DE425353C - Vorrichtung zum mechanischen Ruehren von dicken Massen, wie fluessige Seife - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 18. FEBRUAR 1926

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 23 f GRUPPE

(S G₇Si₇ VIJa₃ f)

Societe G. Ciabaut & Cie. in Lumbres, Frankr.

Vorrichtung zum mechanischen Rühren von dicken Massen, wie flüssige Seife. Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. November 1924 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 6. Dezember 1923 beansprucht.

Man kennt bereits Vorrichtungen zum mechanischen Rühren von dicken Massen, wie flüssige Seifenmassen u. dgl., bei welchen die Rührbahn der von einer Kurbel angetriebenen Rührarme durch elastische Führungsglieder verändert werden kann.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß jeder Rührhaken durch von Federn unterbrochene Stangen mit einem ortsfesten Punkt in der Weise verbunden ist, daß, wenn der eine Sfangenteil gegen eine Querleiste des Behälters stößt, die Rührbahn der Arme verändert wird.

Die Rührhaken sind an einer Doppelkurbel angelenkt, die auf den Seitenwänden des Behälters sich abstützt.

Der Erfbidungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Es zeigt-: ■ <·

Albb. ι eine schaubildliche Ansicht, Abb. 2 eirien Längsschnitt und· Abb. 3 einen Grundriß.
In einem Behälter ι von der Form eines rechteckigen Parallelipeds bewegen sich zwei Rührhaken 2, 3, deren Formen und Abmessungen entsprechend gewählt und die einander "gegenüber angeordnet sind. Die mittleren Arme 4, 5, die diese Rührhaken tragen, sind an einander gegenüberliegenden Zapfen 6, 7 einer Doppelkurbel 8 angelenkt, deren Drehachse 9 parallel zur kleinen Seite des Behälters 1 liegt und sich in Lagern 10 bewegt, die auf dem erwähnten Behälter angeordnet sind. Die Welle 9 wird auf mechanischem Wege auf irgendeine beliebige Art ao und Weise (z. B. durch die Riemenscheibe: ιό') in Umdrehung versetzt. Sie kann auch von Hand betätigt. werden. Der Behälter 1 trägt an seinen Enden und an seinem oberen Teil Querstangen 11, 12.

Die Rührhaken 2, 3 sind mit metallischen Querstücken 13, 14 elastisch verbunden, die in geeigneter Weise über dem Behälter 1 liegen. Jede von diesen Verbindungen trägt ein Seil 15, das mit zwei Federn 16 und 17 ausgerüstet ist, die voneinander durch eine zweite Stange 18 getrennt sind. Letztere kommt bei gewissen Bewegungen in Berührung mit einer der Stangen 11 oder 12.

Es ist klar, daß während der Umlaufbewegung der Welle 9 die Rührhaken zuerst. den Boden des Behälters 1 abkratzen, worauf j ihre Stange 18 mit einer von den Stangen 11 j und 12 in Berührung kommt und sie nach ; Unterbrechung der elastischen Verbindungen eine Kurvenbahn beschreiben, die durch die Zusammensetzung der Umlaufbewegung einerseits und die .nachgiebige Verbindung mit einem festen Punkte andererseits die Form eines Eies annimmt und ähnlich jener ist, die beim Arbeiten mit der Hand erzielt wird.

Selbstredend können andere Ausführungsformen in Betracht kommen, namentlich was die elastischen Verbindungen und Reguliervorrichtungen anbelangt, die geändert werden können, ohne daß der Bereich der Erfindung Überschritten wird.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Vorrichtung zum mechanischen Ruhren von dicken Massen, wie Seifenmassen u. dgl., bei welcher die Rührbahn der von einer Kurbel angetriebenen Rührarme durch elastische Führungsglieder verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Rührhaken (2,, 3) durch von Federn (16, 17) unterbrochene Stangen (15, 18) mit einem ortsfesten Punkt verbunden ist, derart, daß, wenn der eine Stangenteil (18) gegen eine Querleiste (11, 12) des Behälters stößt, die Rührbahn der Arme verändert wird.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rührhakea (2, 3) an einer Doppelkurbel (8) angelenkt sind, die auf den Seitenwänden des Behälters (1) sich abstützt.

   Abb. i.

   Abb. 2.