DE4325097C2 - Hochdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser - Google Patents
Hochdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit PreßwasserInfo
- Publication number
- DE4325097C2 DE4325097C2 DE4325097A DE4325097A DE4325097C2 DE 4325097 C2 DE4325097 C2 DE 4325097C2 DE 4325097 A DE4325097 A DE 4325097A DE 4325097 A DE4325097 A DE 4325097A DE 4325097 C2 DE4325097 C2 DE 4325097C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- pressure pump
- bore
- press water
- pump according
- annular gap
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L41/00—Branching pipes; Joining pipes to walls
- F16L41/02—Branch units, e.g. made in one piece, welded, riveted
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04B—POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
- F04B53/00—Component parts, details or accessories not provided for in, or of interest apart from, groups F04B1/00 - F04B23/00 or F04B39/00 - F04B47/00
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K47/00—Means in valves for absorbing fluid energy
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T137/00—Fluid handling
- Y10T137/8593—Systems
- Y10T137/86268—With running joint between movable parts of system
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Structures Of Non-Positive Displacement Pumps (AREA)
- Jet Pumps And Other Pumps (AREA)
- Domestic Plumbing Installations (AREA)
- Control Of Non-Positive-Displacement Pumps (AREA)
- Press Drives And Press Lines (AREA)
- Joints Allowing Movement (AREA)
- Safety Valves (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Hochdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Ab
nehmern mit Preßwasser, die unabhängig voneinander zuschaltbar oder absperrbar sind,
wobei jedem Abnehmer eine Drossel zugeordnet ist, durch die die im jeweiligen Abnehmer
durch seine Abschaltung abgesperrte Preßwassermenge abgeleitet wird.
Diese Ableitung der in einem Abnehmer abgesperrten Preßwassermenge ist erforderlich,
da die Fördermenge der Hochdruckpumpe fest gegeben ist.
Es sind Einrichtungen zur Ableitung der in einem Abnehmer abgesperrten Preßwasser
menge bekannt, die mit einer Düse ausgerüstet sind, die aufgrund der hohen Wasserge
schwindigkeit bei Höchstdrücken einem hohen Verschleiß unterliegt. Der aus dieser Düse
austretende Wasserstrahl trifft auf eine Prallfläche, die z. B. durch die Stirnfläche einer
Schraube gebildet werden kann, wobei dieser Prallfläche eine Wasservorlage vorge
schaltet sein kann. Diese Wasservorlage kann jedoch nicht verhindern, daß die Prallfläche
unter der Wucht der Wasserstrahlen insofern zerstört wird, als der Wasserstrahl sich in
den Schraubenbolzen einarbeitet, so daß auch diese Schraube häufig ausgewechselt
werden muß.
Es ist ferner bekannt (DE-AS 10 35 172), zum Vermeiden von Schäden an Drosselventi
len, die hohen Druckgefällen ausgesetzt sind, die Drosselung in einem zylinderförmigen
Ringspalt vorzunehmen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hochdruckpumpe der eingangs genannten
Art bzw. die jedem Abnehmer zugeordnete Drossel zur Ableitung der durch seine Ab
schaltung abgesperrten Preßwassermenge so zu gestalten, daß der Verschleiß der Funk
tionsteile der Einrichtung wesentlich herabgesetzt wird.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Drossel durch einen zylin
derförmigen Ringspalt gebildet ist, durch den die im Abnehmer abgesperrte Preßwasser
menge entweicht, und daß der Ringspalt in seiner Länge einstellbar ist.
Die Länge der Drossel kann somit entsprechend dem anstehenden Arbeitsdruck und der
abzuleitenden Preßwassermenge angepaßt werden.
Über die Länge der durch den zylinderförmigen Ringspalt gebildeten Drossel wird der
Druck des den Ringspalt durchfließenden Preßwassers abgebaut. Alle Bauteile haben
eine lange Lebensdauer.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
In den Zeichnungen ist in der Fig. 1 eine bekannte Drossel zum Ableiten der im zugeord
neten Abnehmer abgesperrten Preßwassermenge dargestellt.
Die Fig. 2 zeigt im Längsschnitt eine erfindungsgemäße Drossel.
