DE4410969C1

DE4410969C1 - Separating device for solid/fluid mixtures

Info

Publication number: DE4410969C1
Application number: DE4410969A
Authority: DE
Inventors: Rudolf Bischof
Original assignee: Rudolf Bischof GmbH
Current assignee: Rudolf Bischof GmbH
Priority date: 1994-03-29
Filing date: 1994-03-29
Publication date: 1995-12-07
Anticipated expiration: 2014-03-30

Abstract

The separating device has a washing and separating container (2) adjoined in the lower area by a motor-driven upwardly inclined screw conveyor path (6) leading to a discharge station (4). In this low area of the container there is also an inlet opening (10) for introducing a washing fluid (32). The drainage device (12) for discharging the washed-out slightly soluble substances, volatile substances and difficult soluble substances is vertically spaced from the low area and extends vertically inside the container. The openings provided around the circumference of the drainage device are arranged on different horizontal planes.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen von leichtlöslichen Stoffen, Schwebestoffen und schwerlöslichen Stoffen aus einem Feststoff oder Flüssigkeits-Feststoff gemisch, insbesondere zum Trennen von organischen Stoffen von mineralischen Stoffen, insbesondere Sand, umfassend einen Wasch- und Separierbehälter, eine sich im Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters anschließende motor betriebene, schräg aufwärts gerichtete, zu einer Abwurf stelle führende und als Schneckenfördereinrichtung aus gebildete Förderstrecke mit Förderwendel zum Austragen der separierten mineralischen Feststoffe, und eine Ablauf einrichtung zum Austragen der Flüssigkeit.The invention relates to a device for separating easily soluble substances, suspended substances and poorly soluble Substances from a solid or liquid solid mixture, especially for separating organic substances of mineral substances, in particular sand a washing and separating container, one in the deep area the motor and the washing and separating tank operated, diagonally upward, to a drop exhibit leading and as a screw conveyor formed conveyor line with conveyor spiral for discharging the separated mineral solids, and a drain device for discharging the liquid.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der AT-PS 266 732 bekannt. Genauer handelt es sich hierbei um einen mechanischen Klassierer zum Trennen einer Trübe in ein grobkörniges Sinkgut und einen das Feingut enthaltenden Überlauf. Der Klassierer ist in Form eines einen schräg ansteigenden Boden aufweisenden Troges ausgestaltet, mit einem Überlauf für die Trübe, einem Überlauf für das Feingut und einem Austrag für das zum höher gelegenen Trogende geförderte Sinkgut. Der Klassierer weist zumindest in einer Reihe von quer zur Längsachse des Troges angeordnete Öffnungen auf, die im Trogboden von unten in die Trübe münden. Such a device is known from AT-PS 266 732. More specifically, this is a mechanical one Classifier for separating a slurry into a coarse-grained sediment and an overflow containing the fines. The classifier is in the form of a sloping floor Troges designed, with an overflow for the cloudy, one Overflow for the fines and a discharge for that to the higher located conveying sediment. The classifier points at least in a row transverse to the longitudinal axis of the trough arranged openings on the bottom of the trough in the Mouth cloudy.

Desweiteren ist aus der WO 93/01000 A1 ein Verfahren bekannt zur Verbesserung der Aufbereitung von in Abwässern enthaltenden Feststoffen, Sand, Müll und dergleichen, insbesondere für schadstoff- und feuchtigkeitsreduzierte Deponierung und/oder Verbrennung oder dergleichen Entsorgung, wobei die Feststoffe zu mehr oder weniger großen Anteilen aus einem Feststoff- Flüssigkeitsgemisch, insbesondere für diese Entsorgung, aus gesondert und in die verbleibende, entsprechend mehr oder weniger von Feststoffen, vor allem gröberer Struktur, befreiten Flüssigkeit, vorzugsweise an eine biologische Abwasserreinigungsanlage weitergeleitet werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß die Feststoffe in Anwesenheit von Flüssigkeit durch eine örtlich definierte und gezielte Verwirbelung von organischen Stoffen befreit werden, die anschließend mit der Flüssigkeitsphase abgeführt werden, während man die derart aufbereiteten Feststoffe der Deponie, der Verbrennung oder dergleichen feuchtigkeitsarmer Weiterbehandlung zuführt. Überdies ist dieser Druckschrift eine Vorrichtung zu Durchführung des vorher genannten Verfahrens zu entnehmen, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie ein Verwirbelungsgerät mit einem motorisch angetriebenen, schnell laufenden Wirbelrad umfaßt, daß in einem Bereich eines Festoff-Flüssigkeitsgemisches eingesetzt ist.Furthermore, a method is known from WO 93/01000 A1 Improvement in the treatment of waste water Solids, sand, garbage and the like, especially for Reduced pollution and moisture disposal and / or Incineration or the like disposal, taking the solids to a greater or lesser extent from a solid Liquid mixture, especially for this disposal, out separately and in the remaining, accordingly more or less freed of solids, especially coarser structure Liquid, preferably to a biological Wastewater treatment plant to be forwarded. The procedure is characterized in that the solids are present of liquid through a locally defined and targeted Swirling free of organic matter are then removed with the liquid phase, while the landfill solids prepared in this way, combustion or the like with less moisture Feeds further treatment. In addition, this document is one Device for performing the aforementioned method remove, the device being characterized by that they have a swirler with a motor driven, fast running whirl wheel that includes in one Area of a solid-liquid mixture is used.

In einem Klärwerkbetrieb fallen erhebliche Mengen an leicht- und schwerlöslichen organischen Stoffen und Schwebestoffen in Reststoff- oder Flüssigkeits-Feststoff gemischen an. In derartigen Gemischen ist insbesondere Sand als mineralischer Feststoff enthalten. Die z. B. aus Haus abwässern, Straßenreinigungsmaschinen, Kanalisationssieb kästen, Kanalreinigungsfahrzeugen, Klärwerksandfängen, Kinderspielplätzen usw. stammenden verunreinigten Gemische müssen einer Trennung bzw. Sortierung von vor geschriebenen Stoffen unterzogen werden, wobei insbesondere die organischen Bestandteile und belastenden Flüssigkeiten des Gemisches abzusondern sind, bevor eine Lagerung des verbleibenden Materials auf Bauschuttdeponien oder Haus mülldeponien erfolgen darf.In a wastewater treatment plant, there are significant amounts easily and slightly soluble organic substances and Suspended substances in residual or liquid solids mix on. There is particularly sand in such mixtures contained as a mineral solid. The z. B. from home sewage, street cleaning machines, sewer screen boxes, sewer cleaning vehicles, sewage treatment plant starts, Children's playgrounds etc. contaminated Mixtures must be separated or sorted from before subject to written substances, in particular the organic components and polluting liquids of the mixture must be separated before storing the remaining material on building rubbish dumps or house landfills may take place.

