DE4226685C2 - Überlaufarmatur für eine Bade- oder Duschwanne - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Überlaufarmatur für eine Bade- oder Duschwanne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Insbesondere Badewannen sind mit einer Überlaufarmatur der vorstehend bezeichneten Art versehen, bei der der Rohran­ schluß mit dem Überlaufrohr verbunden ist, so daß ein maxima­ ler Wasserstand in der Wanne nie überschritten werden kann, sondern bei jedem Niveauanstieg, sei es durch fortwährenden Wasserzulauf, sei es durch Einsteigen in die bis zum maxima­ len Wasserstand gefüllte Wanne, das Wasser abfließen kann.

Aus DE-GM 17 64 593 ist es bekannt, eine derartige Abdeckro­ sette mit einer Betätigungsmechanik zu verbinden, über die durch Verdrehen das Bodenablaufventil der Wanne geöffnet und geschlossen werden kann. Die Abdeckrosette ist mit randseiti­ gen Öffnungen versehen, die bei geöffnetem Bodenablaufventil nach oben und bei geschlossenem Bodenablaufventil nach unten weisen. In der unteren Stellung der Öffnungen ist gewährlei­ stet, daß der Füllstand durch den unteren Rand des Rohran­ schlusses für das Überlaufrohr das vorgegebene Niveau nicht überschreitet. Eine Variation des Füllstandes ist weder vor­ gesehen noch möglich.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Überlauf­ armatur der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, die eine wahlweise Einstellung des maximal möglichen Wasserstandes er­ laubt.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung mit dem Kennzeich­ nungsteil des Anspruchs 1 angegebenen Mitteln gelöst. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß je nach Einstellung der Ab­ deckrosette entweder das durch die Unterkante der Mündung des Rohranschlusses definierte Füllstandniveau oder aber das durch die Durchtrittsöffnung der Abdeckrosette definierte Füllstandsniveau für den Überlaufvorgang maßgeblich ist. Da­ mit ist es möglich, über die Einstellung der Abdeckrosette den Füllstand und damit die in der Badewanne enthaltene Was­ sermenge "vorzuwählen". Die Abdeckrosette kann hierbei um ei­ ne in Richtung der Achse der Mündung verlaufende Achse ver­ drehbar gelagert sein, so daß die mit seitlichem Abstand zur Achse angeordnete Durchtrittsöffnung in der Abdeckrosette je­ weils oberhalb oder unterhalb der Drehachse liegen kann. Die Abdeckrosette muß hierbei gegenüber der Mündung des Rohran­ schlusses abgedichtet sein. Es ist auch in gleicher Weise möglich, die Abdeckrosette im wesentlichen senkrecht zur Wan­ nenwandung verschiebbar zu lagern, so daß bei oberhalb der Achse der Mündung des Rohranschlusses angeordneter Durch­ trittsöffnungen in der Abdeckrosette die mit einer Dichtung versehene Abdeckrosette entweder gegen die Mündung angedrückt werden kann, so daß bei einem Überschreiten des Füllstandes das Wasser nur durch die Durchtrittsöffnung ablaufen kann, oder aber daß bei einem Abziehen der Abdeckrosette von der Wannenwandung das Wasser unmittelbar unter der Abdeckrosette durch die Mündung des Rohranschlusses ablaufen kann.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgese­ hen, daß die Abdeckrosette mit einer radial verlaufenden kanalartigen Verlängerung versehen ist, die unter der Abdeckrosette ausmündet und deren freies Ende mit der Durchtrittsöffnung versehen ist. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß die das maximale Füllniveau bestimmende Durch­ trittsöffnung in verhältnismäßig großem seitlichen Abstand zur Achse der Mündung des Rohranschlusses angeordnet werden kann, so daß beträchtliche Niveauunterschiede "vorwählbar" sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Lagerung der Abdeckrosette zumindest eine feder­ belastete Rast zur Fixierung wenigstens einer Füllstands­ position aufweist. Diese Ausgestaltung ist insbesondere für eine Ausführungsform der Abdeckrosette vorteilhaft, bei der diese senkrecht zur Wannenwandung verschiebbar ist. Die federbelastete Rast wird hierbei so eingerichtet, daß die Federbelastung die Abdeckrosette bei der Einstellung des maximalen Füllniveaus abdichtend gegen die Wannenwandung preßt.

Die Erfindung wird anhand schematischer Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 teilweise im Schnitt den Rand einer Badewanne mit Überlaufarmatur für das Füllniveau "normal",

Fig. 2 die Überlaufarmatur gem. Fig. 1 in der Einstellung für das Füllniveau "erhöhter Wasserstand".

Der in Fig. 1 in einem Schnitt dargestellte Wandbereich einer Badewanne ist mit einer Durchgangsöffnung 2 versehen, in der ein Überlaufrohr 4 mittels eines Rohranschlusses 5 üblicher Bauart mit seiner Mündung 3 festgelegt ist. Der Rohranschluß 5 kann hierbei eine hier nicht näher dargestell­ te Verstellmechanik aufweisen, die mit dem Bodenventil der Badewanne in Verbindung steht.