Die in der Fig. 1 dargestellte, bekannte Drossel weist Gehäuseteile 1 und 2 auf, die mit
einander dadurch verschraubt sind, daß das Gehäuseteil 2 mit einem Gewindestück 3 ver
sehen ist, das in eine Gewindebohrung des Gehäuseteils 1 eingeschraubt ist. In dem Ge
häuseteil 1 ist eine Düse 4 vorgesehen, der das im zugeordneten Abnehmer abgesperrte
Preßwasser durch einen Kanal 5 zugeführt wird. Dieses unter einem hohen Druck ste
hende Preßwasser durchströmt mit hoher Geschwindigkeit die Düse 4, die somit einem
entsprechend hohen Verschleiß unterliegt. Das aus der Düse 4 austretende Preßwasser
gelangt in einen Kanal 6, von dem Bohrungen 7 abzweigen, die in einen Ringraum 8 ein
münden, von dem das Wasser durch einen Stutzen 9 abgeleitet wird.
Der Kanal 6 mündet in eine Bohrung 10 mit größerem Durchmesser ein, die an dem dem
Kanal 6 abgewandten Ende mit einem Innengewinde 11 versehen ist, in das eine
Schraube 12 eingeschraubt ist. Die Stirnfläche 13 bildet für das Preßwasser eine Aufprall
fläche, obwohl der Raum der Bohrung 10 vor dieser Stirnfläche mit Wasser gefüllt ist, so
daß also der Stirnfläche 13 eine Wasservorlage zugeordnet ist.
Die aus der Düse 4 austretenden Wasserstrahlen arbeiten sich, wie die Praxis zeigt, durch
die Stirnfläche 13 der Schraube 12 in den Schraubbolzen 14 ein, so daß auch dieser
Schraubbolzen einem hohen Verschleiß ausgesetzt ist.
Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Drossel zum Ableiten von Preßwasser ist
in der Fig. 2 dargestellt.
Diese Drossel ist in einem Gehäuse 15 ausgebildet, das aus den Teilen 16 und 17 be
steht, wobei der Gehäuseteil 17 über einen Flansch und durch Befestigungsschrauben 19
mit dem Gehäuseteil 16 verbunden ist. Der Gehäuseteil 16 ist mit einer gestuften Bohrung
20 ausgestattet, deren vorderer Teil 21 mit kleinerem Durchmesser versehen ist und den
Zuflußkanal für das Preßwasser bildet.
In dem Bohrungsteil 22 mit größerem Durchmesser ist ein Verdrängungskörper 23 ange
ordnet, der mit der Bohrungsinnenfläche einen Ringspalt 24 begrenzt, der in einen Auf
nahmeraum 25 für das Preßwasser mündet. Von diesem Aufnahmeraum wird das Preß
wasser über Kanäle 27 in einen Ringraum 28 geleitet, von dem es über einen Ablaufstut
zen 29 abgeleitet wird.
Der Verdrängerkörper 23 erstreckt sich durch den Aufnahmeraum 25 und stützt sich in
dem Ausführungsbeispiel mit der hinteren Stirnfläche 32 an einer Zwischenscheibe 33 ab,
die an einer Stirnfläche 34 eines Gewindebolzens 35 anliegt, der in eine Gewindebohrung
36 des Gehäuseteils 17 eingeschraubt ist. Durch den Gewindebolzen 35 kann die Lage
des Verdrängerkörpers 23 und damit auch die Länge der durch den Ringspalt 24 gegebe
nen Drossel verändert werden.
In Abwandlung dieser beschriebenen Einstellvorrichtung kann auch eine spannbare Feder
vorgesehen werden, die sich mittelbar oder unmittelbar an der hinteren Stirnfläche des
Verdrängerkörpers 23 abstützt.