Eine derartige Trennung bzw. Sortierung vorgeschriebener Stoffe ist je nach Zusammensetzung des oben genannten Gemisches meist nur mit relativ hohem technischen Aufwand möglich.Such separation or sorting is mandatory Fabrics is depending on the composition of the above Mixtures usually only with a relatively high technical effort possible.

Es ist eine Vorrichtung zum Trennen von organischen und mineralischen Materialien (Sand) aus einem Feststoff- Flüssigkeitsgemisch bekannt, umfassend einen trichter förmigen Behälter, eine sich im Tiefbereich des trichter förmigen Behälters anschließende, motorgetriebene schräg aufwärts gerichtete, zu einer Abwurfstelle führende und als Schneckenfördereinrichtung ausgebildete Förderstrecke mit Förderwendel zum Austragen der separierten mineralischen Feststoffe, und einen Ablaufstutzen zum Austragen der überschüssigen Flüssigkeit. Der trichterförmige Behälter ist mit einer Abdeckung versehen, die einen Einlaß für das Feststoff-Flüssigkeitsgemisch besitzt. Die genannte Vorrichtung wird in einer kontinuierlichen Arbeitsweise betrieben. Die sich im Tiefbereich des trichterförmigen Behälters ablagernden Schwerstoffe werden von der Schneckenfördereinrichtung schräg nach oben ausgetragen und an einer Abwurfstelle ausgeworfen. Auf dem Weg zur Abwurf stelle entwässert sich das Material in einem gewissen Umfang. Überschüssige Flüssigkeit wird durch den im oberen Bereich des trichterförmigen Behälters angeordneten Ablauf stutzen abgeleitet. Derartige Vorrichtungen, die auch als Sandklassierer oder Sandseparatoren bezeichnet werden, trennen die in dem Flüssigkeits-Feststoffgemisch enthaltenen Stoffe nach ihrer Wichte. Dabei werden die organischen Stoffe jedoch nur teilweise oder unzureichend von dem mineralischen Material des Gemisches getrennt. Die an den mineralischen Materialen anhaftenden löslichen organischen Partikel wie Schlamm, Schlick und dergleichen, können durch die vorbeschriebene Vorrichtung nicht aus reichend entfernt werden, sondern werden auf unerwünschte Weise zusammen mit den mineralischen Materialien durch die Schneckenfördereinrichtung ausgetragen und gelangen zur Abwurfstelle. Der Anteil von organischen Stoffen in dem auf diese Art und Weise separierten mineralischen Material ist sehr hoch und beträgt bei konventionellen Vorrichtung der genannten Bauart bis zu ca. 73%. In Anbetracht des vor geschriebenen Sollwertes von 5% wird jedoch deutlich, daß die bisherigen Vorrichtungen gemäß dem Stand der Technik dieser Anforderung nur unzureichend gerecht werden.It is a device for separating organic and mineral materials (sand) from a solid Liquid mixture known, comprising a funnel shaped container, one located in the deep area of the funnel shaped container adjoining, motor-driven obliquely upward, leading to a drop point and as Screw conveyor trained conveyor line Conveying spiral for the discharge of the separated mineral Solids, and a drain port to discharge the excess liquid. The funnel-shaped container is provided with a cover that has an inlet for the Has solid-liquid mixture. The said Device is in a continuous mode of operation operated. Which is in the deep area of the funnel-shaped Heavy deposits of container are from the Screw conveyor is discharged at an angle upwards and ejected at a drop point. On the way to dropping the material drains to a certain extent Scope. Excess liquid is drained through the one in the top Area of the funnel-shaped container arranged drain socks derived. Such devices, also called Sand classifiers or sand separators are referred to separate those in the liquid-solid mixture contained substances according to their weight. The organic substances, however, only partially or inadequately separated from the mineral material of the mixture. The soluble soluble adhering to the mineral materials organic particles such as mud, silt and the like, can not from the device described above be removed adequately, but become undesirable Way together with the mineral materials through the Screw conveyor discharged and arrive at Discharge point. The percentage of organic matter in the this way is separated mineral material very high and is the conventional device up to approx. 73%. Given the above written target value of 5%, however, it becomes clear that the previous devices according to the prior art only insufficiently meet this requirement.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher das technische Problem zugrunde, eine gattungsgemäße Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die auf einfache und effektive Weise das Trennen von organischen leicht löslichen Stoffen, Schwebestoffen und schwerlöslichen Stoffen aus einem Feststoff- oder Flüssigkeitsstoffgemisch, und insbesondere das Trennen von organischen Stoffen von mineralischen Feststoffen wie etwa Sand verbessert und dabei den Anteil von nach dem Trennvorgang in dem ausgetragenen mineralischen Material verbleibenden organischen Stoffen reduziert.The present invention is therefore technical Problem underlying a generic device of to create the kind described in the beginning, the simple and effective way of separating organic easily soluble substances, suspended substances and poorly soluble substances Substances from a mixture of solids or liquids, and especially the separation of organic matter from mineral solids such as sand improved and the share of after the separation process in the discharged mineral material remaining reduced organic matter.

Dieses technische Problem wird dadurch gelöst, daß bei der gattungsgemäßen Vorrichtung in dem Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters eine Einleitöffnung zum Einleiten einer Waschflüssigkeit angeordnet ist, die Ablauf einrichtung auch für das Austragen der ausgewaschenen organischen leichtlöslichen Stoffe, Schwebstoffe und schwerlöslichen Stoffe von dem Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters vertikal beabstandet ist und sich innerhalb des Wasch- und Separierbehälters im wesentlichen vertikal erstreckt, die Ablaufeinrichtung an ihrem Umfang mit einer Vielzahl von Öffnungen versehen ist und sich die gesamte Durchtrittsfläche der Öffnungen pro Flächeneinheit des Umfangs der Ablaufeinrichtung zum oberen Ende der Ablaufeinrichtung in erhöht und der Motor zur Erzeugung einer Waschturbulenz mittels der Förderwendel in seiner Drehrichtung umkehrbar ist.This technical problem is solved in that Generic device in the deep area of the washing and Separating container an inlet opening for introduction a washing liquid is arranged, the drain device also for the discharge of the washed out organic easily soluble substances, suspended matter and sparingly soluble substances from the deep area of the washing and Separator is vertically spaced and itself essentially within the washing and separating container extends vertically, the drain device on its circumference is provided with a plurality of openings and the total passage area of the openings per unit area the scope of the drain device to the top of the Drain device in increased and the engine for generation a washing turbulence by means of the spiral conveyor in his Direction of rotation is reversible.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird das Trennen von organischen leichtlöslichen Stoffen, Schwebstoffen und schwerlöslichen Stoffen aus einem Feststoff- oder Flüssigkeits-Feststoffgemisch, insbesondere das Trennen von organischen Stoffen von mineralischen Feststoffen wie etwa Sand verbessert und der Anteil von organischen Stoffen in dem nach dem Trennvorgang der Vorrichtung entnommenen mineralischen Materialien erheblich reduziert. Vorteil hafterweise erfolgt auf einfache Weise eine Durchmischung von Waschflüssigkeit und Feststoff im Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters durch Umkehrung der Dreh richtung der Förderwendel.With the device according to the invention, the separation of organic easily soluble substances, suspended matter and sparingly soluble substances from a solid or Liquid-solid mixture, especially the separation of organic matter from mineral solids such as Sand improves and the proportion of organic matter in that removed after the separation process of the device mineral materials significantly reduced. Advantage Mixing takes place in a simple manner of washing liquid and solid in the deep area of the Washing and separating container by reversing the rotation direction of the conveyor spiral.

