in einem Langloch (22) des Schiebers (12) geführt ist.

31. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsbewegungen des Verriegelungselements (15) und der Entriegelungshülse (20) auf dem Schieber (12) mindestens gleichgroß sind.

32. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Zentralgelenkelement (13) in verlängerter Richtung des Tragrohrs (2) einen als Lagerfläche ausgebilde ten Stützdom (23) aufweist.

33. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützdom (23) in Funktionsstellung des Wagens von dem Verriegelungselement (15) abgedeckt ist.

34. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Stirnseite des Stützdoms (23) nach dem Zusammenle gen des Wagens außerhalb des Grundrahmens (1) liegt.

35. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß der zusammengelegte und aufgestellte Wagen auf den beiden Hinterrädern (24) und den beiden Stützdomen (23) der Zentralgelenkelemente (13) standsicher gelagert ist.

36. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß im Zwi schenraum zwischen Oberkante Grundrahmen (1) und Unterkante Sitzteil (7) eine handelsübliche Klapp box (26) gelagert ist.

37. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß der Brustbügel abnehmbar und/oder verstellbar angeord net ist.

38. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß die Räder (24; 25) über eine Schnellverriegelung abnehmbar angeordnet sind.

39. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bodenwanne (27) oder/und dem Grundrahmen (1) Aufnahmevorrichtungen für die abgenommenen Räder (24; 25) vorgesehen sind.

40. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsverriegelung (5), der Verriegelungshaken (11), das Zentralgelenkelement (13) und die Schie ber-Entriegelungsvorrichtung (16) aus Chemiewerk stoff gebildet sind.

41. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsverriege lung (5), der Verriegelungshaken (11), das Zentral gelenkelement (13) und die Schieber-Entriegelungs vorrichtung (16) im Spritzgießverfahren hergestellt sind.

42. Kinder- und/oder Sportwagen nach einem der Ansprü che 1 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsstange (10) und der hintere Bereich der Tragelemente (9) mit einem Trittschutz versehen sind.

43. Kinder- und/oder Sportwagen nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß der Trittschutz eine äußere Profilierung aufweist.