DE4423640A1 - Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Überbrückungskupplung - Google Patents
Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit ÜberbrückungskupplungInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Drehmomentwandler gemäß dem
Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein solcher Drehmomentwandler ist beispielsweise durch die
DE 41 21 586 A1 bekannt, nach der Öl aus einem Vorratsbehälter
dem Wandler in einer ersten Strömungsrichtung, die eine Ver
bindung des Kolbens einer Überbrückungskupplung mit dem Wand
lergehäuse über zumindest einen Reibbelag zur Folge hat, über
eine hohle Stützwelle zuführbar ist, während für eine zweite
Strömungsrichtung des Öls, bei welcher der Kolben von dem
Wandlergehäuse getrennt wird, eine koaxial zur Stützwelle an
geordnete Abtriebswelle im Bereich eines Durchgangs in Form
einer Längsbohrung durchströmt wird. Im letztgenannten Fall
wird das Öl nach Durchströmung eines sich an die Ausgangsseite
der Längsbohrung anschließenden Raums und einer radial nach
außen laufenden Strömungsführung in eine zwischen dem Wand
lergehäuse und dem Kolben ausgebildete Kammer geleitet. Der
Raum ist hierbei gegenüber der Drehachse der Abtriebswelle mit
einem Durchmesser ausgebildet, der wesentlich kleiner ist als
der Durchmesser eines ebenfalls mit der Längsbohrung der Ab
triebswelle verbundenen zweiten Raums, von dem aus eine Dros
selbohrung zur vom Wandlergehäuse abgewandten Seite des Kol
bens führt. Mittels des kleineren Durchmessers des erstge
nannten Raumes und die dadurch bedingte weit nach radial innen
reichende Strömungsführung wird ein Übertritt von im zweiten
Raum angesammelten Öls in die Strömungsführung und damit in
die Kammer verhindert.
Beim Trennen des Kolbens vom Wandlergehäuse wird ein Teil des
durch die Längsbohrung der Abtriebswelle geführten Öls über
die Drosselbohrung zwischen den Kolben und das Turbinenrad
gepumpt.
Dieses Öl soll eine Kühlung des Kolbens, hauptsächlich im Be
reich der Reibfläche, bewirken, was vor allem dann von Bedeu
tung ist, wenn sich die Überbrückungskupplung im Schlupfbe
trieb befindet. Hierbei besteht aber folgendes Problem:
Der letztgenannte Ölstrom wird, da er im Bereich der Verbin dungsstelle von Turbinenrad und Kolben auf den letztgenannten trifft, seine Kühlwirkung radial weit innerhalb des Reibbe lages entfalten, so daß die dort entstehende Wärme nur unzu reichend abbaubar ist. Der Kolben kann sich dadurch ebenso wie das Wandlergehäuse im Erstreckungsbereich des zumindest einen Reibbelags so stark erwärmen, daß in diesem Bereich eine Schädigung des Öls auftreten kann.
Der letztgenannte Ölstrom wird, da er im Bereich der Verbin dungsstelle von Turbinenrad und Kolben auf den letztgenannten trifft, seine Kühlwirkung radial weit innerhalb des Reibbe lages entfalten, so daß die dort entstehende Wärme nur unzu reichend abbaubar ist. Der Kolben kann sich dadurch ebenso wie das Wandlergehäuse im Erstreckungsbereich des zumindest einen Reibbelags so stark erwärmen, daß in diesem Bereich eine Schädigung des Öls auftreten kann.
In der EP 0 428 248 A2 ist ein weiterer Drehmomentwandler mit
einer Überbrückungskupplung beschrieben, bei dem vorgesehen
ist, den Kolben mit vorbestimmtem Schlupf zu betreiben. Um die
im Erstreckungsbereich des Reibbelags entstehende Hitze an
Wandlerelementen, wie Kolben oder Wandlergehäuse, abführen zu
können, sind im Reibbelag entlang des gesamten Umfangs Kanäle
ausgebildet, die, ausgehend von einer Verbindungsöffnung zum
Wandler-Kreislauf auf der dem Turbinenrad zugewandten Seite
des Kolbens, nach radial außen laufen. Über die Kanäle wird
zur Kühlung des Reibbelags dienendes Öl vom Wandler-Kreislauf
über den Reibbelag in den Bereich radial außerhalb des Kolbens
gefördert, wo es dem Wandler-Kreislauf wieder zuführbar ist.
Durch eine derartige Ausbildung des Reibbelags können die
Wandlerelemente in dessen Erstreckungsbereich zwar gekühlt
werden, jedoch fehlt die Möglichkeit einer großflächigen Küh
lung. Außerdem wird das nach Durchströmung des Reibbelags
erhitzte Öl dem Wandler-Kreislauf wieder zugeführt, was als
Nachteil anzusehen ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drehmoment
wandler so auszubilden, daß Wandlerelemente, die zwischen sich
zumindest einen Reibbelag aufweisen, großflächig gekühlt wer
den können und das den Reibbelag durchströmende Öl auf kürzest
möglichem Weg behinderungsfrei aus dem Wandler-Kreislauf her
ausführbar ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen
des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Durch die Maßnahme, Öl vom Wandler-Kreislauf in geringem ra
dialen Abstand vom Reibbelag in die Kammer zu leiten, besteht
die Möglichkeit, unmittelbar am Reibbelag Wärme von der Reib
fläche aufzunehmen und abzuführen. Da die Weiterleitung des
Öls entlang des Kolbens erfolgt, wird dieser auf seiner ge
samten Fläche nach radial innen bis in seinen Lagerbereich mit
Öl beaufschlagt und somit gleichmäßig gekühlt.