Bezugszeichenliste
1 Gewindeteil
2 Gehäuseteil
3 Gewindestück
4 Düse
5 Kanal
6 Kanal
7 Bohrung
8 Ringraum
9 Stutzen
10 Bohrung
11 Innengewinde
12 Schraube
13 Stirnfläche
14 Schraubbolzen
15 Gehäuse
16 Gehäuseteil
17 Gehäuseteil
18
19 Befestigungsschraube
20 Bohrung
21 Vorderseite
22 Bohrungsteil
23 Verdrängerkörper
24 Ringspalt
25 Aufnahmeraum
26
27 Kanal
28 Ringraum
29 Ablaufstutzen
30
31
32 Stirnfläche
33 Zwischenscheibe
34 Stirnfläche
35 Gewindebolzen
36 Gewindebohrung
2 Gehäuseteil
3 Gewindestück
4 Düse
5 Kanal
6 Kanal
7 Bohrung
8 Ringraum
9 Stutzen
10 Bohrung
11 Innengewinde
12 Schraube
13 Stirnfläche
14 Schraubbolzen
15 Gehäuse
16 Gehäuseteil
17 Gehäuseteil
18
19 Befestigungsschraube
20 Bohrung
21 Vorderseite
22 Bohrungsteil
23 Verdrängerkörper
24 Ringspalt
25 Aufnahmeraum
26
27 Kanal
28 Ringraum
29 Ablaufstutzen
30
31
32 Stirnfläche
33 Zwischenscheibe
34 Stirnfläche
35 Gewindebolzen
36 Gewindebohrung
Claims (7)
1. Hochdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser,
die unabhängig voneinander zuschaltbar oder absperrbar sind, wobei jedem
Abnehmer eine Drossel zugeordnet ist, durch die die im jeweiligen
Abnehmer durch seine Abschaltung abgesperrte Preßwassermenge abgeleitet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Drossel
durch einen zylinderförmigen Ringspalt (24) gebildet ist, durch
die die im Abnehmer abgesperrte Preßwassermenge entweicht, und daß der
Ringspalt (24) in seiner Länge einstellbar ist.
2. Hochdruckpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Drossel in einem Gehäuse (15) mit einer gestuften Bohrung (20)
ausgebildet ist, daß der vordere Teil (21) dieser Bohrung mit kleinerem Durchmesser
versehen ist und den Zuflußkanal für das Preßwasser bildet und in dem
Bohrungsteil (22) mit größerem Durchmesser ein Verdrängerkörper (23)
angeordnet ist, der mit der Bohrungsinnenfläche den Ringspalt (24) be
grenzt, der in einen Aufnahmeraum (25) für das Preßwasser mündet, von
dem es über im Gehäuse angeordnete Kanäle (27) einem Ablaufstutzen (29)
zugeführt wird.
3. Hochdruckpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Verdrängerkörper (23) im vorderen Bereich eine mit
dem Zuflußkanal fluchtende Bohrung (30) aufweist, die über Kanäle mit
einem Ringkanal (31) in Verbindung steht, von dem der Ringspalt (24)
ausgeht.
4. Hochdruckpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Verdrängerkörper (23) sich durch den Aufnahmeraum
(25) erstreckt und sich mit der hinteren Stirnfläche an einer Einstell
vorrichtung abstützt.
5. Hochdruckpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einstellvorrichtung einen Gewindebolzen (35), der durch eine Gewindeboh
rung eines Gehäuseteils geführt ist und sich mit der Stirnfläche unmit
telbar oder mittelbar über eine Zwischenscheibe an dem Verdrängerkörper
(23) abstützt.
6. Hochdruckpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einstellvorrichtung aus einer spannbaren Feder besteht.
7. Hochdruckpumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekenn
zeichnet, daß der die Einstellvorrichtung aufnehmende Gehäuseteil (17)
an dem Gehäuseteil (15) angeflanscht ist.
Priority Applications (7)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4325097A DE4325097C3 (de) | 1993-07-27 | 1993-07-27 | Hochdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser |
DE9321451U DE9321451U1 (de) | 1993-07-27 | 1993-07-27 | Höchstdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser |
IT94GE000088A ITGE940088A1 (it) | 1993-07-27 | 1994-06-29 | Pompa ad altissima pressione per l'alimentazione di piu' utenti con acqua sotto pressione. |
FR9409261A FR2708315B1 (fr) | 1993-07-27 | 1994-07-21 | Pompe très haute pression pour l'alimentation en eau sous pression de plusieurs récepteurs. |
SE9402567A SE508069C2 (sv) | 1993-07-27 | 1994-07-25 | Högtryckspump för försörjning av ett flertal förbrukare med tryckvatten |
AU68682/94A AU672115B2 (en) | 1993-07-27 | 1994-07-26 | A high pressure fluid release device |
US08/719,598 US5694976A (en) | 1993-07-27 | 1996-09-25 | Extremely high pressure pump for distributing water to several appliances |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4325097A DE4325097C3 (de) | 1993-07-27 | 1993-07-27 | Hochdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4325097A1 DE4325097A1 (de) | 1995-02-02 |
DE4325097C2 true DE4325097C2 (de) | 1996-10-17 |
DE4325097C3 DE4325097C3 (de) | 2001-07-05 |
Family
ID=6493769
Family Applications (2)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4325097A Expired - Fee Related DE4325097C3 (de) | 1993-07-27 | 1993-07-27 | Hochdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser |
DE9321451U Expired - Lifetime DE9321451U1 (de) | 1993-07-27 | 1993-07-27 | Höchstdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE9321451U Expired - Lifetime DE9321451U1 (de) | 1993-07-27 | 1993-07-27 | Höchstdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser |
Country Status (6)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5694976A (de) |
AU (1) | AU672115B2 (de) |
DE (2) | DE4325097C3 (de) |
FR (1) | FR2708315B1 (de) |
IT (1) | ITGE940088A1 (de) |
SE (1) | SE508069C2 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19752291C1 (de) * | 1997-11-26 | 1999-03-25 | Uraca Pumpen | Überströmventil |
DE10306927A1 (de) * | 2003-02-19 | 2004-09-09 | Hammelmann Maschinenfabrik Gmbh | Druckbegrenzungsventil |
Families Citing this family (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6260571B1 (en) * | 1998-12-14 | 2001-07-17 | Survival Engineering, Inc. | Inflation valve assembly for liferafts |
US6626374B1 (en) | 2001-07-16 | 2003-09-30 | Michael R. Diedrick | Dual pump high pressure cleaning apparatus |
DE10225272B4 (de) * | 2002-06-07 | 2005-05-04 | Ott-Jakob Gmbh & Co Spanntechnik Kg | Drehdurchführung |
CN107755314B (zh) * | 2016-08-15 | 2019-12-13 | 南京汇涛节能科技有限公司 | 一种高压清洗机 |
Family Cites Families (12)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US543008A (en) * | 1895-07-23 | Carriage-washing apparatus | ||
US1957828A (en) * | 1930-10-20 | 1934-05-08 | Kelvinator Corp | Resistance unit |
US2308137A (en) * | 1940-02-10 | 1943-01-12 | Osgood Company | Power transmitting coupling |
US2485692A (en) * | 1944-09-04 | 1949-10-25 | Gen Motors Corp | Control valve |
DE1035172B (de) * | 1955-03-11 | 1958-07-31 | Borsig Ag | Ventil zum Expandieren oder Drosseln stroemender Medien, insbesondere Kaeltemittel und Loesungen |
FR2198594A5 (de) * | 1972-09-06 | 1974-03-29 | Secmer Sa | |
US3908695A (en) * | 1973-12-28 | 1975-09-30 | Glenn G Dunbar | Hydraulic rotator mechanism |
US4037615A (en) * | 1974-10-31 | 1977-07-26 | Innerspace Corporation | Fluid control valve |
US4326554A (en) * | 1979-12-26 | 1982-04-27 | Innerspace Corporation | Fluid control valve |
FR2509448A1 (fr) * | 1981-07-07 | 1983-01-14 | Telecommunications Sa | Dispositif de regulation d'un refrigerateur a effet joule thomson |
US5065789A (en) * | 1990-09-13 | 1991-11-19 | Halliburton Company | Back pressure regulating valve for ultra high pressures |
DE4124153A1 (de) * | 1991-07-20 | 1993-01-21 | Smw Spanneinrichtungen | Einrichtung zur uebertragung eines mediums |
-
1993
- 1993-07-27 DE DE4325097A patent/DE4325097C3/de not_active Expired - Fee Related
- 1993-07-27 DE DE9321451U patent/DE9321451U1/de not_active Expired - Lifetime
-
1994
- 1994-06-29 IT IT94GE000088A patent/ITGE940088A1/it unknown
- 1994-07-21 FR FR9409261A patent/FR2708315B1/fr not_active Expired - Fee Related
- 1994-07-25 SE SE9402567A patent/SE508069C2/sv not_active IP Right Cessation
- 1994-07-26 AU AU68682/94A patent/AU672115B2/en not_active Ceased
-
1996
- 1996-09-25 US US08/719,598 patent/US5694976A/en not_active Expired - Fee Related
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19752291C1 (de) * | 1997-11-26 | 1999-03-25 | Uraca Pumpen | Überströmventil |
DE10306927A1 (de) * | 2003-02-19 | 2004-09-09 | Hammelmann Maschinenfabrik Gmbh | Druckbegrenzungsventil |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
FR2708315B1 (fr) | 1998-10-09 |
ITGE940088A0 (it) | 1994-06-29 |
SE9402567D0 (sv) | 1994-07-25 |
DE4325097C3 (de) | 2001-07-05 |
SE9402567L (sv) | 1995-01-28 |
FR2708315A1 (fr) | 1995-02-03 |
DE9321451U1 (de) | 1998-03-12 |
US5694976A (en) | 1997-12-09 |
AU672115B2 (en) | 1996-09-19 |
AU6868294A (en) | 1995-02-09 |
DE4325097A1 (de) | 1995-02-02 |
SE508069C2 (sv) | 1998-08-24 |
ITGE940088A1 (it) | 1995-12-29 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2040982A1 (de) | Programmierbare hydraulische Steuereinrichtung | |
DE2520889A1 (de) | Zweiwegeabsperrventil, insbesondere fuer pneumatische kraftfahrzeugbremsanlagen | |
DE102017214450B3 (de) | Spritzapparat und Verfahren zum Kühlen eines metallischen Strangs in einer Stranggießmaschine | |
DE4325097C2 (de) | Hochdruckpumpe zur Versorgung von mehreren Abnehmern mit Preßwasser | |
DE3625428A1 (de) | Proportional-drosselventil | |
DE1255369B (de) | Einrichtung an einem Druckregelventil | |
DE8630759U1 (de) | Vorrichtung zur Fluidversorgung von Fluidabgabevorrichtungen | |
DE3712310A1 (de) | In einer kraftstoffeinspritzvorrichtung fuer eine brennkraftmaschine verwendetes kraftstoffeinspritzventil | |
DE2510647A1 (de) | Druckbegrenzungsventil | |
EP2251550B1 (de) | Mobile Baumaschine mit einem Hydrauliksystem | |
DE2308376A1 (de) | Druckkompensierter steuerschieber | |
DE2912758A1 (de) | Hydrauliksystem | |
EP0067144B1 (de) | Einrichtung zum Kühlen der Meissel einer Schrämmaschine | |
DE69406742T2 (de) | Hydraulische Servolenkung | |
DE4006091A1 (de) | Spritzmischduesenaggregat, insbesondere fuer das beton-trockenspritzen | |
DE102015223013A1 (de) | Volumenstrom-Regelventil | |
DE10325296A1 (de) | Hydraulische Steueranordnung | |
DE3528781C2 (de) | ||
DE3537082A1 (de) | Ventilarmatur | |
DE29611573U1 (de) | Anschlußplatte für einen hydraulischen Ventilblock | |
CH399072A (de) | Brennstoffeinspritzpumpe für eine Kolbenbrennkraftmaschine | |
DE102005024285B4 (de) | Einrichtung zum Aufbringen eines Reinigungsmediums | |
DE8910354U1 (de) | Aufnahmeteil für Flüssigkeitsmengenregler in Waschmaschinen | |
DE10308484A1 (de) | Hydraulische Steueranordnung | |
DE354014C (de) | Einrichtung zur geregelten Einfuehrung von Soda in das Kesselwasser |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8101 | Request for examination as to novelty | ||
8105 | Search report available | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8363 | Opposition against the patent | ||
8366 | Restricted maintained after opposition proceedings | ||
8305 | Restricted maintenance of patent after opposition | ||
D4 | Patent maintained restricted | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |