DE4417486A1 - Austragvorrichtung für Medien - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien, insbesondere für Medien, deren Lösungsmittel oder Bestand­ teile teilweise bzw. insgesamt flüchtig bis leicht flüchtig sind, z. B. zur Verdunstung, Austrocknung oder dgl. neigen.

Derartige Austragvorrichtungen haben zweckmäßig einen Mecha­ nismus zur Austragbetätigung, der im Falle fließfähiger, beispielsweise flüssiger Medien eine Pumpe, ein durch ein Treibmittel oder dgl. aufgeladener Medienspeicher oder dgl. sein kann. Der Medienspeicher kann somit, wie auch bei einer Pumpe, unmittelbar die Druck- bzw. Pumpkammer bilden, die durch Nachsaugung oder dgl. nachfüllbar oder nicht nachfüll­ bar ist, so daß sie z. B. den gesamten Vorrat eines Mediums der Austragvorrichtung enthält und ggf. mit einem einzigen Betätigungsvorgang entleert werden kann. Die Austragvorrich­ tung kann die Druckkammer bzw. den Medienspeicher einschlie­ ßen oder zur nachträglichen Befestigung daran vorgesehen sein, so daß sie nur einen Austragkopf mit einem Medienein­ gang und einem Medienauslaß bildet.

Um möglichst lange, benutzungsfreie Lagerzeiten der Austrag­ vorrichtung ohne die Gefahr zu erreichen, daß sich das Medium verflüchtigt, von außen durch Keime, Schmutz oder dgl. konta­ miniert wird bzw. durch Eindringen von Luft oder dgl. seine Eigenschaften ändert, kann man verschiedene, auch gegen Druck höher als atmosphärischen Druck hermetisch dichtende Ver­ schlüsse vorsehen, z. B. zu durchstechende oder zu zerreißende Verschlußmembranen, durch den Austragdruck des Mediums zu öffnende Ventile, in den Medienauslaß einzusteckende Ver­ schlußdorne oder dgl., wobei solche Verschlüsse entweder durch eine inhärente Rückstellkraft wieder verschließbar oder nur von der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu über­ führen sein können, in welcher sie dann durch eine Haltekraft gesichert sind, ohne daß eine Überführung zurück in die Schließstellung ohne funktionsstörenden Eingriff in die Austragvorrichtung möglich wäre.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvor­ richtung für Medien zu schaffen, durch welche Nachteile bekannter Ausbildungen bzw. der beschriebenen Art vermieden oder Wirkungen der genannten Art zu erzielen sind, wobei insbesondere ohne die Notwendigkeit einer Betätigung eines Austragvorganges auf übersichtliche Weise eine Betätigung des Verschlusses möglich bzw. von außen erkennbar sein soll, in welcher Stellung sich der Verschluß befindet.

Erfindungsgemäß ist der Verschluß wenigstens eingangsseitig an einen Durchlaßquerschnitt angeschlossen, welcher wesent­ lich kleiner als der größte, zur Austragrichtung querliegende Innenquerschnitt des Medienspeichers, der Druckkammer bzw. der Pumpkammer ist, wobei der Verschluß zweckmäßig ohne die Einleitung oder Durchführung eines Austragvorganges über eine mechanisch bzw. nicht durch ein Fluid übertragene Öffnungs­ kraft von der Schließ- in die Öffnungsstellung und/oder um­ gekehrt zu überführen ist. Dadurch kann der Verschluß im wesentlichen unabhängig von jeglicher anderen Betätigung der Austragvorrichtung jederzeit geöffnet bzw. wieder verschlos­ sen werden, ohne daß das Medium einem eventuell schädlichen Öffnungsdruck ausgesetzt werden müßte und ohne daß der Ver­ schluß bei nachlassendem Mediendruck von selbst wieder schließen würde. Der stufenlos einzustellende Verschluß kann somit in jeder seiner Stellungen selbsthaltend gesichert und aus jeder dieser Stellungen in jede beliebige andere Stellung überführt werden, wobei zweckmäßig eine, zwei oder mehr Stel­ lungen durch formschlüssigen Anschlag, in einer oder zwei entgegengesetzten Richtungen überwindbare federnde Rastung oder dgl. gesichert sind. Die Anschlagstellungen können z. B. eine vollständig geschlossene Stellung und eine mit weitestem Durchlaßquerschnitt voll geöffnete Stellung sein. Statt dessen oder zusätzlich kann aber auch eine die jeweilige Stellung anzeigende und mit Blick von außen auf die Austragvorrichtung erkennbare Anzeige, z. B. eine Markierung, oder eine als An­ zeigeglied wirkende Handhabe zur Betätigung des Verschlusses vorgesehen sein. Ferner kann eine reibungs- und/oder form­ schlüssig wirkende Sperre vorgesehen sein, welche eine Betä­ tigung des Austragvorganges nur dann ermöglicht, wenn der Verschluß teilweise oder vollständig geöffnet ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Verschluß innerhalb eines in Längsrichtung an den Medienspeicher anschließenden Auslaßkanales vorgesehen ist, dessen größte Weite kleiner als die Hälfte oder ein Drittel der Querschnitts-Weite des Me­ dienspeichers ist, so daß bereits durch die kapillarkanalar­ tige Enge des Auslaßkanales eine verschlußähnliche Wirkung so gegeben ist, daß selbst bei nach unten gerichteter und am unteren Ende des Auslaßkanales liegender Auslaßöffnung ein Auslaufen des Mediums nicht möglich wäre. Die Weite des Aus­ laßkanales kann weniger als 3, 2 oder 1/2 mm betragen, was auch für die Durchlaßquerschnitte des Verschlusses gilt. Auch bei geöffnetem Verschluß ist daher ein Auslaufen ohne Förder­ druck nicht möglich. Der Medienspeicher ist zweckmäßig so an­ geordnet, daß in ihm bei Vergrößerung seines Raumvolumens bei geschlossenem Verschluß oder durch Entleerung aus dem Medien­ auslaß ein Vakuum erzeugt würde. Der Verschluß kann das ein­ zige Ventil der Austragvorrichtung bilden, so daß keinerlei Einlaß- und/oder Auslaßventile zusätzlich erforderlich sind.