Der Mündung 3 ist eine Abdeckrosette 6 vorgesetzt, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in axialer Rich­ tung, d. h. in Richtung des Pfeiles 7 hin- und herbewegbar ist. In Fig. 1 ist die Abdeckrosette 6 von der Wanneninnen­ wandung 8 abgezogen, so daß die Mündung 3 in freier Verbin­ dung mit dem Wanneninnenraum steht, so daß das maximal erreichbare Füllniveau durch die Unterkante 9 der Mündung 3 bestimmt wird.

Die Abdeckrosette 6 ist nun mit einer radial verlaufenden kanalartigen Verlängerung 10 versehen, die einerseits unter der Abdeckrosette 6 ausmündet und deren freies Ende 11 mit einer Durchtrittsöffnung 12 versehen ist, die mit entsprechendem Abstand oberhalb der Achse 13 der Mündung 3 angeordnet ist. Der der Wannenwandung 8 zugekehrte Rand 14 der Abdeckrosette 6 ist mit einer umlaufenden Dichtung 15 versehen, die bei Anlage der Abdeckrosette 6 an der Innen­ wandung 8 den von der Abdeckrosette 6 umschlossenen Raum gegenüber dem Wanneninnenraum abdichtet.

Wird nun die Abdeckrosette 6 aus der in Fig. 1 dargestell­ ten Position "Füllniveau normal" gegen die Innenwandung 8 der Wanne gedrückt, so daß hier die Dichtung 15 zur Anlage kommt, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, dann kann Wasser aus dem Wanneninnenraum nur dann durch die Mündung 3 in das Ablaufrohr 4 abfließen, wenn das Füllstandsniveau die Höhe der Durchtrittsöffnung 12 erreicht hat. Erst dann kann das Wasser durch den Kanal 10 und die Mündung 3 in das Ablaufrohr 4 ablaufen.

Über einen mit der Abdeckrosette 6 drehfest verbundenen Zapfen 16, der an seinem freien Ende mit einem Vierkant oder Zahnprofil versehen und mit der hier nicht näher dargestellten Betätigungsmechanik für das Bodenventil verbunden ist, kann nun durch Verdrehen der Abdeckrosette 6 in jeder Füllstandstellung das Bodenventil geöffnet werden. Der Zapfen 16 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel an seinem wannenseitigen Ende mit einem Ansatz 17 versehen, der zwei Eindrehungen 18 und 19 aufweist, die zusammen mit einer Federhülse 20 eine Rast für die jeweilige Positio­ nierung der Abdeckrosette 6 bilden. Die Abdeckrosette 6 selbst ist hierbei mit einem Ansatz 21 versehen, der in eine entsprechende Ausnehmung im Ansatz 17 des Zapfens 16 eingreift, wobei der Ansatz 21 und die Ausnehmung im Ansatz 17 eine Profilierung aufweist, die eine axiale Verschiebung der Rosette auf dem Ansatz 17 des Zapfens 16 ermöglicht, zugleich aber eine drehfeste Verbindung zwischen dem Zapfen 16 und der Abdeckrosette 6 bildet.

Für Wannen, bei denen die Abdeckrosette nicht zugleich als Betätigungselement für das Bodenventil ausgebildet ist, kann die Anordnung auch in der Weise abgewandelt werden, daß die Abdeckrosette 6 gegenüber der Mündung 3 abgedichtet, drehbar mit der Ablaufarmatur verbunden ist, so daß die kanalartige Verlängerung entweder in eine Position oberhalb der Achse der Mündung 3 oder in eine Position unterhalb der Achse der Mündung 3 verdreht werden kann und so entsprechend das Füllniveau eingestellt werden kann.

Claims (5)

1. Überlaufarmatur für eine Bade- oder Duschwanne, mit einem an einer Durchgangsöffnung der Wannenwandung festlegbaren Rohranschluß eines Überlaufrohres, dessen Mündung in den Wan­ neninnenraum ausmündet, die mit einer Abdeckrosette abgedeckt ist, die mit we­ nigstens einer Durchtrittsöffnung versehen ist, die mit seitlichem Abstand zur Achse (13) der Mündung (3) des Rohranschlusses (5) angeordnet ist, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Abdeckrosette (6) gegenüber der Mündung (3) des Rohranschlusses (5) des Überlaufrohres (4) abdichtbar ausgebildet ist und daß die Abdeckrosette (6) zur Einstellung unterschiedlicher Füllstände bewegbar mit dem Rohranschluß (5) verbunden ist.

2. Überlaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckrosette (6) mit einer radial verlaufenden kanalartigen Verlängerung (10) versehen ist, die unter der Abdeckrosette (6) ausmündet und deren freies Ende (11) mit der Durchtrittsöffnung (12) versehen ist.

3. Überlaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Abdeckrosette (6) um eine in Richtung der Achse (13) der Mündung (3) verlaufende Achse drehbar gelagert ist.

4. Überlaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Abdeckrosette (6) im wesentlichen senk­ recht zur Wannenwandung (8) bewegbar gelagert ist, wobei die Durchtrittsöffnung (12) seitlich oberhalb der Achse (13) der Mündung (3) angeordnet ist, und daß die Abdeck­ rosette (6) an ihrem der Wannenwandung (8) zugeordneten Rand mit einer umlaufenden Dichtung (9) versehen ist.

5. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung der Abdeckrosette (6) zumindest eine federbelastete Rast zur Fixierung der jewei­ ligen Füllstandsposition aufweist.