DE4416448A1 - Behälter mit einer Schraubkappe für Nagellack, Mascaraflüssigkeit o. dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung richtet sich auf einen Behälter mit einer Schraubkappe für Nagellack, Mascaraflüssigkeit od. dgl., wobei die Schließposition der Schraubkappe relativ zu dem Behälter durch wenigstens einen Endanschlag definiert festgelegt ist, und wobei auf die Schraubkappe eine Übersteck­ kappe drehfest mit dieser verbunden aufgesteckt ist.

Derartige Behälter werden zur Erzielung eines dekorativen, verkaufsför­ dernden Erscheinungsbildes häufig mit einer äußeren Dekoration in Form eines Aufdruckes versehen, wobei sich diese Dekoration - sei sie in Form einer grafischen Ausgestaltung oder eines Schriftzuges - häufig von der Außenseite der Übersteckkappe über den eigentlichen Behälter fortsetzt.

Insbesondere bei hochwertigeren Produkten wird es als erheblicher Mangel der Verpackung angesehen, wenn aufgrund einer ungenauen Positionierung der Schraub- bzw. Übersteckkappe relativ zum Behälter sowohl bei der maschinellen ersten Montage als auch im späteren Gebrauch ein Versatz in Umfangsrichtung auftritt, so daß das Erscheinungsbild des gesamten Dekors beeinträchtigt wird.

Dementsprechend hat man an dem Gewinde zwischen Schraubkappe und Be­ hälterhals Anschläge mit einer sehr anspruchsvollen Geometrie angebracht, um sicherzustellen, daß bei der Benutzung ein hör- und fühlbarer Ein­ rasteffekt auftritt und in der Endposition auch eine zuverlässige Orien­ tierung gewährleistet ist.

Allerdings ist bisher nicht immer gewährleistet, daß nicht zwischen der Übersteckkappe und der Schraubkappe ein Spiel oder eine Fehlorientierung beim erstmaligen Aufschrauben eintritt, so daß hierdurch die durch die Anschläge an sich gewonnene Präzision wieder verlorengeht.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Be­ hälter der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß eine vollauto­ matische, maschinelle Montage der Übersteckkappe auf die Schraubkappe ermöglicht wird und gleichwohl eine optimale Ausrichtung gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an der Mantel­ fläche oder an der Innenseite der Steckkappe eine um knapp 360° umlau­ fende, eine gewindeartige Steigung aufweisende Ringschulter ausgebildet ist, so daß im Übergangsbereich zwischen Anfang und Ende dieser Ring­ schulter eine Anschlagschulter entsteht, wobei sich mit der Anschlag­ schulter fluchtend von dieser nach unten ein Orientierungsschlitz er­ streckt, und wobei an der Innenwand der Steckkappe bzw. am Außenman­ tel der Schraubkappe ein parallel zur Längsachse verlaufender Orientie­ rungssteg ausgebildet ist, dessen Breite der Breite der Orientierungsnut entspricht.

Wenn dementsprechend beim maschinellen Aufschraubvorgang die Übersteck­ kappe in einer beliebigen Winkellage relativ zur Schraubkappe auf diese aufgesetzt und gedreht wird, gleitet die Unterseite des Orientierungssteges an der Ringschulter solange entlang, bis die Anschlagschulter erreicht ist und dementsprechend der Orientierungssteg in die Orientierungsnut ein­ greifen kann und so die Übersteckkappe in einer definierten Winkellage relativ zur Schraubkappe vollends auf diese aufgedrückt werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Ringschul­ ter eine Steigung von etwa 2 mm pro 360° aufweist.

Weiterhin ist günstigerweise vorgesehen, daß in der Mantelfläche bzw. an der Innenseite der Schraubkappe bzw. der Steckkappe unterhalb der Ring­ schulter eine Mehrzahl zueinander und zur Längsachse paralleler Nuten ausgebildet ist, und daß korrespondierende Stege an der Innenseite der Steckkappe bzw. an der äußeren Mantelfläche der Schraubkappe ausgebil­ det sind. Durch diese zusätzlichen Stege wird eine definierte Verbindung hergestellt, welche auch im späteren Gebrauch die Aufrechterhaltung der Orientierung zwischen Steckkappe und Schraubkappe sicherstellt.

Im nachfolgenden wird der Einfachheit halber davon ausgegangen, daß die Nuten an der Außenseite der Schraubkappe ausgebildet sind, wobei, wie sich aus dem Vorstehenden ergibt, der gleiche Effekt durch eine Ver­ tauschung durch Anbringung der Nuten an der Steckkappe realisierbar ist.

