DE4418045A1 - Anlage zur Naßreinigung von Abgasen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Naßreinigung von Abgasen, insbesondere aus der Verbrennung von Kohle, Koks oder Heizöl, die zwischen der Feuerungsanlage und dem Schornstein angeordnet ist, mit mindestens einem Staubabscheider und mindestens einem Absorber, wobei der Staubabscheider zwei miteinander verbundene, mit Flüssig­ keit gefüllte Behälter und mindestens einen Förderer aufweist, und der Absorber einen mit Absorptionsflüs­ sigkeit gefüllten Behälter bildet und die Abgase durch in der Flüssigkeit befindliche Filter sowohl in die Anlage hinein- als auch aus dieser herausgeführt werden.

Die bei der industriellen Verbrennung von Kohle, Koks oder Heizöl entstehenden Gase und Verbrennungsrückstände, hauptsächlich Kohlenmonoxid, Kohlendioxid, Schwefel­ dioxid, Stickstoffoxide und Staub, sind Schadstoffe, die die Umwelt stark belasten. Aus diesen Gründen bekommen mehr und mehr verschiedenartige Verfahren und Vor­ richtungen Bedeutung zum Entstauben und Reinigen von Abgasen, die beim Verbrennen von Kohle, Koks und Heizöl entstehen.

Aus der PL-Patentschrift Nr. 140 138 ist eine Anlage zur Reinigung von Abgasen, insbesondere aus der Verbrennung von Kohle und Koks bekannt, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Abgase aus dem Kesselraum zu einem Zyklon­ entstauber und in eine Absorptionskolonne abgeführt wer­ den, die über einen Kanal zum hydraulischen Transport von Staub und Schlacke mit einem Ablagerungsbehälter verbunden sind, wobei der Ablagerungsbehälter mit einer Schöpfkammer versehen ist, die über eine Pumpe mit der Absorptionskolonne und über eine weitere Pumpe mit dem Kanal zur hydraulischen Förderung verbunden ist und die darüber hinaus ein automatisch abschaltendes Anmachrühr­ werk für Kalkmilch aufweist.

Diese bekannte Anlage funktioniert zwar relativ gut zum Reinigen von Abgasen aus kleinen, mit Koks beaufschlagten Kesselräumen; sie bewältigt jedoch nicht die Reinigung von Abgasen aus mit Kohlengrus versorgten Kesselräumen und ist kaum funktionsfähig bei großen Industriekessel­ räumen. Ferner hat ein Schaden am Zyklonentstauber eine empfindliche Senkung des Gesamtwirkungsgrades der Anlage zur Folge.

Aus der PL-Patentschrift Nr. 161 610 ist eine Anlage zur Abgasreinigung bekannt, in der auf dem Abgasweg zwischen der Feuerung und dem Schornstein ein Staubabscheider so­ wie ein Absorber zur Absorption von Schadstoffen angeordnet ist, wobei der Staubabscheider aus zwei miteinander oben verbundenen Behältern besteht, von denen der erste einen schrägen Boden aufweist und teilweise mit einer neutralen oder aktiven Flüssigkeit gefüllt ist. In der Nähe des Bodens des ersten Behälters ist ein in die Flüssigkeit eintauchendes Abgaszuführrohr angeordnet, über dem zwei horizontale Gitter im Abstand voneinander so angeordnet sind, daß sie in die Flüssigkeit ein­ tauchen. Der Raum zwischen den Gittern ist mit losen, Mineralfasern gefüllt. Im unteren Teil des Behälters, an der tiefsten Stelle des schrägen Bodens, ist ein Schneckenförderer angeordnet, der ausgeschiedenen Staub und/oder Schadstoffe einem Becherförderer zuleitet.

Der zweite Behälter hat eine senkrechte Trennwand in Form von zwei Filternetzen, die im Abstand voneinander ange­ ordnet sind, wobei der Zwischen-Raum mit einer losen Mineralmasse ausgefüllt ist.

Der oder die Absorber bestehen bei dieser bekannten Anla­ ge aus Behältern, die mit einer aktiven Flüssigkeit ge­ füllt sind und in die das von dem Staubabscheider vorge­ reinigte Abgas über ein Rohr eingeleitet wird. Über dem in die aktive Flüssigkeit eintauchenden Abgaszuführrohr befinden sich bodennah zwei etwa waagerechte, im Abstand voneinander angeordnete und ebenfalls in die aktive Flüs­ sigkeit eintauchende Gitternetze, wobei der Raum zwischen diesen Gitternetzen mit einer faserförmigen Mineralmasse gefüllt ist. Die waagerechten Netze sind in beiden Vor­ richtungen leicht konvergent und zwischen dem letzten Staubabscheider und dem Schornstein ist eine den Unter­ druck herstellende Vorrichtung, beispielsweise ein Gebläse, angeordnet. Obwohl diese Anlage ihre Aufgabe er­ füllt, hat sich jedoch gezeigt, daß der Reinigungsprozeß nur langsam vor sich geht und bei großen Kesselraum­ anlagen der Abscheidegrad zu gering ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anlage zur Naßreini­ gung von Abgasen zu schaffen, die aus einzelnen Rei­ nigungsvorrichtungen beliebig zusammengestellt werden kann, um die Abscheideleistung den jeweiligen Bedürfnis­ sen anzupassen und einen optimalen Reinigungsgrad auch bei unterschiedlichen Betriebsbedingungen der Kessel­ rauminstallation zu erzielen, wobei mit der gleichen Anlage nicht nur Abgase aus der Verbrennung von Kohle, Koks oder Heizöl, sondern auch andere Abgase gereinigt werden können.

Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, daß der Staubabscheider im wesentlichen aus einem Hauptbehälter und mindestens einem Nebenbehälter besteht, wobei der Hauptbehälter einen dachartig ins Behälterinnere gewölbten unteren Boden und an seinen tiefsten Stellen je eine Fördervorrichtung, vorzugsweise einen Schneckenförderer zum Abführen von Ablagerungen und/oder verunreinigter Flüssigkeit aufweist. Die Fördervorrichtungen wirken zweckmäßig mit wenigstens einer Abfördervorrichtung zusammen, die in einer Austragkammer des Nebenbehälters angeordnet ist. Der Hauptbehälter ist fast vollständig mit Reinigungs­ flüssigkeit gefüllt und hat einen Abgaseinlaß und in der Flüssigkeit liegende Leitflügel,die den gesamten, in die Flüssigkeit eingeführten Abgasstrom verteilen. Oberhalb der Leitflügel sind Filtermittel in Form von Abscheide­ filtern angeordnet. Der Absorber weist einen zylindrischen Behälter auf, der fast vollständig mit Absorptionsflüssigkeit gefüllt ist, in die ein Abgasrohr senkrecht eintaucht und an dem mindestens ein Absorp­ tionsfilter derart angeordnet ist, daß es sich abwärts in Richtung auf den Boden des Absorbers erstreckt.

Der Hauptbehälter des Staubabscheiders kann etwa zylin­ drisch ausgebildet sein, wobei die Seitenbehälter zweck­ mäßig so am Hauptbehälter angeordnet sind, daß der Staub­ abscheider in einer Draufsicht eine etwa Z-förmige Gestalt hat.

Die Leitflügel sind zweckmäßig im unteren Teil des Haupt­ behälters fest angeordnet und haben die Form von Schau­ feln.

In einer anderen Ausgestaltung des Staubabscheiders wir­ ken mit den feststehenden Leitflügeln die Schaufeln eines vorzugsweise mittels eines elektrischen Motors ange­ triebenen Rührwerks zusammen.

In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform des Staub­ abscheiders bilden die Leitflügel ein etwa V-förmiges Leitelement, das etwa waagerecht im Hauptbehälter ange­ ordnet ist und sich nach unten in die Flüssigkeit öffnet.

