DE4240362A1

DE4240362A1 - Torsion bar door lock connected to a door hinge

Info

Publication number: DE4240362A1
Application number: DE4240362A
Authority: DE
Inventors: Karl-Heinz Dipl Ing Toelle; Dietmar Franke; Bernd-Alfred Dipl Ing Klueting
Original assignee: ED Scharwachter GmbH and Co KG
Current assignee: ED Scharwachter GmbH and Co KG
Priority date: 1992-12-01
Filing date: 1992-12-01
Publication date: 1994-06-09
Also published as: EP0600226B1; ES2085704T3; DE59302368D1; EP0600226A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen an ein Kraftwagentür scharnier angeschlossenen Drehstab-Türfeststeller, welcher mit einem aus einer ersten am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte bestehenden Türscharnier bau lich vereinigt ist und ein durch eine an einer der beiden Scharnierhälften abgestützte Drehstabfeder belastetes Rast glied sowie ein feststehend an der anderen Scharnierhälfte angeordnetes nebeneinanderliegende Rastmarken aufweisendes Widerlager umfaßt.The invention relates to a motor vehicle door hinge connected torsion bar door arrester, which with one of a first on a door arrangement part, door or door pillar, and a second on the other door assembly part hinged half of the existing door hinge construction is united and one by one on one of the two Hinge halves supported torsion bar loaded latch link and a fixed on the other half of the hinge arranged next to each other having detent marks Abutment includes.

Mit einem Kraftwagentürscharnier baulich vereinigte Drehstab- Türfeststeller der vorgenannten Bauart sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt, wobei allen bekannten Ausfüh rungsformen charakterischerweise gemeinsam ist, daß die Dreh stabfeder, wie dies z. B. aus der US-PS 3 820 192 ersichtlich ist, aus einem ein- oder mehrfach gebogenen Federstab besteht, dessen eines Ende als Abstützung des die eigentliche Tor sionsfeder bildenden geraden Mittelbereiches oder Schafttei les der Drehstabfeder an der einen der beiden Scharnierhälf ten und dessen anderes Ende als Belastungsarm für das feder belastete Rastglied des Türfeststellers dient. Bei dem aus der genannten US-PS 3 820 192 bekannten Türfeststeller ist die Drehstabfeder durch einen C-förmig gebogenen Federstahl stab gebildet, welcher über seine eine Endabbiegung in einem Abstand zu seinem geradlinigen Schaftteil an der einen Schar nierhälfte abgestützt ist und mit seiner anderen Endabbiegung ein um den Schaftteil der Drehstabfeder drehbar an dieser abgestütztes und mit Rastmarken versehenes Rastglied trägt, welchem eine um einen zur Scharnierachse achsparallelen La gerzapfen drehbare Widerlagerrolle zugeordnet ist.Torsion bar connected structurally with a motor vehicle door hinge Door locks of the aforementioned type are available in a large number known from embodiments, all known Ausfü tion forms is characteristically common that the rotation rod spring, as this z. B. can be seen from US Pat. No. 3,820,192 consists of a single or multiple bent spring bar, one end of which supports the actual gate sion spring forming straight central region or shaft part les the torsion bar spring on one of the two hinge halves ten and its other end as a load arm for the spring loaded locking element of the door lock serves. With that the aforementioned US Pat. No. 3,820,192 is known door arrester the torsion bar spring by a C-shaped spring steel rod formed, which has an end bend in one Distance to its straight shaft part on one share half is supported and with its other end bend a rotatable about the shaft part of the torsion bar on this supported latching element provided with detent marks, which one around a La parallel to the hinge axis gerzapfen rotatable abutment roller is assigned.

Türfeststeller dieser, grundsätzlich durch die Anwendung eines gebogenen Federstabes gekennzeichneten Bauart, haftet unabhängig von ihrer jeweiligen Ausgestaltung der Nachteil an, daß die Lagerung bzw. Halterung, insbesondere des gerad linigen und im Betrieb einer Verwindung unterliegenden Schaftteiles an der einen Hälfte des Scharnieres besondere Maßnahmen erfordert, um auch nach einer längeren Betriebszeit noch das Entstehen von Geräuschen innerhalb des Scharnieres bzw. des Feststellers zu verhindern.Door arrester this, basically through the application of a bent spring rod marked design, is liable regardless of their respective design, the disadvantage that the storage or bracket, especially the straight linigen and subject to a twist in operation Special shaft part on one half of the hinge Action required to be taken even after a long period of operation the creation of noises inside the hinge or to prevent the lock.

