DE4230757A1 - Schraubstift und Verfahren zum Befüllen eines Schraubstiftes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schraubstift, insbe­ sondere für Deodorant, Kleber, Lippenpflegemittel oder dergleichen Substrat mit einem Gehäuse mit einer Hülse die eine obere Öffnung und eine untere Lageröffnung aufweist, einer Drehspindel, die auf einem Drehteller befestigt ist und in die Hülse hineinragt, wobei der Drehteller in der unteren Lageröffnung der Hülse drehbeweglich gelagert ist, einem über die Drehspindel in der Hülse in Richtung auf die Abgabeöffnung und von dieser weg bewegbar Träger für das Substrat und einem die obere Abgabe­ öffnung verschließenden Deckel.

Derartige Schraubstifte sind bereits bekannt und finden im täglichen Leben überall Anwendung. Die Befüllung solcher Schraubstifte erfolgt bisher der­ art, daß die einzufüllende Flüssigkeit bzw. des einzufüllende Substrat über die obere Abgabeöffnung in das Gehäuseinnere des Schraubstiftes eingefüllt wird. Allerdings treten bei dieser Art der Befül­ lung sehr häufig Probleme dadurch auf, daß sich beim Einfüllen des Substrates in dem Schraubstift eine Schaumkrone bildet, die zumindest in der Anfangsphase den Gebrauch des gefüllten Schraub­ stiftes behindert. Des weiteren kann es vorkommen, daß der Schraubstift überfüllt wird, was nach dem Aufschrauben oder Aufschieben des Deckels festzu­ stellen ist, da sich dieser nach einer Überfüllung nicht in seine Endposition bringen läßt und ein Teil des Substrats bei zu starkem Druck auf den Deckel aus dem Stift austritt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schraubstift der eingangs genannten Art sowie ein Verfahren zum Befüllen eines Schraubstifts zur Verfügung zu stel­ len, welcher die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und insbesondere eine einfache und schnelle Befüllung ohne die Gefahr einer Überfül­ lung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß in dem Drehteller wenigstens eine in die Hülse mündende Öffnung zum Befüllen des Schraubstiftes von der Außenseite her sowie wenig­ stens eine Durchbrechung im Träger vorgesehen ist. Zum einen kann durch diese an sich einfache kon­ struktive Maßnahme die Befüllung schneller und auch einfacher vorgenommen werden, da die Gefahr der Überfüllung ausgeschlossen ist, zum anderen ist auch sichergestellt, daß sich keine Schaumkrone auf der Benutzeroberfläche des sich abkühlenden und erhärtenden Substrats bildet.

Um nach der Befüllung den Schraubstift bzw. den Drehteller zu verschließen, so daß kein Substrat aus dem Schraubstift austreten kann, ist ein Ver­ schlußelement zum Verschließen der Öffnung vorgese­ hen. Dieses bietet den zusätzlichen Vorteil, daß ein Verdunstungsschutz vorhanden ist, wodurch ein Verdunsten über die wenigstens eine Öffnung im Drehteller verhindert wird.

In besonders einfacher Ausgestaltung der vorliegen­ den Erfindung ist das Verschlußelement als Boden­ platte ausgebildet, die über eine Rastverbindung mit dem Drehteller verbindbar ist. Durch die Rast­ verbindung ist sichergestellt, daß die Bodenplatte schnell und einfach in den Drehteller bzw. die zu verschließende Öffnung nach dem Befüllen des Schraubstiftes eindrückbar ist. Im übrigen wird durch die Rastverbindung ein unabsichtliches Lösen der Bodenplatte im allgemeinen vermieden. Des wei­ teren ergibt sich durch die Rastverbindung eine hervorragende Abdichtung zwischen Drehteller und Bodenplatte, so daß eine Verdunstung über die Öff­ nung im Drehteller nahezu unmöglich ist.

