DE430521T1 - Spuelmechanismus. - Google Patents
Spuelmechanismus.Info
- Publication number
- DE430521T1 DE430521T1 DE199090312556T DE90312556T DE430521T1 DE 430521 T1 DE430521 T1 DE 430521T1 DE 199090312556 T DE199090312556 T DE 199090312556T DE 90312556 T DE90312556 T DE 90312556T DE 430521 T1 DE430521 T1 DE 430521T1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- containment vessel
- liquid
- valve
- mechanism according
- actuating
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Pending
Links
- 239000007788 liquid Substances 0.000 claims 29
- 238000007789 sealing Methods 0.000 claims 12
- 239000012530 fluid Substances 0.000 claims 10
- 238000011010 flushing procedure Methods 0.000 claims 6
- 238000013022 venting Methods 0.000 claims 2
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 claims 2
- 238000010926 purge Methods 0.000 claims 1
- 238000005096 rolling process Methods 0.000 claims 1
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03D—WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
- E03D3/00—Flushing devices operated by pressure of the water supply system flushing valves not connected to the water-supply main, also if air is blown in the water seal for a quick flushing
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03D—WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
- E03D5/00—Special constructions of flushing devices, e.g. closed flushing system
- E03D5/02—Special constructions of flushing devices, e.g. closed flushing system operated mechanically or hydraulically (or pneumatically) also details such as push buttons, levers and pull-card therefor
- E03D5/024—Operated hydraulically or pneumatically
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03D—WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
- E03D3/00—Flushing devices operated by pressure of the water supply system flushing valves not connected to the water-supply main, also if air is blown in the water seal for a quick flushing
- E03D3/10—Flushing devices with pressure-operated reservoir, e.g. air chamber
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03D—WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
- E03D5/00—Special constructions of flushing devices, e.g. closed flushing system
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Hydrology & Water Resources (AREA)
- Public Health (AREA)
- Water Supply & Treatment (AREA)
- Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Sanitary Device For Flush Toilet (AREA)
- Devices For Dispensing Beverages (AREA)
- Detergent Compositions (AREA)
- Nozzles (AREA)
Claims (31)
1. Spülmechanismus zum Ausspülen einer Flüssigkeit enthaltenden Schüssel (22), mit einem Einschließgefäß
(200), einer in dem Einschließgefäß (200) gehaltenen elastischen Blaseneinrichtung (210) zum Halten einer
bestimmten Menge der Flüssigkeit, einer Einlaßeinrichtung zum Einführen der Flüssigkeit unter
Druck in die elastische Blaseneinrichtung (210), um die elastische Blaseneinrichtung auszudehnen, einer
Auslasseinrichtung auf dem Einschließgefäß (200) , wobei die Auslasseinrichtung mit der Schüssel (22) verbindbar
und zu der elastischen Blaseneinrichtung (210) zum Freigeben der in der Blaseneinrichtung (210)
enthaltenen Flüssigkeit in die Schüssel (22) offen ist, einer Dichteinrichtung (236, 242, 250) zum lösbaren
Verschließen der Auslaßeinrichtung und einer Betätigungseinrichtung (60) zum selektiven Betätigen
der Dichteinrichtung zum öffnen der Auslaßeinrichtung zum Freigeben von in der elastischen Blaseneinrichtung
(210) enthaltener Flüssigkeit in die Schüssel (22) unter der Einwirkung der von der elastischen
Blaseneinrichtung ausgeübten Kraft.
2. Mechanismus nach Anspruch 1, wobei die elastische Blaseneinrichtung (210) das Einschließgefäß (200) im
wesentlichen füllt, wenn sie mit der Flüssigkeit gefüllt ist.
3. Mechanismus nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Einschließgefäß (200) derart bemessen ist, daß es in
einen 14-Liter-Toilettenspülkasten paßt.
4. Mechanismus nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei das Einschließgefäß (200) zwischen etwa 4,5 und 6 Liter
Wasser aufnehmen kann.
5. Mechanismus nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Einschlie/JgefäjB (200) ein darin gehaltenes
Blasenhalterohr (212) zum Halten der elastischen Blaseneinrichtung (210) aufweist, wenn diese entleert
ist.
