DE4403821A1 - Rückflußverhinderer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Rückflußverhinderer zum Einsetzen in Strömungsführungen, mit einem hülsenförmi­ gen, in der Wandung eine oder mehrere Einlaßöffnungen und an einer Stirnseite eine von einem Ventilsitz ein­ gefaßte Auslaßöffnung aufweisenden Gehäuse, in dem ein Ventilkörper in axialer Richtung begrenzt beweglich ge­ führt und von einer Feder in Schließrichtung gestrammt ist, wobei am Ventilkörper eine Spindel mit einer ober­ halb der Einlaßöffnung angeordneten Anschlagscheibe vorgesehen und die Feder einerseits im Gehäuse und an­ dererseits an der Anschlagscheibe abgestützt ist.

Derartige Rückflußverhinderer werden in Kanälen, insbe­ sondere in Zuflußkanälen für Kalt- und Warmwasser, im Armaturenkörper von Wasserarmaturen eingesetzt und sind durch offenkundige Vorbenutzung bekannt. Hierbei ist in dem hülsenförmigen Gehäuse ein Ventilkörper vorgesehen, in dem zur Halterung eine koaxiale Spindel eingelötet ist, wobei an dem vorstehenden Endbereich der Spindel eine Anschlagscheibe verrastet ist, die mit ihrem Außenmantel in einer erweiterten Bohrung im Gehäuse geführt ist und die Axialbewegung des Ventilkörpers begrenzt.

Die Herstellung ,dieses bekannten Ventilkörpers mit der eingelöteten Spindel und der an der Spindel befestig­ baren Anschlagscheibe ist relativ aufwendig und kosten­ intensiv.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den eingangs aufgeführten Rückflußverhinderer zu verbessern und so auszubilden, daß eine einfache und kostengünstige Her­ stellung ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Spindel mit der Anschlagscheibe einstückig aus Kunststoff hergestellt und mittels Schnappverbindung mit dem Ventilkörper verbindbar ist.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­ sprüchen 2 bis 10 angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­ nung dargestellt und wird im folgenden näher beschrie­ ben. Es zeigt

Fig. 1. einen als Baueinheit in einen Armaturenkörper eingesetzten Rückflußverhinderer im Längsschnitt, wobei der Rückflußverhinderer sich in voll geöffneter Durchflußstellung befindet;

Fig. 2 die Rückflußverhindererbaueinheit gemäß Fig. 1 in ausgebautem Zustand, wobei der Rückflußverhinderer sich in Schließstellung befindet.

Der in der Zeichnung dargestellte Rückflußverhinderer ist als Baueinheit für den Einsatz in Wasserarmaturen vorgesehen und wird in eine von außen zugängige Aufnah­ mebohrung eines Armaturenkörpers 1 mittels Gewinde 13 und Rundschnurringen 26 gedichtet eingeschraubt.

Der Rückflußverhinderer ist hierbei in einem Gehäuse 2 als Baueinheit ausgebildet, wie es insbesondere aus Fig. 2 zu entnehmen ist. Das Gehäuse 2 wird von einer etwa zylindrischen Hülse 21 und einer Kappe 20, die die Hülse 21 an der einen Stirnseite verschließt, gebildet, wobei die beiden Teile mittels Gewinde 27 fest mitein­ ander verschraubt sind. Im zylindrischen Mantel der Hülse 21 sind schlitzförmige Einlaßöffnungen 23 ange­ ordnet, wobei am Außenmantel der Hülse 21 im Bereich der Einlaßöffnungen 23 ein Sieb 6 angeordnet ist, mit dem verhindert wird, daß im Wasser mitgeführte Partikel etc. der Wassermischarmatur zugeführt werden. An dem der Kappe 20 gegenüberliegenden Endbereich der Hülse 21 ist eine konische Stirnseite als Ventilsitz 22 ausge­ bildet und umschließt die Auslaßöffnung 24.

In der Hülse 21 ist koaxial eine hohle Spindel 3 ange­ ordnet, wobei an dem der Kappe 20 zugekehrten Endbe­ reich der Spindel 3 eine Anschlagscheibe 31 angeordnet ist, die über einen konischen Teilbereich 34 an der Spindel 3 angeformt ist. Die Anschlagscheibe 31 ist hierbei in einer als Hubraum 25 ausgebildeten erweiter­ ten Bohrung der Hülse 21 radial geführt. Eine Anschlag­ schulter 28 an der Hülse 21 begrenzt die Axialbewegung der Anschlagscheibe 31, so daß ein an der Spindel 3 be­ festigter Ventilkörper 4 eine begrenzte Axialbewegung ausführen kann. An dem konischen Teilbereich 34 ist an der einen Seite ein umlaufender Wulst 341 ausgebildet, der ein Widerlager für eine konische Feder 5 bildet. Die gegenüberliegende Seite der Feder 5 stützt sich da­ bei an einer Schulter 29 der Hülse 21 ab.

An dem der Anschlagscheibe 31 gegenüberliegenden Endbe­ reich der hohlen Spindel 3 sind durch Längsschlitze in der Wandung Schnappzungen 32 ausgebildet. Koaxial an dem tellerförmig ausgebildeten Ventilkörper 4 ist ein zylindrischer Zapfen 41 angeformt, der eine umlaufende Ringnut 411 und an dem vorstehenden Stirnbereich eine konische Fase 412 aufweist. Die Schnappzungen 32 weisen dabei vorspringende Nasen 322 auf, die in der zusammen­ gefügten Stellung von Spindel 3 und Ventilkörper 4 in die Ringnut 411 einfassen. Die zylindrische Mantel­ fläche des Zapfens 41 ist dabei so dimensioniert, daß sie an der Innenwandung 33 der hohlen Spindel 3 anliegt und die koaxiale Halterung des Ventilkörpers 4 zur Spindel 3 gewährleistet. Damit die Spindel 3 leicht mit dem Ventilkörper 4 verbindbar ist, weisen die Schnapp­ zungen 32 eine zur Fase 412 des Zapfens 41 entsprechen­ de Fase 321 auf. Zur guten Abdichtung trägt außerdem der Ventilkörper 4 an seiner konischen Mantelfläche in einer Ringnut einen Dichtring 42, der in der Schließ­ stellung am Ventilsitz 22 zur Anlage gelangt.

Die in Fig. 2 dargestellte Baueinheit kann in folgen­ der Weise zusammengefügt werden:

In der Hülse 21 kann zunächst die konische Feder 5 mit der Spindel 3 zusammengesteckt werden. Danach wird der Ventilkörper 4 mit seinem Zapfen 41 gegen die Stirn­ seite der Spindel 3 gedrückt, so daß die Schnappzungen 32 federnd in die Ringnut 411 einschnappen und den Ven­ tilkörper 4 koaxial zur Spindel 3 sicher halten. Hier­ nach kann die Kappe 20 auf das Gewinde 27 aufgeschraubt werden, worauf dann das Sieb 6 sowie die Rundschnur­ ringe 26 aufgestreift werden.

Die so zusammengestellte Baueinheit des Rückflußverhin­ derers kann sodann in eine Bohrung des Armaturenkörpers 1, wie es in Fig. 1 gezeigt ist, gedichtet einge­ schraubt werden. Das zufließende Wasser kann hiernach von einer Zuflußkammer 11 des Armaturenkörpers 1 radial durch das Sieb 6 und die Einlaßöffnungen 23 strömen und wird anschließend im inneren der Hülse 21 umgelenkt und durch die Auslaßöffnung 24 koaxial zur Hülse 20 in eine Abflußkammer 12 des Armaturenkörpers 1 abgegeben. Bei einer Wasserentnahme aus dem Armaturenkörper 1 durch­ strömt somit das Wasser den Rückflußverhinderer in der in Fig. 1 angegebenen Pfeilrichtung. Der Staudruck des Wassers wirkt hierbei im Gehäuse 2 auf den Ventilkörper 4 ein und verschiebt diesen mit der Spindel 3 axial zum Ventilsitz 22 entgegen der Kraft der Feder 5, so daß ein entsprechender Durchflußquerschnitt am Ventilsitz 22 freigegeben wird. Die Axialbewegung des Ventilkör­ pers 4 wird von der Anschlagscheibe 31 in dem Hubraum 25 der Hülse 21 begrenzt. Bei der maximalen Öffnung ge­ langt die Anschlagscheibe 31 an der Anschlagschulter 28 zur Anlage. Insbesondere im öffnungszustand wird somit der Ventilkörper 4 von der an der Spindel 3 ausgebilde­ ten Anschlagscheibe 31 mit der Feder 5 in der Hülse 21 geführt.

Wird die Wasserentnahme aus dem Armaturenkörper 1 been­ det, so verschiebt die Feder 5 über die Spindel 3 den Ventilkörper 4 unmittelbar in seine Schließlage, wie es in Fig. 2 dargestellt ist, und verhindert dadurch sicher ein Rückfließen oder Rücksaugen von Wasser aus dem Armaturenkörper 1 in das Versorgungsleitungsnetz.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das aus der Kappe 20 und der Hülse 21 bestehende Ge­ häuse 2 aus Metall, vorzugsweise Messing, hergestellt. Die Spindel 3 mit der Anschlagscheibe 31 ist dagegen einstückig aus Kunststoff im Spritzgießverfahren herge­ stellt. Der Verschlußkörper 4 kann sowohl aus Metall als auch aus Kunststoff hergestellt sein. Als Kunst­ stoffwerkstoff für die Herstellung des Ventilkörpers 4 und/oder der Spindel 3 kann zweckmäßig Polysulfon (PSU) eingesetzt werden.

Claims (10)

1. Rückflußverhinderer zum Einsetzen in Strömungsfüh­ rungen, mit einem hülsenförmigen, in der Wandung eine oder mehrere Einlaßöffnungen und an einer Stirnseite eine von einem Ventilsitz eingefaßte Auslaßöffnung aufweisenden Gehäuse, in dem ein Ven­ tilkörper in axialer Richtung beweglich geführt und von einer Feder in Schließrichtung gestrammt ist, wobei am Ventilkörper eine Spindel mit einer ober­ halb der Einlaßöffnung angeordneten Anschlagscheibe vorgesehen und die Feder einerseits im Gehäuse und andererseits an der Anschlagscheibe abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (3) mit der Anschlagscheibe (31) einstückig aus Kunststoff her­ gestellt und mittels Schnappverbindung mit dem Ven­ tilkörper (4) verbindbar ist.

2. Rückflußverhinderer nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Spindel (3) hohl ausgebildet ist und an dem der Anschlagscheibe (31) gegenüber­ liegenden Endbereich Schnappzungen (32) zur Verra­ stung mit dem Ventilkörper (4) hat.

3. Rückflußverhinderer nach Anspruch 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Ventilkörper (4) einen zylin­ drischen Zapfen (41) aufweist, der in der Stecklage an der Innenwandung (33) der hohlen Spindel (3) mit seinem Mantel anliegt und die koaxiale Halterung des Ventilkörpers (4) zur Spindel (3) gewährlei­ stet.

4. Rückflußverhinderer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (41) eine umlaufende Ringnut (411) aufweist, in die die Schnappzungen (32) in der Stecklage einrasten.

5. Rückflußverhinderer nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die vorstehende Stirnseite des Zapfens (41) eine konische Fase (412) trägt und die Schnappzungen (32) eine entsprechende Fase (321) aufweisen, so daß ein leichtes Zusammenstecken von Ventilkörper (4) und Spindel (3) ermöglicht ist.

6. Rückflußverhinderer nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagscheibe (31) als Ringflansch an der Spindel (3) ausgebildet ist.

7. Rückflußverhinderer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang von der Anschlagscheibe (31) zur Spindel (3) mit einem ko­ nischen Teilbereich (34) erfolgt, wobei an der ei­ nen Stirnseite des Teilbereichs (34) ein umlaufen­ der Wulst (341) als Widerlager für die Feder (5) ausgebildet ist.

8. Rückflußverhinderer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (4) aus Kunststoff hergestellt ist.

9. Rückflußverhinderer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Kunststoff Poly­ sulfon (PSU) eingesetzt ist.

10. Rückflußverhinderer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) aus Metall, vorzugsweise Messing, hergestellt ist.