Beim Staubabscheider ist es besonders vorteilhaft, wenn der Behälterboden im Bereich der Förderer mit Quertrenn­ wänden versehen ist und im Bereich der Abfördervorrich­ tung eine zum Schneckenförderer parallele Trennwand an­ geordnet ist.

In einer Ausgestaltung des Staubabscheiders mit einem Rührwerk ist dieses zweckmäßig von einem Abscheidefilter umgeben, dessen Filtermittel im wesentlichen aus u-för­ migen Rinnen und so dazwischen angeordnetem Filtergewebe besteht, daß das Filtermittel einen etwa wellenförmigen Querschnitt aufweist.

Der Hauptbehälter ist bevorzugt mit wenigstens zwei Ab­ scheideelektroden versehen, wobei immer eine Elektrode in der Nähe des Förderers angebracht ist. Auch der För­ derer selbst kann eine Abscheideelektrode bilden, wobei seine Polarität der Polarität einer nahegelegenen Elek­ trode entspricht.

In einer Ausgestaltung des Staubabscheiders mit V-förmi­ gem oder kegelförmigem Leitelement sind diese Abscheide­ elektroden unterhalb des Leitelements bzw. in deren Inneren angeordnet.

Bei den verschiedenen Ausführungsformen des Staubab­ scheiders sind die Abscheideelektroden bevorzugt mit einer wechselnden, zeitabhängigen Spannung von U₁<U₂<0, bzw. U₄<U₃<0 im Zeitraum von t₁<t₂<0, t₄<t₃<0 beauf­ schlagt. Das Spannungspotential der verschiedenen Elek­ troden ist dabei unterschiedlich hoch und nimmt in Richtung auf die Fördereinrichtungen zu. Das höchste Potential liegt am Förderer selbst an.

In zweckmäßiger Ausgestaltung des Absorbers ist das Absorptionsfilter von mindestens einem Zusatzfilter um­ geben. Das Absorptionsfilter ist vorzugsweise ein perforiertes Rohrstück oder Filternetzrohr, wobei das Zu­ satzfilter das Absorptionsfilter etwa koaxial umgibt und vorteilhaft an einer das Abgasrohr dicht umgebenden Fil­ terhaube befestigt ist, die eine Zuleitung zur Zufuhr von druckbeaufschlagter Absorptionsflüssigkeit aufweist. Dabei befindet sich der Abgaseintritt im Absorptionsbe­ hälter oberhalb des Flüssigkeitsspiegels und der Abzug des gereinigten Abgases erfolgt durch das Abgasrohr. Der Absorptionsbehälter weist hierbei einen kegel- oder trichterförmigen Boden auf, der mit einem Auslaß für Absorptionsflüssigkeit versehen ist.

In einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung des Absorbers ist das Zusatzfilter an unteren Leitblechen be­ festigt, die vorzugsweise unter einem stumpfen Winkel zur Filterachse geneigt sind und die in Form einer Rinne mit angeschlossenem Rohrstück ausgestaltet sind. Die unteren Leitbleche sind zusammen mit oberen, gleichen Leitblechen an einem senkrechten Innenrohr befestigt, das konzentrisch in einem etwa senkrechten Abgaszufuhrrohr angeordnet ist. Zwischen den unteren und oberen Leitblechen und oberhalb der letztgenannten sind Filter­ platten angeordnet. An dem an den unteren Leitblechen befestigten, das senkrechte Abgaseintrittsrohr konzentrisch umgebenden Zusatzfilter ist eine Zuleitung zur Zufuhr von druckbeaufschlagter Flüssigkeit in den Absorptionsbehälter vorgesehen. Der Behälter selbst weist einen konischen, trichterförmigen Boden auf, der in einen Abzugsstutzen für verbrauchte Flüssigkeit mündet. Der Auslaß der gereinigten Abgase befindet sich oberhalb des Flüssigkeitsspiegels.

Die Leitbleche sind um das senkrechte Innenrohr herum gleichmäßig verteilt und vorzugsweise wechselweise gegen­ einander versetzt und stehen mit der das Innenrohr aus­ füllenden Flüssigkeit in Verbindung. Das Innenrohr selbst ist etwa in Höhe der oberen Leitbleche mit einem Deckel abgeschlossen. Die zusätzlichen Filterplatten, die ober­ halb der Leitbleche am Abgaszufuhrrohr anschließen, wer­ den zweckmäßig von radial im Absorptionsbehälter angeordneten Rinnen und zwischen diesen angeordneten Filternetzen gebildet. Bevorzugt sind die Rinnen im Querschnitt etwa u-förmig ausgebildet und nach unten, der Neigung der Leitbleche entgegen, geneigt. An ihrem äußeren, zur Behälterwand weisenden Ende sind die Rinnen und die Filternetze an einem Stützrohr befestigt, das konzentrisch im Absorptionsbehälter angeordnet ist, wobei zwischen ihm und der Behälterwand ein ringförmiger Umfangskanal entsteht.

Es ist auch von Vorteil, wenn das Zusatzfilter länger als das Absorptionsfilter ist und vorzugsweise etwa in der­ selben Höhe wie das untere Ende des im Abgaszufuhrrohr angeordneten Innenrohrs endet.

In einer anderen Ausgestaltung des Absorbers besteht das Absorptionsfilter aus einem Filterkorb, der oben mit ei­ nem Filterdeckel abgeschlossen ist. Dieser Filterkorb ist am Boden des Behälters sowie am unteren Ende eines in den Absorptionsbehälter von oben hineinragenden Reingassam­ melrohrs drehbar gelagert und von einem vorzugsweise elektrischen Antrieb antreibbar. Bei dieser Ausführungs­ form ist der Abgaseintritt oberhalb des Flüssigkeitsspiegels angeordnet; der Austritt der gereinigten Abgase erfolgt durch das konzentrisch im Behälter angeordnete Reingassammelrohr.

Die Einrichtung ist zweckmäßig so ausgebildet, daß zwi­ schen der Feuerungsanlage und dem Schornstein mehrere Vorrichtungen vorgesehen sind, und zwar wenigstens ein Staubabscheider und wenigstens ein Absorber, die nach Bedarf miteinander kombiniert werden können, wobei bei einer großen Zahl von vorerwähnten Vorrichtungen eine Abgas-Saug- und/oder -Preßvorrichtung, beispielsweise ein Ventilator, eine Pumpe oder ein Gebläse im Abgasweg angeordnet ist.

Die Einrichtung kann aus mehreren Vorrichtungen zusammengestellt sein, die hintereinander geschaltet und wechselweise, in bestimmter Reihenfolge mit einer neutralen oder aktiven Flüssigkeit gefüllt sind. Die Vor­ richtungen sind in geeigneter Weise miteinander verbun­ den. Besonders vorteilhaft ist es, wenn wenigstens einige der verwendeten Vorrichtungen eine modulare Bauweise haben.

Bevorzugt sind insbesondere die Filter der Staubabschei­ der und Absorber mit Schwingungsemittern versehen, um anhaftenden Schmutz von den Filtern und anderen Bauteilen der Behälter abklopfen zu können.