Zum Erzielen bestimmter Separiereigenschaften der Vorrichtung und günstiger Strömungseigenschaften im Wasch- und Separierbehälter hat es sich als vorteilhaft heraus gestellt, daß die auf dem Umfang der Ablaufeinrichtung vorgesehenen Öffnungen auf verschiedenen horizontalen Ebenen angeordnet sind und sich der Vertikalabstand dieser Ebenen zueinander zum oberen Ende der Ablaufeinrichtung hin reduziert.To achieve certain separation properties of the Device and favorable flow properties in the washing and Separation container has proven to be advantageous posed that on the scope of the drain facility provided openings on different horizontal Layers are arranged and the vertical distance between them Levels to each other towards the top of the drain facility reduced.

Die Öffnungen in der Ablaufeinrichtung, bei denen es sich sowohl um einfache Bohrungen als auch um andere geeignete Durchtrittsöffnungsformen handeln kann, sind in einer bevorzugten vorteilhaften Ausgestaltungsvariante als keil förmige Schlitze oder dergleichen ausgebildet, wobei der sich verjüngende Teil des Keils in vertikaler Richtung nach unten orientiert ist.The openings in the drain device that are both simple holes and other suitable ones Forms of passage openings can act in one preferred advantageous embodiment variant as a wedge shaped slots or the like, the tapered part of the wedge in the vertical direction is oriented below.

Je nach Anwendungsfall und den gewünschten zu erzielenden Eigenschaften können die genannten Öffnungen jeweils gleiche oder unterschiedliche Durchtrittsflächen besitzen.Depending on the application and the desired to be achieved The openings mentioned can each have properties have the same or different passages.

Es hat sich als besonderer Vorteil erwiesen, die sich zum oberen Ende der Ablaufeinrichtung hin pro Flächeneinheit des Umfangs der Ablaufeinrichtung erhöhende Gesamt durchtrittsfläche der am Umfang der Ablaufeinrichtung vorgesehenen Öffnungen bzw. die jeweiligen horizontalen und sich zum oberen Ende der Ablaufeinrichtung hin reduzierenden Abstände der verschiedenen horizontalen Ebenen zueinander, auf denen die auf dem Umfang der Ablauf einrichtung vorgesehen Öffnungen angeordnet sind, so zu bemessen, daß die Austragungsmenge der Flüssigkeit mit den ausgewaschenen organischen Bestandteilen durch die Öffnungen unabhängig vom Füllstand des Waschbehälters über den gesamten Ablaufbereich der Ablaufeinrichtung auf jedem Niveau im wesentlichen gleichbleibend ist. Auf diese Weise werden in dem Wasch- und Separierbehälter besonders günstige Strömungsverhältnisse erzielt, ohne im Ablauf bereich nachteilige starke Turbulenzen zu erreichen. Auch entstehen keine Kurzschlußströmungen oder nennenswerte Vertikalströmungen mit dem Effekt eines unerwünschten Schwerstoffabflusses. Insbesondere ist es somit möglich, schwerlösliche organische Stoffe, deren Wichte in der Nähe der Wichte der mineralischen Materialien liegt, effektiv von dem Flüssigkeits-Feststoffgemisch zu trennen.It has proven to be a particular advantage that the upper end of the drain device per unit area total increasing the scope of the drain device passage area of the circumference of the drain device provided openings or the respective horizontal and towards the top of the drain reducing distances of the different horizontal Levels to each other on which the scope of the process device provided openings are arranged so dimensioned that the discharge amount of the liquid with the washed out organic components by the Openings regardless of the level of the washing container the entire drain area of the drain facility on each Level is essentially constant. In this way become special in the washing and separating container achieved favorable flow conditions without running to achieve adverse strong turbulence. Also there are no short-circuit currents or noteworthy Vertical flows with the effect of an undesirable Heavy material outflow. In particular, it is therefore possible poorly soluble organic substances, their weights nearby the weight of the mineral materials is effective to separate from the liquid-solid mixture.

Als besonders effizient für die Trennung der organischen Stoffe von mineralischen Materialien hat es sich gezeigt, daß die Förderwendel an ihrem an den Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters angrenzenden Abschnitt mit Paddel stegen versehen ist, die sich zwischen den Gängen der Förderwendel im wesentlichen parallel zur Rotationsachse der Förderwendel erstrecken. Auf diese Weise werden die sich im Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters ansammelnden mineralischen Feststoffe gewalkt und durchmischt und aufgrund der dabei entstehenden Reibung die organischen Stoffe herausgewaschen.As particularly efficient for the separation of the organic Substances from mineral materials it has been shown that the conveyor spiral at its at the deep area of the washing and Separating section adjacent to the paddle is provided between the corridors of the Conveying spiral essentially parallel to the axis of rotation extend the conveyor spiral. In this way, the in the deep area of the washing and separating container accumulated mineral solids tumbled and mixed and due to the resulting friction washed out organic substances.

Wird die Förderwendel als eine Hohlwendel ausgebildet, sind an dem an den Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters angrenzenden Ende der Förderwendel keine Lagereinrichtungen erforderlich. Wird die ferner die Einleitöffnung für die Waschflüssigkeit so ausgestaltet, daß sie in den hohlen Bereich der Hohlwendel mündet, wird sowohl der Trennvorgang der organischen Stoffe von den mineralischen Feststoffen als auch der Reinigungsvorgang dieser Feststoffe vorteilhaft unterstützt. Die auf diese Weise in den Tief bereich des Wasch- und Separierbehälters eingebrachte Waschflüssigkeit verursacht nur geringe Turbulenzen im Ablaufbereich des Wasch- und Separierbehälters und fördert darüber hinaus den Wasch- und Separiervorgang im Behälter selbst.If the conveyor helix is designed as a hollow helix, are on the deep area of the washing and separating container no storage facilities at the adjacent end of the conveyor spiral required. Will also be the inlet opening for the Wash liquid designed so that it in the hollow Area of the hollow helix opens, both the separation process of organic matter from mineral solids as well as the cleaning process of these solids advantageously supported. That way in the deep area of the washing and separating container Washing liquid causes only little turbulence in the Drainage area of the washing and separating container and promotes in addition, the washing and separating process in the container even.

