DE4333219A1 - Zurückneigbarer Stuhl - Google Patents
Zurückneigbarer StuhlInfo
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Description
Die Erfindung betrifft Stühle und insbesondere zurückneigbare
Stühle. Die Bezeichnung Stuhl wird hier auch für Sessel ge
braucht.
Es sind zwei verschiedene Arten von zurückneigbaren Stühlen
bekannt. Alle diese zurückneigbaren Stühle üben im wesentli
chen die gleiche grundlegende Funktion, d. h. die Funktion des
Zurückneigens aus, jedoch haben diese bekannten zurückneig
baren Stühle gewisse Nachteile.
Insbesondere werden im allgemeinen die Füße einer Person, die
in einem solchen Stuhl sitzt, von dem Boden nach oben empor
gehoben, wenn sich der vordere Teil oder Abschnitt des Stuhls
erhebt. Eine solche Gegebenheit ist insbesondere bei zurück
neigbaren Stühlen unerwünscht, die in Büros verwendet werden.
Weiterhin kann sich die Rückenstütze bezüglich des Sitzes
nach oben oder unten bewegen, wenn der Stuhl zurückgeneigt
wird oder in die aufrechte Position zurückgestellt wird. Eine
solche Bewegung hat die unerwünschte Nebenwirkung, daß Hemd
oder Bluse einer sitzenden Person teilweise herausgezogen
werden können oder daß deren Kleidung aufreißt. Auf alle
Fälle ist das Gefühl unerfreulich und hat ein unordentliches
Aussehen der Person zur Folge, die auf dem Stuhl sitzt, wenn
dieser in die nicht zurückgeneigte Position zurückgestellt
wird. Weiterhin ist der Zurückneigungsmechanismus gewöhnlich
mit einer Feder versehen, die eingestellt werden kann, um
eine Vorspannungskraft gegen die Zurückneigbewegung des
Stuhls zu bewirken, so daß der Stuhl nicht einfach zurück
fällt; jedoch bewirkt die Feder lediglich diese Vorbelastung
und kompensiert nicht die anwachsenden Kräfte, die durch die
Änderung der Hebelkraft hervorgerufen werden, während sich
der Stuhl zurückneigt, sowie die unterschiedlichen Gewichte
der in dem Sitz sitzenden Personen. Als Ergebnis können
Stühle, die für schwere Personen entwickelt worden sind,
nicht von Personen benutzt werden, die leicht sind, und umge
kehrt. Beispiele bekannter zurückneigbarer Stühle, die einen
oder mehrere der oben genannten Nachteile besitzen, und mit
denen versucht worden ist, einige der oben beschriebenen
Nachteile zu umgehen, sind in den folgenden US-Patentschrif
ten beschrieben:
910 357
2 611 420
3 856 346
4 386 805
4 529 247
2 479 175
2 925 122
4 372 608
4 402 546
2 611 420
3 856 346
4 386 805
4 529 247
2 479 175
2 925 122
4 372 608
4 402 546
Es ist eine allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung,
die oben beschriebenen Nachteile zu vermeiden.
Insbesondere ist es eine spezielle Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, einen zurückneigbaren Stuhl zu schaffen, welcher
die Füße der auf ihm sitzenden Person nicht anhebt, wenn er
zurückgeneigt wird, der eine Sitzrückenstütze hat, die sich
mit einer Bewegung zurückneigt, die kein Unbehagen bei der
auf dem Stuhl sitzenden Person hervorruft und der geeignet
ist, von schweren oder aber leichten Personen benutzt zu
werden.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen
zurückneigbaren Stuhl zu schaffen, der einen Mechanismus um
faßt, der verhältnismäßig einfach ist und sich in Massenfer
tigung kostengünstig herstellen läßt.
