DE4403081A1 - Flexible Verschlußmembran - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine flexible Verschlußmembran für Verschlüsse von mit Flüssigprodukten gefüllten Behältern, wobei der Öffnungsschlitz bei Druckanwendung öffnet und bei Druckentlastung dicht schließt.

Es sind zahlreiche verschiedene Typen von Verpackungen bzw. Behältern für nicht feste Produkte bekannt, insbesondere für fließfähige, flüssige oder flüssig gemachte Materialien einschließlich Flüssigkeiten, Cremes, Puder usw., im fol­ genden kurz Flüssigkeiten genannt. Manche dieser Verpackun­ gen enthalten ein selbstschließendes Ausgabeventil, das es erlaubt, eine bestimmte Menge Flüssigkeit aus der Packung abzugeben und dann wieder verschließt, um die Packung abzu­ dichten.

Ein Problem bei bekannten derartigen Behältern ist, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Packungsbehälter, Ventil und Flüssigprodukt zu bekommen, so daß das Produkt wieder­ holte Male ohne besondere Kraftanstrengung abgegeben werden kann und gleichzeitig nur die Menge austritt, welche vom Benutzer gewünscht wird, insbesondere in Abhängigkeit vom Typ des eingefüllten Produktes. Wenn beispielsweise ein hochkonzentriertes Flüssigprodukt ausgegeben werden soll, so wie beispielsweise Handwaschseife, verlangt der Benutzer typischerweise eine kleine Menge oder einen Tropfen Seife pro Anwendung, um ein zufriedenstellendes Ergebnis zu er­ zielen. Demgegenüber werden, wenn andere Flüssigprodukte benutzt werden, beispielsweise Hautcreme, Gesichtsmasken usw., größere Mengen des Produkts regelmäßig für jede An­ wendung gefordert. Die Fähigkeit des Ventiles, schnell und unverzögert auf leichten Druck auf den Behälter hin zu öff­ nen, ist ebenso wichtig wie die Fähigkeit des Ventils, schnell und sicher wieder zu schließen, wenn der Druck nachgelassen hat. Genauso wichtig ist die Druckentfaltung, die auf den Produktbehälter ausgeübt werden muß, um die Flüssigkeit durch das Ventil zu drücken, wenn es geöffnet ist.

Aus der EP 0 545 678-A2 ist ein derartiger Behälter mit einer gattungsgemäßen Verschlußmembran aus Silikon- Kautschuk bekannt, die in Abhängigkeit von dem auf die Sei­ tenwände des Behälters ausgeübten Druck eine vorbestimmte Menge Flüssigkeit kontrolliert abgibt. Dabei weist die Verschlußmembran wenigstens einen Öffnungsschlitz auf, der bei Druckanwendung öffnet und bei Druckentlastung dicht schließt.

Nachteilig bei dieser bekannten Verschlußmembran ist vor allem, daß aufgrund des sehr dichten Verschließens sofort nach Beendigung der Druckausübung bei den heute üblichen, relativ steifen Behältnissen aus PET die Behälterseiten­ wände nach mehrmaliger Druckausübung einbeulen und sich aufgrund des dichten Verschlusses nicht mehr in ihre ur­ sprüngliche Lage zurückbewegen. Für ein erneutes Betätigen und Öffnen der Verschlußmembran ist die notwendige Druck­ aufbringung dann kaum mehr möglich. Die Benutzung des Pro­ duktbehälters wird dadurch mehr und mehr erschwert, teil­ weise kann es vorkommen, daß es überhaupt nicht mehr voll­ ständig entleert werden kann.

Nachteilig ist weiter, daß bei Druckausübung auf die Behäl­ terseitenwände mit dem Öffnen des Ventils immer gleich ein Flüssigkeitsschwall austritt, eine insbesondere bei hoch­ konzentrierten Produkten gewünschte, nur tropfenweise Pro­ duktabgabe hingegen ist auch bei vorsichtiger Benutzung so gut wie nicht möglich.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der bei Aufrechterhaltung der Vorteile der bekannten Ver­ schlußmembran einerseits unabhängig vom Füllstand des Be­ hälters eine einwandfreie Produktentnahme gewährleistet und andererseits auch ein dosierter, insbesondere tropfenweiser Produktaustritt möglich ist.

Mit einer Verpackung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß we­ nigstens ein Loch im vom Flüssigprodukt frei anströmbaren Bereich der Verschlußmembran vorgesehen ist.

Mit wenigstens einem derartigen erfindungsgemäß vorgesehe­ nen Loch im vom Flüssigprodukt frei anströmbaren Bereich der Verschlußmembran wird der an sich dicht schließende Membranschlitz in erwünschtem Umfang wieder geöffnet. Da­ durch wird es einerseits möglich, durch einfaches Überkopf­ stellen des Produktbehältnisses einen tropfenweisen dosier­ ten Produktaustritt zu ermöglichen, ohne Druck auf die Be­ hälterseitenwände ausüben zu müssen und einen Flüssigkeits­ schwall zu erzeugen. Zum anderen wird durch ein oder mehre­ re Löcher in der Verschlußmembran auch eine ausreichende und gute Belüftung des Behälterinneren sichergestellt. Dies hat zur Folge, daß sich bei Entlastung der Behälterseiten­ wände und Schließen des Membranschlitzes der Unterdruck im Behälterinneren abbaut und sich die Behälterseitenwände wieder ausbeulen. Damit kann der Produktbehälter immer wie­ der bis zur vollständigen Entleerung auch von Restmengen seitlich oder vom Boden her mit Druck beaufschlagt werden, so daß die Membran öffnet und die gewünschte Flüssigkeits­ menge abgibt.

Das wenigstens eine Loch im vom Flüssigprodukt frei an­ strömbaren Bereich der Verschlußmembran kann grundsätzlich an verschiedenen Stellen angeordnet sein. In Ausgestaltung ist vorgesehen, wenigstens ein Loch an wenigstens einem Endpunkt wenigstens eines Öffnungsschlitzes anzuordnen. Dies hat den Vorteil, daß Öffnungsschlitz und Loch in einem Arbeitsgang mit einem Werkzeug hergestellt werden können. Auch wird hierdurch eine bessere Stabilität der Verschluß­ membran erzielt, die neben den Öffnungsschlitzen nicht an einer zusätzlichen, anderen Stelle einen Durchbruch auf­ weist. Schließlich wird vermieden, daß bei Druckaufbringung auf die Seitenwände des Behälters und bei schwallweisem Produktaustritt noch zusätzlich durch das oder die Löcher ein punktförmiger Produktstrahl hervorgerufen wird.

In weiterer, ebenso vorteilhafter Ausgestaltung ist vorge­ sehen, daß ein Loch im Kreuzungsbereich wenigstens zweier Öffnungsschlitze angeordnet ist. Dies bietet den zusätz­ lichen Vorteil, daß die tropfenweise Produktabgabe genau im Zentrum der Verschlußmembran und der Ausschüttrichtung des Produktbehälters erfolgt und damit das Produkt besonders gezielt ausgegeben werden kann.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß wenigstens ein Loch im Bereich einer Haltebacke der Verschlußmembran angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, daß bei unter Druck betätigtem Öffnen des Ventils sich die Löcher selbsttätig abdichten, so daß dann ebenfalls nur durch die Öffnungs­ schlitze eine schwallweise Produktabgabe erfolgt. Zahl und Anordnung des bzw. der Löcher werden zweckmäßig in Abhän­ gigkeit von der Viskosität der in dem Produktbehälter ent­ haltenen Flüssigkeit gewählt.

In vorteilhafter Ausgestaltung wird der Durchmesser eines Loches ebenfalls in Abhängigkeit von der Viskosität des Flüssigproduktes zwischen 0,5 und 1 mm gewählt. Dies führt einerseits zu der gewünschten Möglichkeit der tropfenweisen Produktabgabe wie auch zu der notwendigen Belüftung des Be­ hälterinneren.

Eine erfindungsgemäß mit wenigstens einem Loch im vom Flüs­ sigprodukt frei anströmbaren Bereich der Verschlußmembran versehene Verschlußmembran ist insbesondere als Verschluß für den Produktaustritt eines Flüssigproduktbehälters ge­ eignet.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­ spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine vereinfacht darge­ gestellte Verschlußmembran in geschlossenem Zu­ stand in einem nur einseitig bereichsweise ange­ deuteten Produktaufnahmebehälter,

Fig. 2 eine ausschnittweise Vergrößerung aus Fig. 1 im Übergangsbereich zwischen Verschlußmembran und dem Öffnungsbereich des Produktaufnahmebehältnisses,

Fig. 3 einen Querschnitt und eine Draufsicht auf eine zweite Verschlußmembran mit zwei sich kreuzenden Öffnungsschlitzen und an deren Endpunkten angeord­ neten Löchern und in

Fig. 4 einen Querschnitt und eine vereinfachte Draufsicht auf eine weitere Verschlußmembran mit einem im Kreuzungsbereich von zwei Öffnungsschlitzen ange­ ordneten Loch.

Eine allgemein mit 1 bezeichnete erfindungsgemäße Ver­ schlußmembran dient gemäß Fig. 1 als Verschluß für den Produktaustritt eines nur bereichsweise angedeuteten Flüs­ sigproduktbehälters 2. Die Verschlußmembran 1 weist einen zentralen Kopfbereich 5 auf, der über eine umlaufende Hal­ tebacke 6 muffenförmig in einen umlaufenden verdickten Rand 3 übergeht. Dieser verdickte Rand 3 dient zur Befestigung der Verschlußmembran am Behälter 2. Dazu weist der Behälter 2 im Austrittsbereich eine umlaufende Nut 4 auf, welche vom Behälter 2 und einem in geeigneter Weise an diesem be­ festigten Ring 2a gebildet ist. Zwecks sicherer und dichter Befestigung der Verschlußmembran 1 ist der verdickte Rand 3 in radialer Richtung nach außen axial erweitert (quer­ schnittlich etwa dreieckförmig), wobei die Nut 4 des Behäl­ ters 2 eine entsprechende Form aufweist.

Zur Befestigung der Verschlußmembran 1 am Behälter 2 wird der verdickte Rand 3 der Membran 1 zunächst in den vom Be­ hälter 2 gebildeten Bereich der Nut 4 eingesetzt, anschlie­ ßend wird der Ring 2a aufgesetzt und am Behälter 2 befe­ stigt, z. B. aufgeprellt. Die Verschlußmembran 1 ist dann sicher und dicht am Behälter 2 gehalten.

Die Verschlußmembran 1 weist in bekannter Weise wenigstens einen Öffnungsschlitz 8 auf, der bei Druckanwendung öffnet. Dazu wird auf die nicht dargestellten Seitenwände des Be­ hälters 2 vom Benutzer mit der Hand Druck ausgeübt, wodurch sich die Membran 1 mit ihrem Kopfbereich 5 zunächst nach außen wölbt und dann der Öffnungsschlitz 8 öffnet, wodurch Produkt austreten kann. Dieser Öffnungsvorgang ist im ein­ zelnen ausführlich in der EP 0 545 678 A2 beschrieben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird.

Erfindungswesentlich ist die Verschlußmembran 1 im frei anströmbaren Bereich mit wenigstens einem Loch 7 versehen, das beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 im Bereich der Haltebacke 6 ausgespart ist. Durch dieses Loch 7 ist eine Belüftung des ansonsten durch die Membran 1 dicht ge­ schlossenen Behälters 2 gegeben. Dies führt dazu, daß nach der Produktabgabe der durch das Zusammendrücken der Seiten­ wände des Behälters 2 und den sofort nach der Produktabgabe dicht schließenden Öffnungsschlitz 8 der Membran 1 entstan­ dene Unterdruck im Behälter 2 sofort wieder ausgeglichen wird, da durch das Loch 7 von außen Luft in den Behälter 2 eintreten kann. Dadurch beulen sich die Seitenwände des Be­ hälters 2 wieder aus, so daß eine einwandfreie Druckauf­ bringung bei der nächsten Bedienung des Behälters 2 möglich ist. Darüber hinaus ist es auch möglich, durch das Loch 7 ohne Druckaufbringung auf die Seitenwände des Behälters 2 dosiert tropfenweise Produkt abzugeben, in dem der Behälter 2 auf den Kopf gestellt wird.

Fig. 3 zeigt eine zweite Ausführungsform einer erfindungs­ gemäßen Verschlußmembran, wobei dieselben Bezugszeichen verwandt sind wie in Fig. 1 und 2, sofern gleiche oder ähn­ liche Teile betroffen sind.

Bei dieser Membran 1 sind zwei kreuzförmig angeordnete Öff­ nungsschlitze 8 vorgesehen, wobei jeweils an jedem Endpunkt jedes Öffnungsschlitzes 8 ein Loch 7 ausgespart ist, d. h. bei dieser Ausführungsform sind insgesamt vier Löcher 7 vorgesehen.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungs­ gemäßen Verschlußmembran 1. Bei dieser Membran 1 sind wie­ derum zwei kreuzförmige Öffnungsschlitze 8 vorgesehen. Im Unterschied zur Membran 1 gemäß Fig. 3 ist jedoch bei die­ ser Ausführungsform nur ein Loch 7 vorgesehen, das im Kreu­ zungsbereich der beiden Öffnungsschlitze 8 ausgespart ist.

Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. Die Löcher können sich an prak­ tisch allen Stellen der Verschlußmembran befinden, wichtig ist nur, daß diese im vom Flüssigprodukt frei anströmbaren Bereich liegen. Wenigstens ein erfindungsgemäß angeordnetes Loch kann sich sowohl im Bereich einer starren Verschluß­ membran wie auch einer beweglichen, bei Druckausübung auf die Behälteraußenwände nach außen hervorstülpende Ventil­ membran und dergl. befinden. Wesentlich ist, daß auch bei ansonsten dichtem Verschluß der Öffnungsschlitze außerhalb des Betätigungszustandes Luft in das Behälterinnere nach­ strömen kann und ein tropfenweiser Produktaustritt bei Überkopfstellen des Produktbehältnisses ohne Druckausübung möglich ist.

Claims (6)

1. Flexible, mit wenigstens einem Öffnungsschlitz versehene Verschlußmembran für Verschlüsse von mit Flüssigprodukten gefüllten Behältern, wobei der Öffnungsschlitz bei Druckan­ wendung öffnet und bei Druckentlastung dicht schließt, gekennzeichnet durch wenigstens ein Loch (7) im vom Flüssigprodukt frei anström­ baren Bereich der Verschlußmembran (1).

2. Verschlußmembran nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Loch (7) an wenigstens einem Endpunkt wenigstens eines Öffnungsschlitzes (8) angeordnet ist.

3. Verschlußmembran nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Loch (7) im Kreuzungsbereich wenigstens zweier Öff­ nungsschlitze (8) angeordnet ist.

4. Verschlußmembran nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Loch im Bereich einer Haltebacke (6) der Verschlußmembran (1) angeordnet ist.

5. Verschlußmembran nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser eines Loches (7) in Abhängigkeit von der Viskosität des Flüssigproduktes etwa zwischen 0,5 und 1 mm liegt.

6. Verwendung einer Verschlußmembran nach Anspruch 1 oder ei­ nem der folgenden als Verschluß für den Produktaustritt ei­ nes Flüssigproduktbehälters.