Es kann dementsprechend bei einer Steckkappe mit annähernd quadrati­ schem Querschnitt vorgesehen sein, daß im Bereich jeder Mitte der Steck­ kappe wenigstens ein Steg angeordnet ist und daß der Orientierungssteg im Bereich einer Ecke der Steckkappe ausgebildet ist.

Wenn der Behälter beispielsweise als Nagellackeinheit ausgebildet ist und dementsprechend die Schraubkappe ein Auftragselement mit einem Stiel und einem Haltekopf aufweist, wobei der Haltekopf die Behältermündung über­ greift, kann mit Vorteil vorgesehen sein, daß der die Behältermündung übergreifende Ringflansch des Haltekopfes flächig auf der Stirnfläche der Behältermündung aufliegt, so daß eine sichere und dichte Anlage gewähr­ leistet ist, die das Auslaufen von Flüssigkeit und das Ausdampfen von flüchtigen Bestandteilen verhindert.

Dies wird insbesondere dadurch erreicht, daß der Haltekopf in der Schraubkappe mittels eines Ringwulstes bzw. einer Ringnut festgelegt ist, wobei die Ringnut eine größere Erstreckung in axialer Richtung aufweist als der Ringwulst. Bei der Vormontage des Haltekopfes in der Schraub­ kappe wird dieser so positioniert, daß der Ringwulst in der Ringnut in einer Position möglichst weit unten zu liegen kommt. Dies führt dazu, daß beim Aufschrauben auf die Glasflasche der Ringwulst so weit nach oben gedrückt wird, wie dies aufgrund der spezifischen Geometrie der Glasfla­ sche bzw. der spezifischen Abweichung von den Sollmaßen erforderlich ist. In der untersten Position des Ringwulstes ist in jedem Fall gewährleistet, daß eine flächige Anlage auch bei einer Dimensionierung der Glasflasche an der unteren Grenze erreicht wird. Weist die Glasflasche demgegenüber im Rahmen der üblichen, nicht unerheblichen Schwankungsbreiten ein Übermaß auf, wird einerseits eine flächige, dichte Anlage erreicht, ande­ rerseits wird ein Verquetschen des Kunststoffes verhindert und dadurch ein unerwünschtes Kaltfließen. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird also das Schraubdrehmoment in Umfangsrichtung und in axialer Richtung zuverlässig von der Übersteckkappe auf die Schraubkappe und damit auf die relevanten Dichtflächen übertragen.

In an sich bekannter Weise kann sich zusätzlich von der Unterseite des Haltekopfes ausgehend ein Dichtkonus in die Behältermündung erstrecken.

Zur Erzielung einer optimalen Kraftübertragung auf die Dichtflächen ist mit Vorteil weiterhin vorgesehen, daß an der Innenseite des Deckels der Schraubkappe ein Ringvorsprung ausgebildet ist und die Innenseite des Haltekopfes eine Ausnehmung aufweist, an deren Mäntelfläche sich parallel zur Längsachse verlaufende Stege derart erstrecken, daß der Ringvor­ sprung beim Einsetzen des Haltekopfes auf die Oberseite der Stege drückt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbei­ spiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Behälter im geschlos­ senen Zustand,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Übersteckkappe,

Fig. 3 eine Aufsicht auf die Übersteckkappe von unten und

Fig. 4 eine Seitenansicht der Schraubkappe.

Ein in der Zeichnung dargestellter Behälter ist beispielsweise als Glas­ flasche 1 für Nagellack ausgebildet und umfaßt einen Hals 2 mit einem Außengewinde 3, auf welches eine Schraubkappe 4 derart aufschraubbar ist, daß mittels an dem Behälterhals 2 bzw. an der Unterseite 5 der Schraubkappe 4 ausgebildeter Anschläge 6 eine definierte Endposition beim Aufschrauben einstellbar ist. Über die Schraubkappe 4 ist eine Übersteck­ kappe 7 gesteckt, deren unterer Abschnitt 8 den Hals 2 des Behälters übergreift, und die über die Schraubkappe 4 auch nach oben übersteht, um einen bequemen Halt bei der Handhabung und ein ansprechendes opti­ sches Erscheinungsbild zu liefern.