Weiterhin ist der Zusammenbau eines solchen mit einem Tür feststeller baulich vereinigten Türscharnieres erheblich er schwert, da die Drehstabfeder unter Vorspannung eingesetzt werden muß.Furthermore, the assembly of such a door detectors structurally combined door hinge considerably sword, because the torsion bar spring inserted under tension must become.

Beide Nachteile treten unabhängig davon, ob nun das Rastglied einfach durch das eine, gegebenenfalls mit einer Rastrolle bestückte, Ende der gebogenen Drehstabfeder oder durch ein auf die Drehstabfeder aufgesetztes, mit Rastmarken ausgestat tetes Teil gebildet ist.Both disadvantages occur regardless of whether the locking member simply through one, if necessary with a locking roller equipped, end of the bent torsion bar or by one placed on the torsion bar, equipped with locking marks tetes part is formed.

Zusätzlich erfordert die Verwendung eines beidendig abgebo genen Federstabes als Drehstabfeder einen vergleichweise großen Bedarf an Einbauraum innerhalb des Türscharnieres, selbst dann wenn die beiden Enden des Federstabes gleich sinnig gebogen sind, da dem das Rastglied tragenden Arm der Drehstabfeder eine Führung in der Stirnseite des einen Scharnierflügels zugeordnet sein muß. Ferner sind Rastglied und Widerlager bei allen Türfeststellern dieser Bauart grund sätzlich auf die eine Stirnseite des Türscharnieres aufge setzt angeordnet, woraus eine Vergrößerung des Einbauraumes auch in axialer Richtung entsteht.In addition, the use of a double-ended subscription requires gene spring rod as a torsion bar a comparative great need for installation space within the door hinge, even if the two ends of the spring bar are the same are sensibly bent, because the arm carrying the locking member Torsion bar spring a guide in the front of one Hinge wing must be assigned. There are also locking element and abutments for all door locks of this type additionally on one end of the door hinge sets arranged, resulting in an increase in installation space also arises in the axial direction.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen an ein Kraft wagentürscharnier angeschlossenen Drehstab-Türfeststeller derart auszubilden, daß er bei einem geringstmöglichen Bedarf an Einbauraum ohne Rücksicht auf die Gestaltung dessen Schar nierhälften an jedes Kraftwagentürscharnier anschließbar ist und daß ferner eine Geräuschentwicklung auch ohne besondere Lagerungsausbildungen selbst nach langzeitigem Betrieb des Türfeststellers ausgeschlossen sind. Insbesondere soll der zu schaffende Türfeststeller die Möglichkeit eröffnen, eine als vormontierte Baueinheit in einfachster Weise an ein gege benes Türscharnier anbaubare Feder-Belastungseinheit einzu setzen.The invention has for its object a force car door hinge connected torsion bar door stay to be designed in such a way that it has the least possible need of installation space regardless of the design of its share halves of the kidney can be connected to each motor vehicle door hinge and that furthermore a noise development even without special Storage training even after long-term operation of the Door arrester are excluded. In particular, the door locks to be created open the possibility of a as a pre-assembled unit in the simplest way to a The door hinge can be fitted with a spring-loaded unit put.