Es hat sich gezeigt, daß bei nach innen strömendem Öl im Be
reich eines die Drehachse des Wandlergehäuses umgebenden
Raumes, sofern dieser einen ausreichenden Durchmesser auf
weist, unter der Wirkung der Corioliskraft bei Drehung des
Wandlergehäuses eine Ablenkung der Ölteilchen aus ihrer radi
alen Richtung erfolgt, so daß diese sich auf gekrümmten Bahnen
nach radial innen bewegen und einen Wirbel erzeugen. Die ra
diale Ausdehnung dieses Wirbels ist von der Winkelgeschwin
digkeit des Wandlergehäuses und von der Radialgeschwindigkeit
der Ölteilchen abhängig. Der Wirbel verursacht an der Ab
triebswelle im Wandbereich des Durchgangs große Ablösegebiete
für eintretende Ölteilchen, was zu einer erheblichen Ein
schnürung der verfügbaren Durchflußweite und damit zu einem
beträchtlichen Druckverlust führt. Dieser würde sich radial
nach außen bis in die Kammer fortsetzen, so daß die Anpreß
kraft und damit das übertragbare Drehmoment am Kolben
reduziert würde. Zur Lösung des Problems ist anspruchsgemäß
vorgesehen, das Öl über zumindest eine Strömungsführung zu
leiten und dadurch die Ablenkung der Ölteilchen in radialer
Richtung zu verhindern, wodurch die Ausbildung des Wirbels
unterdrückbar ist.
Das Öl wird folglich erst radial innerhalb der Zone, in der
sich ein Wirbel hätte ausbilden können, freigegeben, so daß es
ohne Ausbildung einer Einschnürung im Durchgang der Abtriebs
welle ungehindert über diese in einen Vorratsbehälter abflie
ßen kann. Durch diese Art der Ölführung wird außerdem dafür
gesorgt, daß das nach Durchströmung der Reibbeläge erhitzte Öl
schnellstmöglich aus dem Wandler herausführbar ist.
Durch die Maßnahme nach Anspruch 2, Öl vom Wandler-Kreislauf
in geringem radialen Abstand vom Reibbelag in die Kammer zu
leiten, besteht die Möglichkeit, unmittelbar am Reibbelag
Wärme von den mit diesem zusammenwirkenden Wandlerelementen,
wie dem Kolben einer Überbrückungskupplung oder dem Wandler
gehäuse aufzunehmen und abzuführen. Da die Weiterleitung des
Öls entlang der Wandlerelemente nach radial innen erfolgt,
werden diese auf ihrer gesamten Fläche bis in den jeweiligen
Lagerbereich mit Öl beaufschlagt und somit gleichmäßig ge
kühlt.
Die Kühlwirkung am Kolben auf in Anspruch 2 angegebene Weise
wird optimal, wenn das Öl des Wandler-Kreislaufs nach An
spruch 3 mit geringem Abstand radial außerhalb des Reibbelags
dem letztgenannten zugeführt und, über denselben, in die Kam
mer geleitet wird. In den Ansprüchen 4 bis 6 sind für unter
schiedliche konstruktive Ausbildungen der Überbrückungskupp
lung - zum Beispiel bei mit zwei Reibbelägen versehener und
zwischen Wandlergehäuse und Kolben angeordneter Lamelle gemäß
Anspruch 4 und 5 oder mit über den Reibbelag direkt am Wand
lergehäuse anliegendem Kolben entsprechend Anspruch 6 - Mög
lichkeiten angegeben, wie eine Durchströmung des Reibbelages
für die Kühlung mit Öl vorteilhaft realisiert sein kann. Im
Gegensatz zu diesen Ausführungen ist im Anspruch 7 eine Lösung
angegeben, bei der die Kontaktfläche zwischen je einem Wand
lerelement, wie Wandlergehäuse, Kolben oder einer zwischen
diesen liegenden Lamelle mit einem zugeordneten Reibbelag
glatt ausgebildet sein kann, da das Öl im Inneren der Lamelle
verläuft und dadurch die Reibbeläge von innen heraus kühlt.
Glatte Kontaktflächen zwischen Wandlerelement und zugeordnetem
Reibbelag begünstigen eine hohe Lebensdauer des letztge
nannten.
Während das Öl bei im wesentlichen radial verlaufenden Kanälen
auf relativ kurzen Wegen die Kanäle durchströmt, ist die Auf
enthaltsdauer bei Ausbildung des Kanals gemäß Anspruch 8 als
Spirale wegen des sehr langen Durchflußweges beträchtlich,
wodurch eine große Wirksamkeit für den Wärmeaustausch gewähr
leistet ist. Eine Erhöhung der Durchgangszeit und damit der
Optimierung des Wärmeaustausches wird bei der Lösung nach An
spruch 9 durch den einen Druckabfall bewirkenden Einsatz er
zeugt. In Anspruch 10 und 11 sind vorteilhafte Ausführungen
für einen derartigen Einsatz angegeben.
In Anspruch 12 ist eine Ausbildung für ein Durchflußelement
angegeben, bei welchem dessen für einen Wärmeaustausch der an
seiner Außenseite anliegenden Reibbeläge an den das Element
innen durchfließenden Ölstrom verfügbare Oberfläche zugunsten
einer guten Wärmeübertragung sehr groß ausgelegt ist.
Durch die Maßnahme des Anspruchs 13 ist das Öl auf kürzestmög
lichem Weg durch die Kammer leitbar und kann dennoch die ge
samte Fläche des Kolben bis an dessen Lagerstelle kühlen. Die
Reibbeläge werden bei dieser Ausführung zwar nicht gekühlt,
aber, durch Abzug der Wärme entlang des restlichen Kolbens,
kann die am Reibbelag entstandene Wärme nach radial innen ab
fließen.
In Anspruch 14 ist eine vorteilhafte konstruktive Ausfüh
rungen für die in Anspruch 1 genannte Strömungsführung
angegeben. Da die Strömungsführung beim Trennen des Kolbens
von dem Wandlergehäuse ohnehin vorhanden ist, ist durch diese
Ausführung ohne Aufwand eine Kühlung des Reibbelages reali
sierbar. Konkretere Ausführungen für eine derartige Strö
mungsführung sind in den Ansprüchen 15 bis 21 aufgezeigt.