In die Schraubkappe 4 ist der Haltekopf 9 für ein einen Stiel 10 und einen Pinsel 11 umfassendes Auftragselement über einen Ringwulst 12 an der Innenseite der Schraubkappe 4 und eine korrespondierende Ringnut 13 an der Außenseite des Haltekopfes 9 eingerastet, wobei sich die Ringnut 13 axial weiter erstreckt als der Ringwulst 12, so daß der Ringwulst 12 je nach den Abmessungstoleranzen der Glasflasche eine Position einnehmen kann, die zu einer flächigen, dichten Anlage an der Behältermündung führt, wie dies nachfolgend noch beschrieben wird.

Wie insbesondere aus Fig. 2 und 3 deutlich wird, weist die Übersteck­ kappe 7 im Ausführungsbeispiel einen etwa quadratischen Querschnitt mit abgerundeten Seiten auf. Im Bereich einer Ecke 14 der Übersteckkappe 7 erstreckt sich in Richtung der Winkelhalbierenden ein Orientierungssteg 15 nach innen, der parallel zur Längsachse 16 der Übersteckkappe 7 bzw. parallel zur Längsachse 17 der Schraubekappe 4 bzw. parallel zur Längs­ achse 18 des Behälters 1 verläuft.

Ebenfalls parallel zur Längsachse 16 verlaufende Stege 19 sind jeweils beiderseits der Mitte 20 jeder Seitenfläche 21 der Übersteckkappe 7 aus­ gebildet. Die Erstreckung in Längsrichtung des Orientierungssteges 15 ist, wie aus Fig. 2 deutlich wird, etwas größer als diejenige der untereinan­ der gleichlangen Stege 19.

Die Schraubkappe 4 weist an ihrer Außenseite eine Ringschulter 22 auf, welche den Übergangsbereich zwischen einem unteren Abschnitt 23 und einem oberen Abschnitt 24 der Schraubkappe 4 darstellt, wobei dement­ sprechend der untere Abschnitt 23 einen größeren Durchmesser aufweist als der obere Abschnitt 24.

Die Ringschulter 22 weist nach Art eines Gewindeganges eine Steigung auf, so daß es zwischen dem Anfangspunkt 25 der Ringschulter 22 und deren Endpunkt 26 zur Ausbildung einer Anschlagschulter 27 kommt, von welcher sich nach unten mit dieser fluchtend eine Orientierungsnut 28 erstreckt. Entsprechend der Umfangsverteilung an der Innenseite der Übersteckkappe 7 der Stege 19 sind an der Außenseite des Abschnitts 23 der Schraubkappe 4 sich von der Ringabstufung 22 nach unten erstreckend weitere Nuten 29 vorgesehen. Die Breite der Orientierungsnut 28 entspricht der Breite des Orientierungssteges 15 und die Breite der Nuten 29 ent­ spricht der Breite der Stege 19, wobei die Breite der Orientierungsnut 28 und des korrespondierenden Orientierungssteges 15 größer ist als die Breite der Nuten 29, so daß der Orientierungssteg 15 in die Nuten 29 nicht eindringen kann.

Hierdurch wird eine vollautomatische, maschinelle Montage der Übersteck­ kappe 7 auf der Schraubkappe 4 ermöglicht, indem die Übersteckkappe 7 in einer beliebigen Orientierung auf die Schraubkappe 4 aufgesteckt wer­ den kann, wobei sie ausgehend von einer entsprechend beliebigen Winkel­ lage dann solange gedreht wird, bis der Orientierungssteg 15 zur Anlage an die Anschlagschulter 27 gelangt und dementsprechend in die Orientie­ rungsnut 28 eingreift und längs dieser nun die Übersteckkappe 7 bis zum Anschlag nach unten auf die Schraubkappe 4 aufgesteckt werden kann. Gleichzeitig dringen die Stege 19 in die Nuten 29 ein, so daß unter Aus­ gleich etwaiger Herstellungstoleranzen eine absolut definierte Verbindung sowohl in Umfangsrichtung als auch in axialer Richtung zwischen der Übersteckkappe 7 und der Schraubkappe 4 hergestellt wird, so daß für die Übersteckkappe 7 die gleiche Positionierexaktheit in Umfangsrichtung erreicht wird wie für die Schraubkappe 4 aufgrund der Anschläge 6, wie sie z. B. in Verbindung mit der deutschen Patentanmeldung P 44 02 227 näher beschrieben werden.

Der Haltekopf 9 weist eine innere Ausnehmung 30 auf, wobei sich an deren Innenwand 31 Stege 32 parallel zur Längsachse 17 der Schraub­ kappe 4 erstrecken. Von dem Deckel 33 der Schraubkappe 4 erstreckt sich nach unten weg ein Ringvorsprung 34, der in radialer Richtung so posi­ tioniert ist, daß er in dem in Fig. 1 dargestellten montierten Zustand an der Oberseite 35 der Stege 32 anliegt.

An der Unterseite des Haltekopfes 9 ist ein Ringflansch 36 ausgebildet, der an der Stirnfläche 37 des Behälterhalses 2 flächig anliegt und dessen flächige Anlage durch die Kraftübertragung von der Übersteckkappe 7 auf die Schraubkappe 4 und weiter von deren Deckel 33 über den Ringvor­ sprung 34 auf die Stege 32 zuverlässig gewährleistet wird. Ein Dichtkonus 38 greift in die Mündung des Flaschenhalses 2 elastisch ein, was in an sich bekannter Weise durch einen Ringspalt 39 noch unterstützt wird.

Die Stege 32 bestehen dabei vorzugsweise aus einem relativ weichen Kunststoff, z. B. LTPE und der Ringvorsprung aus einem relativ harten Kunststoff, wie z. B. PP.

Claims (8)

1. Behälter mit einer Schraubkappe für Nagellack, Mascaraflüssigkeit od. dgl., wobei die Schließposition der Schraubkappe relativ zu dem Behälter durch wenigstens einen Endanschlag definiert festgelegt ist, und wobei auf die Schraubkappe eine Übersteckkappe drehfest mit dieser ver­ bunden aufgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Mantelfläche oder an der Innenseite der Steckkappe (7) eine um knapp 360° umlaufen­ de, eine gewindeartige Steigung aufweisende Ringschulter (22) ausgebildet ist, so daß im Übergangsbereich zwischen Anfang (25) und Ende (26) die­ ser Ringschulter (22) eine Anschlagschulter (27) entsteht, wobei sich mit der Anschlagschulter (27) fluchtend von dieser nach unten ein Orientie­ rungsschlitz (28) erstreckt, und wobei an der Innenwand der Steckkappe (7) bzw. am Außenmantel der Schraubkappe (4) ein parallel zur Längs­ achse (16 bzw. 17) verlaufender Orientierungssteg (15) ausgebildet ist, dessen Breite der Breite der Orientierungsnut (28) entspricht.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringschul­ ter (22) eine Steigung von etwa 2 mm pro 360° aufweist.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Mantel­ fläche bzw. an der Innenseite der Schraubkappe (4) unterhalb der Ring­ schulter (22) eine Mehrzahl zueinander und zur Längsachse (17) paralle­ ler Nuten (29) ausgebildet ist, und daß korrespondierende Stege (19) an der Innenseite der Steckkappe (7) bzw. an der äußeren Mantelfläche der Schraubkappe (4) ausgebildet sind.

4. Behälter nach Anspruch 1, wobei die Steckkappe einen annähernd qua­ dratischen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich jeder Mitte (20) der Steckkappe (7) wenigstens ein Steg (19) angeordnet ist und daß der Orientierungssteg (15) im Bereich einer Ecke (14) der Steckkappe (7) angeordnet ist.

5. Behälter, insbesondere nach Anspruch 1, wobei in die Schraubkappe ein Auftragselement mit einem Stiel und einem Haltekopf eingesteckt ist, wobei der Haltekopf die Behältermündung übergreift, dadurch gekennzeich­ net, daß der die Behältermündung übergreifende Ringflansch (36) des Haltekopfes (9) flächig auf der Stirnfläche (37) der Behältermündung aufliegt.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekopf (9) in der Schraubkappe (4) mittels eines Ringwulstes (12) bzw. einer Ringnut (13) festgelegt ist, wobei die Ringnut (13) eine größere Er­ streckung in axialer Richtung aufweist als der Ringwulst (12).

7. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innen­ seite des Deckels (33) der Schraubkappe (4) ein Ringvorsprung (34) aus­ gebildet ist und die Innenseite des Haltekopfes (9) eine Ausnehmung aufweist, an deren Mantelfläche sich parallel zur Längsachse verlaufende Stege (31) derart erstrecken, daß der Ringvorsprung (34) beim Einsetzen des Haltekopfes (9) auf die Oberseite (35) der Stege (31) drückt.

8. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich von der Unterseite des Haltekopfes (9) ausgehend ein Dichtkonus (38) in die Behältermündung erstreckt.