6. Mechanismus nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Dichteinrichtung (236, 242, 250) ein
Spülventil (236) aufweist, das zwischen einer ersten Stellung, in der die Ausla/?einrichtung für die
Flüssigkeit in der elastischen Blaseneinrichtung (210) geschlossen ist, und einer zweiten Stellung, in der die
Ausla/Jeinrichtung für Flüssigkeit in der elastischen
Blaseneinrichtung (210) offen ist, verschiebbar ist.
7. Mechanismus nach Anspruch 6, wobei die Betätigungseinrichtung (60) ein manuell verschiebbares
Betätigungsventil (72) aufweist, das mit einer Quelle der Flüssigkeit unter Druck verbindbar ist und zwischen
einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, wobei in der ersten Stellung die
unter Druck stehende Flüssigkeitsquelle gegenüber dem Spülventil (236) abgeschlossen ist und in der zweiten
Stellung die unter Druck stehende Flüssigkeit der Dichteinrichtung (236, 242, 250) zugeführt wird, um das
Spülventil (236) von seiner ersten in seine zweite Stellung zu bewegen.
8. Mechanismus nach Anspruch 7, wobei die Dichteinrichtung (236, 242, 250) eine Einleitungskammer (250) zum
Aufnehmen der Flüssigkeit unter Druck begrenzt, wenn sich das Betätigungsventil (72) in seiner zweiten
Stellung befindet, wobei das Spülventil (236) in der
Einleitungskammer (250) von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung verschiebbar ist, wenn die
Flüssigkeit unter Druck darin eingeführt wird.
9. Mechanismus nach Anspruch 8, wobei die Dichteinrichtung
(236, 242, 250) eine Federeinrichtung (242) aufweist, die das Spülventil (236) normalerweise in seine erste
Stellung vorspannt.
10. Mechanismus nach Anspruch 8 oder 9, welcher eine
Druckfühleinrichtung zum Bestimmen, wann die
Flüssigkeit in der elastischen Blaseneinrichtung (210) im wesentlichen ausgestoßen worden ist, und zum
Schließen des Spülventils (236) als Reaktion darauf aufweist.
11. Mechanismus nach Anspruch 10, wobei die Druckfühleinrichtung ein Ablaufleitungsventil (98)
aufweist, das zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, wobei in der ersten
Stellung die Einleitungskammer (250) die Flüssigkeit unter Druck aufnimmt und in der zweiten Stellung die
unter Druck stehende Flüssigkeit in der Einleitungskammer (250) freigegeben wird.
12. Mechanismus nach Anspruch 11, welcher eine Vorspanneinrichtung (100) aufweist, die normalerweise
das Ablaufleitungsventil (98) in seine erste Stellung vorspannt.
13. Mechanismus nach Anspruch 12, wobei das Ablaufleitungsventil (98) eine mit der
Aus1aßeinrichtung verbundene erste öffnung zum Fühlen
der Strömung der Flüssigkeit in dem Spülventil (236) und eine zweite öffnung zum Ablaufenlassen der
Einleitungskammer (250) aufweist, wenn das
Ablaufleitungsventil (98) sich in seiner zweiten Stellung befindet.
14. Mechanismus nach einem der Ansprüche 7 bis 13, wobei
die Betätigungseinrichtung (60) eine Zeitgebereinrichtung (70, 84) zum langsamen Schließen
des Betätigungsventils (72) aufweist.
15. Hechanismus nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Einschlie/3gefä0 (200) eine Entlüftungseinrichtung (275) zum Eintretenlassen von
Luft in das Einschlie0gefä/J (200) aufweist, wenn die
elastische Blaseneinrichtung (210) die Flüssigkeit in die Schüssel (22) freigibt.
16. Mechanismus nach Anspruch 15, wobei die Entlüftungseinrichtung (275) Luft aus dem
Einschlie/?gefä/? (200) ausläßt, wenn sich die elastische
Blaseneinrichtung (210) ausdehnt.
17. Mechanismus nach Anspruch 15 oder 16, wobei die
Entlüftungseinrichtung (275) das Einschlie^gefä/3 (200)
abdichtet, falls sich das Einschließgefä/3 mit der
Flüssigkeit füllen sollte.
