DE4404869A1 - Kappe für Flüssigkeitsbehälter mit federnd gelagerter Entnahmeeinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe (1) mit Entnahmeeinrichtung (6) (beispielsweise Pinsel, Pipette oder Tropfeinrichtung) zur Entnahme kleiner Flüssigkeitsmengen aus einem Behälter.

Mit solchen Entnahmeeinrichtungen lassen sich Entnahmemengen sehr fein und genau dosieren. Die bekannten Einrichtungen haben jedoch den Nachteil, daß man zur Entnahme, insbesondere bei geringem Flüssigkeitsrestvolumen, die Kappe mit der angebrachten Entnahmeeinrichtung wieder ganz aufschrauben oder durch mühsame Verwinkelungen versuchen muß, das untere Ende der Entnahmeeinrichtung in den tiefliegenden Flüssigkeitsspiegel einzutauchen. Deswegen wird der Flascheninhalt - beispielsweise von Nagellackflaschen - oft nicht ganz aufgebraucht. Der verbleibende Restinhalt erfordert größeren Aufwand beim Recycling.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußkappe mit einer Entnahmeeinrichtung zu schaffen, die es ermöglicht, jederzeit ohne Mühe das untere Ende der Entnahmeeinrichtung bis zum Behälterboden abzutauchen und dabei relativ kostengünstig herzustellen ist.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Verschlußkappe (1) gelöst, bei der die Entnahmeeinrichtung (6) auf einem Träger (5) aufgebracht ist. Die Entnahmeeinrichtung weist einen Fortsatz (9) auf (Griff bei Tropfentnahme und Pinsel, Ballon bei Pipette, usw.), welcher durch eine Aussparung (8) am Boden (4) der Kappe hindurchragt. Der Träger mit der darauf angebrachten Entnahmeeinrichtung ist in der Verschlußkappe beweglich angebracht. Zumindest ist er entlang der Längsachse in der Kappe verschiebbar ähnlich einem Kolben; in einer verbesserten Ausführungsform ist er um diese Verschiebungsachse außerdem auch drehbar gelagert. Der Träger (5) ist durch eine Feder (7) mit dem Boden (4) der Kappe verbunden und wird von dieser nach unten gedruckt.

Während des Verschiebens des Trägers in der Kappe dient die Aussparung (8) mit dem hindurchragenden Fortsatz zum Führen der Entnahmeeinrichtung, so daß der Träger in der Kappe nicht verkanten kann. Zwischen dem Aufsetzen des Trägers auf die Oberkante des Flaschenhalses (3) und dem Festschrauben der Kappe, also während des ganzen Schraubvorganges, sitzt der Träger auf der Flasche auf und gewährleistet optimale Eintauchtiefe; ebenfalls taucht die Entnahmeeinrichtung beim Aufschrauben bis zum letzten Moment, dem Abheben der Kappe von der Flasche, bis zum Boden der Flasche (2) in maximale Tiefe ab.

Mit der erfindungsgemäßen Verschlußkappe und der darin beweglich gehaltenen Entnahmeeinrichtung ist es daher möglich, Flüssigkeitsbehälter in kleinen Mengen bis zur völligen Entleerung stets gleichbleibend einfach zu benutzen und andererseits diese Flaschen bis zur völligen Leerung zu gebrauchen, um sie dann möglichst rückstandsfrei dem Recycling zuzuführen.

Claims (4)

1. Verschlußkappe (1) mit innenliegender Entnahmevorrichtung (6), welche beispielsweise stielförmig mit Pinsel oder Tropfeinrichtung an ihrem unteren Ende oder als Pipette ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Entnahmevorrichtung (6) auf einem Träger (5) angebracht ist, welcher in der Verschlußkappe beweglich untergebracht ist.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (5) mit dem Boden (4) der Kappe (1) federnd verbunden ist, so daß beim Aufsetzen der Kappe auf den Oberteil (3) des Behälters der Träger (5) durch eine Feder (7) gegen die Oberkante des Behälters gedrückt wird und auf diesem während des Schließvorganges aufsetzt.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (5) in der Kappe (1) um die Längsachse der Entnahmeeinrichtung drehbar gelagert ist.

4. Verschlußkappe mit einer Entnahmevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (4) der Kappe (1) eine Aussparung (8) aufweist, durch die eine sich vom Träger (5) aus nach oben bzw. außen fortsetzende Verlängerung (9) der Entnahmevorrichtung (6) herausragt, welche mit dieser verbunden ist, wobei diese Verlängerung als Ballon einer Pipette oder als Griff bzw. starres Ende einer Entnahmeeinrichtung ausgebildet sein kann.