Für die Dosierung und die Regelung der Zuflußmenge ist die Einleitöffnung für die Waschflüssigkeit mit einem steuerbaren Absperrorgang ausgestattet.For the dosing and the regulation of the inflow amount is the Inlet opening for the washing liquid with a controllable shut-off gear.

Zur Beeinflussung der durch die Ablaufeinrichtung aus getragenen Flüssigkeit mit den darin enthaltenen aus gewaschenen organischen leichtlöslichen Stoffen, Schwebe stoffen und schwerlöslichen Stoffen und zum Erzielen eines bestimmten Strömungsverhaltens innerhalb des Wasch- und Separierbehälters ist auch die Ablaufeinrichtung mit einem steuerbaren Absperrorgan ausgestattet.To influence the outflow device carried liquid with the contained therein washed organic easily soluble substances, suspended substances and poorly soluble substances and to achieve one certain flow behavior within the washing and Separator is also the drain device with a controllable shut-off device.

In diesem Zusammenhang hat es sich als vorteilhaft erwiesen, mindestens eine Kontrolleinrichtung zum Steuern und/oder Regeln der Absperrorgane der Ablaufeinrichtung und der Einleitöffnung und zum Umschalten der Drehrichtung des Motors vorzusehen.In this context, it has proven to be advantageous at least one control device for controlling and / or Rules of the shut-off devices of the drain device and the Inlet opening and for switching the direction of rotation of the Motors to be provided.

Zur Unterdrückung von eventuell zu heftigen Vertikal strömungen innerhalb des Wasch- und Separierbehälters, was zu einer unerwünschten Aufwirbelung der mineralischen Feststoffe und damit einer Herabsetzung des Trenneffektes führen würde, hat es sich als von Nutzen erwiesen, daß der Wasch- und Separierbehälter eine Einrichtung zum Erzeugen einer im wesentlichen horizontalen zirkulären Strömung um die Ablaufeinrichtung besitzt.To suppress verticals that may be too violent flows inside the washing and separating container what to an undesirable whirling up of the mineral Solids and thus a reduction in the separation effect , it has proven useful that the Washing and separating container a device for generating a substantially horizontal circular flow has the drain facility.

Zum chargenweisen Einbringen des Feststoff- oder Flüssigkeits-Feststoffgemisches in den Wasch- und Separier behälter ist im Bereich der Förderstrecke eine Einspeisung angeordnet. Auf diese Weise wird das Feststoff- oder Flüssigkeits-Feststoffgemisch über die Schneckenförder einrichtung der Förderstrecke in den Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters eingeleitet, wobei nur sehr geringe Turbulenzen in dem Ablaufbereich des Wasch- und Separier behälters auftreten. Dies ist insbesondere für den Trenn- und Separiervorgang von Vorteil. Ferner wird das eingespeiste Feststoff-Flüssigkeitsgemisch auf dem Weg von der Einspeisung zum Wasch- und Separierbehälter in Folge von inneren Reibungseffekten einer gewissen Vorwaschung unterworfen. Die genannte Einspeisungsart ist insbesondere mit einer als Hohlwendel ausgebildeten Förderwendel vorteilhaft realisierbar.For batchwise introduction of the solid or Liquid-solid mixture in the washing and separating A container is in the area of the conveyor line arranged. In this way the solid or Liquid-solid mixture via the screw conveyor Establishment of the conveyor line in the deep area of the washing and Separator initiated, but only very small Turbulence in the washing and separating area container occur. This is especially for the separating and Separation process an advantage. Furthermore, that fed solid-liquid mixture on the way from the feed to the washing and separating tank in succession of internal friction effects of a certain prewash subject. The type of feed mentioned is in particular with a feed spiral designed as a hollow spiral can be advantageously implemented.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit weiteren Einzel heiten und vorteilhaften Weiterbildungen ist nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. An embodiment of the invention with further individual The following are advantageous and advantageous developments described with reference to the drawings.

Es zeigenShow it

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der erfindungs gemäßen Vorrichtung, Fig. 1 is a schematic side view of the device according to the Invention,

Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf den Wasch- und Separierbehälter der Vorrichtung, Fig. 2 is a schematic plan view of the washing and separating tank of the apparatus,

Fig. 3 eine schematische Perspektivansicht der Förder wendel an einem an den Tiefenbereich des Wasch- und Separierbehälters angrenzenden Abschnitt, Fig. 3 is a schematic perspective view of the conveyor spiral at a region adjacent to the depth range of the washing and separating tank portion

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht der Förderwendel gemäß Fig. 3 und Fig. 4 is a schematic side view of the conveyor spiral according to Fig. 3 and

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht der Ablauf einrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Fig. 5 is a schematic side view of the drain device of the device according to the invention.

Wie in der Fig. 1 zu sehen, umfaßt die erfindungsgemäße Vorrichtung einen trichterförmigen Wasch- und Separier behälter 2 und eine sich im Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 anschließende motorbetriebene, schräg aufwärts gerichtete, zu einer Abwurfstelle 4 führende und als Schneckenfördereinrichtung 6 ausgebildete Förderstrecke mit einer Hohlwendel 8 und einer Abwurfstelle 4. Die Vorrichtung wird von einem nicht näher bezeichneten Gestell oder dergleichen getragen. Unter der Abwurfstelle 4 ist ein Sammelbehälter 30 aufgestellt. Die Schneckenförder einrichtung 6 verfügt über einen Motor 18, der an der oberen Stirnseite der Schneckenfördereinrichtung 6 angeordnet ist.As seen in FIG. 1, the inventive apparatus comprises a funnel-shaped washing and Separation container 2 and a subsequent in the depth range of the washing and separating tank 2 motorized, obliquely upward, leading to a discharge point 4 and formed as a screw conveyor device 6 conveying path with a hollow helix 8 and a discharge point 4 . The device is carried by a frame or the like, not specified. A collection container 30 is set up under the discharge point 4 . The screw conveyor device 6 has a motor 18 which is arranged on the upper end face of the screw conveyor device 6 .

Der Wasch- und Separierbehälter 2 besitzt einen im oberen Bereich angeordneten Notüberlauf 20. Der Wasch- und Separierbehälter 2 kann mit einer offenen Oberseite oder optional mit einem verschließbaren Deckel versehen sein, so daß die Vorrichtung hygienisch abkapselbar ist. The washing and separating container 2 has an emergency overflow 20 arranged in the upper region. The washing and separating container 2 can be provided with an open top or optionally with a closable lid, so that the device can be hygienically encapsulated.

Der Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 steht in Verbindung mit dem unteren Abschnitt der Schneckenförder einrichtung 6. Ebenfalls im Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 ist eine Einleitöffnung 10 für eine Waschflüssigkeit 32 vorgesehen. Die Einleitöffnung 10 mündet direkt in den hohlen Bereich der Hohlwendel 8. Darüber hinaus ist die Einleitöffnung 10 mit einem Absperr organ 26 ausgestattet.The deep region of the washing and separating container 2 is connected to the lower section of the screw conveyor device 6 . An inlet opening 10 for a washing liquid 32 is also provided in the deep region of the washing and separating container 2 . The inlet opening 10 opens directly into the hollow area of the hollow helix 8 . In addition, the inlet opening 10 is equipped with a shut-off organ 26 .

Innerhalb des Wasch- und Separierbehälters 2 ist eine Ablaufeinrichtung 12 zum Austragen von Flüssigkeit und ausgewaschener leichtlöslicher Stoffe, Schwebestoffe und schwerlöslicher Stoffe aus dem Flüssigkeits-Feststoff gemisch 16 vertikal von dem Tiefenbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 beabstandet angeordnet. Die Ablauf einrichtung 12 erstreckt sich im wesentlichen vertikal. Wie der Fig. 1 zu entnehmen, geht die Ablaufeinrichtung 12 an ihrem unteren Ende in einen horizontalen Abschnitt über, der aus dem Wasch- und Separierbehälter 2 herausgeführt ist. Die Ablaufeinrichtung 12 besitzt ein steuerbares Absperrorgan 28. Dabei kann es sich z. B. um einen Elektro schieber handeln. Der in dem Wasch- und Separierbehälter 2 befindliche vertikale Abschnitt der Ablaufeinrichtung 12 ist mit einer Vielzahl von in bestimmter Art und Weise angeordneten Öffnungen 14 versehen, die nachfolgend noch detaillierter beschrieben werden. Im vorliegenden Fall ist die Ablaufeinrichtung 12 als Rundrohr ausgebildet, es können jedoch auch andere geeignete Bauteile mit einer davon abweichenden Geometrie Anwendung finden.Within the washing and separating container 2 , a drain device 12 for discharging liquid and washed-out easily soluble substances, suspended substances and hardly soluble substances from the liquid-solid mixture 16 is arranged vertically spaced from the depth region of the washing and separating container 2 . The drain device 12 extends substantially vertically. As can be seen from FIG. 1, the drain device 12 merges at its lower end into a horizontal section which is led out of the washing and separating container 2 . The drain device 12 has a controllable shut-off device 28 . It can be z. B. act as an electric slide. The vertical section of the drain device 12 located in the washing and separating container 2 is provided with a multiplicity of openings 14 arranged in a certain manner, which are described in more detail below. In the present case, the drain device 12 is designed as a round tube, but other suitable components with a different geometry can also be used.

Wie in Fig. 2 in Draufsicht gezeigt, ist in dem Wasch- und Separierbehälter 2 optional eine Einrichtung zum Erzeugen einer im wesentlichen horizontalen zirkulären Strömung um die Ablaufeinrichtung 12 vorgesehen. As shown in plan view in FIG. 2, a device for generating a substantially horizontal circular flow around the drain device 12 is optionally provided in the washing and separating container 2 .

Fig. 3 zeigt in schematischer Perspektivansicht die Hohl wendel 8 an einem an den Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 angrenzenden Abschnitt. Wie in der Zeichnung gut zu erkennen, ist die Hohlwendel 8 in diesem Abschnitt an ihrem Umfangsbereich mit einer Vielzahl von Paddelstegen 22 versehen, die sich zwischen den Gängen der Hohlwendel 8 und im wesentlichen parallel zur Rotations achse der Hohlwendel 8 erstrecken. Ebenso können jedoch weiter zur Rotationsachse der Hohlwendel 8 hin orientierte und beispielweise schräg ausgerichtete Paddelstege eingesetzt werden. Je nach Anwendungsfall kann eine regel mäßige oder unregelmäßige Anordnung der Paddelstege 22 vorliegen. Die Paddelstege 22 können darüber hinaus in den verschiedensten Formen ausgebildet sein. Neben der einfachsten Form, die aus einem sich radial vom Umfang der Hohlwendel 8 zu deren Rotationsachse hin erstreckenden plattenförmigen Bauteil besteht, sind auch schaufel-, klauen- oder sichelförmige Paddelstege und dergleichen denkbar. Fig. 3 shows a schematic perspective view of the hollow helix 8 at a portion adjacent to the deep area of the washing and separating container 2 . As can be clearly seen in the drawing, the hollow helix 8 is provided in this section on its peripheral region with a plurality of paddle webs 22 which extend between the gears of the hollow helix 8 and substantially parallel to the axis of rotation of the hollow helix 8 . Likewise, however, paddle webs oriented further and, for example, at an angle, can be used further to the axis of rotation of the hollow helix 8 . Depending on the application, there may be a regular or irregular arrangement of the paddle bars 22 . The paddle webs 22 can also be designed in a wide variety of shapes. In addition to the simplest form, which consists of a plate-shaped component which extends radially from the circumference of the hollow helix 8 to its axis of rotation, paddle webs and the like are also conceivable.

Zur besseren Verdeutlichung ist die erfindungsgemäße Hohl wendel 8 in der Fig. 4 nochmals in Seitenansicht dar gestellt. Die Pfeile in Fig. 3 und 4 deuten an, daß die Hohlwendel 8 sowohl im Vorwärts- als auch im Rückwärtslauf betrieben werden kann. Zu diesem Zweck ist der Motor 18 der Vorrichtung mittels einer geeigneten Einrichtung in seiner Drehrichtung umkehrbar.For a better illustration, the hollow helix 8 according to the invention is again shown in a side view in FIG. 4. The arrows in Fig. 3 and 4 indicate that the hollow helix 8 can be operated in both forward and reverse runs. For this purpose, the motor 18 of the device can be reversed in its direction of rotation by means of a suitable device.

Fig. 5 stellt eine schematische Seitenansicht der Ablauf einrichtung 12 der erfindungsgemäßen Vorrichtung dar. Am Umfang des sich vertikal innerhalb des Wasch- und Separier behälters 2 erstreckenden Abschnittes der Ablaufeinrichtung 12 ist eine Vielzahl von Öffnungen 14 vorgesehen. Wie der Darstellung zu entnehmen, ist die Anordnung und die Anzahl bzw. die Durchtrittsfläche der Öffnungen 14 so gewählt, daß sich die Gesamtdurchtrittsfläche der Öffnungen pro Flächen einheit des Umfangs der Ablaufeinrichtung 12 zum oberen Ende der Ablaufeinrichtung 12 hin erhöht. Fig. 5 shows a schematic side view of the drain device 12 of the device according to the invention. A plurality of openings 14 is provided on the circumference of the section of the drain device 12 extending vertically within the washing and separating container 2 . As shown in the illustration, the arrangement and number or the passage area of the openings 14 is chosen such that the total passage area of the openings per surfaces unit of the circumference of the discharge device 12 to the upper end of the discharge device 12 towards increased.