Es ist zwar denkbar, den Verschluß mit einer zur Austragbetä­ tigung etwa parallelen, gleich- oder entgegengesetzt gerich­ teten, linearen Betätigungsbewegung zu betätigen, jedoch ist es insbesondere vorteilhaft, wenn diese Betätigungsbewegung von der Austragbetätigung abweicht, z. B. wenigstens teilweise oder ausschließlich eine Schwenk- bzw. Drehbewegung ist. In diesem Fall braucht der Verschluß in der jeweiligen Endstel­ lung nicht, wie auch denkbar, durch Rastung so festgelegt zu werden, daß die Betätigungskraft für die Austragbetätigung nicht zu einer Verstellung des Verschlusses führt. Die axiale Lage der Verschluß-Handhaben bzw. der Verschlußteile wird somit durch die Verschlußbetätigung nicht verändert.

Der Verschluß kann in einfacher Weise durch zwei in ihrer Außenweite etwa gleiche und in Längsrichtung aneinander an­ schließende Schaftteile gebildet sein, von denen einer einen im Medienspeicher lageveränderbaren Schieber lagestarr bzw. den Medienspeicher verschiebbar trägt, während der andere un­ mittelbar an das innere Ende eines Düsen-Endkanales angrenzt, der von diesem inneren Ende bis zu seinem äußeren, den Me­ dienauslaß bildenden Ende einteilig begrenzt ist. Ab dem Medienauslaß löst sich das auszutragende Medium vollständig von der Austragvorrichtung ins Freie in Form eines Zerstäu­ bungskegels, eines Tropfens, eines Schaumstranges, eines Pulvernebels, eines Spritzstrahles oder dgl.

Die erfindungsgemäße Ausbildung ist insbesondere für soge­ nannte Einweg-Dosierer geeignet, aus welchen mit einem ein­ zigen Austraghub oder mehreren in gleicher Richtung ohne da­ zwischenliegende Rückhübe aneinanderschließenden Austraghüben der gesamte Speichervorrat an Medium ausgetragen wird, wonach die Austragvorrichtung verbraucht und nur noch zur Rückgewin­ nung ihrer Materialien oder zum Austausch des Medienspeichers gegen einen gefüllten neuen Medienspeicher geeignet ist. Die Austragvorrichtung weist dabei zweckmäßig ein napfförmiges Gehäuse auf, das an seiner von der Austragöffnung abgekehrten Stirnseite auf voller Napfweite offen oder an dieser Stirn­ seite mit einem entgegengesetzt offenen napfförmigen Gehäuse­ teil verschlossen ist, während die andere Stirnseite mit ei­ ner Stirnwandung verschlossen ist bzw. eine Handhabe der Aus­ tragbetätigung bildet. Über diese Stirnseite steht ein gegen­ über dem Napfgehäuse wesentlich engerer, z. B. im wesentlichen achs- bzw. rotationssymmetrischer Austragkopf vor, in welchem der Verschluß liegt und der vom Medienauslaß an seiner äußer­ sten Endfläche durchsetzt ist.

Zur Betätigung des Verschlusses kann der Austragkopf, der Medienspeicher oder dgl. gegenüber dem Gehäuse bewegbar sein.

Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu meh­ reren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungs­ form der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführun­ gen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Austragvorrichtung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 eine Austragvorrichtung gemäß Fig. 1 im Axialschnitt und geringfügig abgewandelter Ausbildung,

Fig. 3 einen Ausschnitt der Fig. 2 in wesentlich vergrößerter Darstellung sowie geringfügig abgewandelter Ausbildung und

Fig. 4 ein Detail einer weiteren Ausführungsform in perspektivischer Darstellung.

Die Austragvorrichtung 1 weist einen ein- oder mehrteiligen Grundkörper 2 mit einem Gehäuse 3 größter Weite und einem axial unmittelbar anschließenden Austragkopf 4 geringster Weite auf, welche gemeinsam die gesamte Axialerstreckung der Austragvorrichtung 1 bestimmen. Innerhalb des Gehäuses 3 liegen eine Schubkolben-Pumpe 5 und ein einteiliger Medien­ speicher 6 aus Glas oder einem Werkstoff mit ähnlichen, ins­ besondere zur Sterilhaltung geeigneten Eigenschaften. Der langgestreckte, zylindrische Mantel 7 des Medienspeichers 6 geht an einem äußersten Ende einteilig in einen öffnungsfrei druckdicht geschlossenen Boden 8 über und bildet am davon abgekehrten Ende eine Behälter-Öffnung 9, die mindestens so weit wie der durchgehend zylindrische Innenumfang des Mantels 7 ist. Alle genannten Anordnungen und Bauteile liegen in der zentralen Achse 10 der Austragvorrichtung 1 und sind zu die­ ser im wesentlichen achs- bzw. rotationssymmetrisch ausge­ bildet.

Der Innenumfang des Medienspeichers 6 dient dem Kolben 11 der Pumpe 5 als Zylinderlaufbahn, für deren verschiebbar und druckdichten Eingriff der Kolben 11 am Außenumfang eine oder mehrere ringförmig vorstehende Kolbenlippen 12 aufweist, welche einteilig mit dem Kolben 11 ausgebildet sind. Der Raum zwischen der freien Stirnfläche des Kolbens 11 und dem Boden 8 dient als Pumpkammer sowie als vorgefüllter und druckdicht, steril sowie gegen Verdunstung verschlossener Speicherraum für das Medium.

An das andere Ende des Kolbens 11 schließt ein gegenüber dem Medienspeicher 6 wesentlich längerer, langgestreckter sowie die Weite des Speichers 6 nicht überschreitender Kolben- Schaft 13 an, welcher sich vom Inneren des Gehäuses 3 bis an­ nähernd zum freien Ende des Austragkopfes 4 erstreckt und ge­ genüber diesen axial lagestarr gesichert ist. Der Schaft 13 ist vom Speicherraum bis zum Ende des Austragkopfes 4 von einem im wesentlichen geradlinigen Auslaßkanal 14 durchsetzt, welcher an den Speicherraum mit einem Medieneingang 15 an­ schließt und am anderen Ende in einem Medienauslaß 16 nach außen in die freie Umgebung mündet. Der Grundkörper 2 weist ein einteilig mit dem Gehäuse 3 ausgebildetes und in dessen Inneres entgegengesetzt zum Kopf 4 frei vorstehendes Trag­ glied 17 für den Kolbenschaft auf, das diesen über seine gan­ ze Länge hülsenförmig eng anliegend am Außenumfang umgibt und in Ausgangsstellung in den Speicher 6 annähernd bis zur er­ sten Kolbenlippe 12 hineinragt, um den Speicher 6 gegen Kipp­ bewegungen zu zentrieren. Das äußerste Ende der Traghülse 17 geht mit axialem Abstand vom Gehäuse 3 innerhalb des Kopfes 4 in eine ringscheibenförmige Stirnwand einer Außenkappe 18 über, deren Mantel sie mit Radialabstand umgibt und mit sei­ nem Ende einteilig an die zugehörige, geschlossene Stirnwand der Kappe 19 des Gehäuses 3 übergeht. Die Kappe 18 ist kürzer als die Traghülse 17 und steht nicht in das Gehäuseinnere vor.

Innerhalb des gegenüber dem Gehäuse 3 etwa gleich langen, je­ doch wesentlich schlankeren Kopfes 4 ist ein ventilartiger Verschluß 20 für den Auslaßkanal 14 vorgesehen, welcher durch zwei von Hand gegeneinander um die Achse 10 drehbare Ver­ schlußteile 21, 22 gebildet ist. Der Verschlußteil 21 ist einteilig mit einem Schaftteil bzw. Kanalstück 23 des Schaf­ tes 13 ausgebildet, welches durch Preßsitz axial- sowie dreh­ gesichert lagefest die Traghülse 17 durchsetzt, einteilig mit dem Kolben 11 bzw. vom Verschlußteil 21 bis zur freien Stirn­ fläche des Kolbens 11 einteilig ausgebildet ist sowie mit der Traghülse 17 den einzigen zugehörigen Längsabschnitt des Schaftes 13 bildet. Der Verschlußteil 22 ist teilweise ein­ teilig mit einem axial an den Schaftteil 23 unmittelbar be­ rührend anschließenden Schaftteil 24 ausgebildet, welcher an­ nähernd bis zum freien Ende des Kopfes 4 bzw. des Kanales 14 reicht. Der Schaftteil 24 weist einen einteilig mit dem Kopf 4 ausgebildeten Tragteil 26 für ein Kanalstück bzw. einen Kernkörper 25 auf, an dessen Außenumfang die Traghülse 26 über die gesamte Länge eng mit Preßsitz anliegt, so daß der Kernkörper 25 axial- und drehgesichert mit dem Kopf 4 verbun­ den ist.

Der langgestreckte Kernkörper 25 ist kürzer als der Schaft­ teil 23 und hat gegenüber diesem etwa gleiche Weite. Der langgestreckte Teil 26 ragt frei gegen die Stirnwand der Außenkappe 18 und endet mit geringem Abstand von dieser, so daß sie auch das zugehörige Ende des Schaftteiles 23 am Außenumfang eng anliegend, jedoch drehbar umgibt. Die Ver­ schlußteile 21, 22 des Verschlusses 20 liegen vollständig innerhalb des zugehörigen Endes der Traghülse 26, jedoch können als Verschlußteile auch die Bauteile 23, 25 bezeichnet werden.

Der Tragteil liegt als Innenhülse 26 mit Radialabstand inner­ halb eines zum Gehäuse 3 konisch erweiterten Außenmantels 27, welcher den äußersten, freiliegenden Außenumfang des Kopfes 4 bildet, wobei in den Ringraum zwischen den Mänteln 26, 27 keine Bauteile eingreifen. Der Schaftteil 23 ist zwischen beiden Enden bzw. bis zur Stirnfläche des Kolbens 11 boh­ rungsartig von einem einzigen, in der Achse 10 liegenden Ka­ nalabschnitt 28 durchsetzt, dessen weitestes Ende den Medien­ eingang 15 bildet und der an der Endfläche des Verschlußtei­ les 21 mit seiner engsten Weite wieder austritt. Der Kanalab­ schnitt 28 kann in Strömungsrichtung abstufungsfrei geringfü­ gig verjüngt sein und hat eine mittlere Weite von etwa 1 mm. Der Schaftteil 24 ist von einem über den Verschluß 20 an den Kanalabschnitt 28 anschließenden Kanalabschnitt 29 des Kana­ les 15 durchsetzt, welcher über die gesamte Länge des Kern­ körpers 25 als gegenüber der Achse 10 radial versetzter Längskanal mit etwa konstanter sowie gegenüber dem Kanalab­ schnitt 28 geringerer Weite durchgeht und durch eine Längsnut am Außenumfang des Kernkörpers 25 bzw. am Innenumfang der Hülse 26 gebildet sein kann, so daß er im Querschnitt von beiden Elementen 25, 26 begrenzt ist.

Der Kernkörper 25 ist wie der Schaftteil 23 stabförmig, je­ doch als vollständig innerhalb der Hülse 26 liegendes Füll­ stück ausgebildet, dessen dem Medienausgang 16 zugehöriges Ende einen Bestandteil einer Strömungssteuerung 30 bildet, durch welche die Medienströmung kurz vor Verlassen des Me­ dienausganges 16 einer gewünschten Strömungsbeeinflussung, z. B. einer Verwirbelung, einer Drallrotation um die Ausgangs­ achse, einer Prallzerstäubung oder dgl. ausgesetzt wird. Der Medienausgang 16 ist durch das äußere Ende eines eine eintei­ lige Stirnwand des Kopfes 4 durchsetzenden Düsen-Endkanales gebildet, dessen Länge etwa seiner größten Weite entspricht und der eine Zerstäuberdüse bildet. Die ebene Stirnfläche 31 des Füllstückes 25 liegt unmittelbar benachbart zur ebenen Innenseite dieser Stirnwand, die sie berühren kann. In einer oder beiden Stirnflächen 31 können vertiefte Strömungskanäle der Steuerung 30 sowie ein Querkanal 32 vorgesehen sein, wel­ cher mit seinem radial inneren Ende an das axial innere Ende des Düsen-Endkanales radial oder tangential anschließt, wäh­ rend sein radial äußeres Ende an das axial äußere Ende des Kanalabschnittes 29 abgewinkelt anschließt. Der Schaftteil 23 kann vom hintersten Dichtglied 12 des Kolbens 11 bis zum Ver­ schlußteil 21 konstante Außenweite haben und das Kanalstück 25 hat über seine gesamte Länge konstante sowie etwa gleiche Außenweite wie der Schaftteil 23.

Der über seine Länge durchgehend zylindrische Verschlußteil 21 weist eine gegenüber den ebenfalls zylindrischen Schaft­ teilen 23, 25 verringerte Außenweite auf und greift zur Bil­ dung eines Drehlagers über seine gesamte Länge in eine Sack­ lock-Öffnung 37 im zugehörigen Ende des Füllstückes 25 so ein, daß er mit seiner ebenen Endfläche 36 an der ebenen Bodenfläche der Öffnung 37 anliegt. Die ebene, ringförmige Schulter- und Stirnfläche 35, die am Außenumfang des Ver­ schlußteiles 21 vorstehend den Übergang zum übrigen Schaft­ teil 23 bildet liegt an der äußersten Endfläche der Teile 22, 25 ebenfalls im wesentlichen druckdicht an. In entsprechender Weise liegt auch der zylindrische Außenumfang des Verschluß­ teiles 21 am zylindrischen Innenumfang der Öffnung 37 auf ganzer Länge druckdicht an, so daß das an der Stirnfläche 36 austretende Ende des Kanalabschnittes 28 über eine Art Laby­ rinthdichtung abgedichtet ist. Diese wird ergänzt durch einen über die Schultern 35 vorstehenden Endabschnitt 38 der Hülse 26, welcher den Außenumfang des Schaftteiles 23 eng anliegend annähernd bis zur Außenkappe 18 druckdicht umgibt und ein äu­ ßeres Drehlager 39 zur Verbindung der beiden Schaftteile 23, 24 bildet. Der Kanalabschnitt 29 reicht bis zur zugehörigen Endfläche 35 des Füllstückes 25. Die Außenweite des Schaft­ teiles 23 kann gemäß Fig. 2 auch geringfügig größer als die des Füllstückes 25 sein, so daß die Schulter 35 auch an einer Innenschulter der Hülse 26 axial und wie gegenüber der End­ fläche des Füllstückes 25 drehbar abgestützt sein kann.

Der Mantel des hülsenförmigen Verschlußteiles 21 ist von ei­ nem Durchlaß 33 durchsetzt, welcher als Längsschlitz bis zur Endfläche 36 durchgeht, jedoch im Abstand von der Übergangs­ fläche 35 liegt. Entsprechend ist der Mantel des hülsenförmi­ gen Verschlußteiles 22 von einem Längsschlitz bzw. Durchlaß 34 durchsetzt, welcher bis zur zugehörigen Endfläche 35 durchgeht, jedoch im Abstand von der Bodenfläche 36 liegt, so daß die beiden Verschlußteil-Durchlässe 33, 34 einander nur über einen Teil ihrer jeweiligen Axialerstreckung über­ lappen und bei deckungsgleicher Ausrichtung gemeinsam einen über den Umfang geschlossenen Mediendurchlaß begrenzen, des­ sen Durchlaßquerschnitt kleiner als der jeder der Öffnungen 33, 34 ist.

In Fig. 2 ist die geschlossene Stellung des Verschlusses 20 dargestellt, in welcher der Durchlaß 33 auf der vom Durchlaß 34 abgekehrten Seite der Verschluß-Achse 10 liegt und Fig. 3 ist die geöffnete Stellung dargestellt, in welcher die beiden Durchlässe 33, 34 in einer gemeinsamen Axialebene der Achse 10 dadurch liegen, daß der Verschlußteil 22 gegenüber den Bauteilen 3, 5, 6, 11, 12, 17, 18, 21 und 23 gemeinsam mit dem Kopf 4 verdreht worden ist. Zwischen dem Medieneingang 15 und dem Durchlaß 33 einerseits sowie dem Durchlaß 34 und dem Medienauslaß 16 andererseits ist keinerlei weiteres Ventil bzw. Überdruckventil, Einwegeventil oder dgl. vorgesehen, so daß der Verschluß 20 das einzige Ventil des Auslaßkanales 14 bzw. der gesamten Austragvorrichtung 1 bildet.

Zur Verdrehung der Verschlußteile 21, 22 gegeneinander weist gemäß Fig. 2 der Kopf 4 am Außenumfang und im wesentlichen unmittelbar an das Gehäuse 3 anschließend an zwei voneinander abgekehrten Seiten Handhaben 40 für die beiden Finger einer Hand auf. Diese Handhaben 40 können durch zwei etwa ebenen- parallele und zum Außenumfang tangentiale Vorsprünge bzw. Greifflächen gebildet sein. Die Gegen-Handhabe 41 zur Siche­ rung der genannten Bauteile gegen die Drehbewegung ist durch den Außenumfang des Gehäuses 3 bzw. von dessen Gehäusekappe 19 gebildet, welche in Axialansicht quer zur Achse 10 langge­ streckt, vorzugsweise ellipsenförmig flachoval ist, so daß zwei beiderseits der Achse 10 etwa radial vorstehende, als Hohlkörper ausgebildete Handhabenarme als radial äußerste Begrenzung der Austragvorrichtung 1 gebildet sind. Zur Betä­ tigung des Austragförderers bzw. der Pumpe 5 sind zwei davon gesonderte Handhaben 43, 44 vorgesehen, welche einerseits durch das Gehäuse 3 und andererseits vollständig versenkt in diesem liegend durch die Außenseite des Bodens der den Me­ dienspeicher 6 enthaltenden Baugruppe gebildet sind.

Die die weiteste Radialausdehnung der Vorrichtung 1 bildende Gehäusekappe 19 weist eine in den Mantel des Tragkörpers 18 einteilig übergehende, ebene Stirnwand 44 und von dieser nur in einer einzigen Richtung abstehend einen einteilig an­ schließenden Mantel 45 auf, welche beide die genannte, nicht rotationssymmetrische Form haben und von denen der Mantel 45 die Handhabe 41 bildet. Der Mantel 45 ist an seinem von der Stirnwand 44 abgekehrten Ende im wesentlichen auf voller übriger Weite offen und die Außenseite der Stirnwand 44 bil­ det beiderseits benachbart zum Kopf 4 und nur zwischen diesem und den schmalen Enden des Gehäuses 3 zwei Druckflächen als Handhabe 42. In einer oder beiden Längsseiten des Mantels 45 sowie mit Abstand von der Stirnwand 44 sind Finger-Eingriffs­ öffnungen 46 vorgesehen, welche bis zum offenen Ende des hier entgegengesetzt zum Kopf 4 von der Stirnwand 44 ausragenden Mantels 45 reichen. In Ausgangslage liegt die Handhabe 43 ge­ genüber dem der Handhabe 42 zugekehrten Ende des Eingriffes 46 zu dessen offenen Ende hin versetzt, was auch für die zu­ gehörige Endfläche des Kolbens 11 gilt.

Werden Zeige- und Mittelfinger an den Handhaben 42 sowie Dau­ men derselben Hand an der Handhabe 43 angelegt, so kann mit dem Daumen der Medienspeicher 6 axial in Richtung zur Handha­ be 42 bzw. zum Kopf 4 gegenüber dem Grundkörper 2 verschoben werden, bis der Boden 8 am Kolben 11 anschlägt und der Spei­ cherraum vollständig durch den Auslaßkanal 14 und den Medien­ auslaß entleert ist. Das offene, mit einem vorstehenden, ringförmigen Außenbund versehene Ende des Medienspeichers 6, das bereits in Ausgangsstellung in die Öffnung der Stirnwand 44 bzw. in die Außenkappe 18 eingreift, wandert dabei weiter in die Außenkappe 18 hinein und kann am Ende an deren spitz­ winklig konisch verengten Innenfläche anschlagen, so daß der Medienspeicher 6 gegen Rückzugbewegungen nicht nur durch die widerhakenartig wirkenden Kolbenlippen 12 festgeklemmt ist. Die Medienfüllung des Speichers 6 ist zweckmäßig so vorgese­ hen, daß auch der Kanalabschnitt 28 und der Durchlaß 33 voll­ ständig und blasenfrei mit Flüssigkeit oder dgl. gefüllt sind, um Einschlüsse von Luft oder anderen Gasen vollständig auszuschließen. Im verschlossenen Zustand wird dabei die Aus­ laßöffnung des Durchlasses 33 dicht vom Innenumfang und von der inneren Endfläche des Verschlußteiles 22 verschlossen. In der Ausgangsstellung liegt der Speicher 6 bzw. die Handhabe 43 vollständig und mit Abstand vom offenen Ende innerhalb des Mantels 45.

Der gegenüber dem Außenmantel 18 wesentlich längere Kopf 4 umgibt mit seinem vom Auslaßende abgekehrten, auf voller übriger Innenweite offenen Ende den Außenmantel 18 im wesent­ lichen auf dessen gesamter Länge mit Spaltabstand berührungs­ frei und kann axial mit seiner ringförmigen Endfläche an der Außenseite der Stirnwand 44 abgestützt sein. An der Stirnwand 44 des Gehäuses 3 ist der Kopf 4 mit einem Gleitlager 47 ra­ dial und axial spielfrei drehbar gelagert. Dieses Lager 47 weist einen den Mantel der Außenkappe 18 im Abstand umgeben­ den, einteilig von der Stirnwand nach außen vorstehenden, hülsenförmigen Lagerflansch auf, in dessen Innenumfang das Ende des Außenmantels 27 so eingreift, daß es nur zwischen diesem Lagerflansch und dem Mantel der Außenkappe 18 liegt. Der einteilig mit der Außenkappe 18 ausgebildete und mit die­ ser eine stirnseitig offene Ringnut bildende Lagerflansch dient auch als Sicherung gegen Abziehen des über den größten Teil seines umschlossenen Volumens hohlen Kopfgehäuses 4 vom Gehäuse 3 z. B. dadurch, daß bei der gegen die Außenseite des Gehäuses 3 gerichteten Steck-Montage des Kopfes 4 eine Schnappverbindung zwischen einem radial rückfedernd elasti­ schen Schnappglied des Lagerflansches und einem Gegenglied, z. B. einer Umfangsnut, am Außenumfang des Kopfes 4 einrastet. Diese Schnappverbindung kann auch einen Anschlag 48 dafür bilden, daß der Verschluß 20 in der geöffneten und/oder ge­ schlossenen Stellung anschlagbegrenzt ist, wobei der Drehweg zwischen diesen Stellungen etwa 180° betragen kann.

Gemäß Fig. 1 ist der Medienspeicher 6 in einem napfförmigen Übergehäuse aus Kunststoff oder dgl. durch Preßsitz axial- und drehgesichert angeordnet, welches mit seinem am Boden 8 anliegenden Boden die Handhabe 43 bildet, einteilig ausgebil­ det ist sowie in Ausgangs- und/oder Betätigungs-Endstellung gegenüber dem Grundkörper 2 berührungsfrei sein kann. Der Außenmantel 27 ist hier einteilig mit der Stirnwand 44 des Gehäuses 3 ausgebildet und in ihm kann das Übergehäuse 49 in der anhand Fig. 2 beschriebenen Weise in der Endstellung wie der Speicher 6 anschlagen. Die Handhabe 40 ist am Außenumfang des Schutzgehäuses 49 radial abstehend und einteilig mit die­ sem ausgebildet. Die Handhabe 40 liegt in Hub-Ausgangsstel­ lung vollständig innerhalb des Gehäuses 3 und bei Schließ- und/oder Offenstellung des Verschlusses 20 in einer zur radialen Längsrichtung des Gehäuses 3 etwa parallelen oder rechtwinkligen Mittel- bzw. Axialebene des Gehäuses 3 oder der Achse 10.

Die plattenförmige, entgegengesetzt vom Mantel des Gehäuses 49 abstehende Handhabe 40 oder ein anderes entsprechendes Glied kann dadurch als Sperre wirken, welche eine Pumpbewe­ gung formschlüssig verhindert, solange der Verschluß 20 noch nicht geöffnet ist. Zum Beispiel kann die entsprechende Kante der Handhabe 40 an der am nächsten bei der Stirnwand 44 lie­ genden End- bzw. Sperrkante 50 der Eingriffsöffnung 46 an­ liegen. Sie kann aber auch am Ende des Pumphubes an diesem Sperranschlag 50 anschlagen. Die Handhabe 40 bildet gleich­ zeitig einen Zeiger einer Anzeigeeinrichtung 51, an welcher die Stellung des Verschlusses 20 und/oder der Hubzustand der Pumpe 5 von außen leicht erkannt werden kann. Gemäß Fig. 2 kann die Handhabe 40 auch am Medienspeicher 6 vorgesehen sein, so daß dieser zur Betätigung des Verschlusses 20 gegen­ über dem Grundkörper 2 bzw. dessen beiden Bauteilen 3, 4 ver­ dreht wird. Der Speicher 6 nimmt dann über die Kolbenlippen 12 den Kolben 11 und den Schaftteil 23 den Verschlußteil 21 kraftschlüssig in Drehrichtung gegenüber dem gehäusefesten Verschlußteil 22 und dem übrigen Grundkörper 2 mit, wodurch der Verschluß betätigt wird. Bei geöffnetem Verschluß 20 wird dann die beschriebene Pumphub-Bewegung ausgeführt, so daß das Medium durch den Auslaßkanal 14 und den Medienauslaß unter Überdruck herausgedrückt wird. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 kann die Traghülse 26 vom freien Ende des Kopfes 4 einteilig bis in den Speicher 6 durchgehen, so daß sie ein­ teilig mit der Traghülse 17 ausgebildet und die Außenkappe 18 nicht erforderlich ist.

Gemäß Fig. 4 ist die platten- und winkelförmige Handhabe 40 am Außenumfang des Schaftteiles 23 vorgesehen, an welchen sie mit dem Ende eines schlankeren Winkelschenkels anschließt, während der andere Winkelschenkel in gleicher Richtung wie der Kolben 11 frei ausragt und die eigentliche Grifffläche der Handhabe 40 bildet. Dadurch ist eine unmittelbare zwangs­ läufige bzw. formschlüssige Mitnahme des Verschlußteiles 21 durch starre Verbindung mit der Handhabe 40 gewährleistet, wobei der nicht verdrehgesicherte Speicher 6 ohne jegliche Veränderung seiner Funktionslage frei mitdrehen kann. Die beiden Verschlußteile 21, 22 schließen mit ihren einander zu­ gekehrten, äußersten und ebenen sowie gleich weiten Stirnflä­ chen 36 unmittelbar aneinander an, wobei um das Ende des Ka­ nalabschnittes eine Dichtlippe, ein vorstehender Dichtkonus oder dgl. vorgesehen sein kann. Das stromaufwärts liegende Ende des Kanalabschnittes 29 schließt unmittelbar an die Stirnfläche 36 des Verschlußteiles 21 radial außerhalb des Kanalabschnittes 28 an, so daß es nur bei Ausrichtung auf den Durchlaß 33 in Leitungsverbindung mit dem Kanalabschnitt 28 steht, in allen anderen Stellungen aber durch die Stirnfläche des Verschlußteiles 21 dicht gegenüber dem Kanalabschnitt 28 geschlossen ist. Die Stirnfläche 36 des Füllstückes 25 bedarf daher keiner Vertiefung 37.

Der mit seinem Mantel zwischen der jeweiligen Handhabe 40 und dem Außenumfang des Schaftteiles 23 bzw. des Kolbens 11 lie­ gende Speicher kann in Pump-Endstellung mit seinem offenen Ende an den Befestigungsschenkeln der Handhaben 40 anschla­ gen. An dem dem genannten Umfang zugekehrten Längs-Kanten der Handhaben 40 sind vorstehende Nocken 52 vorgesehen, welche in Hubrichtung im Abstand hintereinander liegen und an denen der Speicher 6 bzw. das Übergehäuse 49 mit einem entsprechenden Gegenglied, z. B. seinem offenen Ende, jeweils nach einem Teilhub anschlagen kann, wodurch der Austrag einer Teilmenge der gesamten gespeicherten Medienmenge festgelegt ist. Durch eine entsprechend erhöhte Druckkraft gegen den Speicher 6 wird die rastende Nockensperrung dadurch überwunden, daß die Handhabe 40 unter Biegeauslenkung ihres Befestigungsschenkels rückfedernd radial nach außen auslenkt und das Gegenglied, z. B. den Außenbund des Speichers 6 schnappend vorbei läßt, wonach der Speicher 6 am Ende eines weiteren Teilhubes an dem nächsten Nocken 52 in entsprechender Weise anschlägt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 werden die Verschlußteile 21, 23 bzw. 22, 25 zuerst vom offenen Ende des Gehäuses 3 und des Kopfes 4 her in die Traghülse eingesetzt, wonach der Me­ dienspeicher 6, ggf. bereits in mit dem Gehäuse 49 vormon­ tiertem Zustand in derselben Richtung auf den Kolben 11 und die Traghülse wenigstens mit einem Drittel seiner Länge auf­ gesteckt wird. Der Speicher 6 kann dabei bereits gefüllt sein, wobei dann zweckmäßig während des Aufsteckens der Ver­ schluß 20 zur Entlüftung durch den Medienauslaß 16 offen ist und erst geschlossen wird, wenn das Medium den Kanalabschnitt 28 wenigstens teilweise oder bis zum Durchlaß 33 gefüllt hat. Ähnlich erfolgt auch die Montage bei der Ausführungsform nach Fig. 4.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 2 und 3 wird der Schaftteil 23 in der beschriebenen Weise in die Traghülse 17 eingesetzt, bis sein den Verschlußteil 21 enthaltendes Ende frei aus dem Gehäuse 3 bzw. der Außenkappe 18 vorsteht. Da­ nach kann der gefüllte Speicher 6, wie beschrieben, aufge­ steckt werden und die Füllung des Kanalabschnittes 28 ist am Austritt des Mediums am freiliegenden Durchlaß 33 sichtbar, weil der Verschlußteil 22 bzw. der Kopf 4 noch nicht montiert ist. Dieser wird nach Vormontage mit den Bauteilen 22, 25 in entgegengesetzter Richtung aufgesteckt, bis er im Lager 47 einschnappt, wobei hierbei dann die Verschlußteile 21, 22 be­ reits in ihrer gegenseitigen Schließausrichtung axial in Ein­ griff miteinander gebracht werden können, so daß eine Öffnung des Verschlusses 20 zur Entlüftung und ein nachträgliches Schließen des Verschlusses 20 wie bei den Ausführungsformen nach den Fig. 1 und 4 nicht erforderlich ist. Bis auf die Durchlässe 32 bis 34, die Strömungssteuerung 30, die Handha­ ben 40 und den Anschlag 48 können im wesentlichen alle übri­ gen Anordnungen und Bauteile achs- bzw. rotationssymmetrisch zur Achse 10 vorgesehen sein. Der erfindungsgemäße Verschluß 20 kann, insbesondere bei einer Ausführungsform nach Fig. 1, auch nachträglich an bereits vorhandenen Grundkörpern 2 bzw. Medienspeichern 6 angebracht werden, welche für Schaftteile 23, 25 vorgesehen sind, die einteilig vom Kolben 11 bis zum Ende 31 durchgehen bzw. nicht gegeneinander bewegbar sind. Im wesentlichen kann jeder der Bauteile ein Kunststoff-Spritz­ gußteil sein.

Claims (12)

1. Austragvorrichtung für Medien, mit einem Grundkörper (2), einem eingangsseitig an einen Medienspeicher (6) sowie ausgangsseitig an einen Medienauslaß (16) anzu­ schließenden, Auslaßquerschnitte bestimmenden Auslaßka­ nal (14), einer eine Betätigungsrichtung bestimmenden Austragbetätigung zum manuell angetriebenen Austrag des Mediums, einem zwischen zwei Verschlußstellungen, wie einer Schließ- und einer Öffnungsstellung zu überführen­ den Verschluß (20) für einen der Auslaßquerschnitte des Auslaßkanales (14) und insbesondere mit zwei gegeneinan­ der bewegbaren Verschlußteilen (21, 22), dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Verschluß (20) über eine mechanisch übertragene Öffnungskraft durch manuelle Betätigung min­ destens einer Handhabe (40, 41) zu öffnen ist.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Verschluß (20) einen gegenüber dem Medien­ speicher (6) wesentlich engeren Auslaßquerschnitt sperrt, daß insbesondere der Auslaßkanal (14) von dem Medieneingang (15) bis zum Verschluß (20) bzw. Medien­ auslaß (16) gegenüber dem Medienspeicher (6) durchgehend engere Durchlaßquerschnitte aufweist sowie im Abstand von der Eingangsöffnung (15) und/oder vom Medienauslaß (16) liegt und daß vorzugsweise der Verschluß (20) näher beim Medienauslaß (16) als beim Medieneingang (15) vor­ gesehen ist.

3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß für den Verschluß (20) eine von der Austragbetätigung gesonderte Verschluß-Handhabe (40, 41) vorgesehen ist, daß insbesondere die Verschluß-Handhabe (40) gegenüber dem Grundkörper (2) zwischen den Stellun­ gen für den Verschluß (20) bewegbar ist und daß vorzugs­ weise die Verschluß-Handhabe (40) in einer gegenüber einer Mittelachse (10) der Austragvorrichtung (1) im Radialabstand im wesentlichen konstanten Bewegung be­ wegbar ist.

4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaßkanal (14) von zwei in seiner Längsrichtung aneinanderschließenden, ihn jeweils im wesentlichen über den gesamten Kanalum­ fang umschließenden Kanalstücken (23, 24) begrenzt und der Verschluß (20) durch wenigstens teilweise gegensei­ tige Bewegung dieser Kanalstücke (23, 24) zwischen sei­ nen Stellungen überführbar ist, daß insbesondere minde­ stens ein Kanalstück (23, 24) durch einen Schaft, wie einen Kolbenschaft (13), gebildet ist und daß vorzugs­ weise ein Kanalstück (23) den Medieneingang (15) und/oder ein Kanalstück (24) den Medienauslaß (16) bildet.

5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Auslaßkanal (14) bildendes Kanalstück (23) einen Kanalabschnitt (28) des Auslaßkanales (14) über den größten Teil seiner Länge im wesentlichen einteilig umgrenzt und/oder ein Kanalstück (24) einen Kanalabschnitt (29) des Auslaßka­ nales (14) über den größten Teil seiner Länge zweiteilig umgrenzt, daß insbesondere mindestens eines der Kanal­ stücke (23, 24) zum Medienaustrag gegenüber einer Pump­ kammer, wie dem Medienspeicher (6), über einen Hubweg bewegbar ist und daß vorzugsweise ein Kanalstück (23) einteilig mit Kolbenlaufflächen (12) eines Pumpkolbens (11) ausgebildet und/oder ein Kanalstück (24) wenigstens teilweise einteilig mit einem Düsenkern einer den Me­ dienauslaß (16) bildenden Auslaßdüse, wie einer Zerstäu­ berdüse, ausgebildet ist.

6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Auslaßkanal (14) bildendes Kanalstück (24) durch einen schaftförmi­ gen Austragkopf (4) des Grundkörpers (2) mit einem Au­ ßenmantel (27) und einer im Radialabstand darin liegen­ den, den Auslaßkanal (29) umschließenden Innenhülse (26) gebildet ist, daß insbesondere der Verschluß (20) inner­ halb der Innenhülse (26) liegt und daß vorzugsweise der Außenmantel (27) über das freie Ende der Innenhülse (26) vorsteht und/oder das andere Kanalstück (23) am Außenum­ fang wenigstens auf einem Teil seiner Länge im Abstand umgibt.

7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein den Aus­ laßkanal (28) bildendes Kanalstück (23) gegenüber dem Grundkörper (2) axial, radial und/oder in Drehrichtung im wesentlichen spielfrei lagegesichert sowie zum Me­ dienaustrag gegenüber dem Medienspeicher (6) bewegbar ist, daß insbesondere das näher beim Medienspeicher (6) liegende Kanalstück (23) von einer frei zum Medienspei­ cher (6) ausragenden Traghülse (17) eng anliegend umge­ ben ist und daß vorzugsweise die Traghülse (17) und/oder ein diese im Radialabstand umgebender Tragmantel (18) in ein offenes Ende des Außenmantels (27) hineinragt.

8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß zwei, den Auslaßkanal (14) bildende, Kanalstücke (23, 24) mit Stirn- und/oder Umfangsflächen (35, 36) im wesentlichen druckdicht in­ einandergreifen, daß insbesondere die Kanalstücke (23, 24) über eine axiale Steckverbindung zusammengesetzt sind und daß vorzugsweise die beiden Verschlußteile (21, 22) radial gegeneinander versetzt aneinanderschließende Abschnitte (33, 34) des Auslaßkanales (14) aufweisen.

9. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußteile (21, 22) ein Schieberventil mit wegabhängig stufenlos unter­ schiedlich weit öffnendem Ventil-Durchlaß bilden, daß insbesondere mindestens einer der Verschlußteile (21, 22) einen an den anderen Verschlußteil (22, 21) angren­ zenden, einen Wandungsmantel durchsetzenden sowie von einem zugehörigen Längskanal (28, 29) ausgehenden Quer­ kanal (33, 34), wie einen an einem Ende offenen Schlitz, bildet und daß vorzugsweise zwei Längsabschnitte (28, 29) des Auslaßkanales (14) einander im Bereich des Ver­ schlusses (20) quer zueinander versetzt überlappen.

10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Ver­ schlußteil (21, 22), wenigstens ein den Auslaßkanal (14) bildendes Kanalstück (23, 24) und/oder mindestens eine Verschluß-Handhabe (40, 41) zwischen den Verschlußstel­ lungen durch eine Drehbewegung überführbar ist, daß insbesondere wenigstens ein Teil des Austragkopfes (4) und/oder einer den Medienspeicher (6) einschließenden Baugruppe zwischen den Verschluß-Stellungen gegenüber dem Grundkörper (2) bewegbar ist und daß vorzugsweise mindestens eine Verschluß-Handhabe (40, 41) durch einen radial frei abstehenden Arm gebildet ist.

11. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Ver­ schluß-Handhabe (40) im wesentlichen versenkt innerhalb eines Gehäuses (3) liegt, daß insbesondere eine Öff­ nungs-Handhabe (40) von einer weiteren Öffnungs-Handhabe (41) umgeben und/oder von deren Ende her zugänglich ist und daß vorzugsweise mindestens eine Handhabe (40, 41) durch ein den Medienspeicher (6) umgebendes Gehäuse (3) gebildet ist, welches in Längsansicht oval langge­ streckt, an einem Ende offen und/oder an wenigstens einer Längsseite mit einer Finger-Eingriffsöffnung (46) versehen ist.

12. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Medienspeicher (6) eine Pumpenkammer mit gegenüber einem Kammermantel (7) lagefest geschlossener Bodenwandung (8) bildet, daß insbesondere die Pumpenkammer von rückstellenden Feder­ mitteln und in jeder Arbeitsstellung von Medieneingängen frei ist und daß vorzugsweise der Medienspeicher (6) in einem einzigen Pumphub im wesentlichen vollständig zu entleeren und/oder der Verschluß (20) als Verdunstungs­ sperre für das gespeicherte Medium vorgesehen ist.