Wenn die innere Stirnfläche des Deckels nach außen gewölbt ist, ist sichergestellt, daß die zu benut­ zende Oberfläche des Klebers, des Deodorants oder des Lippenpflegemittels nach dem Befüllen eine bestimmte in der Regel gewölbte Form hat, was im übrigen sehr benutzerfreundlich ist.

Statt der Ausbildung der Wölbung an der inneren Stirnfläche des Deckels selbst kann auch eine Dich­ tung vorgesehen sein, die vor der inneren Stirnflä­ che des Deckels angeordnet ist und ebenso gewölbt ist. Neben den bereits genannten Vorteilen bietet diese Dichtung den Vorteil, daß sie zwischen Gehäuse und Deckel wirkt und ein Austreten der ein­ gefüllten Flüssigkeit während des Befüllens verhin­ dert.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß vier Öffnungen im Drehteller zum Einfüllen des Substrats vorgesehen sind. Diese Öffnungen sind zwischen vier gleich beabstandeten Stegen vorgese­ hen, die zum Halten der Drehspindel an dem Drehteller ausgebildet sind. Durch diese vier Stege wird zum einen eine sichere Verbindung der Drehspindel zum Drehteller sichergestellt, zum anderen ist aus­ reichender Befüllungsraum über die vier Öffnungen zum Befüllen der Flüssigkeit vorhanden. Die vier Öffnungen gewährleisten im übrigen eine gute Ver­ teilung des Substrats beim Einfüllen. Dabei bietet es sich selbstverständlich an, daß die Stege gegen­ über dem übrigen Material verstärkt sind, so daß ein sicheres Halten des Gewindestabes auf jeden Fall gewährleistet ist.

Eine ähnliche Ausbildung wie der Drehteller hat der Träger. Auch hierbei sind vier Stege mit vier dazwischen liegenden Durchbrechungen vorgesehen, so daß eine gute und schnelle Befüllung des Stifts erfolgen kann.

Des weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Befüllen eines Schraubstiftes, der die konstruktiven Merkmale des Anspruchs 1 auf­ weist. Die eingangs genannte Aufgabe wird hierbei derart gelöst, daß in dem Drehteller wenigstens eine in die Hülse mündende Öffnung zum Befüllen des Schraubstiftes von der Außenseite her sowie wenig­ stens eine Durchbrechung im Träger vorgesehen ist. Auf diese Weise werden bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die eingangs geschilderten Nachteile des Standes der Technik mit Befüllung über die obere Verschlußöffnung vermieden.

Falls das jeweilige Substrat relativ schnell erstarrt wird bzw. in einen entsprechenden zähflüssigen Zustand übergeht, ist es sogar mög­ lich, den Schraubstift aufrecht stehend zu befül­ len. Jedoch bietet sich die auf dem Kopf stehende Anordnung des Schraubstiftes zu seinem Befüllen an. Schließlich wird nach Beendigung der Befüllung die Unterseite des Gehäuses verschlossen, um zum einen grundsätzlich den Austritt von Substrat und zum anderen eine Verdunstung des Substrats zu vermin­ dern.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungs­ möglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbei­ spiels anhand der Zeichnung und aus der Zeichnung selbst. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfin­ dung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen und deren Rückbeziehung.

Die einzige Figur zeigt einen erfindungsgemäßen Schraubstift in Querschnittsansicht.

Der dargestellte Schraubstift 1 weist ein Gehäuse 2 mit einer Hülse 2′ auf, welche eine im wesentlichen zylindrische Form hat. Auf die obere Abgabeöffnung 3 des Gehäuses 2 bzw. der Hülse 2′ ist ein Deckel 4 aufschraubbar. Dementsprechend ist der Deckel 4 mit einem Innengewinde 5 und die Hülse 2′ mit einem Außengewinde 6 versehen. Vor der inneren Stirnflä­ che 7 des Deckels 4 befindet sich eine Dichtung 8, welche den Raum zur inneren Stirnfläche 7 vollstän­ dig abschließt. Die Dichtung 8 hat eine zur inneren Stirnfläche 7 hin gewölbte Form, wobei der tiefste Punkt der Wölbung im Bereich der Mittelachse M des Schraubstifts 1 liegt. Im aufgeschraubten Zustand des Deckels 4 liegt die umlaufende Kante 9 der Dichtung 8 auf der umlaufenden Kante 10 der Hülse 2′ hin auf. Hierdurch wird eine Abdichtung zwischen der Hülse 2′ bzw. der Abgabeöffnung 3 der Hülse 2′ und dem Deckel 4 erzielt. Die Dichtung 8 ist über Preßsitz im Deckel 4 gehalten.

An ihrem unteren Ende weist die Hülse 2′ eine Lageröffnung 11, in der ein Drehteller 21 drehbe­ weglich gelagert ist. Die untere Lageröffnung 11 weist einen geringen Durchmesser auf als die obere Abgabeöffnung 3. Die Lagerung und Haltung des Dreh­ tellers 21 in der Hülse 2′ erfolgt an einem Stirn­ wandungsabschnitt 11′ über eine Rastverbindung, die bei 13 angedeutet ist. Hierzu übergreift eine Schulter 13′ die äußere Kante des Stirnwandungsab­ schnitts 11′. Der Stirnwandungsabschnitt 11′ erstreckt sich von der zylindrischen Wandung der Hülse 2′ und begrenzt die untere Lageröffnung 11. Drehteller 21 und Hülse 2′ sind über eine Dichtung 14 gegeneinander abgedichtet.

Am Drehteller 21 ist eine Drehspindel 12 befestigt, die in das Innere der Hülse hineinragt. Die Dreh­ spindel 12 weist einen entlang der Mittelachse M angeordneten Gewindestab 15 auf, der ein Außenge­ winde 16 trägt. Auf den Gewindestab 15 bzw. auf das Außengewinde 16 des Gewindestabes 15 ist ein rad­ förmiger Träger 17 aufgeschraubt, der einen äußeren Transportring 18 aufweist, der wiederum über vier Stege 19 mit einer Mittelhülse 20 verbunden ist. Zwischen den vier vorzugsweise gleichbeabstandeten Stegen 19, von denen lediglich zwei dargestellt sind, befinden sich nicht näher bezeichnete Durch­ laßöffnungen oder Durchbrechungen. Die Mittelhülse 20 trägt ein Innengewinde 21, welches zum Auf­ schrauben auf das Außengewinde 16 des Gewindestabes 15 ausgelegt ist.

Der Drehteller 21 und die Drehspindel 12 sind im Anschluß an die Rastverbindung 13 über vier gleich beabstandete Stege 22 fest miteinander verbunden. Die Stege 22 sind dabei schräg in die Hülse 2′ hin­ ein gerichtet. Zwischen den Stegen 22 befinden sich vier Öffnungen 23. Die Öffnungen 23 gehen nach außen hin in eine weitere Öffnung 24′ über, deren Querschnitt größer ist als der Öffnungsquerschnitt der vier Öffnungen 23. Die Öffnung 24′ wiederum geht nach außen hin in eine noch größere Einfüll­ öffnung 24 über. Zur Klarstellung sei erwähnt, daß sowohl die Stege 22, die Öffnung 23, die Öffnung 24′ als auch die Einfüllöffnung 24 Teile des Dreh­ tellers 21 darstellen.

An der Innenwandung der Öffnung 24′ sind zwei umlaufende Nuten 30, 31 vorgesehen, während am äußeren Ende der Einfüllöffnung 24 ebenfalls zwei umlaufende und parallel zueinander angeordnete Nuten 32, 33 vorgesehen sind.

Sowohl die Öffnungen 24′ und 23 als auch die Ein­ füllöffnung 24 sind über eine Bodenplatte 25 ver­ schließbar. Die Bodenplatte 25 weist einen platten­ förmigen Abschnitt 34 und auf diesem angeordnet einen zylindrischen Abschnitt 37 auf. Der platten­ förmige Abschnitt 34 ist an seinem Rand mit umlau­ fenden Vorsprüngen 28, 29 versehen, welche in die Nuten 32, 33 der Einfüllöffnung 24 einrastbar sind. Gleichzeitig wird dabei selbstverständlich eine doppelte Dichtwirkung erzielt. Der zylindrische Abschnitt 37 ist derart ausgebildet, daß er mit seinem oberen Ende in die Öffnung 24′ hineinragt. Im Bereich seines oberen Endes sind zwei umlaufende Vorsprünge 26, 27 zum Einsetzen in die Nuten 30, 31 vorgesehen. Neben der Haltefunktion dieser Rastver­ bindung wird auch an dieser Stelle eine doppelte Dichtwirkung gewährleistet. Im eingerasteten Zustand ist die Bodenplatte bündig im Drehteller 21 gehalten. Durch die vier Rastverbindungen ist für das im Gehäuse 2 befindliche Substrat eine vierfa­ che Verdunstungssicherheit gegeben. Hierdurch ist sichergestellt, daß lediglich eine theoretische Möglichkeit der Verdunstung des Substrats über den Drehteller 21 und die Bodenplatte 25 besteht.

Die Befüllung eines erfindungsgemäßen Schraubstif­ tes 1 läuft nun wie folgt ab:

Nachdem der Träger 17 in seine untere Stellung geschraubt worden ist, so daß er mit dem unteren Ende der Hülse 20 an dem Anschlag 35 anschlägt, wird der Deckel 4 fest auf das Gehäuse 2 bzw. die Hülse 2′ aufgeschraubt. Anschließend wird der Schraubstift 1 auf dem Deckel 4 stehend angeordnet. Hierbei kann das Gehäuse 2 zweckmäßigerweise über etwaige Vorrichtungen gehalten werden. Daß der Stift zwangsläufig direkt auf dem Deckel stehen muß, ist nicht erforderlich. Auf dem Kopf stehend bedeutet lediglich die Ausrichtung, daß der Deckel während der Befüllung nach unten weist.

Sodann wird das Substrat über die Einfüllöffnung 24, die Öffnung 24′ und durch die vier Öffnungen 23 in das Gehäuseinnere eingefüllt. Hierbei sorgen die vier Öffnungen 23 sowie die vier Durchbrechungen des Trägers 17 für eine gleichmäßige Verteilung des Substrats. Nachdem die vorgegebene Menge eingefüllt worden ist, wird die Bodenplatte 25 in den Drehteller 21 eingesetzt, wobei die entsprechenden Vor­ sprünge 26 bis 29 in den dafür vorgesehenen Nuten 31 bis 33 einrasten.

Zum Benutzen des Schraubstiftes wird zunächst der Deckel abgeschraubt und sodann der Drehteller 21 betätigt. Durch die Drehung des Drehtellers 21 wird aufgrund der festen Verbindung zwischen Drehteller 21 und Gewindestab 15 der Träger 17 nach oben bewegt, da dieser nicht dargestellte Führungs­ schlitze aufweist, welche in entsprechenden Schie­ nen 36, die an der Gehäuseinnenwandung parallel zur Mittelachse M verlaufen, angeordnet sind. Aufgrund dieser Ausbildung der Führungsschlitze und der ent­ sprechenden Schienen 36 kann der Träger 17 entlang der Mittelachse M bewegt werden, wobei die rotato­ rische Bewegung des Drehtellers 21 in eine transla­ torische Bewegung des Trägers umgewandelt wird.

Bezugszeichenliste:

 1 Schraubstift
 2 Gehäuse
 2′ Hülse
 3 Abgabeöffnung
 4 Deckel
 5 Innengewinde
 6 Außengewinde
 7 innere Stirnfläche
 8 Dichtung
 9 Kante
10 Kante
11 Lageröffnung
11′ Stirnwandlungsabschnitt
12 Drehspindel
13 Rastverbindung
13′ Schulter
14 Dichtung
15 Gewindestab
16 Außengewinde
17 Träger
18 Transportring
19 Stege
20 Hülse
21 Drehteller
22 Stege
23 Öffnungen
24 Einfüllöffnung
24′ Öffnung
25 Bodenplatte
26 Vorsprung
27 Vorsprung
28 Vorsprung
29 Vorsprung
30 Nut
31 Nut
32 Nut
33 Nut
34 Abschnitt
35 Anschlag
36 Schiene
37 Abschnitt
M Mittelachse

Claims (10)

1. Schraubstift (1), insbesondere für Deodorant, Kle­ ber, Lippenpflegemittel oder dergleichen Substrat mit einem Gehäuse (2) mit einer Hülse (2′), die eine obere Öffnung (3) und eine untere Lageröff­ nung (11) aufweist, einer Drehspindel (12), die auf einem Drehteller (21) befestigt ist und in die Hülse (2′) hineinragt, wobei der Drehteller (21) in der unteren Lageröffnung (11) der Hülse (2) drehbeweglich gelagert ist, einem über die Dreh­ spindel (12) in der Hülse (2) in Richtung auf die Abgabeöffnung (3) und von dieser weg bewegbaren Träger (17) für das Substrat und einem die obere Abgabeöffnung (3) verschließenden Deckel (4), da­ durch gekennzeichnet, daß in dem Drehteller (21) wenigstens eine in die Hülse (2′) mündende Öffnung (23) zum Befüllen des Schraubstiftes (1) von der Außenseite her sowie wenigstens eine Durchbrechung im Träger (17) vorgesehen ist.

2. Schraubstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß ein Verschlußelement (25) zum Ver­ schließen der Öffnung (23) im Drehteller (21) vor­ gesehen ist.

3. Schraubstift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Verschlußelement als Bodenplatte (25) ausgebildet ist, die über wenigstens eine Rastver­ bindung (26 bis 29, 30 bis 33) mit dem Drehteller (12) verbindbar ist.

4. Schraubstift nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß die innere Stirnfläche (7) des Deckels (4) nach außen gewölbt ist.

5. Schraubstift nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß vor der inneren Stirn­ fläche (7) des Deckels (4) eine zwischen Gehäuse (2) und Deckel (4) wirkende Dichtung (8) vorgese­ hen ist, die auf die Stirnfläche (7) hin gewölbt ist.

6. Schraubstift nach einem oder mehreren der vorher­ gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung der Drehspindel (12) zum Drehteller (21) über mehrere, vorzugsweise vier gleich beab­ standete, Stege (22) erfolgt, zwischen denen eine entsprechende Anzahl von Öffnungen (23) ausgebil­ det sind.

7. Schraubstift nach einem oder mehreren der vorher­ gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (17) radförmig ausgebildet ist und meh­ rere, vorzugsweise vier gleichbeabstandete Stege (19) aufweist, zwischen denen eine entsprechende Anzahl von Durchbrechungen ausgebildet sind.

8. Verfahren zum Befüllen eines Schraubstiftes (1) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und insbeson­ dere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich der Träger (17) in seiner unteren Trägerstellung befindet, dadurch gekenn­ zeichnet, daß auf die obere Abgabeöffnung (3) des Schraubstiftes (1) vor dem Befüllen der Deckel (4) zum Verschließen der Abgabeöffnung (3) aufge­ schraubt und der Schraubstift (1) von seiner Unterseite her durch wenigstens eine Öffnung (23) im Drehteller (21) und wenigstens eine Durchbre­ chung im Träger (17) befüllt wird.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schraubstift (1) mit dem aufgeschraubten Deckel (4) etwa nach unten weisend angeordnet ist.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß nach der Befüllung die wenigstens eine Öffnung (23) im Drehteller (21) verschlossen wird.