Zu diesem Zweck können die Öffnungen 14 zusätzlich oder alternativ auf dem Umfang der Ablaufeinrichtung 12 auch auf verschiedenen horizontalen Ebenen angeordnet sein, deren vertikaler Abstand zueinander sich zum oberen Ende der Ablaufeinrichtung 14 hin reduziert. Diese Ausführungsform ist ebenfalls in der Fig. 5 angedeutet.For this purpose, the openings 14 can additionally or alternatively be arranged on the circumference of the drain device 12 on different horizontal planes, the vertical distance of which from each other is reduced towards the upper end of the drain device 14 . This embodiment is also indicated in FIG. 5.

Die Öffnungen 14 können ferner jeweils gleiche oder unter schiedliche Durchtrittsflächen besitzen und die verschiedensten Formen annehmen. So sieht eine Aus gestaltungsvariante z. B. vor, die Öffnungen als keilförmige Schlitze oder dergleichen auszubilden, wobei der sich verjüngende Teil des Keils in vertikaler Richtung nach unten orientiert ist. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den Öffnungen 14 um einfache Bohrungen.The openings 14 can also each have the same or different passage areas and take on a wide variety of shapes. From a design variant z. B. before, form the openings as wedge-shaped slots or the like, wherein the tapered part of the wedge is oriented downwards in the vertical direction. In the present case, the openings 14 are simple bores.

Die sich zum oberen Ende der Ablaufeinrichtung 12 hin pro Flächeneinheit des Umfangs der Ablaufeinrichtung 12 erhöhende Gesamtdurchtrittsfläche am Umfang der Ablaufein richtung 12 vorgesehenen Öffnungen 14 bzw. die jeweiligen horizontalen, sich zum oberen Ende der Ablaufeinrichtung hin reduzierenden Abstände der verschiedenen horizontalen Ebenen zueinander, auf denen die auf dem Umfang der Ablauf einrichtung 12 vorgesehenen Öffnungen 14 angeordnet sind, sind so bemessen, daß die Austragungsmenge der Flüssigkeit mit den ausgewaschenen leicht- und schwerlöslichen organischen Stoffen und Schwebestoffen durch die Öffnungen 14 unabhängig vom Füllstand des Wasch- und Separier behälters 2 über den gesamten Ablaufbereich 36 der Ablauf einrichtung 12 auf jedem Niveau im wesentlichen gleich bleibend ist. The increasing to the upper end of the drain device 12 per unit area of the circumference of the drain device 12 total passage area provided on the circumference of the drain device 12 openings 14 or the respective horizontal, towards the upper end of the drain device reducing distances of the various horizontal planes to each other, on which the provided on the circumference of the drain device 12 openings 14 are dimensioned so that the discharge amount of the liquid with the washed-out easily and sparingly soluble organic substances and suspended matter through the openings 14 regardless of the level of the washing and separating container 2 over the Entire drain area 36 of the drain device 12 is essentially constant at every level.

Das obere Ende der Ablaufeinrichtung 12 ist offen oder verschlossen ausgebildet. Im Falle eines offenen oberen Endes der Ablaufeinrichtung 12 kann i. d. R. der Notüberlauf 20 entfallen. Der Füllpegel des Wasch- und Separier behälters 2 reicht dann bei geöffnetem Absperrorgan 28 maximal bis zur Oberseite der Ablaufeinrichtung 12. Bei geschlossener Oberseite der Ablaufeinrichtung 12 ist die vertikale Erstreckung der Ablaufeinrichtung 12 innerhalb des Wasch- und Separierbehälters 2 vorzugsweise so zu wählen, daß die Oberseite der Ablaufeinrichtung 12 bis kurz unter den angestrebten Füllpegel des Wasch- und Separier behälters 2 reicht.The upper end of the drain device 12 is open or closed. In the case of an open upper end of the drain device 12 , the emergency overflow 20 can generally be omitted. The filling level of the washing and separating container 2 then reaches a maximum of up to the top of the drain device 12 when the shut-off element 28 is open. When the top of the drain device 12 is closed, the vertical extent of the drain device 12 within the washing and separating container 2 should preferably be chosen so that the top of the draining device 12 extends to just below the desired filling level of the washing and separating container 2 .

Wie des weiteren in der Fig. 1 erkennbar, ist eine Ein speisung 24 zum chargenweisen Einbringen des Feststoff- oder Flüssigkeits-Feststoffgemisches 16 in den Wasch- und Separierbehälter 2 im mittleren Bereich der Förderstrecke der Schneckenfördereinrichtung 6 angeordnet. Die Ein speisung des Gemisches 16 kann zwangsweise oder mit Hilfe der Schwerkraft erfolgen.As can also be seen in FIG. 1, a feed 24 for batchwise introduction of the solid or liquid-solid mixture 16 into the washing and separating container 2 is arranged in the central region of the conveying path of the screw conveyor device 6 . A feed of the mixture 16 can be forced or with the help of gravity.

In dem Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 sind optional Leitbleche oder ähnliche Leiteinrichtungen zum Erzielen eines beruhigten Einströmens des Gemisches 16 in den Wasch- und Separierbehälter 2 vorgesehen. Diese Ein richtungen sind in den Zeichnungen nicht dargestellt.In the deep area of the washing and separating container 2 , optional baffles or similar guiding devices are provided to achieve a smooth flow of the mixture 16 into the washing and separating container 2 . These devices are not shown in the drawings.

Es wird nun die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben werden. Für die nachfolgende Beschreibung wird angenommen, daß es sich bei dem Flüssigkeits-Feststoffgemisch 16 um ein mit leicht- und schwerlöslichen organischen Stoffen oder organischen Schwebestoffen verunreinigtes Flüssigkeits-Sandgemisch handelt. The operation of the device according to the invention will now be described. For the following description it is assumed that the liquid-solid mixture 16 is a liquid-sand mixture contaminated with easily and poorly soluble organic substances or organic suspended substances.

Die Vorrichtung arbeitet in einem diskontinuierlichen Betrieb. Durch die Einspeisung 24 wird eine Charge des Flüssigkeits-Feststoffgemisches 16 in die Schneckenförder einrichtung 6 eingeleitet. Der Motor 18 der Vorrichtung ist dabei so geschaltet, daß die Hohlwendel 8 der Schnecken fördereinrichtung 6 im Rückwärtslauf arbeitet und das Flüssigkeits-Sandgemisch 16 durch die Wendel und den Hohl bereich der Hohlwendel 8 zum Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 leitet. Infolge dieser Art der Ein speisung wird bereits während des Einspeisevorgangs eine Durchmischung, Walkung und Auswaschung des Feststoff-Sand gemisches 16 erzielt. Gleichzeitig mit der Einspeisung des Flüssigkeits-Sandgemisches 16 wird durch das geöffnete Absperrorgan 26 und die Einleitöffnung 10 die Wasch flüssigkeit 32 in den unteren Bereich der Hohlwendel 8 und damit den Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 geführt. Bei der Waschflüssigkeit 32 kann es sich z. B. um reines Wasser handeln.The device operates in a discontinuous mode. Through the feed 24 , a batch of the liquid-solid mixture 16 is introduced into the screw conveyor device 6 . The motor 18 of the device is switched so that the hollow helix 8 of the screw conveyor 6 works in reverse and the liquid-sand mixture 16 passes through the helix and the hollow area of the hollow helix 8 to the deep area of the washing and separating container 2 . As a result of this type of feeding, a thorough mixing, flexing and washing out of the solid-sand mixture 16 is achieved during the feeding process. Simultaneously with the feeding of the liquid-sand mixture 16 , the washing liquid 32 is passed through the opened shut-off element 26 and the inlet opening 10 into the lower region of the hollow spiral 8 and thus into the deep region of the washing and separating container 2 . In the washing liquid 32 , it can, for. B. act as pure water.

Das Absperrorgan 28 der Ablaufeinrichtung 12 ist in diesem Zustand gesperrt, so daß der Flüssigkeitspegel innerhalb des Wasch- und Separierbehälters 2 steigt. Sobald der maximal zulässige Flüssigkeitspegel innerhalb des Wasch- und Separierbehälters 2 erreicht ist, wird die Zufuhr des Flüssigkeits-Sandgemisches 16 durch die Einspeisung 24, aber in der Regel noch nicht die Zufuhr der Wasch flüssigkeit 32 durch die Einleitöffnung 10 gestoppt und es wird die Hohlwendel 8 weiter im Rückwärtslauf gedreht. Die Steuerung dieses Vorgangs erfolgt über eine nicht weiter dargestellte Kontrolleinrichtung. Wird ab Ablauf der angestrebte Reinheitsgrad festgestellt, ist der Wasch betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung abgeschlossen und es kann die Zuspeisung von Waschflüssigkeit 32 beendet werden. Bei konstantem Füllstand des Wasch- und Separier behälters 2 wird nun der sich im Wasch- und Separier behälter 2 ablagernde Sand des Flüssigkeits-Sandgemisches 16 von den Paddelstegen 25 der Hohlwendel 8 durchwalkt und eventuell noch an dem Sand anhaftende lösliche Partikel wie Schlamm, Schlick oder anderes organisches Material wird von dem Sand getrennt.The shut-off element 28 of the drain device 12 is locked in this state, so that the liquid level inside the washing and separating container 2 rises. As soon as the maximum permissible liquid level within the washing and separating container 2 is reached, the supply of the liquid-sand mixture 16 through the feed 24 , but usually not yet the supply of the washing liquid 32 through the inlet opening 10 , and it becomes the hollow helix 8 further rotated in reverse. This process is controlled by a control device (not shown). If the desired degree of purity is determined at the end, the washing operation of the device according to the invention is completed and the feeding of washing liquid 32 can be ended. At a constant fill level of the washing and separating container 2 , the sand of the liquid-sand mixture 16 deposited in the washing and separating container 2 is rolled through by the paddle bars 25 of the hollow helix 8 and any soluble particles such as mud, silt or still adhering to the sand other organic material is separated from the sand.

Nach jedem abgeschlossenen Einspeisevorgang und Wasch betrieb wird ca. 70% des Flüssigkeitsvolumens in dem Wasch- und Separierbehälter 2 über die Ablaufeinrichtung 12 abgeleitet. Dabei werden auch die leicht- und schwer löslichen und mit der Flüssigkeit in Lösung gebrachten organischen Stoffe sowie die von den mineralischen Fest stoffen, im vorliegenden Fall dem Sand, abgesonderten Schwebestoffe, zusammen mit der Flüssigkeit abgeleitet. Schwerlösliche organische Stoffe mit einer Wichte im Bereich der Wichte des Sandes verlassen den Wasch- und Separierbehälter 2 durch die weiter zum Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 hin orientierten Öffnungen 14 der Ablaufeinrichtung 12, wohingegen Schwebestoffe mit einer geringeren Wichte durch die weiter nach oben orientierten Öffnungen 14 der Ablaufeinrichtung 12 ausgetragen werden. Aufgrund der erfindungsgemäßen An ordnung bzw. Ausgestaltung der Öffnungen 14 an der Ablauf einrichtung 12 wird insbesondere ein unerwünschtes Auf wirbeln und damit ein Austragen des Sandes durch die Öffnungen 14 der Ablaufeinrichtung 12 hindurch vermieden. Auf diese Weise erfolgt eine sehr effektive Trennung des organischen Materials von dem mineralischen, d. h. hier dem Sand. Während der Flüssigkeitspegel wie oben beschrieben im Wasch- und Separierbehälter 2 sinkt, rotiert die Hohlwendel 8 der Fördereinrichtung 6 weiter im Rückwärtslauf. Für Anwendungen mit einer geringeren Anforderung an die Wasch- und Trennqualität ist es jedoch ebenso denkbar, die Hohl wendel 8 während des Ableitens der Flüssigkeit aus dem Wasch- und Separierbehälter 2 stillzusetzen.After each completed feeding process and washing operation, approximately 70% of the liquid volume in the washing and separating container 2 is drained off via the drain device 12 . The easily and sparingly soluble organic substances that are brought into solution with the liquid, as well as the suspended solids separated from the mineral solids, in the present case the sand, are derived together with the liquid. Poorly soluble organic substances with a weight in the range of the weight of the sand leave the washing and separating container 2 through the openings 14 of the drain device 12 which are oriented further towards the deep region of the washing and separating container 2 , whereas suspended substances with a lower weight due to the further upwards Openings 14 of the drain device 12 are discharged. Due to the invention or to configuration of the openings 14 on ranking means of the outlet 12 in particular is an undesirable to swirl and hence a discharge of the sand through the openings 14 of the flow means 12 through avoided. In this way there is a very effective separation of the organic material from the mineral, ie here the sand. While the liquid level in the washing and separating container 2 drops as described above, the hollow spiral 8 of the conveying device 6 continues to rotate in reverse. For applications with a lower requirement for the washing and separation quality, however, it is also conceivable to stop the hollow helix 8 during the discharge of the liquid from the washing and separating container 2 .