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gelöst, daß die Drehstabfeder des Türfeststellers durch einen geraden, mindestens im Wesentlichen parallel zur Türschar nierachse ausgerichtet an der einen Scharnierhälfte angeord neten Torsions-Federstab gebildet und an ihrem einen Ende drehsicher an der Scharnierhälfte abgestützt und im Bereich ihres anderen Endes drehsicher mit einem radial auskragenden Rastglied verbunden ist. Je nach gegebener Gestaltung der die Drehstabfeder des Türfeststellers aufnehmenden bzw. abstüt zenden Scharnierhälfte entweder als Blechbiegeteil oder aber als Abschnitt eines Scharnierprofiles kann der Torsionsfeder stab in einer nahe deren Anschlagfläche in der Scharnierhälf te ausgebildeten Einbuchtung oder einer Bohrungsausnehmung untergebracht und in der einfachsten Ausführungsform vermit tels einer im Bereich seines einen Endes an ihm ausgebilde ten Umfangsprofilierung, lediglich zum Beispiel einer Um fangsrändel, unmittelbar gegen ein komplementäres Profil dreh sicher an der Scharnierhälfte abgestützt sein. Die geradlini ge Ausbildung des Torsions-Drehstabes gewährleistet dabei zum einen einen geringsmöglichen Platzbedarf für seine Unterbrin gung in der einen Scharnierhälfte und zum anderen die Vermei dung jedweder Geräuschentwicklung innerhalb des Scharnieres, da der Torsionsfederstab über seine verwindbare Länge hin an keiner Stelle an der Scharnierhälfte anliegt. Eine gegebenen falls oberendig und im Bereich des Anschlusses des Rastgliedes vorgesehene radiale Abstützung des Torsions-Federstabes kann durch eine einfache Gleitlagerhülse auskleidet sein. Die vor gesehene Festlegung des Torsions-Federstabes über eine Um fangsprofilierung ermöglicht dabei dessen Montage in einer vorgegebenen Lage derart, daß drehsicher an ihn angeschlos sene und radial auskragende das Rastglied eine vorgezeichnete Ausrichtung zu dem an der anderen Scharnierhälfte feststehend angeordneten Widerlager einnimmt, wobei im Hinblick auf einen gewissen ungebremsten Anfangsfreigang der Türe auf eine Mon tage unter Vorspannung verzichtet werden kann.This object is essentially achieved according to the invention solved that the torsion bar of the door arrester by a straight, at least essentially parallel to the door coulter kidney axis aligned on one hinge half Neten torsion spring rod formed and at one end supported against rotation on the hinge half and in the area its other end non-rotatably with a radially projecting Locking member is connected. Depending on the given design of the Torsion bar spring of the door arrester receiving or supporting hinge half either as a bent sheet metal part or as a section of a hinge profile, the torsion spring rod in a hinge half near its stop surface te formed indentation or a bore recess housed and in the simplest embodiment trained on him in the area of his one end th circumferential profiling, just for example an um catch knurl, turn directly against a complementary profile be securely supported on the hinge half. The straight line ge formation of the torsion torsion bar ensures one requires the least possible space for his lodging in one half of the hinge and on the other the avoidance reduction of any noise within the hinge, because the torsion spring bar extends over its twistable length does not abut the hinge half. A given if on the top and in the area of the connection of the locking element provided radial support of the torsion spring bar can be lined with a simple plain bearing sleeve. The before seen setting of the torsion spring bar over an order Catch profiling enables it to be assembled in one given position such that it is connected to it in a rotationally secure manner sene and radially cantilevered the locking member a pre-drawn Alignment with that fixed on the other half of the hinge arranged abutment takes, with regard to a certain unrestrained opening of the door to a mon days under tension can be dispensed with.

Die erfindungsgemäße Gestaltung des Türfeststellers behebt somit, unabhängig von ihrer Gestaltungsweise, die den be kannten Bauarten von Drehstabfeder-Türfeststellern anhaftenden Nachteile.The design of the door arrester according to the invention corrects thus, regardless of their design, which the be Known types of torsion bar spring door adhesive Disadvantage.

Das Rastglied ist unabhängig von Einzelausgestaltungen der Anordnung zweckmäßigerweise durch einen formschlüssig dreh sicher an den Torsions-Federstab angeschlossenen Flachmate rialzuschnitt gebildet.The locking member is independent of individual configurations of the Arrangement expediently by a positive rotation Flat mat securely connected to the torsion spring bar rial cutting formed.

In einer bevorzugten Verwirklichungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Torsions-Federstab samt drehsicherer Abstützung und Rastglied sowie gegebenenfalls einer Führung für das Rastglied als vormontierte Baueinheit in einer Hülse aufgenommen ist wobei der Torsions-Federstab an seinen bei den Enden jeweils mit einer Umfangsprofilierung, insbesondere einer Umfangsrändel versehen ist, über deren eine er drehsi cher mit der ihn aufnehmenden Hülse und über deren andere er drehsicher mit dem Rastglied verbunden ist und wobei ferner vorgesehen ist, daß der Torsions-Federstab im Bereich jeder Umfangsprofilierung bzw. Umfangsrändel einen wenigstens um den Betrag der Verzahnungstiefe der Umfangsrändel vergrößer ten Durchmesser aufweist. Hinsichtlich der Ausgestaltung der Führung des Rastgliedes in einer zur Achse des Torsions- Fe derstabes senkrechten Ebene kann gemäß einer ersten Verwirk lichungsform vorgesehen sein, daß die beiden Teile der Hülse sind aneinander geführt, in der Weise, daß das andere, das Rastglied tragende Teil vermittels einer Lagerbuchse drehbar auf dem oberen verjüngten Ende des ersten Teiles drehbar ge lagert ist.In a preferred embodiment of the invention provided that the torsion spring rod together with rotation Support and locking member and, if necessary, a guide for the locking element as a pre-assembled unit in a sleeve is included with the torsion spring rod at his the ends each with a circumferential profile, in particular a circumferential knurl is provided, over one of which he is rotating cher with the receiving sleeve and over the other he is non-rotatably connected to the locking member and also it is provided that the torsion spring rod in the area of each At least circumferential profiling or knurling increase the amount of tooth depth of the peripheral knurl th diameter. With regard to the design of the Guide of the locking member in one to the axis of the torsion Fe derstabes perpendicular level can according to a first forfeiture Lichungform be provided that the two parts of the sleeve are brought together in such a way that the other, the Part bearing part rotatable by means of a bearing bush rotatable on the upper tapered end of the first part is stored.

Die Zusammenfassung von Torsionsfeder-Drehstab und Rastglied sowie gegebenenfalls Führung des freien Endes des Torsions- Federstabes zu einer von einer übergreifenden Hülse aufge nommenen Baueinheit ermöglicht eine erhebliche Vereinfachung im Zusammenbau eines mit einem Drehstab-Türfeststeller bau lich verbundenen Türscharnieres dahingehend, als lediglich noch die Hülse bei entsprechender Ausrichtung in die zugehö rige Scharnierhälfte eingesteckt zu werden braucht. Dies ins besondere dann, wenn die andere Scharnierhälfte aus einem Blechmaterialzuschnitt gebogen und bereits an dem Blechmate rialzuschnitt ein Widerlager für das Rastglied bildende Erhe bungen und Vertiefungen freigeschnitten sind.The combination of torsion spring torsion bar and locking element and, if necessary, guidance of the free end of the torsion Spring rod to one of an overlapping sleeve taken unit allows a significant simplification in the assembly of one with a torsion bar lock Lich connected door hinge in that only still the sleeve with appropriate alignment in the zugehö hinge half needs to be inserted. This ins especially if the other half of the hinge consists of one Sheet material blank bent and already on the sheet metal rial Cut an abutment for the locking member forming Erhe exercises and recesses are cut out.

Sofern die Bauhöhe des Scharnieres für die Unterbringung eines zur Erzielung der erforderlichen bzw. gewünschten Fe derkräfte ausreichend langen Federstabes nicht ausreicht kann nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weiterhin vorgese hen sein, daß die vormontierte, aus Hülse, drehsicherer Ab stützung des Torsions-Federstabes und Rastglied sowie gegebe nenfalls Führung für das Rastglied bestehende Baueinheit eine die Bauhöhe des Türscharnieres überragende axiale Länge auf weist. Eine Erschwerung des Zusammenbaues von Türscharnier und Türfeststeller resultiert aus einer solchen Gestaltung nicht, da auch hier die vormontierte Baueinheit lediglich in die zugehörige Ausnehmung in der einen Scharnierhälfte einge führt zu werden braucht. Hinsichtlich der Montage des Tür feststellers an der einen Scharnierhälfte ergibt sich dabei eine besonders einfache Ausführungsweise dadurch, daß die vormontierte Baueinheit in einer bezüglich der Ausrichtung des Rastgliedes zu einem an der anderen Scharnierhälfte an geordneten Widerlager vorgegebenen Stellung an der einen Scharnierhälfte, insbesondere durch eine Verstiftung, dreh sicher festgelegt ist.If the height of the hinge for the accommodation one to achieve the required or desired Fe the forces of a spring rod that is sufficiently long cannot be sufficient vorese further according to a further feature of the invention hen be that the pre-assembled, from sleeve, non-rotating Ab support of the torsion spring bar and locking element as well as given if necessary, a guide for the locking element existing unit the overall height of the door hinge on the axial length points. An aggravation of door hinge assembly and door arrester results from such a design not, because here too the pre-assembled unit is only in the associated recess in one hinge half needs to be led. Regarding the assembly of the door lock on one hinge half results a particularly simple embodiment in that the pre-assembled unit in one with respect to the alignment of the locking member to one on the other half of the hinge orderly abutment given position at one Half of the hinge, in particular due to pinning, turn is set securely.

Insbesondere ist es dabei auch nicht erforderlich, daß die vormontierte Baueinheit bezüglich der Bauhöhe des Türschar nieres symmetrisch angeordnet wird, vielmehr kann der Zusam menbau in der Weise erfolgen, daß die die vormontierte Bau einheit umfassende Hülse die der Anordnung des Rastwerkes des Türfeststellers gegenüberliegende Stirnseite des Türscharnie res um einen größeren Betrag überragt.In particular, it is also not necessary that the pre-assembled unit regarding the height of the door share Nieres is arranged symmetrically, rather together menbau done in such a way that the pre-assembled construction unit comprehensive sleeve the arrangement of the locking mechanism of the Opposite door end of the door hinge res dominated by a larger amount.

Unabhängig von der Anordnung bezüglich der Bauhöhe des Tür scharnieres ist jedoch zweckmäßigerweise eine zweiteilige Ausbildung der die Baueinheit aufnehmenden Hülse vorgesehen, dahingehend, daß beide Teile der Hülse jeweils vermittels einer Umfangsprofilierung des Torsions-Drehstabes drehsicher mit diesem verbunden sind und daß das Rastglied an das freie Ende eines der beiden Hülsenteile angeschlossen ist. Dabei übernehmen die beiden aneinander anliegenden und gegeneinan der drehbaren Stirnenden der beiden Teile der Hülse gleich zeitig auch die Führung des Rastgliedes in eine senkrecht zur Achse des Torsions-Federstabes gerichteten Ebene.Regardless of the arrangement regarding the overall height of the door hinge is expediently a two-part Formation of the sleeve receiving the structural unit is provided, in that both parts of the sleeve each mediate a circumferential profile of the torsion torsion bar against rotation are connected to this and that the locking member to the free End of one of the two sleeve parts is connected. Here take over the two adjacent and against each other the rotatable ends of the two parts of the sleeve the same timely also the guidance of the locking member in a perpendicular to Axis of the torsion spring-facing plane.

In einer zugehörigen Einzelausgestaltung ist weiterhin vorge sehen, daß das Rastglied durch einen drehsicher an den Tor sions-Federstab bzw. den einen Teil der diesen aufnehmenden Hülse angeschlossenen, an seinem freien Ende mit einer Rast rolle ausgestatteten Kragarm und das die dem Rastglied zuge ordneten Rastmarken aufweisende Widerlager durch eine fest stehend an die andere Scharnierhälfte angeschlossene Rasten scheibe gebildet ist, wobei die Rastmarken des an der anderen Scharnierhälfte angeordneten Widerlagers durch radiale Aus schnitte in der Stirnseite einer teilkreisförmigen, konzen trisch zur Scharnierachse angeordneten Flachmaterialscheibe gebildet sind.In an associated individual design is still featured see that the locking member by a non-rotatable to the gate sions spring rod or a part of this receiving Sleeve connected, at its free end with a rest roll equipped cantilever arm and that to the locking member arranged abutments with detent marks by a fixed detents connected to the other half of the hinge disc is formed, the locking marks of the other Hinge half arranged abutment by radial Aus cuts in the face of a part-circular, conc flat material disc arranged tric to the hinge axis are formed.

Im Rahmen der Erfindung ist selbstverständlich auch die um gekehrte Anordnung der Rastmarken des Türfeststellers mög lich, dahingehend, daß ein direkt oder indirekt drehsicher mit dem Torsions-Federstab verbundenes Rastglied durch eine zur Achse des Torsions-Federstabes konzentrisch angeordnete teilkreisförmige und an ihrem Umfang mit Rastmarken bilden den, radialen Ausschnitten versehene Flachmaterialscheibe dargestellt und diesem Rastglied ein mit einer um eine zur Scharnierachse konzentrische Achse rotierbare Rastrolle ausgestattetes Widerlager an der anderen Scharnierhälfte zugeordnet ist.Within the scope of the invention is of course also the order reverse arrangement of the locking marks of the door arrester possible Lich, in that a directly or indirectly non-rotatable with the torsion spring rod connected locking member by a arranged concentrically to the axis of the torsion spring bar form part-circular and on their circumference with locking marks the radial cut-out flat material disc shown and this locking member with one to one Hinge axis concentric axis rotatable locking roller equipped abutment on the other half of the hinge assigned.

Schließlich ist es in praktischer Verwirklichung der Erfin dung möglich anstelle einer Anordnung, bei der Rastglied und Widerlager außerhalb der Bauhöhe des Scharnieres, insbesonde re auf eine der Stirnseiten des Scharnieres aufgesetzt ange ordnet sind, eine Anordnung zu verwenden, bei der Rastglied und Widerlager innerhalb der Bauhöhe des Scharnieres angeord net sind.After all, it is in the practical realization of the inven tion possible instead of an arrangement in which the locking member and Abutment outside the height of the hinge, especially re placed on one of the front sides of the hinge are arranged to use an arrangement with the locking member and abutments arranged within the height of the hinge are not.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei spieles im Einzelnen beschrieben.The invention is in the example description below based on an embodiment shown in the drawing game described in detail.

In der Zeichnung zeigtIn the drawing shows

Fig. 1 eine schaubildliche Darstellung eines mit einem Drehstab-Türfeststeller baulich vereinigten Kraft wagentürscharnieres; Figure 1 is a perspective view of a structurally combined with a torsion bar door lock motor door hinge.

Fig. 2 eine schaubildliche Darstellung eines zu einer vor montierten Baueinheit zusammengefaßten Rastwerkes für einen Drehstab-Türfeststeller nach Fig. 1; FIG. 2 shows a diagrammatic illustration of a locking mechanism for a torsion bar door arrester according to FIG. 1 combined into a pre-assembled structural unit; FIG.

Fig. 3 eine Draufsicht zu einem mit einem Drehstab-Tür feststeller baulich vereinigten Kraftwagentür scharnier nach Fig. 1; Fig. 3 is a plan view of a with a torsion-bar door stop structurally combined Motor vehicle door hinge according to Fig. 1;

Fig. 4 eine Seitenansicht eines mit einem Drehstab-Tür feststeller baulich vereinigten Kraftwagentür scharnieres nach Fig. 1; FIG. 4 shows a side view of a motor vehicle door hinge according to FIG. 1, structurally combined with a torsion bar door;

Fig. 5 eine Rückansicht eines mit einem Drehstab-Tür feststeller baulich vereinigten Kraftwagentür scharnieres nach Fig. 1; FIG. 5 shows a rear view of a motor vehicle door hinge according to FIG. 1, structurally combined with a torsion bar door;

Fig. 6 einen Schnitt durch ein mit einem Drehstab-Tür feststeller baulich vereinigtes Kraftwagentür scharnier nach Fig. 1; Fig. 6 is a section through a with a torsion-bar door stop structurally united Motor vehicle door hinge according to Fig. 1;

Fig. 7 einen Längsschnitt durch ein zu einer vormontierten Baueinheit zusammengefaßten Rastwerk nach Fig. 2. Fig. 7 is a longitudinal section through a combined to form a pre-assembled structural unit detent mechanism of FIG. 2.

Das mit einem Drehstab-Türfeststeller 1 baulich vereinigte Kraftwagentürscharnier besteht aus einer ersten, am einen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte 2, die im gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen entsprechend bear beiteten Längenabschnitt eines Scharnierprofiles gebildet ist und einer zweiten aus einem Blechmaterialzuschnitt gebogenen Scharnierhälfte 3, wobei die eine Scharnierhälfte 2 eine im wesentlichen ebene Anschlagfläche 4 und die andere Scharnier hälfte eine Anschlagfläche 5 aufweist und wobei die beiden Scharnierhälften 2 und 3 vermittels eines Scharnierstiftes 6 schwenkgelenkig miteinander verbunden sind. Der Drehstab-Tür feststeller 1 besteht im wesentlichen aus einem geraden Tor sions-Federstab 7 einem Rastglied 8 und einem Widerlager 9. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Torsions-Feder stab 7 beidendig mit einer Durchmessererweiterung und in de ren Bereich mit einer Umfangsprofilierung in Form einer Um fangsrändel 10 bzw. 11 versehen. An seinem einen Ende ist der Torsions-Federstab 7 über seine eine Umfangsprofilierung 11 drehsicher in einer komplementären Innenprofilierung eines ersten Teiles 12 einer den Torsionsfederstab 7 insgesamt auf nehmenden Hülse 13 festgelegt, während er an seinem gegenü berliegenden Ende über seine andere Umfangsprofilierung 10 drehsicher mit einer komplementären Innenprofilierung des anderen Teiles 14 der ihn insgesamt aufnehmenden Hülse 13 im Eingriff steht. Die beiden Teile 12 und 14 der Hülse 13 sind aneinander geführt, in der Weise, daß das andere Teil 14 ver mittels einer Lagerbuchse 15 drehbar auf dem oberen verjüng ten Ende des Teiles 12 drehbar gelagert ist. Das Rastglied 8 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen zur Achse des Torsions-Federstabes 7 radial auskragend an das eine Teil 12 der Hülse 13 angeschlossenen zweiarmigen Lagerbock 16 und eine an diesem gelagerte Rastrolle 17 gebildet, wobei der die Rastrolle 17 tragende Lagerbock 16 mit dem Teil 12 der Hülse 13 einteilig ausgebildet ist. Das dem Rastglied 8 zugeordnete Widerlager ist durch eine auf die obere Stirnseite 18 der zweiten Scharnierhälfte 3 aufgesetzt angeordnete teilkreis förmige Flachmaterialscheibe 19 gebildet, welche bei zur Scharnierachse konzentrischer Anordnung an ihrem Umfang mit Rastmarken bildenden radialen Vertiefungen bzw. Ausnehmungen 20 und 21 versehen ist. An der zweiten Scharnierhälfte 3 ist die das Widerlager bildende Flachmaterialscheibe 19 mittels Niete 22 befestigt. Das vermittels der Hülse 13 zu einer vor montierten Baueinheit zusammengefaßte Rastwerk des Türfest stellers 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel in eine nahe deren Anschlagfläche 4 in die Scharnierhälfte 2 eingebrachte durchgehende Bohrung 23 eingesetzt und in einer aus der Fig. 1 ersichtlichen vorgebenen Ausrichtung vermittels eines Quer stiftes 24 drehsicher verstiftet.The structurally combined with a torsion bar door lock 1 motor vehicle door hinge consists of a first hinge half 2 , which can be attached to a door arrangement part, which in the exemplary embodiment shown is formed by a correspondingly machined length section of a hinge profile and a second hinge half 3 bent from a sheet material blank, the one hinge half 2 has a substantially flat stop surface 4 and the other hinge half has a stop surface 5 and the two hinge halves 2 and 3 are pivotally connected to one another by means of a hinge pin 6 . The torsion bar door lock 1 consists essentially of a straight gate spring bar 7 a locking member 8 and an abutment 9th In the illustrated embodiment, the torsion spring rod 7 is provided at both ends with an enlarged diameter and in the area with a circumferential profile in the form of a circumferential knurling 10 and 11 , respectively. At its one end, the torsion spring bar 7 is rotatably secured via its one circumferential profile 11 in a complementary inner profile of a first part 12 of the torsion spring rod 7 as a whole on the receiving sleeve 13 , while at its opposite end via its other circumferential profile 10 it is rotatably secured with a complementary inner profile of the other part 14 of the sleeve 13 receiving it as a whole is in engagement. The two parts 12 and 14 of the sleeve 13 are guided to one another in such a way that the other part 14 is rotatably supported ver by means of a bearing bush 15 on the upper tapered end of the part 12 . The locking member 8 is formed in the embodiment shown by a radially projecting to the axis of the torsion spring rod 7 to the one part 12 of the sleeve 13 connected two-armed bearing block 16 and a locking roller 17 mounted thereon, the bearing block 16 carrying the locking roller 17 with the part 12 of the sleeve 13 is formed in one piece. The abutment assigned to the locking member 8 is formed by a part-circle-shaped flat material disc 19 which is arranged on the upper end face 18 of the second hinge half 3 and which is provided on its circumference with radial recesses or recesses 20 and 21 forming locking marks on the periphery of the hinge axis. On the second hinge half 3 , the flat material disc 19 forming the abutment is fastened by means of rivets 22 . The by means of the sleeve 13 to a pre-assembled assembly of the door fixed actuator 1 is inserted in the embodiment shown in a near its stop surface 4 in the hinge half 2 through bore 23 and inserted in a visible from FIG. 1 predetermined orientation by means of a cross pin 24 non-rotatably pinned.

Claims

1. Connected to a motor vehicle door hinge torsion bar lock, which is structurally combined with a door hinge consisting of a first on a door arrangement part, door or door pillar, and a second hinge half hinged on the other door arrangement part, and a torsion spring loaded by one supported on one of the two hinge halves Latching element and a fixedly arranged on the other half of the hinge side-by-side locking marks having abutment, characterized in that the torsion bar spring of the door arrester is formed by a straight, at least essentially aligned to the hinge axis arranged on one hinge half arranged torsion spring rod and formed at one end is rotatably supported on the hinge half and is connected in the area of its other end in a rotationally secure manner to a radially projecting locking member.

2. Torsion bar door lock according to claim 1, characterized records that the torsion spring bar in a free space or a corresponding bore recess of one Hinge half and arranged near their stop surface is.

3. Torsion bar door lock according to claim 1 and 2, characterized characterized in that the locking member by a non-rotatable Flat material connected to the torsion spring bar blank is formed.

4. Torsion bar door lock according to claim 1 to 3, characterized characterized in that the torsion spring rod including rotating cherer support and locking member and if necessary a guide for the locking element as a pre-assembled unit unit is received in a sleeve.

5. Torsion bar door lock according to claim 1 to 4, characterized characterized in that the torsion spring bar at its the ends are each provided with a circumferential knurl, one of which he rotates with the one receiving him Sleeve and over the other he rotatably with the rest link is connected.

6. Torsion bar door lock according to claim 1 to 5, characterized characterized in that the torsion spring rod in the area depending the circumferential knurl at least by the amount of Tooth depth of the circumferential knurled enlarged through knife.

7. Torsion bar door lock according to claim 1 to 6, characterized characterized in that the pre-assembled, from sleeve, Drehsi cherer support of the torsion spring bar and locking member as well as, if necessary, guidance for the locking member Unit overhang the overall height of the door hinge de has axial length.

8. Torsion bar door lock according to one of claims 1 to 7, characterized in that the sleeve in two parts is formed and both parts of the sleeve by means of each a circumferential profile of the torsion torsion bar are securely connected to this and that the locking member attached to the free end of one of the two sleeve parts is closed.

9. Torsion bar door lock according to one of claims 1 to 8, characterized in that the locking member by a non-rotatable on the torsion spring bar or one part the attached to this receiving sleeve, at his cantilever arm equipped with a locking roller and which has the locking marks assigned to the locking element send abutments through one fixed to the other Hinge half of the connected locking washer is.

10. Torsion bar door lock according to one of claims 1 to 9, characterized in that the pre-assembled, from Hül se, non-rotatable support of the torsion spring bar and Locking element and, if necessary, guidance for the locking element existing unit in an alignment of the locking member to the other half of the hinge orderly abutment given position at one Half of the hinge, in particular due to pinning, is secured against rotation.

11. Torsion bar door lock according to one of claims 1 to 10, characterized in that the locking marks on the other hinge half arranged abutment radial cutouts in the face of a part circle arranged concentrically to the hinge axis Flat material disc are formed.

12. Torsion bar door lock according to one of claims 1 to 11, characterized in that the directly or indirectly Detent connected to the torsion spring bar in a rotationally secure manner link through a con to the axis of the torsion spring bar centrally arranged part-circular and at their um catch with radial cutouts forming snap marks see flat material disc formed and this locking member one with one concentric about the hinge axis Abutment equipped with an axis rotatable locking roller is assigned to the other half of the hinge.

13. Torsion bar door lock according to one of claims 1 to 12, characterized in that the locking member and abutment outside the height of the hinge, especially on one of the end faces of the hinge is arranged are not.

14. Torsion bar door lock according to one of claims 1 to 12, characterized in that the locking member and abutment are arranged within the overall height of the hinge.

15. Torsion bar door lock according to one of claims 1 to 14, characterized in that the two parts of the Sleeve are brought together, in such a way that other part carrying the locking member by means of one Bearing bush rotatable on the upper tapered end of the first part is rotatably mounted.