Die Einrichtung kann vorzugsweise so aufgebaut sein, daß wenigstens zwei Staubabscheider eine Baueinheit bilden und wenigstens ein Staubabscheider und ein Absorber eine weitere Baueinheit bilden.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Einrichtung beruht nicht nur auf deren universellen Anwendbarkeit für ver­ schiedenartige Verbrennungsprozesse, auf einfacher Bau­ weise und leichter Anpassung der einzelnen Vorrichtungen an die jeweilige Feuerung, sondern auch vor allem auf nahezu vollständiger Abgasreinigung. Die bei der Anlage verwendeten Vorrichtungen können beliebig ausgewählt und zusammengestellt werden und mit einer neutralen oder ak­ tiven Flüssigkeit gefüllt werden, wobei der modulare Auf­ bau von mehreren Einrichtungselementen die Montage und die Anpassung der Vorrichtung an bestimmte Feuerungen erleichtert. Mit der erfindungsgemäßen Abgasreinigungs­ anlage wird die Abgasreinigung gegenüber bekannten Anlagen auf nahezu 100% effektiv verbessert und in die Atmosphäre wird praktisch nur warme Luft und Wasserdampf abgeführt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, worin bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung an Bei­ spielen näher erläutert sind. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Einrichtung zur Naßreinigung von Abgasen;

Fig. 2 eine erste Ausführungsform des Staub­ abscheiders nach der Erfindung in einem Querschnitt;

Fig. 3 den Gegenstand der Fig. 2 in einer Draufsicht;

Fig. 4 den Spannungsverlauf für positive Ab­ scheideelektroden zum Einsatz in einer Vorrichtung der erfindungsgemäßen An­ lage;

Fig. 5 den Spannungsverlauf für negative Ab­ scheideelektroden;

Fig. 6 eine weitere Ausführungsform des Staubabscheiders, in einer Fig. 2 entsprechenden Darstellung;

Fig. 7 eine weitere Ausführungsform des Staubabscheiders mit einem Rührwerk, in einem Querschnitt;

Fig. 8 Rinnen und Filtriergewebe der in Fig. 7 dargestellten Vorrichtung, im Teilquerschnitt;

Fig. 9 den Gegenstand der Fig. 8 in einem Schnitt längs der Linie A-A;

Fig. 10 einen Absorber nach der Erfindung im Schnitt;

Fig. 11 eine weitere Ausführungsform eines Absorbers, ebenfalls im Schnitt;

Fig. 12 eine schematische Darstellung der Filtrierrinnen des Absorbers nach Fig. 11; und

Fig. 13 eine weitere Ausführungsform des Ab­ sorbers mit einem drehbaren Filtrier­ korb, ebenfalls im Schnitt.

Fig. 1 zeigt eine Einrichtung zur Naßreinigung von Abga­ sen, die zwischen einer Feuerungsanlage 1 und einem Schornstein 5 angeordnet ist und mit der die bei der Ver­ brennung von Steinkohle, Braunkohle, Koks, Heizöl o. dgl. entstehenden Abgase gereinigt werden. Die Einrichtung ist aus mehreren, aufeinanderfolgend miteinander ver­ bundenen Vorrichtungen zur Abgasreinigung im Naßverfahren zusammengestellt.

Die gezeigte Einrichtung weist Staubabscheider 2, 22, 222 auf, die mit einer neutralen Flüssigkeit, z. B. seifenhaltigem Wasser, gefüllt sind. Sie hat ferner Absorber 4, 44, 444, die mit einer aktiven Flüssigkeit gefüllt sind, z. B. mit bekannten Schwefel-, Stickstoff-, Kohleverbindungen usw. bindenden Mitteln. Die gezeigte Einrichtung ist eine Klein-Anlage, die vorzugsweise bei kleinen Feuerungsanlagen 1, z. B. bei Hauskesselräumen, verwendet werden kann. Insbesondere bei größeren Anlagen ist es von Vorteil, wenn der Abgasstrom auf dem Weg zum Schornstein 5 durch eine Saug-/Druckpumpe 3 oder einen Ventilator unterstützt wird; bei Klein-Anlagen ist dies nicht unbedingt notwendig. Es versteht sich, daß die Anzahl der einzelnen, auf dem Abgasweg zwischen der Feuerungsanlage 1 und dem Schornstein 5 eingebauten Vorrichtungen 2, 4 bzw. 22, 44 bzw. 222, 444 von der Größe der Feuerungsanlage und deren Abgasmenge und dem gewünschten Reinigungsgrad abhängig ist.

Die in der Fig. 1 dargestellte, typische Anlage weist zwei Staubabscheider 2, 22 auf, die mit der Feuerungsan­ lage 1 und untereinander über die Leitung 6 verbunden sind. Der zweite Abscheider 22 wird über die Leitung 7 und die Ansaug-/Preßpumpe 3 mit dem Absorber 4 verbunden, der über einen Reingasauslaß 8 mit dem Schornstein 5 in Verbindung steht.

Die erfindungsgemäße Einrichtung kann je nach Art und Größe der Feuerungsanlage als Großanlage mit einer bestimmten Anzahl Staubabscheidern und Absorbern verwendet werden, wobei sie in jedem Fall zwischen der Feuerung und dem Schornstein angeordnet ist. Der hier erwähnte Schornstein ist kein Schornstein im bisherigen Sinne, weil aus diesem praktisch nur kohlendioxidhaltiger Wasserdampf entweicht, d. h. ein Gasmedium, das die Umwelt nicht oder nur wenig belastet.

Wie sich in der Praxis gezeigt hat, ermöglicht die erfin­ dungsgemäße Anlage je nach Staubmenge und abhängig von der Anzahl und Art der einzelnen verwendeten Vorrichtun­ gen eine 90 bis 100%-ige Abgasreinigung, wobei schon im Falle einer 90%-igen Entstaubung die Menge der in die Atmosphäre entweichenden Schwefel- und Stickstoffverbin­ dungen sehr gering ist.

In der erfindungsgemäßen Anlage können verschiedenartige Abreinigungsvorrichtungen verwendet werden, die nachste­ hend näher beschrieben werden.

In den Fig. 2 und 3 ist ein Staubabscheider 2 gezeigt, der im wesentlichen aus einem Hauptbehälter 10 mit einem dachartig eingezogenen Boden 10a und aus zwei im Abstand gegenüberliegenden Seitenbehältern 10b mit Absetzbecken 10c besteht. Die Seitenbehälter 10b sind etwa tangential am runden Hauptbehälter 10 angeordnet, so daß der Staub­ abscheider in der Draufsicht etwa eine Z-Form hat, wobei der Mittelteil des Z vom zylindrischen Hauptbehälter 10 und die Schenkel von den Seitenbehältern 10b gebildet werden.

An den tiefsten Stellen des Bodens 10a sind im Bereich der Behälterwand Schneckenförderer 11 angeordnet, die zum Abführen von aus den Abgasen abgeschiedenen, sich am Boden ablagernden Staubfeststoffen in die Absetzbecken 10c dienen. In diesen Becken ist eine Vorrichtung 12 zum Abführen des Abfallschlamms angeordnet, beispielsweise eine Schleuderpumpe, eine Kolbenpumpe, ein Becherförderer u. dgl. Die Seitenbehälter 10b haben eine Filtriervorrichtung 10d, die zur Vorreinigung des Ab­ fallschlamms dient und die vor dessen Austritt aus den Seitenbehältern 10d angeordnet ist.

In den Hauptbehälter 10 mündet eine Abgasleitung 6 mit einer konzentrisch zum Behälter angeordneten Eintrittsstelle 13, durch die die Abgase aus der Feuerungsanlage 1 oder einem vorangehenden Staubabschei­ der dem Abscheider 2 zugeführt werden. Die Leitung 6 ist am Deckel des Behälters 10 befestigt. Der Einlaß 13 ist senkrecht nach unten gerichtet und von einem konzentrischen Rohr 14 umgeben.

Am unteren Ende des Rohres 14 sind Leitflügel 15 angeordnet, die ein feststehendes Schaufelrad bilden. Oberhalb der Leitflügel 15 ist im Hauptbehälter 10 ein Abscheidefilter 16 angeordnet, das im wesentlichen aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Gittern und dazwischen angeordneter Mineralwolle besteht. Wie aus Fig. 2 erkennbar ist, ist das Abscheidefilter in die Flüssigkeit eingetaucht. Das Filter 16 kann mit einem nicht dargestellten Schwingungsemitter oder Klopfer versehen sein, der es ermöglicht, die sich am Filter ansammelnden Ablagerungen wieder zu entfernen und das Filter dadurch zu reinigen.