Hierbei sind zwei prinzipiell unterschiedlich Lösungen denk
bar, wobei eine an ihrem brennkraftmaschinenseitigen Ende eine
offene Abtriebswelle vorsieht und in Achsrichtung neben dieser
Seite der Abtriebswelle die zumindest eine Strömungsführung
mündet. Die zweite prinzipielle Ausführung basiert darauf, die
Abtriebswelle an der besagten Seite zu verschließen und die
Mündungsöffnung der Strömungsführung radial dicht außerhalb
der Abtriebswelle zu plazieren. Für den axialen Verschluß der
Abtriebswelle ist beispielsweise ein Stopfen denkbar, der mit
Ausnehmungen zum Einleiten des über die Strömungsführung her
angeleiteten Öls in den Durchgang der Abtriebswelle versehen
ist. Ebenso ist allerdings vorstellbar, die Verbindung des
Mündungsbereichs der Strömungsführung mit dem Durchgang durch
radial verlaufende Kanäle in der Abtriebswelle herzustellen.
In Anspruch 22 ist eine vorteilhafte Dichtung beschrieben,
durch welche vom Turbinenrad kommende Leckölverluste verhin
derbar sind, die das Einströmverhalten des die Strömungsfüh
rung verlassenden und in den Durchgang der Abtriebswelle ein
dringenden Öls verschlechtern könnten.
Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand
einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 Die obere Hälfte eines Längsschnittes durch einen
Drehmomentwandler mit Überbrückungskupplung und
radial innerhalb desselben zur Drehachse verlau
fenden Strömungsführungen in Form von Bohrungen,
die mit axialem Abstand zu einer Abtriebswelle
münden;
Fig. 2 einen Ausschnitt von einem Drehmomentwandler ähn
licher Bauart, aber mit kanalförmigen Strömungs
führungen;
Fig. 3 die obere Hälfte des Längsschnittes durch einen
Drehmomentwandler mit konstruktiv andersartiger
Lagerung des Kolbens einer Überbrückungskupplung
und mit Strömungsführungen gemäß Fig. 1;
Fig. 4 einen Ausschnitt eines Drehmomentwandlers ähnlicher
Bauart wie nach Fig. 3, aber mit einer rohrförmigen
Strömungsführung;
Fig. 5 wie Fig. 2, aber mit konstruktiv anders ausgebil
deter Strömungsführung;
Fig. 6 entsprechend Fig. 2, aber mit zur Abtriebswelle
gerichteter Einlaufdüse an der Strömungsführung;
Fig. 7 wie Fig. 2, aber mit konstruktiv anders ausgebil
deter Strömungsführung;
Fig. 8 wie Fig. 5, aber mit bis nahezu an die Drehachse
reichender Verlängerung für die Strömungsführung
mit axialem Zulauf zu einem Durchgang in der Ab
triebswelle;
Fig. 9 wie Fig. 8, aber mit mehrkanaliger Strömungsfüh
rung;
Fig. 10 wie Fig. 8, aber mit der Strömungsführung in grö
ßerem Abstand zum Wandlergehäuse;
Fig. 11 wie Fig. 10, aber mit axialem Verschluß der Ab
triebswelle;
Fig. 12 wie Fig. 9, aber mit axialem Verschluß der Ab
triebswelle und strömungsführenden Ausnehmungen in
dem Verschluß;
Fig. 13 wie Fig. 12, aber mit einkanaliger Strömungsfüh
rung;
Fig. 14 den Kolben der Überbrückungskupplung und das Wand
lergehäuse mit radialen Kanälen an ihren einer
beidseitig mit Reibbelägen ausgebildeten Lamelle
zugewandten Seiten;
Fig. 15 wie Fig. 14, aber mit Kanälen nur am Wandlergehäuse
und einem Reibbelag am Kolben ohne Zwischenschal
tung einer Lamelle;
Fig. 16 wie Fig. 14, aber mit Kanälen beidseitig der La
melle und Reibbelägen an Kolben und Wandlergehäuse;
Fig. 17 wie Fig. 16, aber mit einem Kanal mittig in der
Lamelle;
Fig. 18 wie Fig. 16, aber mit einer speziell geformten La
melle;
Fig. 19 das Wandlergehäuse mit einem Durchflußelement mit
spiralförmigem Kanal, anliegend am Reibbelag des
Kolbens;
Fig. 20 wie Fig. 19, aber mit zwei Durchflußelementen,
zwischen denen eine beidseitig mit Reibbelägen
ausgebildete Lamelle angeordnet ist;
Fig. 21 wie Fig. 20, aber mit Durchflußelementen, die in je
einer Kammer jeweils einen Einsatz tragen.
In Fig. 1 ist ein an sich bekannter hydrodynamischer Drehmo
mentwandler 1 dargestellt, bestehend aus einem Wandlergehäu
se 13, welches abtriebsseitig als Pumpenrad 6 ausgeführt ist
und in ein Rohr 22 mündet, welches in einem nicht darge
stellten Getriebe gelagert ist und dort eine Pumpe P zur Ver
sorgung des Drehmomentwandlers mit hydraulischer Flüssigkeit,
vorzugsweise Öl, antreibt. Das Wandlergehäuse 13 umschließt
eine Überbrückungskupplung 16, die den Kolben 18 aufweist.
Dieser ist am Außenumfang mit einem radialen Bereich 19 aus
gebildet, der parallel zu einem radialen Bereich 20 des Wand
lergehäuses 13 verläuft. Zwischen dem Wandlergehäuse 13 und
dem Kolben 18 ist eine Lamelle 44 angeordnet, die beidseitig
Reibbeläge 60 trägt und über diese in reibenden Kontakt mit
den Bereichen 19 und 20 der Wandlerelemente 13, 18 gebracht
werden kann. Die Bereiche 19 und 20 sind, wie aus Fig. 14
entnehmbar, an ihren jeweils einem Reibbelag 60 zugewandten
Seiten mit Kanälen 62 ausgebildet.
Die Lamelle 44 ist nach radial außen über den Kolben 18 hin
ausgeführt und dort an der Außenschale eines Turbinenrades 7
drehfest, aber axial verschiebbar angebracht. Der Kolben 18
ist drehfest, aber axial verschiebbar auf einem Stützring 42
gelagert, der einstückig mit einem Lagerzapfen 14 ausgebildet
ist, der in einer nicht dargestellten Kurbelwelle der Brenn
kraftmaschine geführt und an dem Wandlergehäuse 13 befestigt
ist. Der Kolben 18 ist über Blattfedern 63 mit einer Ring
platte 64 verbunden, die mit dem Stützring 42 verstemmt ist.