Wenn der Mindestfüllstand im Wasch- und Separierbehälter 2 erreicht ist,- erfolgt durch Umschalten des Motors 18 eine Umkehr der Drehrichtung der Hohlwendel 8 in den Vorwärts lauf und damit der Beginn des Austragsbetriebes. Der im Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 abgelagerte Sand wird von der Hohlwendel 8 schräg nach oben ausgetragen und durch die Abwurfstelle 4 in den Sammelbehälter 30 abgeworfen. Auf dem Weg zur Abwurfstelle 4 entwässert sich der Sand. Während dieses Austragsbetriebes wird erneut Waschflüssigkeit 32 (Frischwasser) durch das nun wiederum geöffnete Absperrorgan 26 und die Einspeisung 24 in den Tiefbereich des Wasch- und Separierbehälters 2 eingeleitet. Auf diese Weise erfolgt eine zusätzliche Nachreinigung.When the minimum fill level in the washing and separating container 2 has been reached, reversing the direction of rotation of the hollow helix 8 in the forward direction takes place by switching the motor 18 and thus the start of the discharge operation. The sand deposited in the deep region of the washing and separating container 2 is discharged obliquely upwards by the hollow helix 8 and is thrown into the collecting container 30 through the discharge point 4 . The sand drains off on the way to drop point 4 . During this discharge operation, washing liquid 32 (fresh water) is again introduced through the shut-off element 26, which is now open again, and the feed 24 into the deep area of the washing and separating container 2 . In this way, additional post-cleaning takes place.

Die Steuerung der beschriebenen Absperrorgane 26 und 28 der Einleitöffnung 10 und der Ablaufeinrichtung 12 sowie die Steuerung bzw. Regelung der Einspeisung des Flüssigkeits- Sandgemisches 16 durch die Einspeisung 24 und die Umschaltung des Motors 18 der Vorrichtung kann über eine gemeinsame oder über getrennte Kontrolleinrichtungen erfolgen.The control of the shut-off devices 26 and 28 of the inlet opening 10 and the drain device 12 as well as the control or regulation of the feed of the liquid-sand mixture 16 by the feed 24 and the switching of the motor 18 of the device can be carried out via a common or separate control device.

Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung und damit auch das Wasch- und Separierverfahren kann im Rahmen des Schutzumfanges der vorliegenden Erfindung je nach Anwendungsfall von der vorhergehend beschriebenen Arbeits weise differieren.The operation of the device according to the invention and thus the washing and separating process can also be carried out within the framework the scope of the present invention depending on Use case of the previously described work differ wisely.

BezugszeichenlisteReference list

2 Wasch- und Separierbehälter
4 Abwurfstelle
6 Schneckenfördereinrichtung
8 Hohlwendel
10 Einleitöffnung
12 Ablaufeinrichtung
14 Öffnungen
16 Flüssigkeits-Sand-Gemisch
18 Motor
20 Notüberlauf
22 Paddelstege
24 Einspeisung
26 Absperrorgan
28 Absperrorgan
30 Sammelbehälter
32 Waschflüssigkeit
34 Einrichtung zum Erzeugen einer horizontalen zirkulären Strömung 2 washing and separating containers
4 discharge point
6 screw conveyor
8 hollow helix
10 inlet opening
12 drain device
14 openings
16 Liquid-sand mixture
18 engine
20 emergency overflow
22 paddle boards
24 infeed
26 shut-off device
28 shut-off device
30 collecting containers
32 washing liquid
34 Device for generating a horizontal circular flow

Claims

1. Device for separating easily soluble substances, suspended substances and hardly soluble substances from a solid or liquid-solid mixture ( 16 ), in particular for separating organic substances from mineral solids, in particular sand

- a washing and separating container ( 2 )
- In the deep area of the washing and separating container ( 2 ) connecting motor-driven, diagonally upward, leading to a discharge point ( 4 ) and designed as a screw conveyor ( 6 ) conveyor line with conveyor spiral ( 8 ) for discharging the separated mineral solids, and
- a drain device ( 12 ) for discharging the liquid,

characterized in that

- In the deep area of the washing and separating container ( 2 ), an inlet opening ( 10 ) for leading a washing liquid ( 32 ) is arranged,
- The drain device ( 12 ) is also vertically spaced from the deep area of the washing and separating container ( 2 ) for the discharge of the washed-out easily soluble substances, suspended substances and hardly soluble substances and extends essentially vertically within the washing and separating container ( 2 ).

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the openings ( 14 ) provided on the circumference of the drain device ( 12 ) are arranged on different horizontal levels and the vertical distance of these levels from one another is reduced toward the upper end of the drain device ( 12 ).

3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the openings ( 14 ) are wedge-shaped slots or the like, wherein the tapering part of the wedge is oriented downwards in the vertical direction.

4. The device according to one or more of claims 1 to 3, characterized in that the openings ( 14 ) each have the same or different passage areas,

- The drain device ( 12 ) is provided on its circumference with a plurality of openings ( 14 ) and the total passage area of the openings ( 14 ) per unit area of the circumference of the drain device ( 12 ) to the upper end of the drain device ( 12 ) increases and
- The motor ( 18 ) for generating a washing turbulence by means of the conveyor spiral ( 8 ) in its direction of rotation is reversible.

5. The device according to one or more of the preceding claims, characterized in that

- The increasing to the upper end of the drain device ( 12 ) per unit area of the circumference of the drain device ( 12 ) from the total passage area of the circumference of the drain device ( 12 ) provided openings ( 14 ),
- or the respective horizontal distances between the different horizontal planes, which are reduced towards the upper end of the drain device ( 12 ), on which the openings ( 14 ) provided on the circumference of the drain device ( 12 ) are arranged,

is or are such that the amount of discharge of the liquid with the washed-out organic constituents through the openings ( 14 ) regardless of the fill level of the washing and separating container ( 2 ) over the entire drain area of the drain device ( 12 ) at any level substantially constant is.

6. The device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the conveyor helix ( 8 ) on its at the deep region of the washing and separating container ( 2 ) adjacent portion with paddle bars ( 22 ) is provided, which is between the courses of the conveyor helix ( 8 ) and extends substantially parallel to the axis of rotation of the conveyor helix ( 8 ).

7. Device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the conveying helix (8) is a hollow helix (8).

8. The device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the inlet opening ( 10 ) for the washing liquid ( 32 ) opens into the hollow region of the hollow helix ( 8 ).

9. The device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the inlet opening ( 10 ) for the washing liquid ( 32 ) is equipped with a controllable shut-off device ( 26 ).

10. The device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the drain device ( 12 ) is equipped with a controllable blocking member ( 28 ).

11. The device according to one or more of the preceding claims, characterized in that at least one control device for controlling and / or regulating the shut-off devices ( 26 , 28 ) of the drain device ( 12 ) and the inlet opening ( 10 ) and for switching the direction of rotation of the motor ( 18 ) is provided.

12. The device according to claim 1 or one of the preceding claims 2 to 11, characterized in that a feed ( 24 ) for batchwise introduction of the solid or liquid-solid mixture ( 16 ) in the washing and separating container ( 2 ) in the region of the conveyor line the screw conveyor ( 6 ) is arranged.

13. The device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the washing and separating container ( 2 ) has a device ( 34 ) for generating a substantially horizontal circular flow around the drain device ( 12 ).