Entsprechend den obigen Aufgaben und Grundzügen der vorlie
genden Erfindung sind die Aufgaben bei einem Stuhl mit einem
Sitzteil, einem Rückenteil und einem Untergestellteil mit den
in dem Anspruch 1 angegebenen weiteren Merkmalen gelöst
worden. Dabei umfaßt der zurückneigbare Stuhl weiterhin erste
Mittel zum schwenkbaren Kuppeln des Vorderabschnitts des
Sitzteils mit dem Untergestellteil dergestalt, daß der Sitz
teil sich schwenkbar im wesentlichen um eine Schwenkachse
bewegt, die durch eine erwartete Nachbarschaft einer Schwenk
achse eines Kniegelenks einer Person hindurchgeht, die auf dem
zurückneigbaren Stuhl sitzt, zweite Mittel zum Kuppeln des
Sitzteils und des Rückenteils miteinander in der Weise
umfaßt, daß der Rückenteil sich schwenkbar um eine Schwenk
achse bewegt, die durch eine erwartete Nachbarschaft einer
Schwenkachse eines Hüftgelenks der Person verläuft, die in dem
zurückneigbaren Stuhl sitzt, sowie ein Federmittel umfaßt, um
das erste Mittel und das zweite Mittel unter Vorspannung zu
halten. Bei diesem Aufbau dreht der Sitzteil um das Knie der
Person, die auf dem Stuhl sitzt, während der Rückenteil um den
Hüftteil dreht, wenn der Stuhl zurückgeneigt wird. Auf diese
Weise wird die natürlichste und angenehme Zurückneigebewegung
des Stuhls hervorgerufen. Das Federmittel kann weiterhin
einen Mechanismus umfassen, der es erlaubt, die Feder in
einen einzigen Stuhl einzusetzen, auf dem eine schwere Person
oder eine leichte Person sitzen kann.
Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den Unteran
sprüchen.
Weiterhin werden die Merkmale der vorliegenden Erfindung und
die damit erzielten Wirkungen in der nachfolgenden Beschrei
bung im Zusammenhang mit der Zeichnung erläutert, in der
gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente bezeichnen. Die
Zeichnung umfaßt 7 Figuren und zwar:
Fig. 1 ist eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform
eines zurückneigbaren Stuhls entsprechend der vor
liegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht des Gleitmechanis
mus, der in dem zurückneigbaren Stuhl nach Fig. 1
Anwendung findet;
Fig. 3 ist eine Seitenansicht als Teilschnitt einer zweiten
Ausführungsform eines zurückneigbaren Stuhls ent
sprechend der vorliegenden Erfindung;
Fig. 4A und 4B sind vereinfachte Ansichten, welche die Zu
rückneigbewegung gemäß der vorliegenden Erfindung
veranschaulichen;
Fig. 5 ist eine vereinfachte Ansicht auf die Struktur zur
Einstellung der Sitzkraft gemäß der vorliegenden Er
findung;
Fig. 6 ist eine Darstellung ähnlich Fig. 3, welche die
Neigung des Stuhls und die Auslenkung der Feder
zeigt, und
Fig. 7 ist eine vergrößerte statische Ansicht auf die Ver
bindungs- und Federmittel der Fig. 3.
Es wird auf die Fig. 1 und 2 Bezug genommen, in denen das
erste Ausführungsbeispiel eines Stuhls mit verstellbarer
Rückenlehne gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt ist.
Dieses erste Ausführungsbeispiel des Stuhls mit verstellbarer
Rückenlehne umfaßt ein Untergestell 2 und eine untere Stütze
4, die mit dem Untergestell drehbar gekuppelt ist. Die untere
Stütze 4 dreht sich im wesentlichen um das Untergestell 2 in
einer horizontalen Ebene. Der Sitz 6 des Stuhls mit verstell
barer Rückenlehne 1 umfaßt ein Kissen 8, welches an einer
Sitzschale 10 angebracht ist. Die Sitzschale 10 ist schwenk
bar an einem Punkt in der Nähe des Vorderabschnitts der Sitz
schale 10 mit dem entfernten Ende der unteren Stütze 4 über
eine Achswelle 12 gekuppelt. Die Achswelle 12 definiert
einen Schwenkpunkt, der parallel zu einem Knie 15 einer Per
son liegt, welche in dem Sitz 1 des verstellbaren Stuhls
sitzt. Weiterhin ist mit der Sitzschale 10 eine Torsions
blattfeder 14 gekuppelt. Die Torsionsfeder 14 ist an einem
Ende mit der Sitzschale 10 und an dem anderen Ende mit der
unteren Stütze 4 gekuppelt. In dieser Weise kann die Torsi
onsfeder 14 den Sitz gegen die Verstellbewegung (Zurückstell
bewegung) vorspannen.
Mit der Unterseite der Sitzschale 10 ist ein unteres Füh
rungsteil 16 gekuppelt. Ein oberes Führungsteil 18 ist in das
untere Führungsteil 16 eingesetzt. Weiter sind Führungsräder
20 auf den Achswellen 22 und 24 des oberen Führungsteils 18
vorgesehen, und die Führungsräder 20 rollen innerhalb des
unteren Führungsteils 16 und verringern die Reibung der Be
wegung zwischen dem oberen Führungsteil 18 und dem unteren
Führungsteil 16 bei Verstellung des Stuhls (bzw. dessen
Rückenlehne).
An dem oberen Führungsteil 18 ist eine Sitz-Rückenschale 26
vorgesehen, und auf der Sitz-Rückenschale 26 ist ein Rücken
polster 28 angebracht. Das Rückenpolster 28 und das Sitz
kissen 8 sind miteinander über einen flexiblen Abschnitt 30
verbunden. Weiterhin sind die oberen und unteren Führungs
teile 16, 18 gekrümmt und so ausgebildet, daß dann, wenn der
Sitz 1 zurückgeneigt ist, die Sitz-Rückenschale 26 zusammen
mit dem Rückenpolster 28 um die Hüfte 32 einer Person dreht,
die auf dem zurückneigbaren Stuhl 1 sitzt. Weiterhin ist ein
Verbindungsglied 34 zwischen der unteren Stütze 4 und der
Achswelle 24 vorgesehen. Dieses Verbindungsglied 34 ist an
beide Enden schwenkbar gekuppelt.
Bei Benutzung des zurückneigbaren Stuhls 1 sitzt eine Person
auf diesem, wie in Fig. 4A abgebildet. Wenn sich die in dem
zurückneigbaren Stuhl 1 sitzende Person nach rückwärts zu
rückneigt, so dreht die Sitzschale 10 zunächst um die Achs
welle 12, die parallel zu dem Knie 15 liegt. Während sich die
Sitzschale 10 nach unten dreht, wird die Torsionsfeder 14
gebogen, um eine Kraft entgegen der Abwärtsbewegung der Sitz
schale 10 zu bilden. Dabei wird das obere Führungsteil 18 in
das untere Führungsteil 16 über das Verbindungsglied 34 ge
drückt und die Sitz-Rückenschale 26 dreht sich um die Hüfte
32 in einer Rückneigerichtung, bis die Sitzschale 10, das
Verbindungsglied 34, das obere Führungsteil 18, die Sitz-
Rückenschale 26 und das Rückenpolster 28 die Stellung errei
chen, welche durch die gestrichelten Linien in Fig. 1 gezeigt
ist. Zusätzlich zeigt Fig. 4B eine Person, die auf dem zurück
neigbaren Stuhl 1 sitzt, in der vollständig zurückgelehnten
Stellung. Wie aus Fig. 4B ersehen werden kann, hat der
zurückneigbare Stuhl 1 eine Bewegung um zwei verschiedene
Punkte zurückgelegt, und zwar um das Knie 15 und die Hüfte
32, so daß die auf dem zurückneigbaren Stuhl 1 sitzende Person
sich ohne Unbequemlichkeit zurückneigen kann, während sie
ihre Füße auf dem Boden halten kann.
Um in die in Fig. 4A gezeigte Stellung zurückzukehren, lehnt
sich die auf dem Sitz sitzende Person lediglich nach vorne,
und die Kraft der Torsionsfeder 14 wird den zurückneigbaren
Stuhl 1 in die mit den durchgezogenen Linien in Fig. 1 ange
gebene Stellung zurückstellen.
In den Fig. 3, 5, 6 und 7, auf die im folgenden Bezug genom
men wird, ist eine zweite Ausführungsform eines zurückneig
baren Stuhls entsprechend der vorliegenden Erfindung gezeigt.
In dieser zweiten Ausführungsform sind gleiche Elemente mit
Bezugszeichen versehen, die denen in Fig. 1 gleich sind, und
eine Beschreibung deren Verbindung und Funktion wird ausge
lassen.
Der zurückneigbare Stuhl nach Fig. 3 umfaßt weiter ein ge
krümmtes Zwischenverbindungsglied 40. Das gekrümmte Verbin
dungsglied 40 ist schwenkbar an der Sitzschale 10 mittels
eines oberen Verbindungsteils 42 und eines unteren Verbin
dungsteils 44 angelenkt. Das untere Ende des gekrümmten Ver
bindungsglieds 40 ist schwenkbar mit der unteren Stütze 4′
über ein L-förmiges Verbindungsglied 46 gekuppelt. Das ge
krümmte Zwischenverbindungsglied 40 ist auch an wenigstens
einem Punkt an der Sitz-Rückenschale 26 fest angebracht.
Der Mechanismus, der das Zwischenverbindungsglied 40, die
geraden Verbindungsteile 42 und 44 sowie das L-förmige Ver
bindungsglied 46 umfaßt, beinhaltet den Mechanismus, um die
Sitz-Rückenschale 26 und das Sitz-Rückenpolster 28 zum Zu
rückneigen oder Schwenken um eine Schwenkachse zu veran
lassen, die durch eine zu erwartende Nähe einer Schwenkachse
eines Hüftgelenks 32 hindurchtritt, während die Sitzschale 10
um die Achswelle 12 nach unten geschwenkt ist. Dementspre
chend sind die Formen und Längen der Verbindungsteile bzw.
Verbindungsglieder 40 bis 46 so ausgewählt, daß das gekrümmte
Zwischenverbindungsglied 40 mit einem konstanten Radius um
einen Mittelpunkt bei der Hüfte 32 dreht.
Zusätzlich ist die Torsionsfeder 14′ mit einem Mechanismus
zum Abgleichen der Vorspannungskraft versehen, die auf die
Sitzschale 10 und letztendlich auf die in dem zurückneigbaren
Stuhl 1 sitzende Person über den Bereich der Rückneigbewegung
aufgebracht wird. Der Mechanismus zum Abgleichen der Vor
spannungskraft ist ein Mechanismus mit einstellbarer Stei
gungsrate. Dieser Mechanismus umfaßt einen Knopf 50, der mit
einer Achswelle 52 verbunden ist, die ein Kegelrad 54 an
treibt. Weiterhin ist ein Kegelrad 56 vorgesehen, welches mit
dem Kegelrad 54 in Eingriff steht und mit einer Gewindewelle
58 verbunden ist. Auf der Gewindewelle 58 sitzt eine zylin
drische Gewindemutter 60. Die zylindrische Gewindemutter 60
ist mit einem ersten Verbindungsteil 62 über eine Achswelle
54 verbunden, welche sich in eine Längsausnehmung 66 in der
unteren Stütze 4′ erstreckt. Das andere Ende des ersten Ver
bindungsteils 62 ist mit einem zweiten Verbindungsteil 68
über eine Achswelle 70 verbunden, welche sich durch einen
Längsschlitz 72 in der unteren Stütze 4′ erstreckt. Ein
Schwingarm 74 ist mit der Sitzschale 10 verbunden, und das
zweite Verbindungsteil 68 ist mit einem dritten Verbindungs
teil 67 über eine Achswelle 78 verbunden, die sich durch
einen Längsschlitz 82 in der unteren Stütze 4′ erstreckt. An
dem entfernten Ende des unteren Verbindungsteils 76 ist eine
Rolle 80 vorgesehen, die weiterhin zwischen dem Schwingarm 74
und der Torsionsfeder 14′ vorgesehen ist, wobei die Torsions
feder 14′ mit der unteren Stütze 4′ mittels eines Blocks 84
angebracht ist.
Bei Benutzung wird, um den Sitz aus der in Fig. 4A gezeigten
Stellung in die Stellung gemäß Fig. 4B zurückzuneigen, die
Sitzschale 10 um die Achswelle 12 geschwenkt, um die Sitz
schale 10 um eine Achse zu drehen, die parallel zu einer
Schwenkachse liegt, welche durch eine erwartete Nähe einer
Schwenkachse des Kniegelenks 15 hindurchtritt. Gleichzeitig
wird, wie in Fig. 6 gezeigt, das gekrümmte Zwischenverbin
dungsglied 40 durch die Verbindungsteile 42 bis 46 gezogen
und geleitet, um die Sitz-Rückenschale 26 mit einem Radius
schwenken zu lassen, dessen Mittelpunkt bei dem Hüftgelenk 32
liegt, während die Blattfeder 14′ durch die Rolle 82 ausge
lenkt wird.
Zusätzlich kann die Kraft pro Entfernungseinheit, um welche
der Stuhl zurückgeneigt wird, durch Drehen des Knopfes 50 im
Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn verändert
werden. Wie in Fig. 5 dargestellt, bewirkt diese Bewegung
über die ersten, zweiten und dritten Verbindungselemente
62, 68 und 76 eine Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Rolle 82
zwischen dem Schwingarm 74 und der Torsionsfeder 14 auf
diese Weise kann der Stuhl auf Bequemlichkeit für leichte und
schwere Personen eingestellt werden. Im einzelnen kann der
Stuhl gemäß der vorliegenden Erfindung bequem sitzende
Personen mit einem Gewicht von wenigstens 41 kg bis 130 kg
oder mit anderen Worten in einem Gewichtsbereich von
wenigstens 1 : 3 aufnehmen.
Zusätzlich zu obigem kann der Stuhl weiterhin mit einem
Anschlag 86 versehen sein, der drehbar mit der unteren Stütze
4′ an dem Drehpunkt 88 gekuppelt ist. Der Anschlag 86 in
Fig. 3 ist in verriegelter Position dargestellt. In dieser
Position verhindert der Anschlag 86, daß der Schwingarm 84
nach unten gedreht wird und hindert deswegen den gesamten
Stuhl sich zurückzuneigen. Durch Drehen des Anschlags 86 in
Uhrzeigerrichtung wird dieser von dem Schwingarm 74 gelöst
und eine Rückneigebewegung des zurückneigbaren Stuhls 1 ist
zulässig.
Daraus ergibt sich, daß es mit dem zurückneigbaren Stuhl,
dessen 1. und 2. Ausführungsformen gezeigt und beschrieben
sind, möglich ist, durch Anordnen des Drehpunkts des
zurückgeneigten Sitzes an der äußersten Vorderkante des
Stuhlsitzkissens, eine sitzende Person sich nach hinten lehnen
und dann wieder in eine normale horizontale Position
zurückkehren zu lassen, während diese beide Beine bequem auf
dem Boden behält. Weiterhin kann der zurückneigbare Stuhl die
natürliche Bewegung des oberen Schenkels und des eng
anliegenden Bereiches um so besser abdunkeln, als der
Drehpunkt des zurückgeneigten Sitzes sich möglichst nahe an
dem Kniegelenk der sitzenden Person befindet. Weiterhin hält
der vordere Drehpunkt die Oberfläche des Sitzkissens in
richtiger Lage zu dem Körper auf der Unterseite des eng
anliegenden Bereiches, während sich die in dem zurückneigbaren
Stuhl sitzende Person von einer mehr horizontalen Stellung in
eine mehr zurückgeneigte Stellung zum Entspannen des Körpers
bewegt. Dies bedeutet eine gleichmäßigere Druckverteilung und
gewährleistet eine ordentliche Blutzirkulation in diesem
kritischen Körperbereich hoher Beanspruchung.
Weiterhin werden mit dem zurückneigbaren Stuhl, wie er oben
beschrieben ist, Bewegungen hervorgerufen, die eher eine
Drehung um das Hüftgelenk als um die Wirbelsäule darstellen
und die natürlich und entspannend sind. Weiterhin verursacht
die Geometrie des zurückneigbaren Stuhles eine
Zurückneigebewegung der Sitzrückenstruktur in einer
Trajektorie um das Hüftgelenk der sitzenden Person, und die
Sitzschale und die Sitzrückenlehne bewegen sich mit
synchronisierten Bewegungen durch den Rückneigbereich, so daß
sich die Rückenlehne ohne Scherbewegung bewegen kann. Als
Ergebnis gibt es keine Kräfte, welche die Sitzrückenlehne
unbequeme und scheuernde Bewegungen gegenüber der Haut verur
sachen und es werden auch Zurückneigungen ermöglicht,
ohne daß die Polsterung des sich zurückneigenden Stuhls sich
gegenüber dem Rücken erhebt oder den Hemd- oder
Blusentaillenbereich einer auf dem zurückneigbaren Stuhl
sitzenden Person hochzieht. Es sollte ferner den
einschlägigen Fachleuten klar sein, daß andere Mechanismen
neben dem Verbindungsstück und der Führung verwendet werden
können, und daß andere Federn, wie eine Druckfeder verwendet
werden können, um die Torsionsfeder zu ersetzen. Auch können
andere Mechanismen verwendet werden, um die Kraft pro
Entfernungseinheit, die während des Zurückneigens durchlaufen
wird, zu variieren, die anders sind als die in Fig. 3
beschriebenen.
Es sollte weiterhin den Fachleuten klar sein, daß verschiede
ne andere Anordnungen entworfen werden können, ohne von dem
Grundgedanken und dem Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.
Claims (7)
1. Zurückneigbarer Stuhl mit einem Sitzteil, einem Rücken
teil und einem Untergestellteil, wobei der zurückneig
bare Stuhl umfaßt:
erste Mittel zum schwenkbaren Kuppeln eines Vorderab schnitts des Sitzteils mit dem Untergestellteil, derge stalt, daß der Sitzteil sich schwenkbar im wesentlichen um eine Schwenkachse bewegt, die durch eine erwartete Nachbarschaft einer Schwenkachse eines Kniegelenks einer Person verläuft, die auf dem zurückneigbaren Stuhl sitzt;
zweite Mittel zum Kuppeln des Sitz teils und des Rücken teils miteinander, dergestalt, daß bei einem Schwenken des Sitzteils um die Schwenkachse, die durch das Knie verläuft, der Rückenteil gleichzeitig im wesentlichen um eine Schwenkachse schwenkt, die durch eine erwartete Nachbarschaft einer Schwenkachse eines Hüftgelenks der Person verläuft, die auf dem zurückneigbaren Stuhl sitzt; und
ein einziges Federmittel, welches mit dem Untergestell teil gekuppelt ist und das Sitzteil unterstützt, um Federkraft sowohl auf das erste als auch auf das zweite Mittel auszuüben,
wodurch ein zurückneigbarer Stuhl geschaffen ist, der sowohl für leichte als auch schwere Personen bequem ist.
erste Mittel zum schwenkbaren Kuppeln eines Vorderab schnitts des Sitzteils mit dem Untergestellteil, derge stalt, daß der Sitzteil sich schwenkbar im wesentlichen um eine Schwenkachse bewegt, die durch eine erwartete Nachbarschaft einer Schwenkachse eines Kniegelenks einer Person verläuft, die auf dem zurückneigbaren Stuhl sitzt;
zweite Mittel zum Kuppeln des Sitz teils und des Rücken teils miteinander, dergestalt, daß bei einem Schwenken des Sitzteils um die Schwenkachse, die durch das Knie verläuft, der Rückenteil gleichzeitig im wesentlichen um eine Schwenkachse schwenkt, die durch eine erwartete Nachbarschaft einer Schwenkachse eines Hüftgelenks der Person verläuft, die auf dem zurückneigbaren Stuhl sitzt; und
ein einziges Federmittel, welches mit dem Untergestell teil gekuppelt ist und das Sitzteil unterstützt, um Federkraft sowohl auf das erste als auch auf das zweite Mittel auszuüben,
wodurch ein zurückneigbarer Stuhl geschaffen ist, der sowohl für leichte als auch schwere Personen bequem ist.
2. Zurückneigbarer Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Mittel Verbindungsmittel umfaßt, die
schwenkbar zwischen dem Untergestellteil, dem Sitzteil
und dem Rückenteil gekuppelt sind.
3. Zurückneigbarer Stuhl nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das einzige Federmittel Torsionsfedermittel umfaßt,
die mit dem Untergestell an einem Ende gekuppelt sind
und das Sitzteil an dem anderen Ende unterstützen.
4. Zurückneigbarer Stuhl nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Federmittel weiterhin einen Schwenkarm umfaßt,
der mit dem Sitzteil gekuppelt ist, sowie wenigstens eine
Rolle umfaßt, die mit dem Untergestellteil gekuppelt ist
und zwischen dem Schwenkarm und der Torsionsfeder ange
ordnet ist und mit diesen beiden in Eingriff steht.
5. Zurückneigbarer Stuhl nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das einzige Federmittel weiterhin bewegbare Mittel
umfaßt, die zwischen dem Untergestellabschnitt und der
Rolle zum Bewegen der Rolle längs dem einzelnen Feder
mittel gekuppelt ist, wodurch eine Kraft pro zurückge
neigter Entfernungseinheit verändert werden kann.
6. Zurückneigbarer Stuhl nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das einzige Federmittel weiterhin ein Mittel zum
Bewegen der Rolle bezüglich des einzigen Torsionsfeder
mittels umfaßt, wodurch die Kraft pro Entfernungsein
heit, um welche der Stuhl zurückgeneigt ist, verändert
werden kann.
7. Zurückneigbarer Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß er ferner ein Erhebungsratenmittel (rising rate
means) umfaßt, welches zwischen dem Sitzteil und dem Fe
dermittel vorgesehen ist, um die Federkraft des einzigen
Federmittels zu verändern, welche sowohl auf das erste
Mittel, als auch auf das zweite Mittel einwirkt,
wodurch eine Kraft pro Entfernungseinheit, um welche
der Stuhl zurückgeneigt wird, verändert werden kann.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US95458292A | 1992-09-30 | 1992-09-30 |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4333219A1 true DE4333219A1 (de) | 1994-03-31 |
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ID=25495651
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4333219A Withdrawn DE4333219A1 (de) | 1992-09-30 | 1993-09-29 | Zurückneigbarer Stuhl |
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Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE4333219A1 (de) |
GB (1) | GB2271053A (de) |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8130 | Withdrawal |