Durch die Blattfedern 63 wird eine Vorspannung des Kolbens 18
in Richtung zum Wandlergehäuse 13 erzeugt.
Der Stützring 42 ist an seinem von der Brennkraftmaschi
ne wegweisenden Ende über ein Lager 21 axial auf einer Turbi
nennabe 15 des Turbinenrades 7 angeordnet und, gegenüber der
Turbinennabe 15, durch eine Dichtung 24 abgedichtet, die einen
Austritt von Öl aus einem durch das Pumpenrad 7 und den Kol
ben 18 begrenzten Raum A verhindert. Die Turbinennabe 15 ist
direkt über eine Verzahnung 45 auf einer getriebeseitigen
Abtriebswelle 26 gelagert. Diese reicht in Richtung auf die
Brennkraftmaschine bis in den Lagerzapfen 14 und weist einen
Durchgang 25 in Form einer Längsbohrung auf, die abtriebseitig
im Getriebe und antriebseitig in einen Raum 67 mündet, der in
dem Lagerzapfen 14 ausgebildet ist.
Das Rohr 22 zum Antrieb der Pumpe P verläuft konzentrisch zur
Abtriebswelle 26, wobei im radialen Zwischenraum eine Stütz
welle 10 angeordnet ist, die einen Freilauf 9 für das Leit
rad 8 trägt. Das Leitrad 8 ist dabei in Achsrichtung nach
beiden Seiten hin durch je ein Lagerelement 11 bzw. 12 abge
stützt, und zwar einmal gegenüber dem Wandlergehäuse 13 und
zum anderen gegenüber der Turbinennabe 15. Sämtliche drehende
Teile des hydrodynamischen Drehmomentwandlers sind konzen
trisch zur Nabenachse 5 angeordnet. Im Lagerzapfen 14 ist von
der Abtriebswelle 26 her eine Sackbohrung 39 des Raumes 67
vorgesehen, von welcher aus mehrere schräg nach radial außen
verlaufende Bohrungen 37 ausgehen, die in eine zwischen dem
Kolben 18 und dem Wandlergehäuse 13 ausgebildete Kammer 38
reichen.
Der Raum A des Wandler-Kreislaufes ist über einen von der
Stützwelle 10 umschlossenen Raum 68 mit der Pumpe P verbunden.
Der Raum 68 führt von der Pumpe P über die Zwischenräume des
Lagerelementes 12 in das Pumpenrad 6. Dabei ist zwischen der
Längsbohrung 25 bzw. dem Raum 68 und der Pumpe P bzw. einem
Vorratsbehälter 47 für Wandlerflüssigkeit ein Umschaltven
til 27 angeordnet.
Die Funktionsweise des Wandlers ist folgende:
In der dargestellten Stellung des Umschaltventils 27 wird der Flüssigkeitsstrom von der Pumpe P direkt in den Raum 68 ge leitet, wodurch die Flüssigkeit in den Raum A gelangt. Dadurch entsteht auf der vom Wandlergehäuse 13 abgewandten Seite des Kolbens 18 ein Überdruck, der den Kolben in Richtung auf die Brennkraftmaschine verlagert und somit über die Reibbeläge 60 zur Anlage am Wandlergehäuse 13 bringt. Durch die Reibung zwischen dem Kolben 18 bzw. dem Wandlergehäuse 13 mit dem je weiligen Reibbelag 60 entsteht eine drehfeste Verbindung, wo durch das Drehmoment vom Wandlergehäuse 13 und den Kolben 18 über die Lamelle 44 auf das Turbinenrad 7 und über die Ver zahnung 45 der Turbinennabe 15 direkt auf die Abtriebswelle 26 geleitet wird. Das Drehmoment wird somit unter Umgehung des Wandler-Kreislaufs direkt übertragen.
In der dargestellten Stellung des Umschaltventils 27 wird der Flüssigkeitsstrom von der Pumpe P direkt in den Raum 68 ge leitet, wodurch die Flüssigkeit in den Raum A gelangt. Dadurch entsteht auf der vom Wandlergehäuse 13 abgewandten Seite des Kolbens 18 ein Überdruck, der den Kolben in Richtung auf die Brennkraftmaschine verlagert und somit über die Reibbeläge 60 zur Anlage am Wandlergehäuse 13 bringt. Durch die Reibung zwischen dem Kolben 18 bzw. dem Wandlergehäuse 13 mit dem je weiligen Reibbelag 60 entsteht eine drehfeste Verbindung, wo durch das Drehmoment vom Wandlergehäuse 13 und den Kolben 18 über die Lamelle 44 auf das Turbinenrad 7 und über die Ver zahnung 45 der Turbinennabe 15 direkt auf die Abtriebswelle 26 geleitet wird. Das Drehmoment wird somit unter Umgehung des Wandler-Kreislaufs direkt übertragen.
Von dem den Kolben 18 gegen das Wandlergehäuse 13 pressenden
Öl gelangt ein Teil nach radial außen in den Bereich der La
melle 44 und durchströmt unter der Wirkung einer Druckdiffe
renz zur Kammer 38 die Kanäle 62 (Fig. 14) nach radial innen.
Hierdurch werden auch die Reibbeläge 60, hauptsächlich aber
die Bereiche 19 und 20 von Kolben 18 und Wandlergehäuse 13
gekühlt, was insbesondere dann von Bedeutung ist, wenn die
Überbrückungskupplung 16 mit Schlupf betrieben wird. Nach
Durchfluß durch die Kanäle 62 gelangt das Öl in die Kammer 38,
wo es, diese durchströmend, auch die radial weiter innen lie
genden Bereiche von Kolben 18 und Wandlergehäuse 13 kühlt,
bevor es durch die Bohrungen 37 in die Sackbohrung 39 des
Raumes 67 gelangt. Durch die Bohrungen 37 ist das Öl bei Dre
hung des Wandlergehäuses 13 um die Wandlerachse 5 gegen die
Wirkung der Corioliskraft abgestützt, so daß die einzelnen
Ölteilchen im wesentlichen eine Strömungsrichtung nach radial
innen einhalten. Die Bohrungen 37 sind hierbei erfindungsgemäß
so weit nach radial innen geführt, daß sie radial innerhalb
einer Zone münden, in der sich, wenn die Ölteilchen nicht ge
gen die Corioliskraft abgestützt wären, ein Wirbel bilden
würde, dessen Durchmesser von der Winkelgeschwindigkeit des
Wandlergehäuses 13 und von der Radialgeschwindigkeit des Öls
abhängig ist und der im Eintrittsbereich der Längsbohrung 25
der Abtriebswelle 26 zu einer erheblichen Querschnittsverrin
gerung am Ölstrom führt, wodurch das Abfließen des Öls in den
Vorratsbehälter 47, in dem das Öl kühlbar ist, behindert wür
de. Ein beträchtlicher Druckverlust im Eintrittsbereich des
Öls in die Längsbohrung 25 würde sich bis in die Kammer 38
auswirken und die Höhe der übertragbaren Drehmomente verrin
gern.
