DE4320382A1

DE4320382A1 - Rückenlehne für einen gepolsterten Kraftfahrzeugsitz oder dergleichen

Info

Publication number: DE4320382A1
Application number: DE19934320382
Authority: DE
Original assignee: Hoelzer & Wulf Kunststoff
Current assignee: KKP RAPID GMBH &CO.KG, 97638 MELLRICHSTADT, DE
Priority date: 1993-06-19
Filing date: 1993-06-19
Publication date: 1994-12-22

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenlehne für einen gepolsterten Kraftfahrzeugsitz oder dergleichen, mit einem Rahmen, insbesondere Blechprofilrahmen für die Rückenlehne, an dem eine die Polsterauflage der Rückenlehne unterstützende Unterfederkonstruktion aufgehängt ist.

Bei einer bekannten Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz besteht die die Polsterauflage unterstützende Unterfederkonstruktion aus einem Drahtgebilde, welches zwei seitlich beabstandete vertikale Metallstangen aufweist, zwischen welchen in vertikalem Abstand zahlreiche Stahldrähte gespannt sind. Dieses Drahtgebilde ist mittels mehrerer Zugfedern an beiden Seitenteilen des Blechprofilrahmens der Rückenlehne aufgehängt. Auf diesem Drahtgebilde ist eine Polsterauflage in Form einer Gummihaarschicht angeordnet, über welche schließlich der Bezugsstoff gespannt ist. Eine solche metallische Unterfederkonstruktion ist jedoch relativ teuer, was auch für die Polsterauflage aus Gummihaar in der bekannten Rückenlehne gilt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine preiswertere Rückenlehne für einen gepolsterten Kraftfahrzeugsitz oder dergleichen zu schaffen.

Gemäß der Erfindung wird obige Aufgabe dadurch gelöst, daß

a) die Unterfederkonstruktion durch ein Gitterelement aus einem elastischen Kunststoff mit einer beidseitig offenen, federnd nachgiebigen Waben-, Rauten- oder ähnlichen Kastenstruktur gebildet ist und
b) auf dem Gitterelement eine elastisch nachgiebige Schaumstoffschicht als Polsterauflage angeordnet ist.

Das Gitterelement ist ein relativ preiswert herzustellendes Kunststoffbauteil und auch die Polsterauflage wird durch eine kostengünstige Schaumstoffschicht gebildet, welche die beim Stand der Technik verwendete relativ teuere Gummihaarauflage ersetzt. Die spezielle Waben-, Rauten- oder ähnliche Kastenstruktur des Gitterelements läßt bei Belastung der Rückenlehne eine ausreichende seitliche elastische Dehnung bei genügender Stabilität des Gitterelements zu, so daß der geforderte Sitzkomfort auch im Bereich der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes gewährleistet ist. Dabei übernimmt das Gitterelement einen Teil der Festigkeit von der beim Stand der Technik auf der metallischen Unterfederkonstruktion aufliegenden Gummihaarauflage, so daß diese Auflage durch die wesentlich preiswertere Schaumstoffschicht ersetzt werden kann. Die Federfunktion des Gitterelements kann auch ggf. die Zugfedern ersetzen, welche bisher zur Aufhängung der Unterfederkonstruktion am Blechprofilrahmen der Rückenlehne eingesetzt werden. Mit anderen Worten, diese Zugfedern können z. B. durch einfache preiswerte Drahtbügel ersetzt werden.

Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor. So ist das Gitterelement zweckmäßig, im vertikalen Schnitt betrachtet, nach unten und hinten allmählich zunehmend gekrümmt. Dadurch wird der Sitzkomfort weiter verbessert.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist das Gitterelement eine Bautiefe im Bereich von ca. 10-20 mm auf und das Gitter ist durch dünnwandige, hochkant angeordnete Stege gebildet.

Um bei Belastung der Rückenlehne die Kräfteeinleitung in das Gitterelement optimal zu gestalten, weist dieses einen Rahmen auf, an dem das Gitter mit der Waben-, Rauten- oder ähnlichen Kastenstruktur angeformt ist.

Wenn nach noch einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung das untere Querteil des Rahmens des Gitterelements aus einem nach hinten abgebogenen Abschnitt aus Vollmaterial besteht, der ggf. durch Querrippen und/oder Stege versteift sein kann, kommt dies der körpergerechten Formgebung der Rückenlehne weiter entgegen.

Nach noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist das Gitterelement wenigstens an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils mehrere, gegenseitig beabstandete, angeformte Ösen zum Einhängen von Aufhängeelementen, z. B. Zugfedern auf, die mit ihrem anderen Ende am Blechprofilrahmen der Rückenlehne eingehängt sind.

Wenn, was bei heutigen modernen Kraftfahrzeugsitzen die Regel ist, die Rückenlehne mit einer bügelförmigen Lordosen-Stütze ausgestattet ist, ist nach noch einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung das Gitterelement mit einer Reihe von federnden Befestigungsarmen mit Haltenasen für die Lordosen-Stütze versehen, die rückseitig über das Gitter so hervorstehen, daß die Lordosen-Stütze hinter die Haltenasen einschnappbar bzw. einrastbar ist. Durch diese Maßnahme wird die Verbindung der Lordosen-Stütze mit dem Gitterelement und damit die Montagearbeit vereinfacht.

Wenn nach noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung zwischen dem Gitterelement und der Schaumstoffschicht eine Kunststoffolie angeordnet ist, wird ein Eindringen des Schaumstoffs beim Aufschäumen in die Waben, Rauten oder dergleichen Kästen verhindert, so daß die angestrebte Federung des Gitters bei Benutzung der Rückenlehne gewährleistet bleibt. Die Kunststoffolie kann zu diesem Zweck am Gitterelement z. B. angeklebt werden, bevor die Schaumstoffschicht aufgeschäumt wird.

Die Erfindung wird anschließend anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schrägansicht eines Kraftfahrzeugsitzes, der im Bereich der Rückenlehne vertikal aufgeschnitten ist, um das erfindungswesentliche Kunststoff-Gitterelement und seine Aufhängung am Blechprofilrahmen der Rückenlehne zu zeigen;

Fig. 2 eine Rückansicht des Kunststoff-Gitterelements mit vorderseitig angeordneter Schaumstoffschicht, mittels Zugfedern aufgehängt im Blechprofilrahmen der Rückenlehne und

Fig. 3 eine Schnittansicht des Gitterelements mit Schaumstoffschicht entlang der Linie 3-3 in Fig. 2.

Der in Fig. 1 als Ausführungsbeispiel gezeigte gepolsterte Kraftfahrzeugsitz ist beispielsweise für einen Personenkraftwagen bestimmt und weist neben dem Sitzteil 10 eine Rückenlehne 11 mit Kopfstütze 12 auf. Die Rückenlehne 11 enthält einen Rahmen 13, vorzugsweise einen Blechprofilrahmen, an dessen beiden vertikalen Teilen ein Gitterelement 14 z. B. mittels jeweils drei Zugfedern 15 aufgehängt ist. Das Gitterelement 14 dient als Unterfederkonstruktion für eine die Polsterauflage der Rückenlehne 11 bildende Schaumstoffschicht 16. Diese Schaumstoffschicht 16 ist auf das Gitterelement 14 aufgeschäumt, was noch erläutert wird. Über die Schaumstoffschicht 16 ist ein Bezugsstoff für die Rückenlehne 11 gespannt, der dem Bezugsstoff des Sitzteils 10 entspricht.

Das erfindungswesentliche Gitterelement 14 ist aus einem elastischen Kunststoff hergestellt und weist einen Rahmen 17 auf, an dem ein Gitter 18 mit beispielsweise einer Wabenstruktur angeformt ist. Das Gitter könnte aber auch eine Rauten- oder ähnliche Kastenstruktur aufweisen, die seitlich federnd nachgiebig ist. Die Wabenstruktur ist beidseitig offen, wie Fig. 3 erkennen läßt. Das Gitter 18 bzw. die Waben des Gitters 18 werden durch jeweils fünf dünnwandige, hochkant angeordnete Stege 19 gebildet. Die Bautiefe des Gitterelements 14 liegt im Bereich von ca. 10-20 mm und beträgt vorzugsweise 13-15 mm. Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist das Gitterelement 14, im vertikalen Schnitt betrachtet, nach unten und hinten allmählich zunehmend gekrümmt. Das untere Querteil 20 des Rahmens 17 des Gitterelements 14 ist durch einen nach hinten abgebogenen Abschnitt aus Vollmaterial gebildet, der beispielsweise durch zwei Querrippen 21 und eine Reihe von Stegen 22 versteift ist, die im rechten Winkel zu den Querrippen 21 angeordnet sind.

An seinen beiden einander gegenüberliegenden vertikalen Seiten ist das Gitterelement 14 mit beispielsweise jeweils drei angeformten Ösen 23 versehen, in welche die einen Enden der Zugfedern 15 eingehängt sind, deren andere Enden, wie schon oben erläutert, am Rahmen 13 aus Blechprofilen fixiert sind. Wenn das Gitterelement 14 bzw. seine beidseitig offene Wabenstruktur seitlich ausreichend federnd nachgiebig ausgebildet ist, können die Zugfedern 15 auch durch einfache Aufhängebügel oder -Schlaufen ersetzt werden.

Das Gitterelement 14 ist an seiner Rückseite mit beispielsweise sechs Paaren von angeformten federnden Befestigungsarmen 24 ausgerüstet, die an ihren freien Enden Haltenasen 25 tragen und zur Fixierung einer bügelförmigen sog. Lordosen-Stütze 26 dienen, welche in den Fig. 2 und 3 in gestrichelten Linien angedeutet ist. Bei der Montage kann die Lordosen-Stütze 26 hinter die Haltenasen 25 eingeschnappt werden, wie in Fig. 3 gezeigt ist.

An der Vorderseite des Gitterelements 14 wird ein Sperrelement, vorzugsweise eine Kunststoffolie 27 befestigt, z. B. angeklebt, bevor die elastisch nachgiebige Schaumstoffschicht 16 auf das Gitterelement 14 aufgeschäumt wird. So wird verhindert, daß der Schaumstoff in die offenen Waben des Gitterelements 14 eindringen kann, was die federnde Nachgiebigkeit des Gitterelements 14 bei Belastung der Rückenlehne 11 beeinträchtigen würde.

Der über dem Gitterelement 14 mit der Schaumstoffschicht 16 befindliche Teil der Rückenlehne 11 ist herkömmlich ausgebildet.

Die erfindungsgemäß ausgebildete Rückenlehne kann auch abweichend vom Ausführungsbeispiel für gepolsterte Sitze beliebiger Art, beispielsweise in Schiffen, Flugzeugen usw. eingesetzt werden.

Claims

1. Rückenlehne für einen gepolsterten Kraftfahrzeugsitz oder dergleichen, mit einem Rahmen, insbesondere Blechprofilrahmen für die Rückenlehne, an dem eine die Polsterauflage der Rückenlehne unterstützende Unterfederkonstruktion aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, daß

a) die Unterfederkonstruktion durch ein Gitterelement (14) aus einem elastischen Kunststoff mit einer beidseitig offenen, federnd nachgiebigen Waben-, Rauten- oder ähnlichen Kastenstruktur gebildet ist und
b) auf dem Gitterelement (14) eine elastisch nachgiebige Schaumstoffschicht (16) als Polsterauflage angeordnet ist.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitterelement (14), im vertikalen Schnitt betrachtet, nach unten und hinten allmählich zunehmend gekrümmt ist.

3. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitterelement (14) eine Bautiefe im Bereich von ca. 10-20 mm aufweist und das Gitter (18) durch dünnwandige, hochkant angeordnete Stege (19) gebildet ist.

4. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitterelement (14) einen Rahmen (17, 20) aufweist, an dem das Gitter (18) mit der Waben-, Rauten- oder ähnlichen Kastenstruktur angeformt ist.

5. Rückenlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Querteil (20) des Rahmens (17) des Gitterelements (14) aus einem nach hinten abgebogenen Abschnitt aus Vollmaterial besteht, der ggf. durch Querrippen (21) und/oder Stege (22) versteift sein kann.

6. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitterelement (14) wenigstens an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils mehrere, gegenseitig beabstandete, angeformte Ösen (23) zum Einhängen von Aufhängeelementen, z. B. Zugfedern (15) aufweist, die mit ihrem anderen Ende am Blechprofilrahmen (13) der Rückenlehne (11) eingehängt sind.

7. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1-6, mit einer bügelförmigen Lordosen-Stütze, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitterelement (14) mit einer Reihe von federnden Befestigungsarmen (24) mit Haltenasen (25) für die Lordosen-Stütze (26) versehen ist, die rückseitig über das Gitter (18) so hervorstehen, daß die Lordosen-Stütze (26) hinter die Haltenasen (25) einschnappbar bzw. einrastbar ist.

8. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gitterelement (14) und der Schaumstoffschicht (16) eine Kunststoffolie (27) angeordnet ist.