18. Spülmechanismus zum Ausspülen einer Flüssigkeit enthaltenden Schüssel (22), wobei der Spülmechanismus
(30) aufweist: ein Einschlie^gefä/3 (32) zum Halten
einer bestimmten Menge an Flüssigkeit, eine Einla/Jeinrichtung auf dem Einschlie/Jgefä/&idigr; (32) zum
Aufnehmen der Flüssigkeit unter einem bestimmten Druck, eine mit der Schüssel (22) verbindbare
Ausla/3einrichtung auf dem Einschlie/9gefä0 (32) zum
Freigeben der in dem Einschlie^gefä/? enthaltenen Flüssigkeit in die Schüssel, eine Kolbeneinrichtung
(34), die in dem Einschlie/3gefä0 (32) zum Drücken der
Flüssigkeit aus dem Einschlie£gefä0 durch die
Auslaßeinrichtung verschiebbar ist, eine Vorspanneinrichtung (36) zum Vorspannen der
Kolbeneinrichtung (34) gegen die von der Flüssigkeit ausgeübte Kraft, eine Abschirmeinrichtung (38) zum
Abschirmen der Vorspanneinrichtung (36) gegen in dem Einschließgefäß (32) enthaltene Flüssigkeit, eine
Dichteinrichtung (42, 48, 52) zum lösbaren Verschließen der Auslaßeinrichtung, und eine Betätigungseinrichtung
(60) zum Freigeben der Dichteinrichtung, um die Auslasseinrichtung zum Drücken der in dem
Einschließgefäß (32) enthaltenen Flüssigkeit aus dem Einschließgefäß in die Schüssel (22) unter der Kraft
der Kolbeneinrichtung (34) zu öffnen.
19. Mechanismus nach Anspruch 18, wobei die Vorspanneinrichtung (36) eine zwischen der
Kolbeneinrichtung (34) und dem Einschließgefäß (32) angeordnete und damit verbundene Feder ist.
20. Mechanismus nach Anspruch 19, wobei die Abschirmeinrichtung ein zwischen der Kolbeneinrichtung
(34) und dem Einschließgefäß (32) angeordnetes und damit verbundenes Rolldiaphragma (38) ist, das die
Feder (36) vor dem Kontakt mit Flüssigkeit im Einschließgefäß schützt.
21. Mechanismus nach Anspruch 18, 19 oder 20, wobei das
Einschließgefäß (32) derart bemessen ist, das es in einen 14-Liter-Toilettenspülkasten paßt.
22. Mechanismus nach einem der Ansprüche 18 bis 21, wobei das Einschließgefäß (32) etwa 6 Liter Wasser aufnehmen
kann.
23. Mechanismus nach einem der Ansprüche 18 bis 22, wobei die Dichteinrichtung (42, 48, 52) ein Spülventil (42)
aufweist, das zwischen einer ersten Stellung, in der
die Auslasseinrichtung für Flüssigkeiten in dem Einschlie/9gefä0 (32) geschlossen ist, und einer zweiten
Stellung, in der die Ausla^einrichtung für Flüssigkeiten in dem Einschlie/3gefä/3 offen ist,
verschiebbar ist.
24. Mechanismus nach Anspruch 23, wobei die Betätigungseinrichtung (60) ein manuell verschiebbares
Betätigungsventil (72) aufweist, das mit einer Quelle der Flüssigkeit unter Druck verbindbar ist und zwischen
einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, wobei in der ersten Stellung die
unter Druck stehende Flüssigkeitsquelle gegenüber dem Spülventil (42) abgeschlossen ist, und in der zweiten
Stellung die unter Druck stehende Flüssigkeit der Dichteinrichtung (42, 48, 52) zugeführt wird, um das
Spülventil (42) von seiner ersten in seine zweite Stellung zu bewegen.
25. Mechanismus nach Anspruch 24, wobei die Dichteinrichtung (42, 48, 52) eine Einleitungskammer
(52) zum Aufnehmen der Flüssigkeit unter Druck begrenzt, wenn sich das Betätigungsventil (72) in
seiner zweiten Stellung befindet, und eine Platte (46) in der Einleitungskammer (52) verschiebbar ist, wenn
die Flüssigkeit unter Druck darin eintritt, um das Spülventil (42) von seiner ersten in seine zweiten
Position zu bewegen.
26. Mechanismus nach Anspruch 25, wobei die Dichteinrichtung (42, 48, 52) eine Federeinrichtung
(48) aufweist, die das Spülventil (42) normalerweise in seiner ersten Stellung vorspannt.
27. Mechanismus nach Anspruch 25 oder 26, welcher eine Druckfühleinrichtung zum Bestimmen, wann die
Flüssigkeit in dem Einschlie^gefä/3 (32) im wesentlichen
ausgestoßen worden ist, und zum Schließen des
Spülventils (42) als Reaktion darauf aufweist.
28. Mechanismus nach Anspruch 27, wobei die
Druckfühleinrichtung ein Ablaufventil (98) aufweist, das zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten
Stellung verschiebbar ist, wobei in der ersten Stellung die Einleitungskammer (52) die Flüssigkeit unter Druck
aufnimmt und in der zweiten Stellung die unter Druck stehende Flüssigkeit in der Einleitungskammer (52)
freigegeben wird.
29. Mechanismus nach Anspruch 28, welcher eine Vorspanneinrichtung (100) aufweist, die normalerweise
das Ablaufleitungsventil (98) in seine erste Stellung vorspannt.
30. Mechanismus nach Anspruch 29, wobei das Ablaufleitungsventil (98) eine mit der
Auslasseinrichtung verbundene erste öffnung zum Fühlen
der Strömung der Flüssigkeit in dem Spülventil (42) und eine zweite öffnung zum Ablaufenlassen der
Einleitungskammer (52) aufweist, wenn das Ablaufleitungsventil (98) sich in seiner zweiten
Stellung befindet.
31. Mechanismus nach einem der Ansprüche 24 bis 30, wobei die Betätigungseinrichtung (60) eine
Zeitgebereinrichtung (70, 84) zum langsamen Schließen des Betätigungsventils (72) aufweist.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US07/440,363 US4984311A (en) | 1989-11-30 | 1989-11-30 | Flushing mechanism with low water consumption |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE430521T1 true DE430521T1 (de) | 1991-12-19 |
Family
ID=23748463
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE199090312556T Pending DE430521T1 (de) | 1989-11-30 | 1990-11-19 | Spuelmechanismus. |
Country Status (17)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4984311A (de) |
EP (2) | EP0677621A1 (de) |
JP (1) | JPH05504176A (de) |
KR (1) | KR910010023A (de) |
CN (1) | CN1061635A (de) |
AU (2) | AU649607B2 (de) |
BR (1) | BR9007621A (de) |
CA (1) | CA2069950A1 (de) |
DE (1) | DE430521T1 (de) |
EG (1) | EG19106A (de) |
ES (1) | ES2023797A4 (de) |
GR (1) | GR930300040T1 (de) |
GT (1) | GT199000073A (de) |
MX (1) | MX172415B (de) |
MY (1) | MY106012A (de) |
TR (2) | TR27501A (de) |
WO (1) | WO1991008356A1 (de) |
Families Citing this family (22)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4984311A (en) | 1989-11-30 | 1991-01-15 | American Standard Inc. | Flushing mechanism with low water consumption |
US5136732A (en) * | 1991-07-18 | 1992-08-11 | Maurice Burton | Commode flushing apparatus |
US5295273A (en) * | 1992-01-22 | 1994-03-22 | Kohler Company | Pressurized flush toilet coupling |
FR2688015B1 (fr) * | 1992-03-02 | 1998-11-13 | Blanchard Claude | Dispositif d'evacuation par effet de chasse d'eau et installation en faisant application. |
US5363513A (en) * | 1993-09-22 | 1994-11-15 | Karl Blankenburg | Pressurized flushing toilet |
US5553333A (en) * | 1993-09-30 | 1996-09-10 | Andersson; Sven E. | Pressurized water closet flushing system |
US5611091A (en) * | 1995-04-17 | 1997-03-18 | American Standard Inc. | Toilet trip lever arm with integral energy absorbing member |
US6457187B1 (en) | 2000-02-11 | 2002-10-01 | Pulf Water Systems Inc. | Pressurized water closet flushing system |
US7322053B2 (en) | 2001-04-17 | 2008-01-29 | George Alexander Whitehead | Pressurized toilet cistern |
US6550076B1 (en) | 2001-09-28 | 2003-04-22 | Sloan Valve Company | Valve assembly for a pressure flush system |
KR100447875B1 (ko) * | 2002-02-04 | 2004-09-13 | 이재모 | 양변기용 급속 배수장치 |
WO2006102661A1 (en) * | 2005-03-24 | 2006-09-28 | The Westbrass Company, Inc. | Button actuated toilet flush and refill mechanism |
US7694355B2 (en) * | 2006-03-03 | 2010-04-13 | Globe Union Industrial Corp. (Guic) | Pressure vessel |
CN101555700B (zh) * | 2008-04-09 | 2012-07-11 | 李飞宇 | 冲洗机构 |
CN101550717B (zh) * | 2009-05-15 | 2011-01-19 | 樊友雪 | 节水式马桶冲水装置 |
CN104343172B (zh) * | 2013-08-02 | 2016-08-24 | 厦门威迪亚科技有限公司 | 一种排量稳定的排水机构和座便器 |
CN107567521B (zh) * | 2015-04-07 | 2021-05-28 | 瑞士水技术股份公司 | 用于马桶的压力冲水系统 |
CA2992683C (en) * | 2015-07-20 | 2020-02-25 | Yoseph Feldman | Sanitary-ware flushing system |
WO2017118759A1 (en) * | 2016-01-07 | 2017-07-13 | Arvid Hanstad As | Concealed toilet cistern assembly and associated method |
WO2018053104A1 (en) * | 2016-09-14 | 2018-03-22 | Ot Llc | Low flush toilet system |
CN110878576A (zh) * | 2019-11-08 | 2020-03-13 | 北京中盛海科科技有限公司 | 一种冲水装置及节水马桶 |
CN114108756A (zh) * | 2021-12-27 | 2022-03-01 | 深圳市恒致云科技有限公司 | 用于马桶的隔膜式储能器 |
Family Cites Families (40)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
BE626192A (de) * | ||||
BE516917A (de) * | ||||
US880594A (en) * | 1906-12-05 | 1908-03-03 | Robert Stickdorn | Closet-flushing apparatus. |
US932716A (en) * | 1909-01-05 | 1909-08-31 | Thomas J Murray | Flushing apparatus for water-closet bowls. |
US2286896A (en) * | 1940-05-11 | 1942-06-16 | Carrillo Aniceto | Flushing system |
US2510910A (en) * | 1945-09-24 | 1950-06-06 | Schulpen Karel Hubert Nicolaas | Apparatus for flushing toilets |
US2629878A (en) * | 1951-04-21 | 1953-03-03 | Witt C Harold De | Flush tank |
US2918680A (en) * | 1954-03-29 | 1959-12-29 | Jesse D Langdon | Plumbing fixture reservoir |
FR1128196A (fr) * | 1955-06-30 | 1957-01-03 | Chasse d'eau à pression d'air | |
US2957181A (en) * | 1957-09-03 | 1960-10-25 | Rolland D Lamping | Toilet flushing apparatus |
US3029443A (en) * | 1959-11-02 | 1962-04-17 | Tony C Naccarato | Closed pressure type flush tank bowl combination |
US3149344A (en) * | 1962-03-12 | 1964-09-22 | Langdon Jesse Dyson | Pneumatic and hydraulic pressure flushing apparatus |
US3378855A (en) * | 1963-09-20 | 1968-04-23 | Clarence A. Springer | Toilet unit |
FR1393941A (fr) * | 1964-05-06 | 1965-03-26 | Réservoir de chasse d'eau hydro-pneumatique avec commande d'ouverture par clapet différentiel pour water-closet | |
US3397408A (en) * | 1965-08-24 | 1968-08-20 | Skousgaard E Chris | Water closet |
FR1453687A (fr) * | 1965-11-09 | 1966-06-03 | Réservoir de chasse hydro-pneumatique, à commande perfectionnée, pour waterclosetet autres applications | |
US3553739A (en) * | 1968-05-15 | 1971-01-12 | Walter K Owens | Flushing mechanism for commodes |
US3555571A (en) * | 1969-01-21 | 1971-01-19 | James W Gibbs | Hydraulic flushing apparatus for discharging fluid from a container and automatically refilling same |
US3628195A (en) * | 1969-03-03 | 1971-12-21 | E Chris Skousgaard | Air balance for water closet |
US3605125A (en) * | 1970-03-23 | 1971-09-20 | James W Gibbs | Hydraulic tank assembly for a water closet |
DE2116991A1 (de) * | 1970-04-09 | 1971-10-21 | Oy Wartsila AB, Helsinki | Spulvorrichtung eines Wasserklosetts |
US3677294A (en) * | 1971-04-12 | 1972-07-18 | Marine Bank And Trust Co | Hydraulic flush tank |
US3792497A (en) * | 1972-07-28 | 1974-02-19 | R Robbins | Combined vented storage/pressure discharged tank for water closets or urinals |
US3817279A (en) * | 1972-08-17 | 1974-06-18 | Water Control Products | Fluid control mechanism |
US3817489A (en) * | 1972-08-17 | 1974-06-18 | Water Control Products | Hydraulic flush tank with improved seating and resealing means |
US3817286A (en) * | 1972-08-17 | 1974-06-18 | Water Control Products | Hydraulic flush tank with improved seating and resealing means |
US3820171A (en) * | 1972-08-17 | 1974-06-28 | Water Control Products | Fluid control mechanism |
US3820754A (en) * | 1972-08-17 | 1974-06-28 | Water Control Products | Hydraulic flush tank with improved seating and resealing means |
US3813701A (en) * | 1972-12-18 | 1974-06-04 | E Stevens | Water-conserving pressure converter |
US3890651A (en) * | 1974-03-11 | 1975-06-24 | Robert Arnold Wood | Pressure tank water closet system |
CH587972A5 (de) * | 1975-06-02 | 1977-05-31 | Couton Lucien | |
US4233698A (en) * | 1977-01-28 | 1980-11-18 | Water Control Products/N.A., Inc. | Pressure flush tank for toilets |
US4115883A (en) * | 1977-05-31 | 1978-09-26 | Dauvergne Hector A | Diaphragm activated toilet |
US4183108A (en) * | 1977-07-01 | 1980-01-15 | Hamilton William H | Flush toilet system |
US4142262A (en) * | 1977-07-01 | 1979-03-06 | Hamilton William H | Flush toilet system |
US4143433A (en) * | 1978-03-17 | 1979-03-13 | Skousgaard E Chris | Water closet |
US4232409A (en) * | 1978-08-21 | 1980-11-11 | Minh Van Pham | Pneumatic assisted flushing apparatus for toilets |
US4310934A (en) * | 1979-11-01 | 1982-01-19 | Arnold Hennessy | Water-conserving toilet |
US4707868A (en) * | 1985-06-13 | 1987-11-24 | Ahed Research And Development Inc. | Toilet flushing apparatus |
US4984311A (en) | 1989-11-30 | 1991-01-15 | American Standard Inc. | Flushing mechanism with low water consumption |
-
1989
- 1989-11-30 US US07/440,363 patent/US4984311A/en not_active Expired - Fee Related
-
1990
- 1990-02-08 JP JP2504029A patent/JPH05504176A/ja active Pending
- 1990-02-08 CA CA002069950A patent/CA2069950A1/en not_active Abandoned
- 1990-02-08 AU AU51643/90A patent/AU649607B2/en not_active Ceased
- 1990-02-08 BR BR909007621A patent/BR9007621A/pt unknown
- 1990-02-08 WO PCT/US1990/000752 patent/WO1991008356A1/en unknown
- 1990-08-22 CN CN90107283A patent/CN1061635A/zh active Pending
- 1990-08-28 MY MYPI90001464A patent/MY106012A/en unknown
- 1990-09-04 KR KR1019900013916A patent/KR910010023A/ko active IP Right Grant
- 1990-11-07 EG EG66690A patent/EG19106A/xx active
- 1990-11-19 ES ES90312556T patent/ES2023797A4/es active Pending
- 1990-11-19 EP EP95108864A patent/EP0677621A1/de not_active Withdrawn
- 1990-11-19 EP EP19900312556 patent/EP0430521A3/en not_active Ceased
- 1990-11-19 DE DE199090312556T patent/DE430521T1/de active Pending
- 1990-11-22 TR TR01098/92A patent/TR27501A/xx unknown
- 1990-11-22 TR TR01091/90A patent/TR27775A/xx unknown
- 1990-11-27 GT GT199000073A patent/GT199000073A/es unknown
- 1990-11-29 MX MX023530A patent/MX172415B/es unknown
-
1993
- 1993-06-07 GR GR930300040T patent/GR930300040T1/el unknown
-
1994
- 1994-04-08 AU AU59329/94A patent/AU5932994A/en not_active Abandoned
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
MY106012A (en) | 1995-02-28 |
GR930300040T1 (de) | 1993-06-07 |
TR27775A (tr) | 1995-08-09 |
EG19106A (en) | 1994-10-30 |
EP0430521A3 (en) | 1992-11-19 |
ES2023797A4 (es) | 1992-02-16 |
KR910010023A (ko) | 1991-06-28 |
EP0677621A1 (de) | 1995-10-18 |
BR9007621A (pt) | 1992-07-07 |
CA2069950A1 (en) | 1991-05-31 |
AU649607B2 (en) | 1994-06-02 |
GT199000073A (es) | 1992-05-20 |
TR27501A (tr) | 1995-06-07 |
AU5164390A (en) | 1991-06-26 |
CN1061635A (zh) | 1992-06-03 |
WO1991008356A1 (en) | 1991-06-13 |
EP0430521A2 (de) | 1991-06-05 |
US4984311A (en) | 1991-01-15 |
AU5932994A (en) | 1994-06-02 |
MX172415B (es) | 1993-12-15 |
JPH05504176A (ja) | 1993-07-01 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE430521T1 (de) | Spuelmechanismus. | |
US5005226A (en) | Flushing mechanism with low water consumption | |
CA1097853A (en) | Fluid control system | |
DK497981A (da) | Anordning til portionsvis afgivelse af et fluidum fra en beholder | |
BR9206933A (pt) | Sistema dispensador de fluídos estéreis, livres de preservativos | |
CA2264503A1 (en) | Float valve | |
DE1675450B2 (de) | Selbsttaetiger umschalter fuer ein wasserauslasufventil | |
AU6702490A (en) | Method for obtaining hot drinks in solution and device for implementing said method | |
JPH07508821A (ja) | マルチダイアフラム貯蔵容器 | |
US4584726A (en) | Fluid operated waste tank servicing assembly | |
GB2258664A (en) | Selective volume flush apparatus | |
US4651907A (en) | Method and apparatus for dispensing a fluid using a fluid-operated timer | |
US3147068A (en) | Closure apparatus for pressure chamber | |
DE493383T1 (de) | Spuelmechanismus, den zustandswechsel einer fluessigkeit benutzend. | |
DE3275570D1 (en) | Semi-automatic valve for the discharge of a predetermined volume of fluid under pressure, particularly a flush valve | |
CH652504A5 (en) | Device for automatic sampling of liquids from vessels | |
DE2907816A1 (de) | Rueckstaudichtung zum schutz gegen ueberflutung in gebaeuden durch kanalwasser sowie als absperrung von industrierohrleitungen | |
US3881637A (en) | One-shot metering valve | |
US3588923A (en) | Pressure transfer valve | |
DE3603282C2 (de) | ||
DE8414863U1 (de) | Sicherheitsvorrichtung zur verhinderung von wasserschaeden | |
KR0140096Y1 (ko) | 부항기 | |
DE2820777A1 (de) | Toilettenspuelkasten | |
DE946700C (de) | Selbstschliessendes Spuelventil, insbesondere fuer Klosettanlagen | |
JPS57194336A (en) | Automatic oil sampling device |