Aufgrund der in diese Zone hineinragenden, als Strömungsfüh
rung 70 dienenden Bohrungen 37 sind die Ölteilchen erst dann
in Umfangsrichtung nicht mehr gehalten, wenn sie sich so dicht
an der Wandlerachse 5 befinden, daß keine nennenswerten Kräfte
in Umfangsrichtung mehr auf sie einwirken. Sie sind dann ohne
Bildung einer Einschnürung in die Längsbohrung 25 der Ab
triebswelle 26 einleitbar.
In der zweiten möglichen Stellung des Umschaltventils 27 ist
die Pumpe P mit der Längsbohrung 25 verbunden und der Rücklauf
mit dem Raum 68. In diesem Fall wird der volle Druck der
Flüssigkeit in den Raum 67 und, über diesen und die Boh
rungen 37, in die Kammer 38 geleitet, wodurch der Kolben 18
nach rechts verschoben wird und seine drehmomentübertragende
Funktion verliert.
Der Drehmomentwandler gemäß Fig. 2 entspricht demjenigen der
Fig. 1 mit Ausnahme des herausgezeichneten Bereiches. Die
Ringplatte 64, die über Blattfedern 63 mit dem Kolben 18 ver
bunden ist, ist mit dem Stützring 42 verstemmt. Dieser ist mit
einer flanschartig nach radial außen laufenden Aufweitung 66
des Lagerzapfens 14 verschweißt. Axial außerhalb der Aufwei
tung 66 verlaufen Kanäle 69, die durch ein Deckblech 71, das
einerends mit dem Wandlergehäuse 13 und anderenends mit dem
Lagerzapfen 14 verschweißt ist, abgedeckt sind. Diese Kanä
le 69 dienen als Strömungsführung 70 , die mit ihrem der
Wandlerachse 5 zugewandten Ende in die Sackbohrung 39 mündet.
Bei dieser Ausführung wird Öl, das die Kammer 38 durchströmt
hat, über die Kanäle 69 und die Sackbohrung 39 des Raumes 67
in die Längsbohrung 25 der Abtriebswelle 26 geleitet und ge
langt dadurch in den Vorratsbehälter 47.
In Fig. 3 ist ein Drehmomentwandler gezeigt, bei dem der Kol
ben 18 auf der Turbinennabe 15 drehfest, aber axial ver
schiebbar angeordnet ist. Die Turbinennabe 15 ist axial zwi
schen dem Lagerelement 12 und einem in einer flanschartig nach
radial außen verlaufenden Aufweitung 75 des Lagerzapfens 14
aufgenommenen Axiallager 76 gesichert. In der Aufweitung 75
verläuft radial schräg nach außen eine als Strömungsführung 70
dienende Bohrung 77, die einerends in der Kammer 38 und
anderenends in der Sackbohrung 39 des Raumes 67 mündet.
Der Kolben 18 ist an seinem radialen Bereich 19 mit einem
Reibbelag 60 versehen, der mit dem Bereich 20 des Wandlerge
häuses 13 in Eingriff bringbar ist. Der Bereich 20 ist, wie in
Fig. 15 erkennbar, im Erstreckungsbereich des Reibbelags 60
mit Kanälen 62 ausgebildet. Radial innerhalb des Reibbe
lages 60 ist der Kolben 18 mit Öffnungen 79 sehr kleinen
Durchmessers versehen.
Von dem Öl, das die Anpreßkraft des Kolbens 18 in Richtung zum
Wandlergehäuse 13 erzeugt, durchströmt ein Teil die Öff
nungen 79 und gelangt dadurch radial dicht innerhalb des
Reibbelages 60 in die Kammer 38, wo es beim Durchfluß sowohl
den Kolben 18 als auch das Wandlergehäuse 13 radial innerhalb
des Reibbelages 60 kühlt. Dadurch bedingt, kann im
Erstreckungsbereich des Reibbelags 60 entstehende Wärme rela
tiv rasch nach radial innen abfließen. Das Öl verläßt die
Kammer 38, indem es in die Bohrungen 77 eintritt und, nach
Durchgang durch die Sackbohrung 39 des Raumes 67, in die
Längsbohrung 25 der Abtriebswelle 26 gelangt.
Der Drehmomentwandler der Fig. 4 entspricht mit Ausnahme des
herausgezeichneten Teils konstruktiv demjenigen nach der Fig.
3. Abweichend von dem letztgenannten ist ein als Strömungs
führung 70 wirksames Rohr 80 durch die Wand des Wandlergehäu
ses 13 geschoben, und zwar an einer Stelle, die so ausgewählt
ist, daß durch das Rohr 80 eine Verbindung zur Kammer 38 in
deren radial innerem Bereich entsteht. Das Rohr 80 ist nach
einem das Wandlergehäuse 13 verlassenden, in Achsrichtung
verlaufenden Teil so gebogen, daß es im wesentlichen radial
nach innen verläuft und unmittelbar in die Sackbohrung 39 des
Raumes 67 mündet. Öl, das die Kammer 38 durch das Rohr 80
verlassen hat, gelangt somit über den Raum 67 in die Längs
bohrung 25 der Abtriebswelle 26.
In den Fig. 5 bis 13 sind weitere Strömungsführungen 70 mit
unterschiedlichen Zuströmwegen in die Längsbohrung 25 der Ab
triebswelle 26 gezeigt. So ist beispielsweise in Fig. 5 die
Wand des Wandlergehäuses 13 mit im wesentlichen radial ver
laufenden Kanälen 100 ausgebildet, die durch Anprägen oder
Spanabhebung hergestellt und durch eine dem Wandlergehäuse 13
formlich nachgebildete Deckplatte 101 abgedeckt sind. Die Ka
näle 100, die als Strömungsführung 70 wirksam sind, verlaufen
soweit nach radial innen, daß sie im Durchmesserbereich der
Längsbohrung 25 der Abtriebswelle 26 enden. Ein Durchgang des
von der Kammer 38 kommenden Öls zwischen der Deckplatte 101
und der Turbinennabe 15 wird durch ein quasi dichtes Lager 102
verhindert.
Die Deckplatte 101 grenzt mit ihrem radial inneren Ende in
dichtem axialen Abstand an die Abtriebswelle 26. Im Gegensatz
dazu weist eine vergleichbare Deckplatte 103, die in Fig. 6
gezeigt ist, einen düsenförmigen, in eine Bohrung der Ab
triebswelle 26 ragenden Einlauf 105 auf.
In Fig. 7 ist das quasi druckdichte Lager 102 zwischen dem
Wandlergehäuse 13 und zwei aneinander anliegenden Leit
platten 106 angeordnet. In einer dieser beiden Leitplatten
sind nutenförmige Kanäle 107 ausgebildet, die durch die je
weils andere Leitplatte verschlossen sind. Die als Strömungs
führung 70 wirksamen Kanäle 107 münden ebenso wie bei der
Ausführung nach Fig. 5 radial im Umfangsbereich der Längsboh
rung 25 der Abtriebswelle 26 mit axialem Abstand zu der
letztgenannten.
Die Strömungsführung in Fig. 8 entspricht, mit Ausnahme ihres
radial inneren Bereiches, derjenigen gemäß Fig. 5. Das innere
Ende der Deckplatte 101 ist drehfest mit einem Verschluß 108,
der mit seiner von der Abtriebswelle 26 abgewandten Seite am
Wandlergehäuse 13 anliegt, verbunden. Der Verschluß 108 weist
zumindest eine radial bis zur Wandlerachse 5 verlaufende, als
Teil der Strömungsführung 70 dienende Bohrung 109 auf, die an
ihrer der Abtriebswelle 26 zugewandten Seite mit einer Öff
nung 110 versehen ist, welche mit der Längsbohrung 25 der Ab
triebswelle 26 fluchtet.
In Fig. 9 ist ein weiterer Verschluß 108 gezeigt, der mit zu
mindest einer radial verlaufenden Bohrung 109 ausgebildet ist.
Im Gegensatz zu demjenigen gemäß Fig. 8 ist der Verschluß nach
Fig. 9 allerdings drehfest mit der Turbinennabe 15 und wirkt
mit einer Öffnung in der Abtriebswelle 26 zusammen, die als
Einlauftrichter für das Öl in die Längsbohrung 25 wirksam ist.
Radial zwischen dem Verschluß 108 und der Kammer 38 ist eine
Scheibe 112 angeordnet, die sowohl an ihrer dem Wandlergehäu
se 13 als auch an ihrer der Turbinennabe 15 zugewandten Seite
jeweils mit Kanälen 113 ausgebildet ist, die in Verbindung mit
einem zur Bohrung 109 des Verschlusses 108 führenden, schräg
winklig verlaufenden Kanal 114 eine Strömungsführung 70 bil
den.
In Fig. 10 ist zwischen dem Wandlergehäuse 13 und der Turbi
nennabe 15 ein Abstandsstück 115 vorgesehen, das an seiner dem
Wandlergehäuse 13 zugewandten Seite durch ein quasi dichtes
Lager 102 abgedichtet ist, und an seiner der Turbinennabe 15
zugewandten Seite Kanäle 117 aufweist, die mit einer fluch
tenden, radial in der Abtriebswelle 26 ausgebildeten und zur
Längsbohrung 25 führenden Öffnung 120 zusammenwirken.
Die in Fig. 11 gezeigte Konstruktion entspricht derjenigen
nach Fig. 10 mit der Ausnahme, daß die Abtriebswelle 26 an
ihrem brennkraftmaschinenseitigen Ende mit einem Verschluß 108
in Form eines Deckels 122 abgedeckt ist.
In Fig. 12 ist eine weitere Strömungsführung 70 vorgesehen,
bei der ebenso wie bei Fig. 9 radial zwischen der Kammer 38
und der Wandlerachse 5 eine Scheibe 112 angeordnet ist, die an
einander gegenüberliegenden Seiten jeweils mit Kanälen 113
ausgebildet ist, die in einen gemeinsamen Kanal 114 münden.
Dieser führt zu einem auf der Abtriebswelle 26 angeordneten,
als Verschluß 108 auf deren axialem Ende wirksamen Stop
fen 124, der mit Ausnehmungen 125 versehen ist, welche über
einen düsenförmigen Einlauf in die Längsbohrung 25 der Ab
triebswelle 26 führen.
Die Ausführung gemäß Fig. 13 unterscheidet sich von derjenigen
nach Fig. 12 durch die radial zwischen der Kammer 38 und dem
Stopfen 124 angeordnete Scheibe 112, welche nur einen nach
radial innen führenden Kanal 128 aufweist, der über eine ho
rizontal verlaufende Bohrung 129 im radial äußeren Bereich der
Scheibe 112 mit einem zweiten, in der Scheibe 112 endenden
Kanal 130 verbunden ist.
In den Fig. 14 bis 21 ist jeweils der Bereich vergrößert dar
gestellt, in welchem der Kolben 18 am Wandlergehäuse 13 zur
Anlage kommt. Die Ausführung gemäß Fig. 16 entspricht kon
struktiv derjenigen gemäß der bereits erläuterten Fig. 14 mit
der Ausnahme, daß nun die Bereiche 19 und 20 von Kolben 18 und
Wandlergehäuse 13 glattflächig ausgebildet sind und die Reib
beläge 60 tragen, während die Lamelle 44 an ihren den Reibbe
lägen 60 zugewandten Seiten jeweils mit radial verlaufenden
Kanälen 82 ausgebildet ist.
Bei der Ausführung nach Fig. 17 ist im Bereich 19 des Kol
bens 18 und dem Bereich 20 des Wandlergehäuses 13 jeweils ein
Reibbelag 60 angebracht. Zwischen dieselben greift eine La
melle 44, die an ihren den Reibbelägen 60 zugewandten Seiten
ebenflächig ausgebildet ist und einen mittigen Kanal 85 auf
weist, der einerends mit dem Raum A des Wandler-Kreislaufs
verbunden ist und anderenends in die Kammer 38 mündet. Somit
kann dem Wandler-Kreislauf entnommenes Öl nach Durchfluß durch
diesen Kanal 85 die Lamelle 44 von innen heraus kühlen, bevor
es in die Kammer 38 gelangt.
In Fig. 18 ist eine besondere Ausbildung einer Lamelle 44 ge
zeigt, die so geformt ist, daß für den Wärmeaustausch zwischen
den Reibbelägen 60 zwei an ihren Enden parallel zueinander
verlaufende, mittig aufeinander zugebogene, eine Rinne 96
bildende und dort punktweise verschweißte Elemente 86 vorge
sehen sind, die zwischen jeweils zweien dieser Schweißpunkte
radiale Kanäle 87 aufweisen. Auch diese Lamelle ragt, wie be
reits bei Fig. 17 beschrieben, einerends in den Wandler-
Kreislauf und anderenends in die Kammer 38.
In den Fig. 19 und 20 sind Ausführungen gezeigt, die jeweils
mindestens ein Durchflußelement 88 aufweisen, in dem ein Ka
nal 90 in Form einer bezogen auf den Durchmesser, von außen
nach innen laufenden archimedischen Spirale ausgebildet ist.
Vom Wandler-Kreislauf geliefertes Öl muß demnach diesen Ka
nal 90 auf seiner gesamten Länge durchlaufen, bevor es in die
Kammer 38 eintritt. Aufgrund des langen Durchlaufweges des Öls
findet ein hervorragender Wärmeaustausch zwischen dem Durch
flußelement 88 und dem Öl statt, so daß eine besonders effek
tive Kühlwirkung erzielt wird. Die Fig. 19 und 20 unterschei
den sich lediglich dadurch untereinander, daß bei Fig. 19 das
Durchflußelement am Wandlergehäuse 13 befestigt ist und den
Kanal 90 an der dem Wandlergehäuse 13 zugewandten Seite auf
weist, während seine Gegenseite über einen Reibbelag 60 mit
dem Kolben 18 in Eingriff ist. Im Gegensatz hierzu sind in
Fig. 20 zwei Durchflußelemente 88 beiderseits einer Lamelle 44
angeordnet, wobei die Durchflußelemente jeweils an die ihren
der Lamelle 44 zugewandten Seiten mit je einem Reibbelag 60
und an ihren von der Lamelle abgewandten Seiten mit je einem
Kanal 90 ausgebildet sind.
In Fig. 21 ist eine Ausführung gezeigt, bei der zwischen dem
Wandlergehäuse 13 und einer Lamelle 44, die an der dem Wand
lergehäuse 13 zugewandten Seite einen Reibbelag 60 trägt, ein
erstes Durchflußelement 91 und zwischen dem Kolben 18 und der
diesem zugewandten Seite der Lamelle 44, die ebenfalls mit
einem Reibbelag 60 versehen ist, ein zweites Durchflußele
ment 92 aufweist. Diese Durchflußelemente 91, 92 weisen jeweils
einen Kanal 93 auf, der in je einen einen Einsatz 94 aufneh
menden Raum mündet. Dieser Einsatz wird vorzugsweise durch ein
Sintergeflecht oder durch ein Stahlgeflecht gebildet und be
wirkt ein Abbremsen des durchströmenden Öls, so daß dessen
Verweildauer im Erstreckungsbereich der Reibbeläge 60 erhöht
und damit der Wärmeaustausch verbessert wird. Auch diese
Durchflußelemente 91, 92 sind eingangsseitig mit dem Raum A des
Wandler-Kreislaufs und ausgangsseitig mit der Kammer 38 ver
bunden.
Claims (22)
1. Hydrodynamischer Drehmomentwandler, bestehend aus einem
von einer Brennkraftmaschine angetriebenen Pumpenrad,
einem mit einer Abtriebswelle gekuppelten Turbinenrad und
einem Leitrad, die zusammen einen mit Hydraulikflüssig
keit, vorzugsweise Öl gefüllten Wandler-Kreislauf bilden,
einer Überbrückungskupplung, die einen über wenigstens
einen Reibbelag mit dem Wandlergehäuse verbindbaren, mit
diesem eine Kammer begrenzenden Kolben umfaßt, wobei die
Kammer über zumindest eine im wesentlichen radiale Strö
mungsführung an einen vorzugsweise in Längsrichtung ver
laufenden Durchgang der Abtriebswelle angeschlossen ist
und über ein Versorgungssystem per umschaltbarer Zu- und
Abfuhrleitungen, von denen zumindest eine zum Durchgang
und zumindest eine andere zum Wandlerkreislauf zur Spei
sung desselben verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß bei
Durchströmung der Kammer (38) mit Öl, das, vom Wandler
kreislauf bereitgestellt, im Anordnungsbereich des Reib
belags (60) in die Kammer (38) eingedrungen ist, das Öl
zum Ableiten in die Strömungsführung (70) soweit in
Richtung zur Wandlerachse (5) nach radial innen leitbar
ist, daß es innerhalb einer bei Drehung des Wandlerge
häuses (13) die Wandlerachse (5) ringförmig umgebenden,
wirbelbegünstigenden Zone in den Durchgang (25) der Ab
triebswelle (26) einleitbar ist.
2. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich
net, daß das Öl in geringem radialen Abstand zum Reibbe
lag (60) für eine Kühlwirkung an dem zugeordneten Wand
lerelement (13, 18) im Anlagebereich des Reibbelages (60)
über eine Zuleitung (62, 79, 82, 85, 87, 90, 93) in die Kam
mer (38) führbar ist.