Am Boden 10a des Hauptbehälters 10 sind mehrere, senkrecht zu den Schneckenförderern verlaufende Quer­ trennwände 17 angeordnet, die bis auf die Höhe des Firstes des dachartig eingezogenen Bodens 10a reichen. Die Quertrennwände 17 erstrecken sich bis zur Behälter­ wand und weisen Ausnehmungen für die Schneckenförderer 11 auf. Die Quertrennwände verhindern eine Verwirbelung der Flüssigkeit im Bereich des Bodens, insbesondere im Bereich der Schneckenförderer, so daß der abgeschiedene Staub bzw. Schlamm sich ungehindert am Boden absetzen und von den Förderern ausgetragen werden kann. In der Nähe der Abfördervorrichtung 12 für den Abfallschlamm ist im Bereich des Schneckenförderers 11 eine zum Förderer pa­ rallele Trennwand 17a angeordnet, die das Abführen des Schlamms in den jeweiligen Hilfsbehälter 10b erleichtert.

Der Hauptbehälter 10 ist mit einer neutralen Flüssigkeit gefüllt und weist oberhalb des Flüssigkeitsspiegels einen Auslaß 7 für die gereinigten Abgase auf, über den diese einer nachfolgenden Reinigungsvorrichtung zugeführt wer­ den können.

Es ist von Vorteil, wenn der Hauptbehälter mit bekannten, positiven Abscheideelektroden 18 und negativen Abschei­ deelektroden 19 versehen ist. Der Reinigungswirkungsgrad des Staubabscheiders wird durch diese Elektroden weiter verbessert, die den Staub nach Art eines Naß-Elektrofil­ ters abscheiden. Die Elektroden 18, 19 sind im Bereich der zylindrischen Wand des Hauptbehälters 10 radial ge­ genüberliegend angeordnet, wobei vorzugsweise zwei Elek­ troden, d. h. eine positive Elektrode 18 und eine negative Elektrode 19 in der Nähe der Achse des Hauptbehälters 10 in einem geringen Abstand hierzu liegen.

Die Elektroden 18, 19 sind bevorzugt mit nicht darge­ stellten Schwingungsemittern oder Klopfern versehen, die die Elektroden mit konstanter oder veränderlicher Frequenz in gewissen Zeitabständen oder dauernd in Schwingungen versetzen. Dadurch wird der Staub, der sich an die Elektroden anlegt, von diesen abgeklopft und sinkt auf den Boden ab, wo er von den Schneckenförderern 11 ausgetragen werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Schneckenförderer 11 selbst als positive und negative Elektroden ausgebil­ det sind.

Besonders gute Abscheidegerade haben die Abscheideelek­ troden 11, 18, 19 dann, wenn die an die positiven Elek­ troden 11, 18 angelegte Spannung den in Fig. 4 darge­ stellten Verlauf hat. Dabei werden die Elektroden 18 bzw. der erste Schneckenförderer 11 während eines ersten Zeitabschnitts t₁ mit einer Spannung U₁ beaufschlagt und anschließend wird für einen kürzeren Zeitabschnitt t₂ eine Spannung U₂ auf die Elektroden aufgeschaltet, wobei diese Spannung vorzugsweise ein anderes Vorzeichen hat und betragsmäßig geringer ist als die Spannung U₁. In ähnlicher Weise werden die negativen Elektroden 19 bzw. der zweite Schneckenförderer 11 erst mit einer Spannung U₄ während eines Zeitraums t₄ und anschließend mit einer Spannung U₃ entgegengesetzten Vorzeichens während eines Zeitraums t₃ beaufschlagt. Diese Span­ nungsverläufe können auch als U₁<U₂<0 für die Zeit t₄<t₂<0 bzw. U₄<U₃<0 für die Zeit t₄<t₃<0 dargestellt werden.

Der Staubabscheider 2 funktioniert folgendermaßen:

Die Abgase aus der Feuerungsanlage 1, z. B. aus einer Feuerungsanlage eines Krankenhauses, werden über die Lei­ tung 6 und die in die neutrale Flüssigkeit im Staubabscheider 2 eintauchende Eintrittsstelle 13 dem Hauptbehälter 10 zugeführt. Die Abgase werden von den Leitflügeln 15 in kleine Gasblasen verwirbelt, die sich mit der Flüssigkeit im Hauptbehälter 10 gut vermischen und wodurch die im Abgas enthaltenen Staubpartikel leicht in Kontakt mit der Flüssigkeit gelangen können. Die von der Flüssigkeit benetzten bzw. in dieser gebundenen Staubpartikel bilden Klumpen unterschiedlicher Größe, die sich auf dem giebeldachförmigen Boden 10a absetzen und auf diesem entlanggleiten und so in den Arbeitsbereich der Förderer 11 gelangen. Der abgesetzte Staub bzw. Schlamm wird von den Schneckenförderern 11 zu den Absetzkammern 10c abgeführt, wo sie sich im Sumpf weiter absetzen können und über die Abfördervorrichtungen 12, z. B. Becherförderer, in die Hilfsbehälter 10b gefördert werden. In diesen Behältern wird die vom Becherförderer mitausgetragene Flüssigkeit durch die Filtriervorrichtung 10d gefiltert und über einen Rückumlauf dem Staubab­ scheider wieder zugeführt.

Es ist möglich, daß nicht alle im Abgas enthaltenen Par­ tikel auf die beschriebene Art ausgeschieden werden kön­ nen. Dies kann beispielsweise daran liegen, daß manche Partikel aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung, ihres spezifischen Gewichts oder der Strömungsgeschwindigkeit der Abgase usw. nicht vollständig von Flüssigkeit benetzt werden und dadurch nicht unmittelbar auf den Behälterbo­ den 10a ausgefällt werden können. Derartige nicht ausge­ fällte Partikeln werden zusammen mit dem Gas nach oben ge­ führt, wo sie vom Abscheidefilter 16 teilweise oder voll­ ständig aufgefangen werden. Ein Teil der aufgefangenen Staubpartikel fällt dann auf den Boden 10a des Hauptbe­ hälters 10 hinunter, wo sie auf die oben beschriebene Art mit Hilfe der Schneckenförderer 11 ausgetragen werden. Der Rest der vom Abscheidefilter aufgefangenen Partikel bleibt an diesem haften, bis sie mit Hilfe von Schwingungsemittern oder Klopfern abgeklopft werden und dann ebenfalls auf den Boden herabsinken.

Die derart abgereinigten oder vorgereinigten Abgase tre­ ten oben aus der Flüssigkeit aus und werden aus dem Raum zwischen dem Flüssigkeitsspiegel und dem Deckel des Hauptbehälters über die Leitung 7 abgeleitet, die zu einer weiteren Reinigungsvorrichtung gleicher oder ähn­ licher Art führt.

In dem Staubabscheider nach Fig. 2 und 3 kann statt einer neutralen Flüssigkeit auch eine aktive Flüssigkeit verwendet werden, die beispielsweise bekannte Fällungs­ mittel oder chemische Verbindungen zur Absorption von Schwefel- und Stickstoffverbindungen o. dgl. enthält. Der Staubabscheider wird dann zu einem Absorber, um auch gas­ förmige Verunreinigungen oder Schadstoffe im Abgas zu entfernen. Der Abscheider dient dann sowohl zum Vor- als auch zum Feinreinigen. Dabei wird ein Teil der Staubpar­ tikeln benetzt und setzt sich am Boden 10a ab, während der übrige Teil aufgrund der chemischen Umsetzung zwischen der Flüssigkeit und den Staubpartikeln gebunden wird und ebenfalls auf den Boden 10a ausfällt.

Um insbesondere bei Verwendung einer aktiven Flüssigkeit im Abscheider dessen Wirkungsgrad weiter zu verbessern, sind in diesem die oben beschriebenen positiven und ne­ gativen Abscheideelektroden 18 bzw. 19 angeordnet. Diese Elektroden scheiden die ausgefällten gasförmigen Verbin­ dungen und die festen Staubpartikeln aufgrund derer elek­ trischen Affinität ab, d. h. auf den positiven Elektroden 18 setzen sich die Staubpartikeln bzw. Verbindungen mit der elektrischen Affinität "-" und auf den negativen Elektroden 19 setzen sich die Staubpartikeln mit der elektrischen Affinität "+" ab. Neutrale Stäube werden gleichermaßen von positiven wie negativen Elektroden 18, 19 abgeschieden. Die Elektroden 18, 19 werden zweckmäßig von Schwingungsemittern in Schwingungen versetzt. Dadurch werden die an den Elektroden aufgefangenen, zu Klumpen geballten, festen Staubpartikeln wieder zerkleinert und ihre dauerhafte Anlagerung auf der Elektrodenoberfläche wird verhindert. Ferner ist es auch vorteilhaft, wenn die in der Nähe der Förderer 11 angeordneten Elektroden 18 bzw. 19 eine höhere Spannung haben als die nach Fig. 3 nahe der Behälterachse liegenden Elektroden des Hauptbehälters 10. Dies hat eine zielgesetzte Verlagerung der elektrisch affinen Staubpartikeln in den Arbeitsbereich der Schneckenförderer 11 zur Folge. Die Schneckenförderer 11 bilden dann zweckmäßig ebenfalls Elektroden, wobei deren Spannung höher ist als die Spannung aller übrigen Elek­ troden 18, 19.

Diese Maßnahmen führen zu einer außergewöhnlich schnellen Abscheidung der festen Staubpartikeln und der ausgefäll­ ten Gasschadstoffe und zu deren effektiven Abführung aus der Flüssigkeit, so daß die Abgase ausreichend gereinigt aus dem Abscheider austreten.

In Fig. 6 ist eine andere Ausführungsform eines Staubabscheiders 22 dargestellt, der in seinem Aufbau mit den Bauteilen 10, 10a, 10b, 10d, 11, 12 der Ausführungsform nach Fig. 2 und 3 etwa entspricht, wobei der Hauptbehälter hier jedoch mit 20 bezeichnet ist. Die der zuvor beschriebenen Ausführungsform entsprechenden Teile sollen daher hier nicht nochmals beschrieben werden.

Der Unterschied zur Ausführungsform nach Fig. 2 und 3 besteht bei der Ausführungsform nach Fig. 6 im we­ sentlichen darin, daß die Zuführung der Abgase in die neutrale Flüssigkeit über einen etwa waagerechten, in der Nähe des Flüssigkeitsspiegels befestigten, perforierten Stutzen vorgenommen wird, an dem ein etwa V-förmiges Leitelement 21 angeordnet ist, dessen Leitflügel sich schräg nach unten erstrecken und so eine nach unten ge­ richtete Öffnung für den Eintritt von Abgasen in die Flüssigkeit bilden. Das Leitelement 21 erzwingt die Ab­ gasströmung nach unten.

Ähnlich wie bei dem Staubabscheider 2 nach Fig. 2 und 3 setzt sich ein Teil der festen Partikeln auf dem Boden 10a ab, auf dem diese Partikeln entlanggleiten und von den Schneckenförderern in der zuvor beschriebenen Art und Weise ausgeschieden werden. Die nicht unmittelbar auf den Boden absinkenden Staubpartikeln werden von einem Abscheidefilter 26 in der Nähe des Flüssigkeitsspiegels aufgefangen.

Der Staubabscheider 22 weist ebenfalls Abscheideelektro­ den 24, 25 auf, die im Hauptbehälter 20 so verteilt sind, daß wenigstens zwei positive Elektroden 24 und zwei nega­ tive Elektroden 25 unterhalb des Leitelements 21 zwischen den Leitflügeln angeordnet sind. Im Bereich der Schneckenförderer 11 sind auch wenigstens zwei Elektroden 24 und 25 angebracht. Die Schneckenförderer 11 selbst bilden vorzugsweise ebenfalls Elektroden.

Das Abscheidefilter 26 sowie die Elektroden 24, 25 werden von nicht dargestellten Schwingungsemittern in Schwingun­ gen versetzt, um diese von daran anhaftendem Staub zu befreien. Weitere Einzelheiten des Aufbaus sowie die Be­ triebsweise sind identisch wie bei dem Abscheider 2 nach den Fig. 2 und 3.

Bei Verwendung einer aktiven Flüssigkeit anstelle einer neutralen Flüssigkeit wird diese Vorrichtung ebenfalls zu einem Absorber. Auch der in den Fig. 7, 8, 9 dargestellte Staubabscheider kann durch die Verwendung einer aktiven Flüssigkeit und zusätzlich angeordneter Elektroden zur Absorption von Staub und von im Abgas enthaltenen Schadstoffen dienen.

Der in Fig. 7 dargestellte Staubabscheider 222 ist ähn­ lich wie die Ausführungsformen 2 oder 22 nach den Fig. 2, 3 und 6 aufgebaut, jedoch ist der Hauptbehälter hier mit 30 bezeichnet. Die vorgereinigten oder kaum gereinig­ ten Abgase werden diesem Abscheider 222 durch eine per­ forierte Einlaßleitung 33 zugeführt, die quer zur Achse des Hauptbehälters 30 an dessen Boden 10a angeordnet ist. Im Hauptbehälter 30 ist ein Rührwerk 31 zentrisch an­ geordnet, das mit einem auf dem Deckel des Hauptbehälters 30 befestigten Antriebsmotor mit einer Umdrehungszahl bis zu 60 U/min angetrieben wird. Die Rotorschaufeln des Rührwerks 31 wirken mit feststehenden Leitflügeln 15 (vgl. Fig. 2) zusammen, die unter dem Rührwerk 31 be­ festigt sind. Oberhalb der Rotorschaufeln des Rührwerks 31 ist ein Abscheidefilter 34 angeordnet, das aus jeweils nebeneinander liegenden Rinnen 35 und Filtergeweben 36 besteht, wie dies in den Fig. 8 und 9 dargestellt ist. Die Rinnen 35 und Filtergewebe 36 haben im Schnitt eine wellenartige Form und sind stirnseitig an der Behälter­ wand des Hauptbehälters 30 befestigt. Die wechselnde An­ ordnung der Rinnen 35 und Filtergewebe 36 ermöglicht die Abführung der am Gewebe 36 abgeschiedenen festen Staub­ partikeln, die über die Rinnen 35 zur Behälterwand ge­ langen und dort über abwärts gerichtete Kanäle 38 (Fig. 8) in den Wirkungsbereich der Schneckenförderer 11 abrutschen.

Wie aus Fig. 7 ersichtlich ist, sind am Boden 10a stab­ förmige Elektroden 39 angeordnet, die am Umfang des Hauptbehälters 30, vorzugsweise wie in Fig. 3 darge­ stellt, verteilt sind und genau wie dort zur Verbesserung des Abscheidegrades dienen. Sowohl die positiven als auch die negativen Abscheideelektroden 39 sind unter­ schiedlich hoch; die kleinsten sind im Bereich unter den Leitflügeln 15 angeordnet. Die größten Elektroden befin­ den sich in einem radialen Abstand seitlich neben den Leitflügeln 15 und erstrecken sich etwa bis zu deren Oberkante.

Die Elektroden 39 können mit Schwingungsemittern versehen werden, wie dies zuvor bereits beschrieben wurde. Auch bei dieser Ausführungsform des Staubabscheiders können die Schneckenförderer 11 selbst als Abscheideelektroden ausgebildet sein. Die Abgase werden nach deren Reinigung über die Leitung 7 zu einer nachgeschalteten Reinigungs­ stufe oder direkt in den Schornstein 5 abgeleitet.

Fig. 10 zeigt eine Ausführungsform eines Absorbers 4, der mit einer aktiven Flüssigkeit gefüllt ist. Der Absorber 4 besteht im wesentlichen aus einem zylin­ drischen Absorptionsbehälter 40, der an seinem unteren Ende mit einem konischen, trichterförmigen Boden 40a versehen ist, an dem sich der Ablauf für beladene, aktive Flüssigkeit befindet. Die vorgereinigten Abgase werden durch einen Stutzen 7 zugeführt, der oberhalb des Flüs­ sigkeitsspiegels am Deckel 40b des Absorptionsbehälters 40 angeordnet ist.

Koaxial zur Achse des zylindrischen Absorptionsbehälters 40 ist ein Reingasauslaß 8 für die gereinigten Abgase vorgesehen, der ein Abgasrohr 41 aufweist, das etwa in der Mitte des Behälters auf halbem Weg zwischen Deckel 40b und Boden 40a endet. An diesem Rohrende ist ein Absorptionsfilter 42 angeschlossen, das eine etwa zylin­ drische Filterkerze o. dgl. ist und das sich weiter in Richtung auf den Boden 40a erstreckt. Am unteren Ende des Abgasrohrs 41 ist dieses von einer etwa kegel­ stumpfförmigen Filterhaube 43 umgeben, die mit einem Anschluß für eine waagerechte Zuleitung 43a versehen ist. Durch die Zuleitung 43a wird frische, aktive Flüssigkeit mit einem Druck von etwa 0,5 bis 1 atm zugeführt. Die Filterhaube 43 ist an ihrem offenen, zum Boden 40a wei­ senden Ende mit einem Zusatzfilter 45 versehen, das eben­ falls ein Netzrohr, eine Filterkerze o. dgl. ist und das das Absorptionsfilter 42 koaxial umgibt. Beide Filter oder Netzrohre 42, 45 enden etwa in der Höhe des Abzugs­ stutzens 47, bevorzugt in einem Abstand von der Wandung des konischen Bodens 40a des Behälters 40. Der Abzugsstutzen 47 dient zur Ableitung der Abfallflüssigkeit mit darin gebundenen Staubpartikeln bzw. absorbierten Schadstoffen.

Fig. 11 zeigt eine andere Ausführungsform des Absorbers 44, die aus einem zylindrischen Absorptionsbehälter 50 besteht, der unten mit einem trichterförmigen Boden 50a versehen ist, durch den Abfallflüssigkeit abgeführt wird. Die Abgase werden über die Leitung 7 und ein zentral im Behälter angeordnetes, vertikales Abgaszufuhrrohr 51 ein­ geleitet. In dem Abgaszufuhrrohr 51 ist ein Innenrohr 54 angeordnet, dessen oberes Ende sich etwa auf halber Höhe des Behälters 50 befindet. Unterhalb des oberen Endes des Innenrohrs ist eine Zufuhrleitung 58 für aktive Flüssigkeit durch die Behälterwand bis nahe an das äußere Abgaszufuhrrohr herangeführt, durch die die Flüssigkeit unter einem Druck von bevorzugt etwa 0,5 bis 1,05 bar zuge­ führt wird. Das obere Ende des Innenrohres 54 ist verschlossen.

Weiter sind am oberen Ende des Innenrohrs an dessen Umfang wenigstens drei obere Leitbleche 53 vorgesehen, die vorteilhaft in Form eines Rohrs mit teilweise entfernter Manteloberhälfte ausgestaltet sind oder eine Rinne mit angeschlossenem Rohrstück bilden. Die Leit­ bleche 53 sind gleichmäßig am Umfang des Innenrohrs ver­ teilt. Die Lenker oder Leitbleche 53 sind unter einem stumpfen Winkel von ca. 5 bis 15° schräg nach oben zur Achse des Rohres 51 geneigt. Wie sich aus Fig. 11 ergibt, sind in einem Abstand von den oberen Leitblechen 53 untere, ebenfalls rinnenförmige und gleichmäßig am Umfang verteilte Leitbleche 53 oder Lenker angebracht. Es ist zweckmäßig, wenn die unteren und oberen Leitbleche ver­ setzt zueinander angeordnet sind, wodurch die Flüssigkeit leicht in den oberen Bereich des Behälters strömen kann.

Das Abgaszufuhrrohr 51 ist unterhalb der unteren Leitbleche 53 mit einem ersten, inneren Absorptionsfilter 52 in Form eines perforierten, vorzugsweise netzartigen Filterrohres verlängert, das oberhalb des unteren Endes des Innenrohres 54 endet. Koaxial zu dem Filterrohr 52 ist ein zweites oder Zusatzfilter 55 angeordnet, das ebenfalls in Form eines netzartigen Filterrohres aus ge­ staltet ist und das an den unteren Leitblechen 53 be­ festigt ist und etwa auf der Höhe des offenen, unteren Endes des Innenrohres 54 endet. In das äußere Filterrohr mündet die erwähnte Zufuhrleitung 58 für Flüssigkeit unterhalb der unteren Leitbleche 53. Bei dieser Anordnung werden die Blasen der zugeführten Abgase besonders fein in der Flüssigkeit verteilt bzw. dispergiert, wodurch sich eine große Austauschfläche zwischen Flüssigkeit und Abgas und dadurch ein besonders hoher Abscheide- bzw. Umsetzungsgrad ergibt.

Im oberen Bereich des Behälters 50 sind oberhalb der oberen und unteren Leitbleche 53 Rinnen 56 angeordnet, die sich radial vom Abgaszufuhrrohr 51 nach außen in Richtung auf die Behälterwand erstrecken und im Quer­ schnitt etwa u-förmig oder als erweitertes V ausgebildet sind (siehe Fig. 12). Zwischen benachbarten Rinnen 56 befinden sich Filternetze 57, die den Raum zwischen den Rinnen abschließen. Die Rinnen liegen im Wirkungsbereich der Leitbleche 53 bzw. Umlenkvorrichtungen. Die Rinnen 56 und Filternetze 57 sind mit ihrem zur Behälterwand weisenden Ende an einem Stützrohr 59 befestigt, das von der Behälterwand 50 einen Abstand hält, so daß zwischen Behälterwand und Rinnen bzw. Filternetzen ein Um­ fangskanal 50c gebildet wird, durch den die an den Filternetzen 57 abgeschiedenen festen Abgaspartikeln in Richtung auf den Flüssigkeitsauslaß geleitet werden.

Diese besondere Anordnung von Umlenkrinnen 56 und Filter­ netzen 57 bewirkt, daß Abgasblasen in der Flüssigkeit einen langen Weg zurücklegen müssen, bevor sie aus dem Behälter abgezogen werden, d. h. die zur Benetzung der festen Abgaspartikel zur Verfügung stehende Zeit wird verlängert und die zur Verfügung stehende Reaktionszeit für die chemische Ausfällung von Schadstoffen in der aktiven Flüssigkeit wird erhöht.

Es ist vorteilhaft, die Filterrohre 52, 55 und ggf. auch die Rinnen 56 und Filternetze 57 mit Schwingungsemittern zu versehen, wie dies im Zusammenhang mit den Staubabscheidern 2, 22 und 222 bereits beschrieben wurde.

Eine andere Ausführungsform 444 des erfindungsgemäßen Absorbers ist in Fig. 13 dargestellt.

Der Absorber 444 hat einen zylindrischen Absorptionsbe­ hälter 60 mit einem etwa kegelförmigen, ins Behälterin­ nere ragenden Boden 60a. Im Behälter 60 ist ein konzen­ trisch zur Behälterachse verlaufendes, vertikales Abgas­ sammelrohr 61 angeordnet, das am oberen Behälterdeckel 60b befestigt ist. Das Abgassammelrohr 61 endet etwa auf halber Höhe des Behälters 60 und an seinem unteren Ende schließt ein drehbarer Filterkorb 62 an. Der Filterkorb 62 besteht im wesentlichen aus einem zylindrischen, per­ forierten oder mit einem Filternetz versehenen Fil­ terrohr, das an seiner oberen, zum Rohr weisenden Stirn­ seite mit einem ebenfalls perforierten oder mit Filter­ netz versehenem Deckel 63 versehen ist. Der Filterdeckel 63 und/oder die Zylinderwand kann anstelle der Perfo­ rierung auch Schlitze aufweisen. Am unteren Ende des Filterrohrs ist der Korb 62 am Behälterboden drehbar gelagert. Für den Drehantrieb des Korbes ist am Deckel 60b des Behälters 60 ein elektrischer Motor 64 angeord­ net, der über eine Antriebswelle mit dem Deckel 63 des Filterkorbes 62 verbunden ist und diesen mit einer Geschwindigkeit von bis zu 80 U/min dreht, wodurch die festen und gasförmigen Partikel aus dem Abgas mit der aktiven Flüssigkeit gut vermischt werden und deren chemische Bindung in der Flüssigkeit ermöglicht wird.

Die Abgase werden über eine Zuleitung 7 oberhalb des Flüssigkeitsspiegels zugeführt und über das mit einem Reingasauslaß 8 verbundene Abgassammelrohr 61 z. B. zum Schornstein 5 abgeführt.

Es ist ersichtlich, daß die Abfallflüssigkeit mit den darin enthaltenen, abgeschiedenen Staubpartikeln und sonstigen ausgefällten Verunreinigungen zu einer oder mehreren, in der Zeichnung nicht dargestellten Reini­ gungsvorrichtungen abgeführt werden kann, in der der Staub und die ausgefällten Verunreinigungen von der Flüssigkeit abgetrennt werden. Die Flüssigkeit kann dann direkt oder nach einer weiteren Aufbereitungsstufe den einzelnen oder allen Vorrichtungen der erfindungsgemäßen Einrichtung wieder zugeführt werden.

Wie bereits erwähnt wurde, hängt der Aufbau der er­ findungsgemäßen Einrichtung von Art und Menge des verwen­ deten Brennstoffes bei der Feuerung, vom Staubgehalt so­ wie der jeweils verwendeten, neutralen oder aktiven Flüs­ sigkeit ab, in der die Staubpartikeln oder Verunreinigun­ gen gebunden werden. Die Einrichtung kann mit einzelnen oder mehreren der beschriebenen Staubabscheider 2, 22, 222 bzw. Absorber 4, 44, 444 aufgebaut sein.

Bevorzugt können mehrere Staubabscheider und/oder Absor­ ber der beschriebenen Art hintereinander geschaltet und mit verschiedenen neutralen und/oder aktiven Flüssig­ keiten gefüllt werden, die zum Ausfällen oder Entfernen von bestimmten, schädlichen chemischen Verbindungen aus den Abgasen besonders geeignet sind. Anders gesagt, kann für jede schädliche Verbindung ein einzelner Staubab­ scheider oder Absorber vorgesehen werden, in dem die jeweilige schädliche Verbindung besonders effektiv ausgeschieden wird.

Die beschriebenen, erfindungsgemäßen Abscheider und Ab­ sorber können in beliebiger Reihenfolge und Anzahl zusammengestellt werden. Auch in den Absorbern 4, 44, 444 kann neutrale Flüssigkeit eingesetzt werden, so daß auch diese Vorrichtungen sowohl zur Vor- als auch zur Nachreinigung der Abgase verwendet werden können.

Die in der Beschreibung verwendeten Begriffe "zylindrisch", "Rohr", "Netz", "Netzrohr" sollen im wei­ testen Sinne verstanden werden und können aus verschie­ denartigen Materialien bestehen und verschiedenartig konstruiert sein. Auch der Begriff "Abgase" ist im wei­ testen Sinne zu verstehen und allgemein auch auf verun­ reinigte Gase, darunter auch Luft zu beziehen.

Bei der Beschreibung der Erfindung wurde auf die Be­ schreibung von zur richtigen und ökologischen Wirksamkeit unentbehrlichen Vorrichtungen und Bauteile wie beispielsweise Gebläse, Druck- und Meßfühler o. dgl. weitgehend verzichtet, weil sie bekannt sind und ihre Verwendung jedem Fachmann geläufig ist. Derartige Aggre­ gate sind zum Verständnis der Erfindung auch nicht erforderlich.

Die erfindungsgemäße Einrichtung ist nicht nur auf die Verwendung zur Reinigung von Abgasen aus der Verbrennung von Kohle, Koks und Erdöl beschränkt, sondern sie kann auch zur Reinigung von Abgasen und Abluft aus der chemi­ schen oder Zementindustrie sowie aus Müllverbrennungsan­ lagen verwendet werden.

Claims (36)

1. Einrichtung zur Naßreinigung von Abgasen, insbe­ sondere aus dem Verbrennungsprozeß von Kohle, Koks oder Heizöl, die zwischen der Feuerungsanlage und dem Schornstein angeordnet ist, mit mindestens einem Staubabscheider und mindestens einem Absorber, wobei der Staubabscheider zwei miteinander verbundene, mit Flüssigkeit gefüllte Behälter und mindestens einen Förderer aufweist und der Absorber einen mit Ab­ sorptionsflüssigkeit gefüllten Behälter bildet und die Abgase durch in der Flüssigkeit befindliche Filter sowohl in die Anlage hinein- als auch aus dieser herausgeführt werden, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Staubabscheider (2 bzw. 22 bzw. 222) aus einem Hauptbehälter (10 bzw. 20 bzw. 30) mit dachförmig eingezogenem Boden (10a) und aus mindestens zwei Seitenbehältern (10b) besteht und daß an den tiefsten Stellen des Hauptbehälters (10; 20; 30) zwei Förderer (11) angeordnet sind, welche sich in der Flüssigkeit absetzende Feststoffe mindestens einer Abfördervorrichtung (12) zuführen, die die mit Flüssigkeit behafteten Feststoffe in Absetzbecken leitet, die sich in den Seitenbehältern (10b) befinden und daß an der Eintrittsstelle (13; 23; 33) der Abgase in die Flüssigkeit Leitflügel (15, 21) im Hauptbe­ hälter (2; 22; 222) angeordnet sind, welche die eingeleiteten Abgase in der Flüssigkeit verteilen und einem oberhalb der Leitflügel (15, 21) angeordneten Abscheidefilter (16; 26; 36) zuleiten und daß im Ab­ sorber (4; 44; 444) ein Abgasrohr (41, 51, 61) in senkrechter Lage angeordnet ist, das in die Ab­ sorptionsflüssigkeit eintaucht und an dem mindes­ tens ein Absorptionsfilter (42, 52, 62) derart ange­ schlossen ist, daß es sich abwärts in Richtung auf den Boden (40a, 50a, 60a) des Absorbers (4; 44; 444) erstreckt.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Hauptbehälter (10 bzw. 20 bzw. 30) etwa zylindrisch ausgebildet ist und daß die Seitenbehälter (10b) so am Hauptbehälter (10 bzw. 20 bzw. 30) angeordnet sind, daß sie in der Draufsicht mit dem Hauptbehälter etwa Z-Form haben.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Absorber (4; 44; 444) einen zylindrischen Absorptionsbehälter (40; 50; 60) aufweist.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitflügel (15) im unteren Teil des Hauptbehälters (10) fest angeordnet sind und die Form von Schaufeln haben.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitflügel (15) an einem senkrecht angeord­ neten Abgaszuführungsrohr (14) befestigt sind und sich von der perforierten Rohrmündung radial nach außen erstrecken.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitflügel (15) mit einem vorzugsweise elek­ trisch angetriebenen Rührwerk (31) zusammenwirken.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, daß die Leitflügel ein etwa V-förmiges Leitelement (21) bilden, das an der etwa waagerecht im Haupt­ behälter (20) angeordneten Eintrittsstelle (23) angeordnet ist und sich nach unten in die Flüs­ sigkeit öffnet.

8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (10a) mit Quertrennwänden (17) versehen ist, durch die die Förderer (11) hindurchgreifen.

9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß den Förderern (11) im Bereich der Abfördervor­ richtung (12) eine Parallel-Trennwand (17a) zu­ geordnet ist.

10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Rührwerk (31) von einem Abscheidefilter (34) umgeben ist, dessen Filtermittel im wesentlichen aus etwa u-förmigen Rinnen (35) und so dazwischen angeordnetem Filtergewebe (36) besteht, daß das Filtermittel einen etwa wellenförmigen Querschnitt aufweist.

11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Hauptbehälter (10, 20, 30) mindestens zwei Abscheideelektroden (18; 19; 24; 25; 29) ange­ ordnet sind, wobei immer eine Elektrode in der Nähe des Förderers (11) angeordnet ist.

12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderer (11) als Abscheideelektroden auf­ gebildet sind.

13. Einrichtung nach Anspruch 11 oder 12, da­ durch gekennzeichnet, daß die Abscheideelektroden (24, 25) innerhalb des Leit­ elements (21) angeordnet sind.

14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abscheideelektroden (18, 19, 24, 25, 39, 11) mit einer wechselnden, zeitabhängigen Spannung von U₁<U₂<0 oder U₄<U₃<0 im Zeitraum von t₁<t₂<0 bzw. t₄<t₃<0 beaufschlagt sind, wobei das Span­ nungspotential der verschiedenen Elektroden un­ terschiedlich groß ist und in Richtung auf den Förderer (11) zunimmt.

15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Absorptionsfilter (42, 52, 62) von mindestens einem Zusatzfilter (45, 55) umgeben ist.

16. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Absorptionsfilter (42, 52, 62) aus einem per­ forierten Rohrstück oder vorzugsweise aus einem Filternetzrohr besteht.

17. Einrichtung nach Anspruch 15 oder 16, da­ durch gekennzeichnet, daß das Zusatzfilter (45, 55) das Absorptionsfilter (42, 52) etwa koaxial umgibt.

18. Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatzfilter (45) an einer am Umfang des Abgasrohrs (41) dicht angeordneten Filterhaube (43) befestigt ist, die eine Zuleitung (43a) zur Zufuhr von druckbeauf­ schlagter Flüssigkeit aufweist, und daß sich der Abgaseintritt (7) im Absorptionsbehälter (40) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels befindet und der Reingasauslaß (8) des gereinigten Abgases durch das Abgas-Rohr (41) erfolgt.

19. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatzfilter (55) an unteren Leitblechen (53) angeordnet ist, die vorzugsweise unter einem stumpfen Winkel zur Achse der Filter (52, 55) ge­ neigt sind und die in Form einer Rinne mit ange­ schlossenem Rohrstück ausgebildet sind und die zusammen mit gleichen, oberen Leitblechen (53) an einem etwa senkrecht verlaufenden Innenrohr (54) befestigt sind, das konzentrisch in einem etwa senkrechten Abgaszufuhrrohr (51) angeordnet ist.

20. Einrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der unteren und oberen Leitbleche (53) Filterplatten (56, 57) angeordnet sind, die sich etwa radial vom Abgaszufuhrrohr (51) in Richtung auf die Absorp­ tionsbehälterwand erstrecken.

21. Einrichtung nach Anspruch 19 oder 20, da­ durch gekennzeichnet, daß das Zusatzfilter (55) mit einer Zufuhrleitung (58) zum Zuführen von druckbeaufschlagter Flüssigkeit in den Absorptionsbehälter (50) versehen ist.

22. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Absorptionsbehälter (40 bzw. 50) einen etwa trichterförmigen Behälterboden (40a bzw. 50a) mit einem Abzugstutzen (47) für verunreinigte Flüs­ sigkeit aufweist und daß der Reingasauslaß (8) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels angeordnet ist.

23. Einrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen und unteren Leitbleche (53) um das Abgaszufuhrrohr (51) herum gleichmäßig und vor­ zugsweise wechselweise gegeneinander versetzt an­ geordnet sind, und daß die Leitbleche (53) mit ihren Rohrstücken an das Innenrohr (54) angeschlossen sind und daß das Innenrohr (54) mit einem Deckel in Höhe der oberen Leitbleche (53) abgeschlossen ist.

24. Einrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterplatten (56, 57) im wesentlichen aus mehreren etwa radial im Absorptionsbehälter (52) angeordneten Rinnen (56) und zwischen diesen angeordneten Filternetzen (57) bestehen.

25. Einrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinnen (56) im Querschnitt etwa u-förmig ausgebildet sind und entgegen der Neigung der Leitbleche (53) nach unten geneigt sind.

26. Einrichtung nach Anspruch 24 oder 25, da­ durch gekennzeichnet, daß die Rinnen (56) und die diese verbindenden Fil­ ternetze (57) an einem Stützrohr (59) befestigt sind, das konzentrisch im Absorptionsbehälter (50) angeordnet ist, wobei zwischen dem Stützrohr (59) und der Behälterwand ein ringförmiger Umfangskanal (50c) vorgesehen ist.

27. Einrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatzfilter (55) länger ist als das Absorp­ tionsfilter (52) und vorzugsweise etwa in der Höhe des unteren offenen Endes des Innenrohres (54) endet.

28. Einrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Absorptionsfilter (62) im wesentlichen aus einem Filterkorb besteht, der oben mit einem Filterdeckel (63) abgeschlossen ist.

29. Einrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Filterkorb (62) mit dem Filterdeckel (63) am Boden (60a) des Absorptionsbehälters (60) sowie an einem Reingas­ sammelrohr (61) drehbar gelagert ist und von einem vorzugsweise elektrischen Antriebsmotor (64) an­ treibbar ist und daß der Abgaseintritt (7) oberhalb des Flüssigkeitsniveaus und der Reingasauslaß (8) der gereinigten Abgase am Reingassammelrohr (61) angeordnet ist.

30. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Feuerungsanlage (1) und dem Schorn­ stein (5) wenigstens ein Staubabscheider (2 bzw. 22 bzw. 222) und wenigstens ein Absorber (4 bzw. 44 bzw. 444) angeordnet sind.

31. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Feuerungsanlage (1) und dem Schorn­ stein (5) wenigstens eine Saug- und/oder Druckpumpe (3) oder ein Gebläse für Abgas angeordnet ist.

32. Einrichtung nach Anspruch 30 oder 31, ge­ kennzeichnet durch mehrere Staubabscheider (2, 22, 222) und/oder Absorber (4, 44, 444), die mit einer neutralen oder aktiven Flüssigkeit gefüllt sind und die in bestimmter Reihenfolge nach Bedarf nacheinander geschaltet und verbunden sind.

33. Einrichtung nach einem der Ansprüche 30 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der Elemente (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 11, 12, 15, 17; 40, 50) von Staubab­ scheider (2, 22, 222) bzw. Absorber (4, 44, 444) eine modulare Bauweise hat.

34. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Filter (16; 26; 34; 42, 45; 52, 55; 56, 57) mit Schwingungsemittern versehen sind.

35. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Staubabscheider (2 bzw. 22 bzw. 222) in einer Baueinheit zusammengefaßt sind.

36. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Absorber und/oder Staubabscheider (2, 22, 222 bzw. 4, 44, 444) in einer Baueinheit zusammengefaßt sind.