DE433317C

DE433317C - lock

Info

Publication number: DE433317C
Application number: DESCH70872D
Authority: DE
Original assignee: Schlage Co
Current assignee: Schlage Co
Publication date: 1926-08-26

Description

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Die Erfindung betrifft ein Schloß jener Art, bei denen die Zuhaltungen zwischen ihren Enden schwingbar an einem drehbaren Träger angebracht sind, wobei dann dieser Träger in einem feststehenden Zylinder liegt, der mit diametral gegenüberliegenden und achsial verlaufenden Schlitzen versehen ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung können beide Enden einer jeden Zuhaltung in dieThe invention relates to a lock of the type in which the tumblers between their ends are swingably attached to a rotatable support, then this Carrier lies in a fixed cylinder with diametrically opposed and axially extending slots is provided. According to the present invention can both ends of each tumbler in the

ίο Schlitze des feststehenden Zylinders eingreifen, um ein Drehen des Trägers zu verhindern. Der Träger selbst besteht aus zwei Platten, welche in einem gewissen Abstand voneinander stehen, und aus zwei an den beiden Enden der Platten angeordneten Kreisplatten, Λ'οη diesen Kreisplatten dient die eine als Drehführung, während die andere als Kurbelscheibe ausgebildet ist, um bei Drehung des Trägers die Schloßfalle zu verschieben. Die beiden Trägerplatten sind mit einer in Längsrichtung verlaufenden Aussparung versehen, in die eine an dem Schlüssel angeordnete Rippe eintritt, wodurch dann der Schlüssel in gerader Linie im Schloß gehalten wird.ίο the slots of the fixed cylinder engage, to prevent the carrier from rotating. The carrier itself consists of two plates, which are at a certain distance stand from each other, and from two circular plates arranged at the two ends of the plates, Λ'οη these circular plates is used one as a rotary guide, while the other is designed as a crank disk to with Rotation of the carrier to move the lock latch. The two carrier plates are with a longitudinal recess is provided into the one on the key arranged rib enters, which then held the key in a straight line in the lock will.

Abb. ι ist ein Schnitt durch das Gehäuse nach Linie i-r der Abb. 2.Fig. Ι is a section through the housing along line i-r in Fig. 2.

Abb. 2 zeigt eine Vorderansicht nach Abnahme einer Platte. iFig. 2 shows a front view after a plate has been removed. i

Abb. 3 ist eine größere Darstellung der , schwingenden Zuhaltungen und des Schlüssels. !Fig. 3 is a larger view of the, swinging tumblers and the key. !

Abb. 4 zeigt das zylindrische Gehäuse.Fig. 4 shows the cylindrical housing.

Abb. 5 stellt den Träger für die Zuhal- 'Fig. 5 represents the carrier for the closing '

tungen dar. !representations.!

Abb. 6 zeigt den Schlüssel, und iFig. 6 shows the key, and i

Abb. 7 ist ein Einzelheitsschnitt durch _t den im Träger der Zuhaltungen steckenden Schlüssel.Fig. 7 is a detailed section through _t the key stuck in the support of the tumblers.

In dem Kasten A eines gewöhnlichen Schlosses sitzt gleitbar die Falle 2, deren Schaft 3 einen Querschlitz 4 besitzt, durch welchen der Zapfen 5 ragt. Die Falle wird für gewöhnlich in die Abschlußstellung durch eine Feder 6 nach vorn gedrückt, die im Schlitz 7 bei 8 an dem Kasten verankert und am anderen Ende bei 9 an die Platte 3 angehakt ist.In the box A of an ordinary lock, the latch 2 is slidably seated, the shaft 3 of which has a transverse slot 4 through which the pin 5 protrudes. The trap is usually pushed forwards into the locking position by a spring 6 which is anchored in the slot 7 at 8 on the box and at the other end at 9 is hooked to the plate 3.

Ein zylindrisches Gehäuse 10, das sich an die eine Seite des Schloßkastens A ansetzt, hat bei 11 einen Flansch, durch welchen es an dem Gehäuse A befestigt ist. In dieses Gehäuse 10 ist ein Zylinder J 2 gut eingepaßt, und in diesem befinden sich zwei in Längsrichtung verlaufende Schlitze 13 und 14.A cylindrical housing 10, which is attached to one side of the lock case A , has a flange at 11 through which it is attached to the housing A. A cylinder J 2 is well fitted in this housing 10 and there are two longitudinal slots 13 and 14 therein.

In dem Schloßzylinder 12 ist ein Träger B für die Zuhaltungen angeordnet. Er besteht aus zwei in Abständen voneinander befindlichen Platten 15 und 16, die von einem Ende des Zylinders 12 zum anderen gehen und zur Unterstützung eines Paares von schwingenden Zuhaltungen 17 und 18 dienen. Diese haben bei 19 ihren Drehpunkt und halten für gewöhnlich den Träger 15, 16 gegenüber dem Zylinder 12 gegen Drehung fest. Die Vorderenden der Zuhaltungen haben, wie aus Abb. 3 und 5 ersichtlich, kopfartige Erweiterungen 20 und 21, und an den anderen Enden sind sie mit Ansätzen ausgerüstet, gegen welche sich je ein Ende einer Schraubenfeder 23 abstützt. In der Normallage befinden sich die Zuhaltungen den Schlitzen 13 und 14 des festen Zylinders 12 gegenüber. Da nun das rückwärtige Ende der Zuhaltungen in diese Schlitze durch die Feder 23 eingedrängt wird, so wird dadurch der TrägerS gegen Drehung gesichert.A carrier B for the tumblers is arranged in the lock cylinder 12. It consists of two spaced apart plates 15 and 16 which go from one end of the cylinder 12 to the other and serve to support a pair of oscillating tumblers 17 and 18. These have their pivot point at 19 and usually hold the carrier 15, 16 in relation to the cylinder 12 against rotation. As can be seen from FIGS. 3 and 5, the front ends of the tumblers have head-like extensions 20 and 21, and at the other ends they are equipped with lugs against which one end of a helical spring 23 is supported. In the normal position, the tumblers are located opposite the slots 13 and 14 of the fixed cylinder 12. Since the rear end of the tumblers is now forced into these slots by the spring 23, the carrier S is thereby secured against rotation.

Nahe dem äußeren Ende der Platten 15 und 16, die die Hauptbestandteile des Trägers der Zuhalter bilden, ist eine Scheibe 24 in den Zylinder eingepaßt, aber mit dem Träger B fest verbunden. Diese Scheibe bildet eine Drehführung für dieses Ende des Trägers und dient gleichzeitig als Führungsstück für einen Schlüssel, wie in Abb. 6 angedeutet. Zur \^rerbindung mit der Scheibe 24 laufen die Platten 15 und 16 in seitlich ausgebogenen Ansätzen 25 nach ihrem inneren Ende aus. Diese Ansätze sind halbkreisförmig (Abb. S), und die Scheibe 24 wird einfach über die Kanten der Ansätze 25 abgebogen, urn sodann als Drehführung und als Führung für den Schlüssel zu dienen. Die anderen Enden der Platten 15 und 16 laufen in ähnliche Ansätze 26 aus, die an eine Kreis-Near the outer end of the plates 15 and 16, which form the main components of the carrier of the tumblers, a disk 24 is fitted into the cylinder but is firmly connected to the carrier B. This disk forms a rotary guide for this end of the carrier and at the same time serves as a guide piece for a key, as indicated in Fig. 6. For \ ^r Getting Connected with the disc 24, the plates 15 and 16 terminate in laterally deflected lugs 25 by its inner end. These lugs are semicircular (Fig. S), and the disc 24 is simply bent over the edges of the lugs 25 in order to then serve as a rotary guide and as a guide for the key. The other ends of the plates 15 and 16 run out in similar lugs 26, which are attached to a circular

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scheibe 27 fest angeschlossen sind. Diese trägt den Zapfen 5, durch welchen die Falle 2 hin und her bewegt wird.Disk 27 are firmly connected. This carries the pin 5, through which the trap 2 is moved back and forth.

In jeder der beiden Platten 15 und 16 ist ein Längsschlitz 28 angeordnet (Abb. 5). Diese bilden die Führung desselben Schlüssels und machen eine Schrägstellung nach der einen oder anderen Richtung während der Einführung desselben unmöglich. Der Sohlüssei ist nämlich auf der einen Seite bei 29 rippenartig aus seiner Ebene ausgebogen '(Abb. 6 und 7), und diese Rippe bildet den Vorsprung, der sich entweder in den einen oder anderen Schlitz 28 einlegt, so daß dnrcb diesen Eingriff eine schräge Stellung des Schlüssels unmöglich gemacht wird (Abb. 7). Auch sind in bekannter Weise an den Kanten des Schlüssels Kerben 30 vorgesehen, die so verlegt sind, daß in sie nach der Einführung des Schlüssels die Enden 20,21 der Zuhaltungen eingreifen.In each of the two plates 15 and 16 is arranged a longitudinal slot 28 (Fig. 5). These form the management of the same key and make an inclination in one direction or another during the Introduction of the same impossible. The Sohlussei is on one side at 29 out of its plane like a rib '(Figs. 6 and 7), and this rib forms the Projection, which is inserted into either one or the other slot 28, so that dnrcb an inclined position of the key is made impossible for this intervention (Fig. 7). Also notches 30 are provided in a known manner on the edges of the key, the so are relocated that in them after the introduction of the key, the ends 20,21 of the tumblers intervention.

Das Schloß wird in nachstehender Weise benutzt: Soll die Tür geöffnet werden, so wird der Schlüssel durch den passenden Schlitz in der Scheibe 24 eingeschoben. Durch diese Einführung werden schließlich die Zuhaltungen in die aus Abb. 3 in vollen Linien ersichtliche Lage gebracht, in welcher sie parallel zu den Platten 15 und 16 stehen und demnach auch parallel zur Achse des Zylinders 12, so daß ihre Enden 17 nicht durch die Schlitze 13, 14 in den Zylinder hineinragen. Wenn diese Lage herbeigeführt ist, kann der Träger der Zuhaltungen im Zylinder 12 gedreht werden. Die an diesen Träger fest angeschlossene Scheibe 27 macht die Drehung mit, und da die Warze 5 an dieser Scheibe befestigt ist, so wird durch die Drehung die Falle 2 entweder vorgestoßen oder zurückgezogen. Eine Halbumdrehung der Scheibe genügt jedenfalls, um eine vollständige Vorstoßung oder den Zurückgang der Falle herbeizuführen. Auch kann natürlich die Falle entweder in der Offenstellung,The lock is used in the following way: If the door is to be opened, so the key is inserted through the matching slot in the disc 24. By This introduction will finally be the tumblers in Fig. 3 in full lines brought apparent position in which they are parallel to the plates 15 and 16 and accordingly also parallel to the axis of the cylinder 12, so that its ends 17 do not go through the slots 13, 14 protrude into the cylinder. When this situation is brought about, the holder of the tumblers in the cylinder 12 can be rotated. The ones to this carrier Fixed disk 27 makes the rotation with, and there the wart 5 on this Disc is attached, the trap 2 is either pushed forward by the rotation or withdrawn. In any case, a half turn of the disk is sufficient to complete a complete To bring about the advance or the regression of the trap. Of course, the trap can also be in the open position,

d. h. zurückgezogen, oder in der Schlußstellung vorgeschoben, also gesperrt werden, denn der Schlüssel kann aus dem Schloß nur entfernt werden, wenn die eine oder andere Endstellung der Falle erreicht worden ist.d. H. withdrawn, or advanced in the final position, i.e. blocked, because the key can only be removed from the lock if one or the other End position of the trap has been reached.

Ein Versuch, den Schlüssel aus dem Schloß herauszunehmen, ehe die Zuhaltungen 17, 18 in die Schlitze 13, 14 des Zylinders eintreten " können, muß erfolglos bleiben, da die Zuhaltungen nicht um ihre Zapfen ausgeschwungen werden können. In den beiden Endstellungen der Falle kann jedoch der Schlüssel aus dem Träger entfernt werden, da dann die Zuhal- ! tungen den Schlitzen gegenüberliegen. Während dieser Entfernung gleiten dann die Köpfe 20, 21 der Zuhaltungen 17, 18 über die Kanten 40, 41 des Schlüssels weg, dabei nehmen die Zuhaltungen beispielsweise die Lage ein, die bei 42 in Abb. 3 angedeutet ist. Ist der Schlüssel vollständig in das Schloß eingesetzt, so liegen seine Kerben 30 i'n Eingriff mit de:i Köpfen 20,21 der Zuhaltungen, so daß die letzteren die in Abb. 3 in vollen Linien dargestellte Parallellage einnehmen. Ist der Schlüssel jedoch vollständig herausgenommen, so drückt die Feder 2^ die rückwärtigen Enden der Zuhaltungen in die in Abb. 3 bei 43 angedeutete Lage, wodurch das Ende 44 in den Schlitz der Hülse 12 gedrängt wird. Auch dadurch wird also eine Drehung des Trägers für die Zuhaltungen unmöglich gemacht. Die eine gestrichelte Lage wird von den Zuhaltungen eingenommen werden, während der Schlüssel eingeführt oder herausgenommen wird, und die andere Lage, wenn er vollständig entfernt ist. Die Parallellage der Zuhaltungen tritt nur ein, wenn ihre Köpfe 20, 21 in die Kerben 30 eintreten können.An attempt to take the key out of the lock before the tumblers 17, 18 can enter the slots 13, 14 of the cylinder must be unsuccessful because the tumblers cannot be swung out around their pins However, the key must be removed from the carrier, since the tumblers are then opposite the slots. During this removal, the heads 20, 21 of the tumblers 17, 18 slide over the edges 40, 41 of the key the position indicated at 42 in Fig. 3. When the key is completely inserted into the lock, its notches 30 are in engagement with the heads 20, 21 of the tumblers, so that the latter have the positions shown in Fig 3. If the key is completely removed, however, the spring 2 ^ pushes the rear ends of the tumblers into the position indicated at 43 in Fig. 3, whereby the E nde 44 is forced into the slot of the sleeve 12. This also makes a rotation of the support for the tumblers impossible. The one dashed position will be occupied by the tumblers while the key is being inserted or removed, and the other position when it is completely removed. The parallel position of the tumblers only occurs when their heads 20, 21 can enter the notches 30.

Claims

Patent Claims:

1. Lock with tumblers which are swingably mounted between their ends on a rotatable carrier which lies in a stationary cylinder provided with diametrically opposed axially extending slits, characterized in that the two ends of each tumbler (17, 18) can engage in the slots (13, 14) of the fixed cylinder (12) to prevent rotation of the carrier (B).

2. Lock according to claim 1, characterized in that the carrier (B) consists of two spaced plates (15, 16) and circular plates arranged at the two ends of the plates (24, 27), one of which as Rotation guide of the carrier is used, while the other is designed as a crank disk in order to move a latch (2) when it is rotated.

3. Lock according to claim 1 and 2, characterized in that the two Plates (15, 16) of the carrier with a longitudinal recess no are provided, in which a arranged on the key rib (29) enters, whereby the key is held in a straight position in the lock.

For this purpose ι sheet of drawings.