3. Drehmomentwandler nach Anspruch 1 und 2 mit einem Reib
belag, der zum Durchfluß von Öl für eine Kühlwirkung an
dem zugeordneten Wandlerelement mit Kanälen ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Öl radial außerhalb
des Reibbelags (60) über die Kanäle (62, 82, 85, 87, 90, 93)
der Kammer (38) zuführbar ist.
4. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Kanäle (82) an beiden Seiten einer
zwischen dem jeweils mit einem Reibbelag (60) versehenen
Wandlergehäuse (13) und dem Kolben (18) angeordneten La
melle (44) ausgebildet sind.
5. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Kanäle (62) an den einer zwischen
Wandlergehäuse (13) und Kolben (18) angeordneten Lamel
le (44) zugewandten Seiten von Wandlergehäuse (13) und
Kolben (18) ausgebildet sind, während die Lamelle (44)
beidseitig jeweils einen Reibbelag (60) trägt.
6. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 2 und 3 mit einem am
Wandlergehäuse in Anlage bringbaren Kolben, dadurch ge
kennzeichnet, daß an einem der beiden Wandlerele
mente (Wandlergehäuse 13, Kolben 18) Kanäle (62) und an
dem jeweils anderen ein Reibbelag (60) vorgesehen ist.
7. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Kanäle (85) im Inneren einer zwi
schen dem Wandlergehäuse (13) und dem Kolben (18) ange
ordneten Lamelle (44) als Durchgangsöffnungen ausgebildet
sind.
8. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch ge
kennzeichnet, daß an einem der Wandlerelemente (13, 18)
zumindest ein mit einem Reibbelag (60) in Eingriff
bringbares ringförmiges Durchflußelement (88) für das Öl
vorgesehen ist, das einen Kanal (90) in Form einer
archimetrischen Spirale aufweist.
9. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch ge
kennzeichnet, daß an einem der Wandlerelemente (13, 18)
zumindest ein mit einem Reibbelag (60) in Eingriff
bringbares ringförmiges Durchflußelement (91, 92) für das
Öl vorgesehen ist, das einen Kanal (93) aufweist, in dem
ein einen Druckabfall erzeugender Einsatz (94) aufgenom
men ist.
10. Drehmomentwandler nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekenn
zeichnet, daß der jeweilige Einsatz (94) durch ein Sin
tergeflecht gebildet wird.
11. Drehmomentwandler nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekenn
zeichnet, daß der jeweilige Einsatz (94) als Stahlge
flecht ausgebildet ist.
12. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 3 und 8, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Durchflußelement (88) zwischen ei
nem Reibbelag (60) des Wandlergehäuses (13) und einem
Reibbelag (60) des Kolbens (18) angeordnet ist, zwei
mittig aufeinander zugebogene und eine in Umfangsrichtung
verlaufende Rinne (96) bildende Elemente (86) aufweist,
die mittig so miteinander verschweißt sind, daß zwischen
jeweils zwei Schweißpunkten ein von der Rinne (96) nach
radial innen führender Kanal (87) in der Kammer (38)
mündet.
13. Drehmomentwandler nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Kolben (18) radial innerhalb des Reib
belages (60) mit Öffnungen (79) für die Zuführung des Öls
in die Kammer (38) ausgebildet ist.
14. Drehmomentwandler nach Anspruch 1 mit einer Strömungs
führung, die zum Durchgang von Öl in Richtung zur Kammer
für die Erzeugung einer den Kolben vom Wandlergehäuse
ablösenden Kraft dient, dadurch gekennzeichnet, daß diese
Strömungsführung (70) durch das zur Kühlung des Reibbe
lages (60) bestimmte Öl in Gegenrichtung durchströmbar
ist.
15. Drehmomentwandler nach Anspruch 1 oder 14, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Strömungsführung (70) durch eine
Bohrung (37, 77) gebildet wird.
16. Drehmomentwandler nach Anspruch 1 oder 14, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Strömungsführung (70) durch einen
zwischen jeweils zwei benachbarten Wandlerelemen
ten (71, 66; 13, 101; 13, 103; 106; 13, 112 und 112, 15; 115, 15)
verlaufenden Kanal (69; 100; 107; 113; 114; 117; 128) gebildet
wird.
17. Drehmomentwandler nach Anspruch 16, dadurch gekennzeich
net, daß der Kanal (69; 100; 107; 113; 114; 117; 128) vorzugs
weise durch eine Vertiefung in zumindest einem dieser
Wandlerelemente (71, 66; 13, 101; 13, 103; 106; 13, 112 und
112, 15; 115, 15) gebildet wird.
18. Drehmomentwandler nach Anspruch 1 oder 14, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Strömungsführung (70) durch ein aus
der Kammer (38) herausgeführtes und im Bereich der Wand
lerachse (5) mündendes Rohr (80) gebildet wird.
19. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 15, 16 oder 17 mit
einer in Richtung auf eine Brennkraftmaschine offenen
Abtriebswelle, dadurch gekennzeichnet, daß die Strö
mungsführung (70) mit ihrem radial inneren Ende axial
dicht neben dieser Seite der Abtriebswelle (26) mündet.
20. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 15, 16 oder 17, da
durch gekennzeichnet, daß die Strömungsführung (70) mit
ihrem radial inneren Ende radial dicht außerhalb einer
zugeordneten, im wesentlichen radial zum Durchgang (25)
der Abtriebswelle (26) führenden, in der letztgenannten
ausgebildeten Ausnehmung (120) mündet.
21. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, 15, 16 oder 18, dadurch
gekennzeichnet, daß die Strömungsführung (70) mit ihrem
radial inneren Ende dicht außerhalb einer zugeordneten
Aussparung (125) mündet, die in einem die Abtriebswel
le (26) an ihrem brennkraftmaschinenseitigen Ende axial
abdeckenden Verschluß (108) für den Durchgang (25) ausge
bildet ist.
22. Drehmomentwandler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich
net, daß zwischen der Mündung der Strömungsführung (70)
im Bereich der Wandlerachse (5) und einem mit dem Turbi
nenrad (7) verbundenen Raum (A) des Wandlergehäuses (13)
wenigstens eine Dichtung (24) vorgesehen ist.
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DE102006009969A1 (de) | Hydrodynamische Kopplungsvorrichtung |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: MANNESMANN SACHS AG, 97422 SCHWEINFURT, DE |
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8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |